Staat und Politik

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1 Staat und Politik - Staatssystem der Schweiz Bundesverfassung - Fragenkatalog 1. Was bezweckt die Bundesverfassung: 2. Was wird in der Bundesverfassung bestimmt: 3. Mit was kann die Bundesverfassung verglichen werden, wenn man dabei als Beispiel einen Hausbau nimmt? 4. Aus welchem Jahr datierte die alte (zweite) Bundesverfassung? 5. An welchem Datum trat die neue Bundesverfassung in Kraft? 6. Welches sind die Vorteile der neuen Bundesverfassung? 1

2 7. Was ist eine Präambel und welches ist ihre Bedeutung? 8. Notieren Sie einige Inhaltspunkte der Präambel: 9. Was ist der Bundesbrief und wann wurde er unterzeichnet: 10. Seit wann garantieren die europäischen Grossmächte die Neutralität der Schweiz und an welchem Anlass wurde dieser Entschluss gefasst? 11. In welchem Jahr wurde die erste Bundesverfassung in Kraft gesetzt und welche Bundesorgane wurden dabei eingerichtet? 12. Was ist ein Staatenbund? Notieren sie ein Beispiel: 13. Was ist ein Bundesstaat? Notieren Sie ein Beispiel: 14. Was ist ein Einheitsstaat? Notieren Sie ein Beispiel: 2

3 Staat - Staatssystem der Schweiz Bundesverfassung Antworten 1. Was bezweckt die Bundesverfassung: Die Bundesverfassung ist das Grundgesetz der Schweiz, also das rechtliche Fundament. Sie ordnet das öffentliche Leben in grossen Zügen 2. Was wird in der Bundesverfassung bestimmt: Sie bestimmt die Träger der Macht (Volk, Stände, Parlament, Regierung, Gerichte) und deren Verhältnis zueinander. Sie sorgt für die Ausbalancierung der Gewalten. Sie garantiert den Bürgerinnen und Bürgern Rechte und Freiheiten und auferlegt ihnen Pflichten. Sie verteilt die Kompetenzen zwischen Bund und Kantonen sowie den Bundesbehörden. Sie ist die Basis für alle Gesetzesbücher. 3. Mit was kann die Bundesverfassung verglichen werden, wenn man dabei als Beispiel einen Hausbau nimmt? Die Bundesverfassung ist sie das Fundament eines Hauses. 4. Aus welchem Jahr datierte die alte (zweite) Bundesverfassung? Zweite Bundesverfassung 5. Auf welches Datum trat die neue Bundesverfassung in Kraft? Die neue BV wurde auf den in Kraft gesetzt. 6. Welches sind die Vorteile der neuen Bundesverfassung? Die neue Bundesverfassung ist in verständlicher Sprache geschrieben. Sie ist klar gegliedert und vollständig. Bisher ungeschriebenes Verfassungsrecht und verfassungswürdige Gesetzesbestimmungen wurden neu in die Verfassung aufgenommen. Anderseits wurde eine ganze Reihe veralteter oder nicht verfassungswürdiger Bestimmungen nicht mehr weitergeführt. Sie enthält verschiedene inhaltliche Neuerungen. 3

4 Sie gilt als Grundlage für weitere Reformen wie die Volksrechtsreform, die Justizreform, die Staatsleitungsreform, die Föderalismusreform, welche in den kommenden Jahren sukzessive ausgearbeitet und Volk und Ständen zur Entscheidung unterbreitet werden. 7. Was ist eine Präambel und welches ist ihre Bedeutung? Die Präambel ist eine würdevolle Einleitung zur Verfassung. Sie zeigt den «Geist der Verfassung». Sie ist auch eine einleitende Formel, welche man von alters her als Eingang von Verträgen kennt. In einer Verfassung unterstreicht sie den Gründungscharakter. Sie bekräftigt den Willen zur Staatlichkeit und soll in gewissem Mass die Richtung aufzeigen, in die der Staat sich entwickeln soll. 8. Zählen Sie einige Inhaltspunkte der Präambel auf: Anrufung Gottes Beschlussorgan für die Verfassung Verantwortung gegenüber der Schöpfung 9. Was ist der Bundesbrief und wann wurde er unterzeichnet: Ausgehend vom Bündnis zwischen Uri, Schwyz und Unterwalden entwickelte sich bis 1513 ein Bündnissystem von 13 souveränen «Orten» (heute Kantone). Hinzu kamen «zugewandte Orte» und «gemeine Herrschaften». Es gab keine Zentralregierung. Unterzeichnet zu Anfang des Monats August Seit wann garantieren die europäischen Grossmächte die Neutralität der Schweiz und an welchem Anlass wurde dieser Entschluss gefasst? 1815 Bundesvertrag / Wiener Kongress Nach dem Sturz Napoleons I. wurde die Mediationsakte durch den «Bundesvertrag» ersetzt, der den nunmehr 22 Kantonen eher noch mehr Selbstständigkeit gewährte. Die europäischen Grossmächte garantierten die Neutralität der Schweiz. 11. In welchem Jahr wurde die erste Bundesverfassung in Kraft gesetzt und welche Bundesorgane wurden dabei eingerichtet? 1848 Erste Bundesverfassung - Der Bundesrat, das Bundesgericht und das «Bundesparlament» (National- und Ständerat) wurden eingerichtet. 12. Was ist ein Staatenbund und gebe ein Beispiel: Im Staatenbund schliessen sich mehrere Staaten zu einem lockeren Bund zusammen. Ein Vertrag beschreibt den Zweck dieses Bündnisses: entweder wirtschaftlich zur Erleichterung der Lebensbedingungen, oder militärisch zum besseren Schutz oder politisch zur einheitlichen Vertretung gegen aussen (z.b. UNO). 4

5 13. Was ist ein Bundesstaat? Geben Sie ein Beispiel: Treten die Bundesglieder einen Teil ihrer Hoheitsrechte an den Bund ab, dann bildet dieser selber einen Staat. Dieser heisst Bundesstaat und verfügt über eine eigene Gesetzgebung, eine eigene Verwaltung, eigene Gerichte und eine Armee (z.b. die Schweiz, Österreich, USA oder Deutschland). 14. Was ist ein Einheitsstaat? Geben Sie ein Beispiel: Im Einheitsstaat gibt es nur eine Regierungsgewalt, einen Staat und meistens nur ein Volk mit einer Sprache (z.b. Frankreich). 5