Lösungen Die Schweizer Demokratie

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1 RZG 3 OZ Sproochbrugg S. Hartmann Lösungen Die Schweizer Demokratie Arbeitsunterlagen für Schülerinnen und Schüler Name:. Klasse:.. Seite 1

2 Herrschaftsformen Monarchie: Repräsentative Demokratie: Evtl. Staatspräsident D GB UK Direkte Demokratie: AI Halbdirekte Demokratie: CH Seite 2

3 Der Föderalismus der Schweiz Bund - Seit 1848 eine Eidgenossenschaft/Bund - Verfassung als Grundlage - Gewaltenteilung: Exekutive, Judikative, Legislative - Volk zahlt Bundessteuer, um sich zu finanzieren -4 Hauptbereiche der BV: Grundrechte, föderalistische Struktur des Landes, politische Rechte, Organisation der Bundesbehörde -Bsp: Art. 64 Forschung: Der Bund fördert die wissenschaftliche Forschung und die Innovation. Er kann Forschungsstätten errichten, übernehmen oder betreiben Kantone 26 Kantone, davon 6 Halbkantone -eigenes Parlament, Verfassung, Gerichte - Verfassung nicht der BV widersprechen!!! - Umsetzung von Bund an Kanton angepasst Freiheiten: Spital- & Schulwesen, Kultur, Polizei Bsp: Lehrplan WAH: Kanton SG: 1. OS keine WAH, 2 OS 4L, 3 OS 2L Kanton ZH: 1 OS 3 L, evtl. als Freifach Gemeinden -jede Gemeinde spricht Aufgabe mit Kanton ab -grössere Gemeinde haben Parlament und Volksabstimmungen -kleine Gemeinden haben Gemeinsversammlungen für Abstimmung - Gemeindesteuern einziehen - grosse Gemeinden: Winterthur, Dietikon, Thalwil -Landsgemeinden: AI, GL Seite 3

4 Die Gewaltenteilung in der Schweiz Judikative: das Schweizer Bundesgericht in Lausanne VD Legislative: das Parlament Nationalrat: - repräsentiert Gesamtbevölkerung - zählt 200 Sitze - Neuwahlen alle 4 Jahren 2 Kammern Gleichberechtigung - Zahl der Abgeordneten eines Kantons geht nach Einwohnerzahl Ständerat: - repräsentiert Kantone - zählt 46 Sitze Grosse Kammer kleine K. - Neuwahlen alle 4 Jahren - 20 Kantone stellen 3 Vertreter, 6 Halbkanonen stellen 1 Vertreter Exekutive: der Bundesrat Portrait Name Departement Ueli Maurer Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) SVP Simonetta Sommaruga Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) SP Doris Leuthard Alain Berset Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) CVP Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) SP Johann Schneider-Ammann Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) FDP Seite 4

5 Portrait Name Departement Guy Parmelin Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) SVP Ignazio Cassis Walter Thurnherr Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) FDP Bundeskanzler und damit Stabschef des Bundesrates. Seite 5

6 Der Weg zur Schweizer Bundesverfassung Ordne die Ereignisse den Jahreszahlen auf den Zahlenstrahl zu. Dritte Bundesverfassung 1999 Nach 100 Jahren gibt es einige Teilveränderung. Es gibt eine totale Überarbeitung der Bundesverfassung von Die Staatsstruktur bleibt jedoch gleich. Mediationsakte 1803 Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist Staatenbund von 19 gleichberechtigen Kantonen. Es gibt keine Hauptstadt und Zentralregierung. Die Rechtsgrundlage ist die von Napoleon diktierte Mediationsakte. Bundesvertrag 1815 Nach dem Sturz von Napoleon wird die Mediationsakte durch den Bundesvertrag ersetzt. Dieser gibt den nun 22 Kantonen mehr Selbständigkeit. Die europäischen Grossmächte garantieren der Schweiz die Neutralität. Zweite Bundesverfassung 1874 Die Bundesorgane bekommen mehr Kompetenzen in Bereich Militär und Eisenbahnbau. Das Volk hat Recht auf ein Referendum. Erste Bundesverfassung 1848 Aus dem Staatenbund wird ein Bundesstaat mit der Hauptstadt Bern. Die Staatsgewalt liegt zum einen Teil in den Bundesorganen und zum anderen bei den Kantonen. Es entstehen das Parlament, der Bundesrat und das Bundesgericht. Helvetik 1798 Durch die militärische Intervention von F wird die alte Eidgenossenschaft zerschlagen. Die nun folgende Helvetische Republik ( ) ist ein Einheitsstaat mit einer Zentralregierung in AG, dann in LU und später in BE. Auch Freiheitsrechte werden eingeführt. Bundesbrief 1291 Durch das Bündnis zwischen UR, NW und SZ entwickelte sich bis 1513 ein Bündnissystem von 13 Orten (heute Kantone). Es gibt keine Zentralregierung. Seite 6

