Inhaltsverzeichnis VII. Schneider, Privatinsolvenz 3

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1 Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V XV XIX I. Einführung... 1 A. Allgemeines... 1 B. Neuerungen durch das IRÄG II. Zuständigkeit im Schuldenregulierungsverfahren... 3 A. Internationale Zuständigkeit... 3 B. Sachliche Zuständigkeit... 4 C. Örtliche Zuständigkeit... 6 D. Funktionelle Zuständigkeit... 7 E. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Zuständigkeit... 8 F. Folgen der Unzuständigkeit... 8 III. Insolvenzeröffnungsverfahren A. Voraussetzungen des Insolvenzverfahrens Zahlungsunfähigkeit Kostendeckendes Vermögen B. Gläubigerantrag C. Schuldnerantrag Allgemeines Antrag bei fehlendem kostendeckendem Vermögen a) Vermögensverzeichnis b) Zulässiger Zahlungsplan c) Kostendeckung D. Einstweilige Vorkehrungen IV. Verfahrensablauf Überblick A. Eröffnung des Insolvenzverfahrens B. Allgemeine Verfahrensbestimmungen C. Fristen, Zustellung und Rechtsmittel D. Weiterer Verfahrensablauf E. Aufhebung des Insolvenzverfahrens F. Ewiger Konkurs VII

2 V. Organe, Verfahrensbeteiligte A. Insolvenzgericht B. Masseverwalter C. Gläubigerversammlung D. Gläubigerausschuss E. Gläubigerschutzverbände F. Schuldner und bevorrechtete Schuldenberatungsstellen VI. Gläubiger A. Massegläubiger B. Aussonderungsgläubiger C. Absonderungsgläubiger D. Aus- und Absonderungsrechte am Einkommen Allgemeines Exekutive Absonderungsrechte Vertragliche Aus- und Absonderungsrechte Erlöschen ex tunc Verständigung des Drittschuldners Geltendmachung des Aus- oder Absonderungsrechts am Einkommen Wiederaufleben der Sicherungsrechte E. Aufrechnungsberechtigte Gläubiger Allgemeines zur Aufrechnung Aufrechnung gegen den Einkommensbezug F. Insolvenzgläubiger Begriff und Arten von Insolvenzforderungen a) Bedingte Forderungen b) Unbestimmte und betagte Forderungen c) Wiederkehrende Leistungen d) Bürgen und Mitverpflichtete Die Anmeldung von Insolvenzforderungen a) Allgemeines b) Inhaltserfordernisse Prüfung der Insolvenzforderungen G. Nachrangige Gläubiger H. Ausgeschlossene Gläubiger I. Neugläubiger VII. Insolvenzmasse A. Allgemeines B. Feststellung der Insolvenzmasse C. Bewegliches und unbewegliches Vermögen VIII

3 D. Vermögen im Ausland E. Einkommen des Schuldners F. Drittschuldner im Ausland G. Abgabengutschriften H. Depots, Guthaben, sonstige Wertanlagen VIII. Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens A. Allgemeines B. Entziehung der Eigenverwaltung Allgemeines Gänzliche Entziehung der Eigenverwaltung Entziehung der Eigenverwaltung für bestimmte Angelegenheiten Verfahren zur Entziehung der Eigenverwaltung Nachträgliche Übertragung der Eigenverwaltung Auswirkungen auf die Verfügungsfähigkeit des Schuldners C. Verfügungsfähigkeit des Schuldners bei Eigenverwaltung Allgemeines Empfangnahme von Postsendungen Empfangnahme von Zahlungen Erfüllung von Rechtsgeschäften a) Zweiseitige Verträge b) Bestandverträge c) Arbeitsverträge d) Aufträge und Vollmachten e) Unwirksame Vereinbarungen Verfügungen über Massegegenstände Erfüllung von Verbindlichkeiten Pfändbarer Teil der Bezüge D. Wirkungen auf Verfahren Prozesssperre Exekutionssperre Grundbuchssperre E. Insolvenzanfechtung IX. Verwertung des Vermögens A. Allgemeines B. Verwertung bei Entziehung der Eigenverwaltung C. Verwertung bei Eigenverwaltung D. Verwertung von Vermögen im Ausland E. Verwertung einer Sondermasse F. Freigabe von Massegegenständen G. Mitwirkung der Insolvenzgläubiger bei der Verwertung IX

