mit der Mission MONUC (United Nations Organization Mission in the

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1 Europe can do it Foto: Einsatzführungskommando; Logo: EU; Montage: Rizzardi Die Operation EUFOR RD Congo (European Union Forces République Démocratique du Congo) war für die Europäische Union zugleich Chance, Premiere und Herausforderung. Sie gab den Europäern die Möglichkeit, die Menschen in der Demokratischen Republik Kongo aktiv auf ihrem Weg in die Demokratie und die Stabilität zu unterstützen. Diese Operation trug durch den militärischen Beitrag - zusätzlich zu den bereits laufenden umfassenden sonstigen Maßnahmen - entscheidend zur Sicherung des Wahlprozesses bei. Bereits seit 1999 begleiten die Vereinten Nationen (United Nations - UN) mit der Mission MONUC (United Nations Organization Mission in the Autor: Generalleutnant Karlheinz Viereck (Deutschland), Jahrgang Eintritt in die Bundeswehr und Ausbildung zum Luftwaffenoffizier bis 1982 Dienst im Aufklärungsgeschwader bis 1985 Generalstabslehrgang in Hamburg und Kopenhagen bis 2003 herausgehobene Verwendungen bei der Luftwaffe (Kommodore des Jagdbombergeschwaders 34 Allgäu ), im Bundesministerium der Verteidigung (Stellvertretender Stabsabteilungsleiter Militärpolitik) sowie bei der NATO (Director Operations im NATO Joint Command HQ Northern Europe) bis 2005 Kommandeur der 4. Luftwaffendivision, danach Stellvertretender Befehlshaber und seit März 2006 Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam. Ab April 2006 Operation Commander EUFOR RD Congo. Generalleutnant Viereck schildert in diesem Beitrag seine persönlichen Eindrücke und Erfahrungen aus dem Einsatz in der Demokratischen Republik Kongo. Congo), die etwa Soldaten umfasst und damit die bislang größte UN-Friedensmission ist, die Demokratische Republik Kongo (COD) auf ihrem Weg in eine souveräne Demokratie. Doch in der äußerst kritischen Phase der Präsidentschaftswahlen, nebst den Parlaments- und Provinzwahlen, bedurfte es zur Absicherung des Wahlprozesses weiterer militärischer Unterstützung. Da sich jedoch eine Verstärkung der MONUC-Truppen als nicht realisierbar erwies, baten die UN am 27. Dezember 2005 die Europäische Union (EU) um militärischen Beistand. Im gegenseitigen Einvernehmen zwischen New York und Brüssel galt es zunächst, ab Januar 2006 anhand erster militärischer Erkundungsmissionen der EU Informationen zu gewinnen und die Möglichkeiten einer europäischen Militäroperation abzuste- TRUPPENDIENST 3/

2 cken. Botschafter Aldo Ajello, der EU- Special-Representative (EU-Sonderbeauftragter) für die Region der Großen Seen in Zentralafrika, war dabei ein entscheidender Vermittler. Seine politischen Kontakte in der COD und in den Nachbarstaaten waren von Beginn an - und während des gesamten Verlaufes der Operation - die Grundlage für eine enge und erfolgreiche politischmilitärische Zusammenarbeit vor Ort. Auf Basis der Erkundungsergebnisse wurde am 9. Februar 2006 ein Option Paper erstellt, das die grundlegenden Möglichkeiten und Bedingungen Foto: EU Ein Zeichen für die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Politk und Militär: Javier Solana anlässlich seines Besuches im EU Operational Headquarters in Potsdam bei einer gemeinsamen Presskonferenz mit Generalleutnant Karlheinz Viereck. einer europäischen Militäroperation im Kongo aufzeigte. Die Zusammenarbeit zwischen Brüssel und Potsdam, also das Zusammenwirken von politischer und militärischer Führung, war die maßgebliche Grundlage für eine intensive und zielgerichtete Abstimmung. Denn für eine gemeinsame europäische Sprache waren die fortwährenden Gespräche und der konstruktive Austausch mit der