7 Der Weg zur Schweizer Bundesverfassung Bürgerrechte: versch. Lösungen möglich: Schutz der Privatsphäre, Recht auf Hilfe in Notlagen, Schutz der Kinder und Jugendlichen, Bürgerfreiheiten: versch. Lösungen möglich: Glaubensfreiheit, Medienfreiheit, Meinungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit, Bürgerpflichten: Respektierung des Gesetze: Die Bürgerinnen und Bürger müssen die gesetzlichen Regelungen einhalten und dürfen keine Handlungen vornehmen, die dem Staatsinteresse zuwiderlaufen. Die müssen auf die Rechte Dritter achten. Steuerpflicht: Wer volljährig ist und arbeitet, muss sein Einkommen deklarieren und Steuern bezahlen. Militärdienstpflicht: Männliche Bürger sind militärdienstpflichtig. Dienstverweigerer aus religiösen oder Gewissensgründen können ihre Bürgerpflicht auch anders erfüllen. Z.b. mit Zivildienst Schulobligatorium: Der Grundschulunterricht steht allen Kindern offen. Er ist obligatorisch an öffentlichen Schulen unausweichlich. Die Eltern sind zur Einschulung ihrer Kinder verpflichtet. Bürgerpflicht: Bürgerinnen und Bürger sind zur Teilnahme gesellschaftlichen,und politischen Leben verpflichtet, indem sie abstimmen und ihre Vertreter wählen. Stimmenthaltung hat keine Konsequenzen. Seite 7

8 Der Weg zur Schweizer Bundesverfassung Politische Rechte Referendum: Wenn die Stimmberechtigten mit den Beschlüssen des Parlaments nicht einverstanden sind, können sie das Referendum ergreifen. Die Stimmberechtigten müssen dann innerhalb von 100 Tagen gültige Unterschriften sammeln. Diese Frist beginnt zu laufen mit dem Tag, an dem der betreffende Erlass amtlich veröffentlicht wird. Das Referendum kann auch von acht Kantonen gemeinsam verlangt werden. Das Gesetz tritt nur in Kraft, wenn es von der Mehrheit der Abstimmenden angenommen wird. Unterschreiben dürfen nur volljährige Stimmbürger/innen. Die eingereichten Unterschriften werden von zwei Behörden geprüft: - Die Gemeinden bescheinigen die Gültigkeit der Unterschriften. Sie prüfen dabei insbesondere, ob die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner im Stimmregister eingetragen sind oder ob jemand mehrmals unterschrieben hat. - Die Bundeskanzlei kontrolliert vor allem, ob die Unterschriften den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Volksinitiative: Die Volksinitiative beschreibt in der Schweiz das politische Recht, um eine gewünschte Verfassungsänderung zu erlangen. Wie der Begriff bereits verrät, gehen Volksinitiativen vom Volke aus, hierzu zählen Bürger, Parteien oder Interessenverbände, ausgeschlossen sind das Parlament und die Regierung selbst. Um eine eidgenössischen Volksinitiative zu erwirken, müssen insgesamt stimmberechtigte in eine Zeit von 18 Monaten Ihre Unterschrift dazu abgeben. Dadurch bekommen alle Schweizer Stimmberechtigte die Möglichkeit ca. 2 bis 3 Jahre später über die Gesetzesvorlage an der Urne abzustimmen. Damit diese eidgenössische Volksinitiative dann angenommen werden kann, ist die einfache Mehrheit der Abstimmenden und die Mehrheit der Kantone erforderlich. Seite 8

