Die Betriebsfortführung im Insolvenzverfahren

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1 Insolvenzrecht in der Praxis Die Betriebsfortführung im Insolvenzverfahren Von der Betriebserhaltung zur Transaktion herausgegeben von: Peter-Alexander Borchardt Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Insolvenzverwalter, und Frank Frind Richter am Amtsgericht, Insolvenzrichter, AG Hamburg unter Mitarbeit von: Stefan Denkhaus Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Insolvenzverwalter, BRL Boege Rohde Luebbehuesen, Hamburg Anja Göttsch Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Dr. Andreas Henkel Rechtsanwalt, Insolvenzverwalter, Joachim Kühne Rechtsanwalt, Insolvenzverwalter, CMS Hasche Sigle, Frankfurt am Main Ingo Nies Dipl.-Rechtspfleger, Insolvenzgericht, AG Hamburg Jörn J. Rahden Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Jochen Wentzler Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Deloitte & Touche GmbH, Düsseldorf Viktor von Websky Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Insolvenzverwalter, Schomerus & Partner, Hamburg ZAP

2 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsübersicht Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Seite V VII XIII XV XXI Teil I Die professionelle Vorbereitung des Unternehmens auf die Insolvenz 1 A. Die rechtzeitige Insolvenzantragstellung 1 I. Einführung 1 II. Die Insolvenzgründe - Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung 4 III. Katalog mit pflichtgemäßen und haftungsvermeidenden Schutzmaßnahmen für die Organe 18 IV. Die letzte Sanierungsrunde - professionelle Vorbereitung des Szenarios Insolvenz durch Schuldner und Gläubiger 63 B. Die richtige Vorbereitung des Insolvenzszenarios 103 I. Einführung 103 II. Kriegskasse"/Liquiditätspuffer bilden 107 III. Liquiditätsplanung Insolvenzszenario" als Teil eines Sanierungskonzepts 109 IV. Weitere Unterlagen/Darstellungen 111 V. Die Realität 115 VI. Der Insolvenzantrag 117 Teil II Die Betriebsfortführung im Eröffnungsverfahren 171 A. Der Insolvenzsachverständige/vorläufige Insolvenzverwalter in der Betriebsfortführung 171 I. Sinn und Zweck des Eröffnungsverfahrens für die Betriebsfortführung - Berücksichtigung der Zielsetzungen des Insolvenzverfahrens 171 II. Kurz-Überblick über den Gang des Verfahrens 190 III. Der Insolvenzsachverständige 192 IV. Der vorläufige Insolvenzverwalter 249 B. Maßnahmen zur Fortführung und Erhaltung des insolventen Betriebs. 460 I. Einführung 460 II. Die Vorbereitung der Betriebsfortführung im Verwalterbüro 465 III. Sofortmaßnahmen im Betrieb 515 IV. Erweiterte Maßnahmen im Betrieb 615 V. Abschließende Feststellungen 659 C. Umgang mit fortführungsrelevanten Vertrags-und Geschäftspartnern. 671 I. Allgemeines 671 II. Absicherung der Vertrags- und Geschäftspartner 672 VII

3 III. Die Alt-Verbindlichkeiten gegenüber den Vertrags- und Geschäftspartnern 712 IV. Besonderheiten bei Miete und weiteren Nutzungsverhältnissen 728 V. Besonderheiten bei Versicherungsverträgen 755 VI. Besonderheiten bei Vertretungsorganen und Selbstständigen 760 VII. Lösungsmöglichkeiten der Vertrags- und Geschäftspartner 769 D. Umgang mit Aus- und Absonderungsberechtigten 777 I. Praxisrelevante Drittrechte 777 II. Bestand der Drittrechte 779 III. Rechtsstellung der Aus- und Absonderungsberechtigten im Eröffnungsverfahren 812 E. Insolvenzgeld und Arbeitsrecht in der vorläufigen Verwaltung 871 I. Die arbeitsrechtliche Stellung des vorläufigen Insolvenzverwalters H. Kündigungsrecht und -fristen sowie Kündigungsgründe, Hinweispflichten 875 III. Anzeige bei Massenentlassungen 935 IV. Freistellung 951 V. Abschluss neuer Arbeitsverhältnisse 961 VI. Insolvenzgeld 974 Vn. Insolvenzgeldvorfinanzierung 1032 Vin.Kurzarbeitergeld 1054 IX. Verhandlungen mit dem Betriebsrat, insb. bei Personalreduzierung F. Liquiditäts- und Erfolgsplanung 1154 I. Bedeutung der Unternehmensplanung 1154 II. Allgemeine Anforderungen an die interne Rechnungslegung im Eröffnungsverfahren 1160 in. Spezielle Anforderungen an Planungsinstrumente im Eröffnungsverfahren 1165 IV. Bestandsaufnahme 1168 V. Liquiditätsplanung 1170 VI. Erfolgsplanung 1194 G. Sanierungsmaßnahmen 1226 I. Allgemeine Rahmenbedingungen für den vorläufigen Insolvenzverwalter 1226 n. Anforderungen an Sanierungskonzepte 1237 in. Darstellung verschiedener Sanierungsmaßnahmen 1275 H. Transaktionsprozesse 1352 I. Allgemeines 1352 H. Verwertungsbefugnis des (vorläufigen) Insolvenzverwalters 1360 m. Business Judgment Rule 1369 IV. Unternehmenskauf aus der Insolvenz 1382 V. Auswahl und Beauftragung des Transaktionsberaters 1385 VI. Durchführung des Bieterverfahrens 1405 vm