politischen Ebene in Brüssel essenziell. Basierend auf dem eindeutigen politischen Ziel, die demokratische Entwicklung der COD zu unterstützen, und einer klaren politischen Führung, verfügte ich als Befehlshaber der Operation (Operation Commander EUFOR RD Congo, OpCdr) somit auch über die nötige Handlungsfreiheit, um diesen Einsatz durchführen zu können. Planung In Ergänzung zu den bereits bestehenden europäischen Missionen in der Region wie EUSEC RD Congo (Beratungsund Unterstützungsmission zur Förderung der Reform des Sicherheitssektors) und EUPOL Kinshasa (Unterstützungsmission im Rahmen der Ausbildung der kongolesischen Polizei) begann mit meiner zunächst noch nicht formalen, aber dennoch verbindlichen Nominierung als OpCdr Ende März 2006 die Planung eines europäischen Militärbeitrages in der COD. Dabei waren einige grundlegende Bestimmungen zu berücksichtigen. So war der Durchführungszeitraum der Operation von Beginn an auf den viermonatigen Wahlzeitraum ausgerichtet und beschränkt. Die nordöstlichen Regionen des Landes wurden als Einsatzräume für europäische Landstreitkräfte ausgeschlossen, und der Umfang der militärischen Einsatzaufgaben war klar definiert: EUFOR RD Congo würde MONUC dort unterstützen, wo die eigenen Kapazitäten der UN-Truppe nicht ausreichen sollten. Grafik: Einsatzführungskommando der BW Die im multinationalen Hauptquartier vertretenen Staaten und die Anzahl des entsandten Personals (Portugal und die Schweiz hatten keine Vertreter in Potsdam). 254 TRUPPENDIENST 3/2007

3 Erstmals in der europäischen Geschichte wurde für die Operation EUFOR RD Congo ein europäisches Hauptquartier gemäß EU-Richtlinien betrieben - das EU OHQ (European Union Operation Headquarters) in Potsdam. Dazu wurde zunächst national am 23. März 2006 der OHQ Kernstab aktiviert. Ab dem 29. März waren alle Partnernationen aufgerufen, ihr nominiertes Verstärkungspersonal zu entsenden, und bis zum 12. April war das multinationale Hauptquartier arbeitsbereit. In der Folge wuchs das EU OHQ bis zu einer Stärke von knapp 150 Soldaten auf. Als Grundlage für die Planung der Operation dienten neben den Erfahrungen aus vergangenen EU- Operationen wie CON- CORDIA, ARTEMIS und ALTHEA insbesondere das eingangs erwähnte Option Paper und der eigentliche Auftrag aus Brüssel, die Initiating Military Directive (die grundlegende militärische Richtlinie). So entstand in enger Zusammenarbeit zwischen dem EU OHQ und dem später in Kinshasa etablierten Force Headquarters (FHQ) bis Mitte April das Operationskonzept und bis Mitte Mai der Operationsplan. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Zusammenstellung und Präsenz einer multinationalen, sichtbaren und glaubwürdigen Truppe gelegt, die in der Lage sein musste, sowohl der kongolesischen Bevölkerung auf dem Weg in eine demokratische Zukunft den Rücken zu stärken als auch potenzielle Störer der Wahlen abzuschrecken. Verlegung Grafik: Archiv Schon in der Phase der Truppenverlegung ab Anfang Juni stach ein Faktor entscheidend heraus: Die Frage nach der Wirkung der eigenen Kräfte im Einsatzland. So musste den Kongolesen von Beginn an verdeutlicht werden, wer EUFOR war, was EUFOR wollte und was EUFOR konnte. Die Aktivitäten im Bereich der Information Operations waren dabei von besonderer Bedeutung. Sie schufen eine positive Nachrichtenumgebung, halfen aggressive Störer abzuschrecken, unterstützten die Truppe in ihrer Glaubwürdigkeit und trugen somit maßgeblich zum Schutz der eigenen Kräfte bei. So konnten wir dem anfänglichen Misstrauen und den weit verbreiteten Vorurteilen in der kongolesischen Bevölkerung entgegenwirken und die Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Eigenständigkeit