9 Petition: Jede Person, unabhängig von Alter, Geschlecht und Staatsangehörigkeit, kann eine Petition lancieren und unterschreiben. Gegenstand der Eingabe kann jede staatliche Tätigkeit oder jedes Thema aus dem Alltag sein. Man kann eine Petition den Gemeinde-, den Kantons- oder den Bundesbehörden einreichen. Dafür gibt es zwei Möglichkeiten: Petitionsbogen oder Online-Petition. Eine Petition besteht in der Regel aus einem Titel und einem Text. Die Form ist aber nicht vorgegeben. Die Petition kann als Bitte, als Forderung oder als einfache Anregung formuliert werden. Meist hat die Petition die Form einer Unterschriftenliste. Die Unterschriften werden häufig auf der Strasse gesammelt. Eine Frist, innerhalb der die Unterschriften gesammelt werden müssen, gibt es ebenso wenig wie eine Mindestanzahl Unterschriften. Zusammenfassung Initiative: Das Volk will etwas in der Verfassung ändern. Bei Unterschriften kann etwas später darüber abgestimmt werden. Referendum: Das Volk ist mit dem Entscheid des Parlaments nicht einverstanden. Bei der Unterschriften wird der Entscheid des Parlaments nicht angenommen. Petition: Jede Person kann eine Petition einreichen über jede Themen. Die Gemeinde, der Kanton oder der Bund nehmen sie zur Kenntnis. Seite 9

10 Formative Lernkontrolle Aufgabe 1: Welche Art von Demokratie führt die Schweiz? Halbdirekte Demokratie Aufgabe 2: a) Wie ist in der Schweiz die Gewaltenteilung aufgebaut? Legislative: Nationalrat und Ständerat Judikative: Bundesgericht Exekutive: Bundesrat b) Bei welchen Stuhlbesetzungen kann das Volk die Personen wählen? Parlament: Nationalrat und Ständerat Aufgabe 3: Was ist der Unterschied zwischen der Bundesverfassung und der Kantonsverfassung? Bundesverfassung gibt Grundsätze, Regeln und Aufgaben für alle Kantone. Die Kantonsverfassung ist detaillierter und je nach Kanton im Detail etwas anders. Aufgabe 4: Nenne 1 Bürgerpflicht und 1 Bürgerrecht und erkläre sie. Diverse Lösungen möglich Aufgabe 5: Wann kann das Volk auf das Referendumsrecht zurückgreifen? Wenn das Parlament ein neues Gesetz beschlossen hat. Dann wird des den Kantonen, Verbänden und dem Volk vorgelegt. Falls es jemanden nicht passt, hat es nun Zeit ein Referendum zu starten und Unterschriften zu sammeln. Seite 10

11 Der Weg zum neuen Gesetz Seite 11

12 Wahlen Majorzwahlen: Seite 12

13 Wahlen Proporzwahlen: Seite 13

14 Parteien Die Grüne SP CVP FDP SVP Links - starke Stellung des Staates in Wirtschaftsfragen und gleichmacherisches Gesellschaftssystem - hohe Steuern für Reiche - Unterstützen Arbeiterschaft und Benachteiligte Mitte Rechts - keine Öffnung gegen aussen «Mauer» - nationalistisch, fremdenfeindlich - alle Schichten vertreten, va. Enttäuschte Bürger/innen Zeichne die Position der Parteien CVP, FDP, SVP, SP und die Grünen auf den Strahl ein. Nimm die Smartspider zur Hilfe. Seite 14

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16 Zeichne den Smartspider für die Parteien SP und SVP. Auch die Bundesräte sind in einer Partei Mitglied. Dafür gibt es eine sogenannte Zauberformel: Besetzungsverhältnis: 2 : 2 : 1 : 1 : 1 FDP : SP : SVP : CVP : BDP Seite 16

