Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XV

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1 Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XV A. Phasen für den Unternehmenskauf in der Krise/Insolvenz I. Abwicklungsoptionen des Unternehmenskaufs aus der Krise/Insolvenz Asset Deal Share Deal a) Grundform b) Sonderfall: Debt-Equity-Swap II. Mögliche Phasen für einen Unternehmenskauf III. Phase 1: Unternehmenskauf vor Insolvenzantragstellung Share Deal Asset Deal a) Insolvenzanfechtung aa) Unternehmenskaufvertrag mehr als drei Monate vor Antragstellung bb) Unternehmenskaufvertrag erst in den letzten drei Monaten vor Antragstellung cc) Geplante Gesetzesänderung b) Der Erstattungsanspruch des Insolvenzverwalters aus 143 Abs. 1 InsO c) Der Anspruch des Erwerbers nach Erfüllung des Kaufpreisanspruchs aa) Fall 1: Anfechtung des Unternehmenskaufvertrags nach 132 Abs. 1 InsO bb) Fall 2: Isolierte Anfechtung der Verfügungsgeschäfte Weitere Risiken beim Unternehmenskauf vor Insolvenzantrag a) 75 AO b) 25 HGB c) 613a BGB IV. Phase 2: Unternehmenskauf im Insolvenzeröffnungsverfahren Grundsatz VII

2 2. Besonderheit: Sicherungsanordnungen nach 21 ff. InsO a) Zustimmungsvorbehalt ( schwacher vorläufiger Insolvenzverwalter) b) Übertragung der Verfügungsbefugnis ( starker vorläufiger Insolvenzverwalter) aa) Möglichkeit der Unternehmensveräußerung durch den vorläufigen Insolvenzverwalter bb) Gesetz zur Vereinfachung des Insolvenzverfahrens c) Anfechtbarkeit von Verfügungen durch den starken vorläufigen Insolvenzverwalter d) Anfechtbarkeit von Verfügungen durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter Vorläufige Eigenverwaltung V. Phase 3: Unternehmenskauf nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Unternehmensveräußerung vor dem Berichtstermin Unternehmensveräußerung nach dem Berichtstermin Reduzierung der Risiken Insolvenzplanverfahren B. Ausgewählte Problemstellungen und Sonderfälle I. Relevante Beteiligtengruppen im Insolvenzverfahren Beteiligte des Insolvenzverfahrens Die Beteiligten einer übertragenden Sanierung im Einzelnen a) Der Insolvenzverwalter aa) Rechtsstellung des Insolvenzverwalters bb) Aufgaben des Insolvenzverwalters/ Verfahrensziele cc) Verfügungs- und Verwertungsbefugnis des Insolvenzverwalters b) Schuldner/Geschäftsführer c) Sachwalter d) Gesellschafter des Schuldnerunternehmens e) Gläubiger f) Organe der Gläubiger g) Insolvenzgericht h) Arbeitnehmer i) Kunden und Lieferanten II. Verhandlungspartner für Kaufinteressenten Verwaltung durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter VIII

3 2. Eigenverwaltung unter Aufsicht des (vorläufigen) Sachwalters III. Risiken und Schwierigkeiten bei einem Asset Deal Probleme der Vertragsgestaltung a) Kaufgegenstand aa) Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern bb) Genaue Bestimmung des Kaufobjekts cc) Verwertungsrechte des Insolvenzverwalters im Hinblick auf Gegenstände, an denen Absonderungsrechte bestehen dd) Firma ee) Immaterialgüterrechte ff) Gesellschaftsvertragliche Veräußerungsbeschränkungen b) Forderungsmanagement Kaufpreisbemessung Garantievereinbarungen a) Garantiefeindlichkeit des Insolvenzverwalters b) Gewährleistungsausschluss c) Mögliche Garantien Besonderheiten der Due Diligence, Haftung für Verbindlichkeiten (insbesondere beihilferechtliche und umweltrechtliche Fragen) und kartellrechtliche Fragen a) Checkliste für übertragende Sanierungen b) Haftung für Altlasten aa) Verantwortlichkeit des Insolvenzverwalters für Altlasten bb) Verantwortlichkeit des Investors bei übertragender Sanierung c) Haftung für rechtswidrig gewährte Beihilfen aa) Rückforderung gewährter Beihilfen für das insolvente Unternehmen bb) Rückforderungsanspruch als einfache Insolvenzforderung d) Kartellrecht aa) Allgemeine kartellrechtliche Grundsätze betreffend die Fusionskontrolle bb) Besonderheiten des Fusionskontrollverfahrens beim Erwerb aus der Insolvenz cc) Verfahren der Zusammenschlusskontrolle und Vollzugsverbot (1) Fristen und Prüfverfahren (2) Vollzugsverbot IX