der Operation kommunizieren. Dies geschah auf drei Ebenen. - Im Bereich der Pressearbeit wurden der Kontakt zu den kongolesischen und zu den internationalen Medien etabliert und am 20. Juli in Kinshasa die Einsatzmöglichkeiten von EUFOR öffentlich präsentiert. Dabei beeindruckten die Zuschauer insbesondere die umfassenden Aufklärungsmöglichkeiten, die der Truppe während des Einsatzes zur Verfügung standen. - Durch Maßnahmen der operativen Information wurden internationale Organisationen, Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen sowie die Bürgermeister und Ortsvorsteher in Kinshasa informiert. - Schließlich gab es Aktivitäten bei den lokalen Printmedien und Radiostationen. Wir konnten so einerseits die Gründe für die Anwesenheit der EU-Truppen umfassend vermitteln und andererseits gewann EUFOR damit die Herzen und die Zustimmung der Bevölkerung. Darüber hinaus galt es in dieser Phase, noch eine zweite Hürde zu meistern: Für die Verlegung der Kräfte sowie das Herstellen der Einsatzbereitschaft standen lediglich sechs Wochen zur Verfügung. Dabei mussten sowohl das FHQ in Kinshasa etabliert als auch ein komplettes Feldlager samt Infrastruktur praktisch aus dem Nichts errichtet werden. Ein ähnlicher Aufwand wurde in Gabun betrieben, wo die In den nordöstlichen Regionen des Kongo war ein Einsatz europäischer Landstreitkräfte nicht vorgesehen. Die Masse der Eingreifkräfte war in Gabun stationiert. Masse der Eingreifkräfte stationiert war. Am 29. Juli meldete mir der Force Commander, der französiches General Christian Damay, planmäßig die volle Einsatzbereitschaft und unterstrich damit einmal mehr, mit welcher Professionalität, Einstellung und Überzeugung die europäische Truppe ihre Aufgabe zu meistern imstande war. Einsatz Am 30. Juli 2006 begann in der COD mit den ersten freien und demo- TRUPPENDIENST 3/

4 kratischen Wahlen seit über 40 Jahren die Einsatzphase der Operation. Dabei waren die Anwesenheit, die militärische Stärke und das professionelle, entschlossene und dabei stets freundliche Auftreten der EUFOR-Soldaten ein wesentlicher Garant für den Erfolg des Einsatzes. So gab es in einem Umkreis von Kilometern keine militärischen Einheiten mit auch nur annähernd vergleichbaren Fähigkeiten. Die Aufklärungselemente lieferten Tag und Nacht ein detailliertes Lagebild, die Truppe war uneingeschränkt nachtkampffähig und luftbeweglich und sowohl in den Medien als auch auf den Hauptstraßen und in den Elendsvierteln ständig präsent. Voraussetzung dafür waren die gute Ausbildung und Ausrüstung der Soldaten sowie die nicht zu unterschätzende vorbildliche Disziplin im Einsatz. Wichtig für das Gelingen der Mission war außerdem, dass die Kräfte nicht nur über das notwendige Handwerkszeug, sondern auch über die politische und rechtliche Legitimation verfügten, um auf alle denkbaren Eskalationsmöglichkeiten angemessen reagieren zu können. Insgesamt verliefen sowohl die erste Runde der Präsidentschaftswahl Ende Juli als auch die Stichwahl im Oktober überraschend ruhig. Dennoch sind drei Situationen zu erwähnen, da sie die Fragilität der Lage und die angemessene Reaktion von EUFOR eindrucksvoll belegen: Am 20. August kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Kräften, die dem Übergangspräsidenten Joseph Kabila zugeschrieben wurden, und den Sicherheitskräften des aussichtsreichsten Gegenkandidaten, Jean-Pierre Bemba. Im unmittelbaren Umfeld der Residenz Bembas, der dort zu diesem Zeitpunkt Diplomaten der EU und der UN empfing sowie im Bereich der Prachtstraße Kinshasas griffen EUFOR- Soldaten gemeinsam mit MONUC- Truppen deeskalierend ein und brachten die Diplomaten in Sicherheit. Einen