4 H. Verteilung des Verwertungserlöses Allgemeines Besonderheiten bei der Verteilung Besonderheiten bei Eigenverwaltung I. Nachträglich hervorgekommenes Vermögen X. Wohnung des Schuldners A. Eigentum des Schuldners B. Mietwohnung des Schuldners C. Genossenschaftswohnung des Schuldners D. Übersiedlungskosten XI. Unterhalt und Konkurs A. Unterhalt des Schuldners B. Unterhaltspflicht des Schuldners Auswirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf Unterhaltsbemessung Laufender Unterhalt Unterhaltsrückstand XII. Sanierungsplan A. Allgemeines B. Sanierungsplanantrag Antrag des Schuldners Inhalt des Sanierungsplans C. Unzulässigkeitsgründe Zwingende Unzulässigkeitsgründe Fakultative Unzulässigkeitsgründe D. Tagsatzung zur Abstimmung über den Sanierungsplan E. Bestätigung des Sanierungsplans Voraussetzungen für die Bestätigung Versagung der Bestätigung F. Wirkungen des Sanierungsplans G. Nichtigkeit und Unwirksamerklärung des Sanierungsplans, Wiederaufnahme des Verfahrens H. Überwachung des Sanierungsplans XIII. Zahlungsplan A. Allgemeines B. Antrag des Schuldners Allgemeines Zeitpunkt der Antragstellung X

5 3. Inhalt des Zahlungsplanantrags a) Allgemeines b) Zahlungsfrist c) Angemessenheit der Quote d) Anspannung des Schuldners? e) Die Neuregelung für einkommenslose bzw -schwache Schuldner C. Unzulässigkeitsgründe gemäß 194 Abs 2 IO Allgemeines Flüchtiger Schuldner Nichtvorlage des Vermögensverzeichnisses Verstoß gegen zwingende Rechtsvorschriften Abschöpfungsverfahren vor weniger als zehn Jahren Weitere Unzulässigkeitsgründe? D. Tagsatzung Allgemeines Abstimmung über den Zahlungsplan Erstreckung der Tagsatzung E. Bestätigung des Zahlungsplans F. Wirkungen des Zahlungsplans Restschuldbefreiung gegenüber Insolvenzgläubigern Exekutionsrechtliches G. Nichtigkeit des Zahlungsplans Nichtigkeit wegen Nichtzahlung der Masseforderungen Betrügerische Krida H. Unwirksamerklärung des Zahlungsplans I. Berücksichtigung nicht angemeldeter Forderungen Allgemeines Einkommens- und Vermögenslage des Schuldners Aus Verschulden des Schuldners unberücksichtigt gebliebene Forderungen Verfahrensrechtliches a) Antragslegitimation b) Gläubiger verfügt über keinen Exekutionstitel c) Gläubiger verfügt über einen Exekutionstitel aus der Zeit vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens d) Entscheidung des Insolvenzgerichts J. Folgen der Nichtannahme des Zahlungsplans Allgemeines Einleitung des Abschöpfungsverfahrens Fortsetzung des Insolvenzverfahrens gemäß 195a IO K. Folgen bei Nichterscheinen des Schuldners XI