4 I. Vorbereitung der Verfahrenseröffnung, der übertragenden Sanierung und des Insolvenzplans 1439 I. Vorbereitung der Verfahrenseröffnung 1439 II. Vorbereitung der übertragenden Sanierung 1451 III. Vorbereitung des Insolvenzplans 1489 J. Betriebsstilllegung vor Verfahrenseröffnung 1503 I. Allgemeines 1503 II. Bei starker vorläufiger Insolvenzverwaltung : 1504 ni. Bei schwacher vorläufiger Insolvenzverwaltung 1506 IV. Umsetzung 1507 Teil DI Betriebsfortführung im eröffneten Insolvenzverfahren 1509 A. Der Insolvenzverwalter in der Betriebsfortführung 1509 I. Anforderungen an die Person und Auswahl 1509 II. Verfahrensrechtliche Stellung 1519 ni. Handlungsziele und Aufgabenstellung 1533 IV Pflicht zur Betriebsfortführung 1535 '! V. Aufsicht und Überwachung 1545 B. Gläubigerautonomie/Gläubigerausschuss 1564 I. Vorbemerkungen 1564 n. Rechte und Aufgaben des Gläubigerausschusses 1571 ni. Rechtsstellung der einzelnen Gläubigerausschussmitglieder 1588 IV. Formelle Rechtsposition, Bestellung, Entlastung, Haftung 1607 V. Verhältnis des Gläubigerausschusses zum Insolvenzgericht 1660 VI. Rechtsbeziehung zum Insolvenzverwalter 1666 Vn. Vergütung und Auslagen der Gläubigerausschussmitglieder 1690 C. Betriebsfortführung nach Verfahrenseröffnung 1702 I. Allgemeines. / n. Die Fortführungsentscheidung 1705 HI. Berichtstermin 1729 IV. Die Finanzplanung 1766 D. Betriebsfortführung und Masseunzulänglichkeit 1778 I. Allgemeines...' II. Anzeige der Masseunzulänglichkeit 1782 m. Wegfall der Masseunzulänglichkeit 1809 IV. Massezulänglichkeitsberechnung 1812 E. Vertragsverhältnisse in der Betriebsfortführung 1820 I. Allgemeines 1820 H. Erfüllungswahlrecht ( 103 InsO) 1825 m. Privilegierte Dauerschuldverhältnisse ( 108 ff. InsO) 1849 IV. Abweichende Vereinbarungen ( 119 InsO) 1868 V. Vertragsverhältnisse mit Gesellschaftern 1870 IX

5 F. Aus- und Absonderungsrechte nach Eröffnung 1874 I. Allgemeines 1874 II. Neuverträge des Insolvenzverwalters 1877 in. Ausschluss des Rechtserwerbs nach Verfahrenseröffnung 1878 IV. Rechtsstellung der Aus- und Absonderungsberechtigten nach Verfahrenseröffnung 1879 G. Arbeitsrecht im eröffneten Verfahren 1920 I. Vorbemerkung 1920 n. Auswirkungen der Eröffnung und Kündigungsoptionen 1921 in. Das Sonderarbeitsrecht der Insolvenz 2002 IV. Sonderaspekte: Betriebsübergang, Erwerberkonzept, Transfergesellschaft, betriebliche Altersvorsorge 2093 H. Die übertragende Sanierung 2237 I. Allgemeines/Verfahrensspezifischer Blickwinkel des Insolvenzverwalters 2237 n. Einzelprobleme zu Aktivwerten, Verwertungsbefugnis und Vertragsgestaltung 2242 I. Insolvenzplanverfahren 2347 I. Vorbemerkung und Ausblick 2347 n. Gestaltungsmöglichkeiten 2354 HI. Planinitiative 2364 IV. Planinhalt 2373 V. Verfahrensablauf 2399 VI. Rechtswirkungen des bestätigten Insolvenzplans 2427 J. Betriebsstillegung nach Verfahrenseröffnung 2443 I. Allgemeines 2443 n. Entscheidungskompetenz der Gläubigerversammlung im Berichtstermin 2444 HI. Entscheidung vor dem Berichtstermin 2446 IV. Umsetzung 2448 V. Besonderheit bei natürlichen Personen: Die Freigabe nach 35 Abs. 2 InsO 2451 Teil IV Die Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters und des Insolvenzverwalters 2457 A. Allgemeines 2457 B. Der Vergütungsanspruch 2463 I. Berechnungsgrundlage 2463 II. Zu- und Abschläge 2528 EI. Nachtragsverteilung 2618 IV. Mindestvergütung 2619 V. Festzusetzende Auslagen 2623 VI. Entnahmerechte 2633 Vn. Sonderinsolvenzverwalter 2671

6 Vm. Sachverständiger 2675 IX. Vergütungsantrag 2682 X. Vergütungsvorschuss 2698 XI. Rechtsmittel 2702 XII Verjährung 2707 Seite TeilV Materialien 845 A. Hamburger Leitlinien 845 B. Heidelberger Leitlinien 848 Stichwortverzeichnis 851 XI

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