Monat später, am 18. September, spitzte sich die Lage wegen eines Brandes in einer Fernsehstation, die Jean-Pierre Bemba gehörte, erneut zu. Fotos: Archiv Die Kontrahenten um das Amt des Staatspräsidenten: Übergangspräsident Joseph Kabila (links) und sein aussichtsreichster Gegenkandidat Jean-Pierre Bemba (unten). Die Präsenz von EUFOR am Ort des Geschehens sowie an allen wichtigen Punkten der Stadt trug entscheidend dazu bei, die Situation zu beruhigen. Ein drittes Mal heizte sich die Lage im November während der Bekanntgabe der Wahlergebnisse der Stichwahl auf. Diesmal war es die Aufgabe der kongolesischen Sicherheitskräfte sowie von MONUC, während der Übergriffe auf den Sitz des Obersten Gerichtshofes die Lage unter Kontrolle zu halten. Damit wurde ein Eingreifen von EUFOR als letztes Element der multinationalen Reaktionsfähigkeit nicht erforderlich. Eine kritische Situation ergab sich durch die Übergriffe auf den Sitz des Obersten Gerichtshofes. (Foto: Archiv) 256 TRUPPENDIENST 3/2007

5 Einsatz der Truppe nach dem Motto: Mit offenem Visier - so weit wie möglich... Nichtsdestotrotz waren die Kräfte vor Ort und ständig in Bereitschaft. Darüber hinaus wurde die Operation EUFOR RD Congo kontinuierlich von zivilen Maßnahmen begleitet. Dabei war insbesondere ein flexibler und lageabhängiger Einsatz der Truppe nach dem Motto: Mit offenem Visier - so weit wie möglich von entscheidender Bedeutung. Ferner trugen unsere Projekte im Bereich der zivil-militärischen Zusammenarbeit dazu bei, ein positives Feedback zu erhalten. Besonders hervorheben möchte ich außerdem unsere gesellschaftlichen Aktivitäten. Mit Hilfe unseres Gender Approach, unserem Ansatz zur sozialen Gleichberechtigung und Gleichbehandlung der Frau als systematischem Bestandteil der gesamten Operation, konnten wir das Vertrauen und den Respekt der Kongolesen, insbesondere jenen des weiblichen Teils der Bevölkerung, gewinnen. Rückverlegung Mit Auslaufen des Mandats begann ab dem 1. Dezember 2006 die vierte Phase der Operation, die Rückverlegung der EUFOR-Truppen. Dennoch hat Europa damit keineswegs das Land verlassen. Mit EUSEC RD Congo und EUPOL Kinshasa sowie den Anstrengungen der Europäischen Kommission werden nach wie vor der Aufbau der Region und die Festigung einer souveränen Regierung in der COD unterstützt. Die Rückverlegung selbst verlief reibungslos. Für zukünftige Operationen muss jedoch dafür Sorge getragen werden, dass neben intakten Kommandostrukturen auch die Verfügbarkeit robuster Einsatzregeln bis zum letzten Tag der Verlegungsphase gewährleistet bleiben. Der multinational koordinierte Ansatz bei Logistik und Transport bewies bei dieser Mission wieder einmal seine Leistungsfähigkeit. So wurden wie bereits bei der Verlegung in den Einsatzraum auch in der Phase der Rückverlegung Tonnen Material in Viel positives Feedback brachten die zivil-militärischen-projekte. Der Rücktransport des Gerätes war eine logistische Meisterleistung Tonnen Material wurden im Lufttransport bzw. auf dem Seeweg befördert. fünf Schiffsladungen und mit etwa 80 Lufttransporten befördert. Bis zum 10. Jänner 2007 waren die Hauptkräfte der Operation wieder in ihren Heimatländern, und am 27. Februar 2007 erklärte der Europäische Rat die offizielle Beendigung der Operation und damit auch die Deaktivierung des EU OHQ in Potsdam. Mittlerweile hat der Kernstab des EU OHQ als voll etablierter Teil des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr seine Arbeit im Standby-Status für die European Battlegroup wieder aufgenommen. Gleichzeitig begann mit der Rückverlegung auch die Nachbereitung und Auswertung der Operation. So hat insbesondere der breit angelegte gesellschaftliche Ansatz Spuren im Land hinterlassen. Das Verhalten der Trup- TRUPPENDIENST 3/