6 L. Änderung des Zahlungsplans Allgemeines Änderung der Einkommens- und Vermögenslage a) Allgemeines b) Unerfüllbarkeit der Verbindlichkeiten c) Kein Verschulden des Schuldners Antragsfrist Verfahren a) Allgemeines b) Inhalt des neuen Zahlungsplanantrags c) Entscheidung über den Antrag gemäß 198 IO d) Antrag auf Einleitung des Abschöpfungsverfahrens Wirkungen des Verfahrens gemäß 198 IO M. Neuerliche Abstimmung über einen Zahlungsplan XIV. Abschöpfungsverfahren A. Allgemeines B. Antrag des Schuldners Inhalt des Antrags Zeitpunkt der Antragstellung C. Weitere Voraussetzungen für die Einleitung des Abschöpfungsverfahrens Nichtannahme des Zahlungsplans Tagsatzung Kostendeckung D. Einleitungshindernisse Allgemeines Die einzelnen Einleitungshindernisse a) Strafrechtliche Verurteilung b) Verletzung von Auskunfts- und Mitwirkungspflichten c) Angemessene Erwerbstätigkeit während des Insolvenzverfahrens d) Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflichten als Vertretungsorgan e) Begründung unverhältnismäßiger Verbindlichkeiten/ Vermögensverschleuderung f) Unrichtige bzw unvollständige Angaben zur Erlangung einer Leistung g) Sonderbegünstigung h) Abschöpfungsverfahren vor weniger als zwanzig Jahren i) Weitere Einleitungshindernisse? Verfahren a) Geltendmachung durch Gläubiger XII

7 b) Bescheinigung c) Prüfung durch das Insolvenzgericht E. Beschluss über die Einleitung des Abschöpfungsverfahrens F. Treuhänder Allgemeines Aufgaben des Treuhänders a) Pfändbarer Bezugsteil des Schuldners b) Rechnungslegung c) Verteilung d) Überwachung des Schuldners Vergütung des Treuhänders G. Die Abschöpfungsmasse Allgemeines Pfändbares Einkommen Sonstige Vermögenswerte Verwertung von erfasstem Vermögen H. Verteilung durch den Treuhänder Masseforderungen Insolvenzforderungen Doppelstellung als Absonderungs- und Insolvenzgläubiger Nicht angemeldete Forderungen I. Exekutionssperre Insolvenzgläubiger Unterhaltsgläubiger Absonderungsgläubiger Massegläubiger Neugläubiger J. Obliegenheiten des Schuldners Allgemeines Angemessene Erwerbstätigkeit Vermögenserwerb Wohnsitz- und Drittschuldnerwechsel Verheimlichen von Vermögen Auskunftserteilung Auskunftspflicht über die Bemühungen um eine angemessene Erwerbstätigkeit Zahlungen an den Treuhänder Einräumung besonderer Vorteile Eingehen neuer Verbindlichkeiten Selbständige Tätigkeit Weitere Obliegenheiten? Auskunftserteilung über die Erfüllung von Obliegenheiten XIII

8 K. Vorzeitige Einstellung des Abschöpfungsverfahrens Allgemeines Verurteilung Eingehen neuer Verbindlichkeiten Obliegenheitsverletzung Verweigerung der Auskunftserteilung Tod des Schuldners Verfahren a) Amtswegige Einstellung Antrag auf Einstellung b) Frist c) Bescheinigung Wirkungen der vorzeitigen Einstellung L. Beendigung des Abschöpfungsverfahrens Entfall der Mindestquote zwingende Restschuldbefreiung Folgen der Nichtzahlung der Treuhandkosten Gänzliche Befriedigung der Insolvenzgläubiger Außergerichtlicher Ausgleich während des Abschöpfungsverfahrens Verfahren zur Beendigung des Abschöpfungsverfahrens Übergangsvorschriften für laufende Abschöpfungsverfahren M. Wirkung der Restschuldbefreiung Umfang Ausgenommene Forderungen N. Widerruf der Restschuldbefreiung Allgemeines Antrag und Antragsfrist Verfahren O. Neuerliches Insolvenzverfahren P. Wiederaufnahme des Insolvenzverfahrens XV. Das Insolvenzverfahren des Kleingewerbebetreibenden A. Allgemeines B. Begriffsbestimmung C. Zuständigkeit D. Verfahrensrechtliches Kostendeckung Eigenverwaltung E. Sanierungsmöglichkeiten Sanierungsplan Zahlungsplan Abschöpfungsverfahren Stichwortverzeichnis XIV