Chancen und Risiken der Kreditinstitute im Rahmen der Sanierung ihrer Kreditnehmer
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- Renate Schenck
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1 Reihe: Rechtswissenschaft Band 23 Dr. Martin Dethleffsen Chancen und Risiken der Kreditinstitute im Rahmen der Sanierung ihrer Kreditnehmer
2 INHALTSVERZEICHNIS 1 EINLEITUNG 2 DIE UNTERNEHMENSSANIERUNG IN ABGRENZUNG ZUR BEENDIGUNG DES KREDITENGAGEMENTS UNTERNEHMENSKRISE Begriffsbestimmung Krisenerkennung Grundlegende Methoden der Krisenerkennung Krisenerkennung durch die Kreditinstitute UNTERNEHMENSSANIERUNG Begriffsbestimmung Sanierungsprüfung - Anforderungen an die Erstellung von Sanierungskonzepten (IDW S 6) BEENDIGUNG DES KREDITENGAGEMENTS Keditkündigung mit anschließender Sicherheitenverwertung Forderungsablösung Forderungsverkauf- Disstressed Debt Investing Stille Liquidation 24 3 AUßERGERICHTLICHE SANIERUNG CHANCEN DER KREDITINSTITUTE SANIERUNGSBEITRÄGE UND SPEZIFISCHE RISIKEN Nachbesicherung als Erst-und Begleitmaßnahme Anspruchsgrundlagen Die Poolung von Sicherheiten Risiken und deren Vermeidung Insolvenzrechtliche Anfechtung Sittenwidrigkeit der Besicherung Risiken bei der Besicherung von Konzernfinanzierungen 58
3 VI Stillhalten Begriff Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag Stundung, bzw. Aussetzung von Zins- /Tilgungs-leistungen Begriff Rechtliche Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag Umschuldung von Krediten Begriff Rechtliche Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag Freigabe von Sicherheiten und Sicherheitentausch Begriff Rechtliche Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag Der Rangrücktritt Begriff und rechtliche Einordnung Rechtsfolgen Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag Der Forderungsverzicht Begriff und rechtliche Einordnung Rechtsfolgen Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag Gewährung von Krediten Kreditgewährungspflicht Der Überbrückungskredit Begriff Besicherung Rechtliche Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag Der Sanierungskredit 92 69
4 VII Begriff Besicherung Kündigung des Sanierungskredits Risiken Haftung wegen sittenwidriger Insolvenzverschleppung Haftungsrisiken aus dem Recht der Gesellschafterdarlehen Bewertung des Sanierungskredits als Sanierungsbeitrag Avalierung von Ausfallrisiken anderer Gläubiger (z.b. Factoringgesellschaften) Umwandlung von Krediten in Eigenkapital (DEBT-EQUrrY-SWAP) Begriff Rechtliche Durchführung Risiken Risikovermeidung Bewertung des Debt-Equity-Swaps als Sanierungsbeitrag Mitwirkung in Arbeitsgruppen des Sanierungsmanagements Lenkungsausschuss Sanierungsbeirat Risiken ALLGEMEINE RISIKEN Zivilrechtliche Risiken Faktische Geschäftsführung Voraussetzungen Rechtsfolgen Haftung wegen Verstoßes gegen ein Schutzgesetz, 823 Abs. 2 BGB Schutzgesetzverletzung Der Bankmitarbeiter als Täter oder Teilnehmer Rechtswidrigkeit und Schuld Haftungsverpflichtung des Kreditinstituts - Zurechnung der unerlaubten Handlung des Mitarbeiters gem. 31 bzw. 831 BGB Existenzvemichtungshaftung, 826 BGB Voraussetzungen Rechtsfolgen 135
5 VIII Haftungsadressaten Recht der Gesellschafterdarlehen Tatbestandsvoraussetzungen Das Kreditinstitut als Gesellschafter Das Kreditinstitut als den Gesellschafter gleichgestellter Dritter Rechtsfolgen Nachrang der Gesellschafterhilfe Ausnahmen von Nachrang Kleinbeteiligtenprivileg gem. 39 Abs. 5 InsO Sanierungsprivileg gem. 39 Abs. 4 S. 2 InsO Anfechtung Insolvenzrechtliche Anfechtung Anfechtungen außerhalb der Insolvenz Problematik der gesellschafterbesicherten Drittdarlehen STRAFRECHTLICHE RISIKEN Insolvenzverschleppung BANKROTT, 283 STGB Gläubigerbegünstigung, 283c StGB Untreue, 266 StGB Täter Tathandlung Vermögensnachteil Vorsatz Zivilrechtliche Haftung DIE SANIERUNG IM RAHMEN VON INSOLVENZVERFAHREN CHANCEN DER KREDITINSTITUTE SANIERUNGSBEITRÄGE MIT SPEZIFISCHEN RISIKEN IN DEN UNTERSCHIEDLICHEN STADIEN DES INSOLVENZVERFAHRENS Insolvenzeröffnungsverfahren Massekostenvorschuss Neukredit Voraussetzungen und Rechtsfolgen 181
6 IX Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag Vorfinanzierung des Insolvenzgeldes Voraussetzungen und Verfahrensweise Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag Eröffnetes Insolvenzverfahren Neukredit Voraussetzungen und Rechtsfolgen Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag Mitwirkung an der übertragenden Sanierung Begriff Zeitpunkt der übertragenden Sanierung - Abwägung von Vorund Nachteilen Die übertragende Sanierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens Die übertragende Sanierung innerhalb des Insolvenzverfahrens Ablauf der übertragenden Sanierung Mitwirkung Der Kreditinstitute Befriedigungsmöglichkeiten der Kreditinstitute Risiken Insolvenzplanverfahren Rechtssituation der absonderungsberechtigten bzw. Grundpfandrechtsgläubiger im Insolvenzplanverfahren Rahmenkredit Voraussetzungen Risiken Bewertung als Sanierungsbeitrag ZUSAMMENFASSENDE KERNAUSSAGEN 231
Begriff und Ursachen der Krise Krisenbegriff Ursachen der Krise. Typischer Verlauf der Unternehmenskrise
INHALTSVERZEICHNIS VORWORT 11 I. DIE UNTERNEHMENSKRISE 1.1. 1.1.1. 1.1.2. 1.2. 1.3. 1.3.1. 1.3.2. 1.3.3. 1.4. 1.4.1. 1.4.2. 1.4.3. 1.4.3.1. 1.4.3.1.1. 1.4.3.1.2. 1.4.3.1.3. 1.4.3.1.4. 1.4.3.2. 1.4.3.2.1.
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