Sommerliche Impressionen. Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel,

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1 Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel, bestehend aus den Mitgliedsgemeinden Deuna, Gerterode, Hausen, Kleinbartloff, Niederorschel mit öffentlichen Bekanntmachungen der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel der Mitgliedsgemeinden, entsprechend der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO - in der zur Zeit gültigen Fassung. Jahrgang 28 Freitag, den 22. Juli 2016 Nr. 29/2016 Sommerliche Impressionen

2 Nr. 29/ Eichsfelder Kessel Bibliothek der Gemeinde Niederorschel Nächster Erscheinungstermin: Freitag, 29. Juli 2016 Annahmeschluss für Beiträge, die in den Eichsfelder Kessel Nachrichten am 05. August 2016 veröffentlicht werden sollen:, , 17:30 Uhr Beiträge geben Sie bitte bei der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel, Bergstraße 51, Niederorschel, Zimmer 23 ab oder schicken diese per an folgende Adresse: verwaltungsgemeinschaft@eichsfelder-kessel.de. Ansprechpartnerin ist Frau Pfaff, telefonisch unter zu erreichen. Öffnungszeiten der Verwaltung Einwohnermeldeamt Standesamt - Verwaltungsgebäude - Marktplatz 2 Montag, Donnerstag Freitag (nur Einwohnermeldeamt) Mittwoch geschlossen Telefon Einwohnermeldeamt: Telefon Standesamt: Fax: Allgemeine Verwaltung - Verwaltungsgebäude - Marktplatz 2 Bergstraße 51 Montag Donnerstag 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Mittwoch geschlossen Freitag Zentrale Anschrift: Bergstraße 51, Niederorschel Telefon- Zentrale: Fax: Internet: verwaltungsgemeinschaft@eichsfelder-kessel.de D vg@eichsfelder-kessel.d .de - Verwaltungsgebäude Marktplatz 2 Donnerstag 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Telefon: Sprechzeiten der ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeister Gemeinde Deuna Sprechzeit des s - Alfons Müller: Montag Telefon während der Sprechzeit: Ortsteil Vollenborn Sprechzeit des Ortsteilbürgermeisters - Klaus Glasebach: Freitag 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Telefon während der Sprechzeit: Gemeinde Gerterode Sprechzeit des s - Udo Hartung: 17:30 Uhr - 19:00 Uhr Telefon während der Sprechzeit: Gemeinde Hausen Sprechzeit des s - Stefan Nolte: Gemeinde Kleinbartloff Sprechzeit des s - Guido Gille: Telefon während der Sprechzeit: Gemeinde Niederorschel Sprechzeit des s - Ingo Michalewski: 16:00 Uhr - 18:00 Uhr Telefon während der Sprechzeit: Ortsteil Rüdigershagen Sprechzeit des Ortsteilbürgermeisters - Martin Lauterbach: jeden ersten Mittwoch im Monat von 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Telefon während der Sprechzeit: Defekte Straßenlampen in den Mitgliedsgemeinden Sind Straßenlampen defekt oder funktionieren nicht einwandfrei, melden Sie dieses bitte dem Baumt der Verwaltungs-gemeinschaft Eichsfelder Kessel unter der Telefonnummer Abgabe von Bioabfällen Die Annahmestelle auf dem Gelände des Bauhofs der Gemeinde Niederorschel - in der Siedlung - ist mit Beginn der Sommerzeit freitags in der Zeit von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr samstags von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr geöffnet. Wohnungsverwaltung Niederorschel, An der Liebestatt 6 Donnerstag 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Telefon: Fax: Schiedsstelle im Eichsfelder Kessel (gemeinsame Schiedsstelle der VG Eichsfelder Kessel der VG Eichsfeld-Wipperaue ) Die Verwaltung erfolgt durch die VG Eichsfeld-Wipperaue, Weststraße 2, Breitenworbis, Ansprechpartnerin ist Frau Rudat, Telefon: Informationen erhalten Sie auch über die VG Eichsfelder Kessel, Bergstraße 51, Niederorschel, Ansprechpartnerin ist Frau Grimm, Telefon: Kontaktbereichsbeamter Ansprechpartner: Herr Miethlau - im Verwaltungsgebäude Bergstraße 51 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Donnerstag 09:00 Uhr - 13:00 Uhr jeden ersten Samstag im Monat von 08:00 Uhr - 12:00 Uhr Telefon während der Sprechzeiten: Handy: Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel Breitenworbiser Straße Niederorschel Kontakt: Telefon ( ) Fax: ( ) service@waz-ek.de Internet: Geschäftszeiten: Mo 13:30-15:30 Uhr Di + Fr 09:30-11:45 Uhr Do 09:30-11:45 Uhr 13:30-17:30 Uhr