4 IV. Dual-Track-Investorenprozesse als Gläubigeroption Problemstellung Dual-Track-Verfahren Generalität als Basis Praxis V. Exkurs: Abweichende Gestaltungsmöglichkeiten Verschmelzung a) Verschmelzung durch Aufnahme b) Verschmelzung durch Neugründung Ausgliederung a) Begriff b) Folgen der Ausgliederung c) Einschränkungen Anwachsung Liquiditäts- und Kapitalmaßnahmen a) Liquiditäts- und/oder Kapitalbeschaffung bei Gesellschaftern aa) Gesellschafterdarlehen bb) Änderungen durch das MoMiG cc) Forderungsverzicht b) Liquiditäts- und Kapitalbeschaffung durch Investoren aa) Darlehen bb) Sanierende Kapitalherabsetzung cc) Stille Gesellschaft c) Debt-Equity-Swap d) Debt-Mezzanine-Swap VI. Erwerb einer börsennotierten AG WpÜG VII. Betriebsübergang gemäß 613a BGB bei Unternehmenskäufen aus der Insolvenz Anwendbarkeit des 613a BGB in der Insolvenz und Voraussetzungen eines Betriebsübergangs Fallbeispiele a) Mietvertrag und Auftragsvergabe als Betriebsübergang b) Mehrere Standorte Rechtsfolgen des 613a BGB für den Erwerber und Strategien zur Vermeidung a) Auflösung der betrieblichen Einheit b) Transfergesellschaft bzw. BQG Beschäftigungsund Qualifizierungsgesellschaft c) 613a BGB in masselosen Insolvenzen X

5 d) Verbindliches Erwerberkonzept zur Restrukturierung e) Der nicht mehr erwartete Betriebsübernehmer Kündigung zur Verbesserung der Verkaufschancen Kombinationsmöglichkeiten VIII. Betriebliche Renten und Zusagen im Insolvenzfall IX. Ausgewählte steuerliche Sachverhalte bei Unternehmenstransaktionen in Krise, Insolvenz und Sanierung Steuerliche Interessen des Veräußerers in der Krise a) Asset Deal aa) Veräußerer ist eine natürliche Person bb) Veräußerung von Mitunternehmeranteilen cc) Thesaurierungsbesteuerung von Personengesellschaften dd) Veräußerung durch Kapitalgesellschaft b) Share Deal aa) Veräußerer ist eine natürliche Person (1) Einkünfte aus Gewerbebetrieb (2) Einkünfte aus Kapitalvermögen bb) Veräußerer ist eine Kapitalgesellschaft Steuerliche Interessen des Erwerbers in der Krise a) Asset Deal b) Nutzung steuerlicher Verlustvorträge beim Share Deal aa) Tatbestand des 8c KStG im Allgemeinen bb) Tatbestand des 8c KStG im Einzelnen cc) Anteilsübertragung und vergleichbare Sachverhalte gemäß 8c KStG dd) Sanierungsklausel gemäß 8c Abs. 1a KStG ee) Konzernklausel gemäß 8c Abs. 1 Satz 5 KStG ff) Verschonungsregelung bei stillen Reserven gemäß 8c Abs. 1 Satz 6 9 KStG c) Keine Nutzung steuerlicher Verlustvorträge mehr bei Verschmelzung/Abspaltung d) Verlustnutzung durch andere Gestaltungen aa) Gestaltung einer Organschaft bb) Realisation stiller Reserven cc) Forderungsverzicht mit Besserungsvereinbarung e) Steuerliche Behandlung von stillen Gesellschaften/Genussrechten Besteuerung von Sanierungsgewinnen XI