17 Verbände Ein Interessenverband vereinigt Personen mit denselben Partikularinteressen. Man spricht auch von «Interessengruppierung» oder von «Lobby». Ein Interessenverbund ist ein mehr oder weniger durchorganisiertes Gebilde. In der Regel führt ein Sekretariat die laufenden Geschäfte und organisiert die Verbandsaktivitäten Er verfügt über eine eigene Finanzierung zur Durchführung seiner Vorhaben. Finanzielle Mittel stammen aus Mitgliederbeiträgen oder aus Spenden Partikularinteresse Definition: Nur wenige Personen haben die gleichen Interessen, die sie als kleine Gruppe in der Politik vertreten und meistens auch durchkommen. Verbinde die Verbandsabkürzungen mit deren Bedeutung. TCS Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz bekämpft die aussenpolitische Öffnung der Schweiz. Sie steht der SVP nahe AUNS MV WWF econimiesuisse VSC Der Verkehrsclub der Schweiz bekämpft die negativen Auswirkungen des Verkehrs und tritt für die Förderung des öffentlichen Verkehrs ein. Er ist ein Umweltverband. Diese Organisation vertritt als einflussreicher Wirtschaftsverband die Interessen der Industrie. Er steht der bürgerlichen Partei nahe. Der Schweizer Bauernverband tritt für die Landwirtschaft ein. Er steht eher den rechten Parteien an. Der Touring Club der Schweiz vertritt die Interessen des motorisierten Individualverkehrs. Diese Gruppierung kämpft für den Umweltschutz. SBV Der Schweizerische Mieterinnen- und Mieterverband setzt sich für die Mieterseite ein. Seite 17

18 Möglichkeiten der Einflussnahmen: Streiks: Dieses Druckmittel wird vor allen von den Linken eingesetzt. Initiative und Referendum: Interessenverbände engagieren sich oft auch in Initiativoder Referendumskomitees. Kundgebungen und Veranstaltungen: Die Interessenverbände verfolgen ihre Anliegen schliesslich mit medien- und publikumswirksamen Kundgebungen und Veranstaltungen. Lobbying: Die Gruppierung versucht, Parlamentarierinnen und Parlamentarier über direkte Kontakte zu beeinflussen. Um näher am politischen Geschehen zu sein, richten die Lobbies eigene Büros in Bern ein. Direkte Vertretung: Unter den Parlamentarierinnen und Parlamentarier gehören einige auch direkt einem Interessenverbund an. Seite 18

19 Arena Integration in Schulen PRO: - Leistungsfortschritt in heterogenen Klassen grösser - Bessere und frühere Berufschancen - Soziale Integration besser: Freunde, Beziehung, Selbstkonzept CONTRA: - Unterrichtsverzögerung - Unruhen in Klassen - Vernachlässigung normaler SuS - Integration ist nicht eine Therapie - Braucht Pädagogen Assistenz ohne Ausbildung - Kranke Lehrpersonen - Geld und Fachwissen Kosten Seite 19

20 Lernziele Schweizer Demokratie Ich kann die 3 Arten von Demokratie an Bsp. erklären. Ich kann Monarchie und Demokratie vergleichen. Ich kann den Föderalismus der CH erklären. Ich kann die Gewaltenteilung der CH skizzieren Ich kann die 7 Bundesräte aufzählen und deren Departement zuordnen Ich kann die 4 Hauptbereiche der BV nennen. Ich kann die Meilensteine zur Bundesverfassung den Jahren nach ordnen. Ich kann die Meilensteine in eigenen Wirten erklären. Ich kann die Begriffe Referendum, Initiative und Petition mit eigenen Worten erklären. Ich kann aktive und passives Wahlrecht und Stimmrecht erklären und unterscheiden. Ich kann den Weg zum neuen Gesetz aufzeichnen und mit eigenen Worten erklären Ich kann den Ablauf bei der Majorzahl und Proporzwahl an einem Bsp.erklären Ich kann die Parteien Die Grünen, SP, CVP, FDP und SVP von links nach rechts ordnen. Ich kann den Smartspider der Partei zuordnen. Ich kann 4 Verbände aufzählen Ich kann 3 Einflussmöglichkeiten von Verbänden erklären und ein Bsp. dazu nennen. Ich kann Argumente aus einem Text entnehmen. Ich kann sich eine eigene Meinung zum Thema bilden und mit Argumenten begründen. Unterrichts-Unterlagen: Dossier Schweizer Demokratie Der Bund kurz erklärt Schweiz in Sicht Erlaube Hilfsmittel Prüfung: Dossier Schweizer Demokratie Der Bund kurz erklärt Prüfungstermin:. Viel Glück! Seite 20