3 Eichsfelder Kessel Nr. 29/2016 Bereitschaftsdienst: JA-Stimmen... 9 (außerhalb der Geschäftszeiten in dringenden Fällen) NEIN-Stimmen... 0 Telefon: ( ) bei Verhinderung: Rettungsleitstelle, Landkreis Eichsfeld: / Ihr Wasserver- Abwasserentsorger Fsache gez. Müller In Rüdigershagen wurde der abgebildete Schlüssel gefen zur Verwahrung im Fbüro der Verwaltungsgemeinschaft abgegeben. Gerterode Beschluss des Gemeinderats Nachfolgender Beschluss des Gemeinderats Gerterode, der in der Gemeinderatssitzung am gefasst wurde, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht: Die/er Eigentümer/in meldet sich bitte innerhalb einer Frist von 6 Wochen bei der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel, Bergstraße 51, Niederorschel, Zimmer 26, Tel , Ansprechpartnerin ist Frau Müller. Deuna Beschlüsse des Gemeinderats Nachfolgende Beschlüsse des Gemeinderats Deuna, die in der Gemeinderatssitzung am gefasst wurden, werden hiermit öffentlich bekannt gemacht: Beschluss Nr.: Personelle Veränderungen in der Ausschussbesetzung Am beginnt die Amtszeit des ehrenamtlichen s der Gemeinde Deuna, Herrn Alfons Müller. Gemäß 26 der Thüringer Gemeinde- Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) wird er ab dem als auch den Vorsitz im Hauptausschuss übernehmen, im Falle seiner Verhinderung sein Stellvertreter. Sein dadurch freiwerdender Platz als Ausschussmitglied ist neu zu besetzen. Der Gemeinderat der Gemeinde Deuna beschließt: neues Mitglied im Hauptausschuss wird: Alois Müller die Stellvertretung wird abgesichert durch: Klaus Glasebach Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder: davon anwesend:... 9 JA-Stimmen... 9 NEIN-Stimmen... 0 Beschluss Nr.: Stellungnahme der Gemeinde Deuna zum vorliegenden Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VB- Plan) Solarpark Deponie Keula der Gemeinde Helbedündorf im Ortsteil Keula Der Gemeinderat der Gemeinde Deuna beschließt, dem vorliegenden Vorentwurf des VB-Planes Solarpark Deponie Keula der Gemeinde Helbedündorf, OT Keula wird zugestimmt. Beschluss-Nr.: Kreditaufnahme Der Gemeinderat der Gemeinde Gerterode beschließt, die Aufnahme von Krediten bis zu einem Gesamtbetrag in Höhe von maximal ,00. Die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel wird ermächtigt, Kreditangebote einzuholen die entsprechenden Vertragsverhandlungen zu führen. Der wird zum Abschluss der Verträge ermächtigt, bei dem Kreditinstitut, das die wirtschaftlichsten Konditionen bietet. Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:... 7 davon anwesend:... 6 JA-Stimmen... 6 Aufgr des 38 Abs. 1 ThürKO war von der Abstimmung ausgeschlossen:... / gez. Hartung Niederorschel Beschlüsse des Gemeinderats Nachfolgende Beschlüsse des Gemeinderats Niederorschel, die in der Gemeinderatssitzung am gefasst wurden, werden hiermit öffentlich bekannt gemacht: Beschluss-Nr.: Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VHB-Plan) Nr. 2 Neue Mühle für Thomas Bernadett Hellwig der Gemeinde Niederorschel - Satzungsbeschluss 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 Neue Mühle für das Gebiet auf der Gemarkung Rüdigershagen, Flur 6, Flurstücke 272/8, 21/2, 21/3,272/7, 167/3, 21/1, 167/2 teilweise, 272/6 teilweise, 21/4, 20, 22, 23 begrenzt: - nördlich durch die südliche Grenze des Flurstücks 167/5 teilweise 167/4 - südlich durch die Wegeparzelle des Weges Neue Mühle (Flurstück 19) - westlich durch das Flurstück 270/2 - östlich durch die Flurstücke 24/2, 24/3 teilweise 272/10 bestehend aus Planzeichnung (Teil A) Text (Teil B) gem. 10 BauGB in der zur Zeit gültigen Fassung als Satzung. 2. Die Begründung wird gebilligt. Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder: davon anwesend:... 14