6 Die EUFOR-Soldaten konnten in ihrer Rolle als vermittelndes und konfliktlösendes militärisches Element überzeugen. pe hat der kongolesischen Bevölkerung gezeigt, dass demokratische Prinzipien ebenso für Soldaten gelten, und dazu gehört insbesondere auch die Garantie von Ordnung und Sicherheit, für welche die europäischen Soldaten stets gestanden haben. Fazit EUFOR RD Congo war eine Operation auf Augenhöhe mit den Vereinten Nationen. So würdigte der UN-Sicherheitsrat im Januar 2007 den Beitrag als durchaus positiv und als gelungenes Beispiel für die exzellente Zusammenarbeit zwischen Europa und der Weltgemeinschaft. In diesem Zusammenhang wurde der EU für ihr Engagement auf dem afrikanischen Kontinent breite Anerkennung zuteil. Dass die Operation mit ihrem zukunftsweisenden multinationalen Ansatz ein voller Erfolg war, gilt hingegen nicht nur für den militärischen Beitrag, sondern auch für die politische Direktive und das politische Ziel. So ist mit einem demokratisch gewählten Präsidenten und einem neu gewählten Parlament die seit 1999 währende und von der Weltgemeinschaft begleitete Übergangsphase im Kongo beendet. Darüber hinaus ist EUFOR RD Congo ein wertvolles Beispiel für die zukünftige europäisch-afrikanische Zusammenarbeit und Partnerschaft. Auf den hier geknüpften und bewährten Verbindungen lässt sich aufbauen. Die Stabilität der Region der Großen Seen in Zentralafrika ist wichtig für den gesamten Kontinent. Es erfüllt mich mit Stolz, mitgeholfen zu haben, in dieser Region eine demokratische Basis aufzubauen, mit der die richtigen politischen Signale durch Europa gesetzt wurden und die EU ihren Willen, ihre Entschlossenheit und ihre Fähigkeiten nachhaltig unter Beweis gestellt hat. Die Operation hat gezeigt, dass über die politischen Anstrengungen hinaus auch militärischen Kräften in ihrer Rolle als vermittelndes und konfliktlösendes Element eine entscheidende Aufgabe zukommt. Dabei haben insbesondere der enge poltisch-militärische Zusammenhalt sowie das hervorragende und professionelle Verhalten der europäischen Soldaten eine Schlüsselrolle gespielt. In finanzieller Hinsicht war der Einsatz gleichfalls ein voller Erfolg. Durch die permanente Kontrolle und Überwachung unserer Verträge und unseres Budgets konnte am Ende nicht nur der finanzielle Rahmen eingehalten werden, sondern wir waren sogar in der Lage, eine erhebliche Summe Geldes zurückzugeben. Und schließlich hat sich das Konzept eines europäischen Hauptquartiers mit dem von einem Mitgliedstaat gestellten multinationalen Hauptquartier auf der militärstrategischen Ebene sowie einem Einsatzhauptquartier auf der operativen Ebene bewährt. Die Demokratische Republik Kongo benötigt dennoch weitere Unterstützung zur Stärkung ihres jungen Demokratisierungsprozesses und zur Festigung souveräner Strukturen. Dabei ist sie auf einem guten Weg. Präsident Joseph Kabila bekräftigte bereits in seiner Antrittsrede die grundlegenden Prinzipien für eine weitere europäische Unterstützung der Region. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Öffnung gegenüber der Opposition und Sicherheit nach innen und außen bilden die Kernelemente des neuen kongolesischen Regierungskonzeptes. Alle Akteure, die einen Beitrag zu dieser erfolgreichen Operation geleistet haben, können auf das Erreichte stolz sein. Dies gilt sowohl für die höchsten Repräsentanten der EU und der UN als auch für die Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den Hauptquartieren, aber auch in den Einheiten im Kongo engagiert zum Erfolg der Operation beigetragen haben. 258 TRUPPENDIENST 3/2007