6 4. Steuerrechtliche Behandlung von Forderungsverzichten mit Besserungsabrede a) Steuerliche Auswirkungen im Zeitpunkt des Verzichts b) Steuerliche Auswirkungen im Zeitpunkt des Besserungsfalls aa) Auswirkungen auf Ebene der Gesellschaft bb) Auswirkungen auf Ebene des Gesellschafters cc) Behandlung der Darlehenszinsen c) Besonderheit bei zeitgleicher Abtretung von Forderungen und Geschäftsanteilen Steuerrechtliche Behandlung des Debt-Equity-Swaps Steuerrechtliche Behandlung des Rangrücktritts Umsatzsteuer beim Unternehmenskauf a) Asset Deal b) Share Deal Grunderwerbsteuer beim Unternehmenskauf Sonstige steuerliche Haftungsrisiken a) 75 AO b) 13c UStG c) 73 AO bei umsatzsteuerlicher Organschaft C. Unternehmensverkauf aus der Insolvenz I. Aufgabenspektrum des Insolvenzverwalters II. Interessenlage des Insolvenzverwalters III. Unternehmensverkauf aus der Insolvenz: Grundkonstellationen aus Sicht des Insolvenzverwalters und Sachwalters Übertragende Sanierung Unternehmenserwerb auf Grundlage eines Insolvenzplans a) Übertragende Sanierung auf Grundlage eines Insolvenzplans b) Eigensanierung und Insolvenzplan IV. Leitlinien für Verhandlungen mit dem Insolvenzverwalter, Sachwalter und Eigenverwalter bei Kaufinteresse Timing Kaufpreisfindung Vertragsverhandlung und -gestaltung D. Grundlagen für den Umgang mit Sanierungskonzepten im Rahmen des Unternehmenskaufs in der Krise I. Vorbemerkung XII

7 II. Grundlagen des Sanierungskonzepts i. S. d. IDW S III. Bestimmung von Auftragsinhalt und Verantwortlichkeiten im Rahmen der Erstellung von Sanierungskonzepten IV. Darstellung und Analyse des Unternehmens Anforderungen an die Qualität der Informationen Basisinformationen über das Unternehmen Analyse der Unternehmenslage V. Feststellung des Krisenstadiums Feststellungen zur Stakeholderkrise Feststellungen zur Strategiekrise Feststellungen zur Produkt- und Absatzkrise Feststellungen zur Erfolgskrise Feststellungen zur Liquiditätskrise VI. Aussagen zur Unternehmensfortführung VII. Ausrichtung am Leitbild des sanierten Unternehmens VIII. Beschreibung von Wettbewerbsvorteilen und Wettbewerbsstrategien IX. Stadiengerechte Bewältigung der Unternehmenskrise Sanierung in der Insolvenz Vermeidung der Insolvenz Überwindung der Liquiditätskrise Überwindung der Erfolgskrise Überwindung der Produkt- und Absatzkrise Überwindung der Strategiekrise Überwindung der Stakeholderkrise X. Integrierte Sanierungsplanung E. Grundlagen der Unternehmensbewertung I. Theoretische Grundlagen Allgemeines Prognose der künftigen finanziellen Überschüsse Kapitalisierung der künftigen Überschüsse Ertragswert- und Discounted-Cashflow-Verfahren a) Ertragswertverfahren b) Die Discounted-Cashflow-Verfahren II. Multiplikatorverfahren Stichwortverzeichnis XIII