4 Nr. 29/ Eichsfelder Kessel Beschluss-Nr.: Aufstellung der Ergänzungssatzung Erlengr der Gemeinde Niederorschel - erneuter Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs gem. 3 Abs. 2 BauGB - Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt: 1. Der Entwurf der Ergänzungssatzung Erlengr der Gemeinde Niederorschel die Begründung für das Gebiet auf der Gemarkung Niederorschel, Flur 6, Flurstücke 300/3 313 (teilweise) begrenzt: - nördlich durch das Flurstück 300/13 - südlich durch das Flurstück 314/17 - östlich durch die Flurstücke 300/9, 300/10 - westlich durch das Flurstück 685/294 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt 2. Der Entwurf der Ergänzungssatzung Erlengr der Gemeinde Niederorschel die Begründung sind nach 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen die beteiligten Behörden sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. JA-Stimmen Enthaltungen... 3 Beschluss-Nr.: Antrag um Aufnahme in das Programm zur Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren des barrierefreien Umbaus in bestehenden Miet- Genossenschaftswohnungen in den Programmjahren Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, für die Wohnungen An der Liebestatt 25 einen Antrag für die Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren des barrierefreien Umbaus in bestehenden Miet- Genossenschaftswohnungen zu stellen. Beschluss-Nr.: Fördermittelantrag für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Rüdigershagen Der Gemeinderat Niederorschel beschließt, einen Zuwendungsantrag für die Anschaffung eines neuen Tragkraftspritzenfahrzeuges - Wasser (TSF-W), für die Freiwillige Feuerwehr Rüdigershagen bis zum zu stellen. Beschluss-Nr.: Änderung des Beschlusses Nr vom Erweiterung des Breitbandnetzes - Festlegung eines Baukostenzuschusses Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, den Beschluss Nr so zu ändern, dass der Baukostenzuschuss für einen Glasfaseranschluss nicht mehr 350,00 /Hausanschluss, sondern nur noch 150,00 /Hausanschluss beträgt, wobei dieser Zuschuss auf eine maximale Länge des Hausanschlusses von 10 m beschränkt ist. Im Falle des Überschreitens der Gesamtlänge von 10 m ist mit den jeweiligen Eigentümern für die darüber hinaus entstehenden Kosten eine gesonderte Vereinbarung zu treffen. Diese Regelung gilt auch für bereits festgesetzte Baukostenzuschüsse mit der Folge, dass gegenüber den betroffenen Bürgern eine Erstattung vorzunehmen ist. Nachfolgende Beschlüsse, die am im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung Niederorschel gefasst wurden, werden öffentlich bekannt gemacht, da der Gr der Geheimhaltung weggefallen ist. Beschluss-Nr.: Beauftragung des Ingenieur- Planungsbüros Kaufmann Kühn mit der Elektro-Sanitär Lüftungsplanung für das Objekt An der Liebestatt 25 Der Gemeinderat der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, das Honorarangebot des Ingenieur- Planungsbüros Kaufmann & Kühn, Ibergstraße 17 in Heilbad Heiligenstadt, vom für die Planung der Elektro-, Lüftungs- Sanitärinstallation für das Objekt An der Liebestatt 25 anzunehmen. Die Leistung wird in die Honorarzone II min. eingeordnet. Beauftragt werden die Leistungsphasen 1 2 HOAI, der Leistungsumfang ist die Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes, das Aufstellen eines Funktionsschemas, die erforderlichen Vorverhandlungen mit Versorgungsträgern die Kostenschätzung nach DIN 276. Das Pauschalhonorar beträgt bei voraussichtlichen Bruttobaukosten in Höhe von , ,00 Brutto z.zgl. 2 % Nebenkosten. Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder: davon anwesend: JA-Stimmen NEIN-Stimmen... 0 Beschluss-Nr.: Sanierungskonzept An der Liebestatt Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, folgende Maßnahmen im Rahmen des Sanierungskonzeptes 2016 durchzuführen: - Reparatur der Dächer An der Liebestatt 6-10 Kostenschätzung: Sanierung / Fliesen der Hauseingänge An der Liebestatt 6-10 Kostenschätzung: Sanierung der Hauseingänge An der Liebestatt Sanierung der Kellerausgänge An der Liebestatt 6-19 Kostenschätzung: Dachbodendämmung An der Liebestatt Kostenschätzung: Kellerfenster An der Liebestatt Kostenschätzung: Hierzu werden zunächst Leistungsverzeichnisse vorbereitet. Die Auftragsvergabe erfolgt durch gesonderten Beschluss. JA-Stimmen NEIN-Stimmen... 0

5 Eichsfelder Kessel -5- Beschluss-Nr.: Errichtung eines Ballfangzaunes im Katholischen Kindergarten St. Marien Niederorschel Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, den auf dem Bauhof zwischen gelagerten Ballfangzaun auf dem Gelände des geplanten Bolzplatzes des Katholischen Kindergartens St. Marien Niederorschel zu errichten. JA-Stimmen NEIN-Stimmen... 1 Enthaltungen... 2 Somit ist der Beschluss angenommen Öffentliche Auslegung der Ergänzungssatzung Erlengr der Gemeinde Niederorschel Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel hat in seiner Sitzung am die Ergänzungssatzung Erlengr auf der Gemarkung Niederorschel, Flur 6, Flurstücke 300/3 313 (teilweise) begrenzt: - nördlich durch das Flurstück 300/13 - südlich durch das Flurstück 314/17 - östlich durch die Flurstücke 300/9, 300/10, - westlich durch das Flurstück 685/294 den Entwurf der Begründung dazu billigend beschlossen zur Auslegung bestimmt. Die Entwürfe der Ergänzungssatzung der Begründung liegen in der Zeit vom 08. August 2016 bis zum 09. September 2016 im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel, Marktplatz 2, Niederorschel, Nr. 29/2016 montags dienstags 13:30 Uhr bis 17:30 Uhr, mittwochs donnerstags freitags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während der o.g. Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel, Marktplatz 2, Niederorschel, schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Siegel Impressum Eichsfelder Kessel Nachrichten Amtsblatt der VG Eichsfelder Kessel Herausgeber: Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel Sitz: Niederorschel, Bergstraße 51, Niederorschel, Tel /557-0, Fax /55780, verwaltungsgemeinschaft@eichsfelder-kessel.de Verlag Druck: Verlag + Druck Linus Wittich KG, In den Folgen 43, Langewiesen, Tel / , Fax / , info@wittich-langewiesen.de, Verantwortlich für amtlichen nichtamtlichen Teil: der Gemeinschaftsvorsitzende Verantwortlich für den Anzeigenteil: David Galandt Erreichbar unter der Anschrift des Verlages. Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag keine Gewähr. Vom Verlag gestellte Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig verwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungen Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen zusätzlichen Geschäftsbedingungen die z.zt. gültige Anzeigenpreisliste. Vom Ken vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfarben werden von uns aus 4-c Farben gemischt. Dabei können Farbabweichungen auftreten, genauso wie bei unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine genaue Farbwiedergabe keine Garantie übernehmen. Diesbezügliche Beanstandungen verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung. Verlagsleiter: Mirko Reise Erscheinungsweise: wöchentlich, kostenlos an alle Haushaltungen im Verbreitungsgebiet: Im Bedarfsfall können Sie Einzelstücke zum Preis von 2,50 (inkl. Porto 7% MWSt.) beim Verlag bestellen.