Niederschrift TAGESORDNUNG

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1 Niederschrift über die am Montag, den 17. Dezember 2012, im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Satteins stattgefundene öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung. Beginn: Anwesend: Schriftführer: Uhr Bgm. Anton Metzler als Vorsitzender, die Gemeinderäte Vizebgm. Doris Amann, Dolores Hosp, Andreas Dobler und Werner Bucher, sowie 16 Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter Jodok Wüstner TAGESORDNUNG 1. Eröffnung und Begrüßung; 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19. November 2012; 3. Voranschlag 2013: a. Vorlage b. Beschlussfassung c. Präsentation einer Finanzvorschau 4. Beschlussfassung der Gebühren und Gemeindeabgaben für das Jahr 2013; 5. Berichte; 6. Allfälliges; Erledigung 1. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß ergangen und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Ein herzlicher Gruß gilt den beiden Zuhörern. Vor Eingang in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende den Antrag um folgende Erweiterung der Tagesordnung: a) Zustimmung zum Entwurf für eine Umwidmung einer Teilfläche aus der GST-NR 2377, GB Satteins, (Kerstin Dietrich, Walgaustraße 4, 6822 Satteins), im Ausmaß von ca. 850 m² von Freifläche Freihaltegebiet FF in Freifläche Sondergebiet Gärtnerei Verkauf; Diese Erweiterung wird einstimmig bewilligt. 2. Die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19. November 2012 wird einstimmig bewilligt. 3. Voranschlag 2013:

2 a) Zur vorliegenden Entwurf teilt der Vorsitzende folgendes mit: Das Budget 2013 beinhaltet drei größere Investitionen. Dies sind das Hochwasserschutzprojekt Longa, die ersten Planungskosten für die Innensanierung der Mittelschule Satteins sowie die Umsetzung des Freiraum- und Spielraumkonzeptes. Diese Vorhaben können aus der Haushaltsrücklage bezahlt werden. Da die Kaufsumme für das Promonta-Areal nun erst im Jahr 2013 fällig und das Darlehen dadurch ebenfalls erst 2013 aufgenommen wird, sind diese Budgetansätze im Voranschlag 2013 wieder zu berücksichtigen, weshalb folgende Änderung des vorliegenden Entwurfes notwendig ist: 1/853600/ Erwerb von Wohn- und Geschäftsgebäuden ,00 1/840000/ Erwerb von Grundstücken einschl. Nebenkosten ,00 2/853600/ Darlehensaufnahme von Kreditinstituten ,00 2/840000/ Darlehensaufnahme von Kreditinstituten ,00 Der erste Finanzierungskredit für den Neubau des Sozialzentrums ist inzwischen fertig bezahlt und der zweite Kredit das Wohnbauförderungsdarlehen ausgenommen wird voraussichtlich bis 2015 zurückbezahlt sein. Die dadurch freigewordenen Mittel werden für die notwendige Sanierung der Vlbg. Mittelschule Satteins benötigt. Die Ertragsanteile und Bedarfszuweisungen des Bundes und des Landes bewegen sich in etwa im gleichen Rahmen wie im Vorjahr. Die Gemeindegebühren werden an die derzeitige Inflationsrate angepasst. Im Jahr 2013 werden die bestehenden Verbindlichkeiten weiter abgebaut, damit auch in Zukunft der finanzielle Spielraum der Gemeinde Satteins erhalten bleibt. b) In der folgenden Abstimmung wird der Voranschlag für das Jahr 2013, der nun mit der vorgenannten Änderung Ein- und Ausgaben in Höhe von jeweils ,00 ausweist, einstimmig genehmigt. c) Reinhard Konzett erläutert die durch das KIM-Programm erstellte Finanzvorschau für die Jahre 2013 bis 2017, welche ziemlich genau mit jenen aus den Vorjahren übereinstimmt. GV DI Gabriel Schwanzer erkundigt sich, ob Veränderungen im Personalstand berücksichtigt sind. Hierzu wird mitgeteilt, dass lediglich eine Indexierung der Personalkosten vorgenommen wurde. Zur Frage von GR Andreas Dobler, welche künftigen Projekte anstehen, teilt der Vorsitzende mit, dass das Mehrzweckgebäude, die Schaffung von Arztpraxisräumlichkeiten, die Sanierung der Mittelschule oder die Entschädigungszahlungen aus dem Hochwasserschutzprojekt Ill bekannt sind; diese Vorhaben sind in der Finanzvorschau jedoch nicht berücksichtigt. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende herzlich beim ehemaligen Gemeindevertreter Josef Lins, der jahrelang die mittelfristige Finanzvorschau erstellt hat. Bei Reinhard Konzett bedankt er sich für die Budgeterstellung sowie für die vorliegende Finanzvorschau. 4. Die Gebühren und Gemeindeabgaben für 2013 wurden in der gemeinsamen Sitzung des Vorstandes und des Finanzausschusses vom 10. Dezember 2012 beraten und werden wie folgt zur Beschlussfassung vorgelegt: Abgabe/Tarif Grundsteuer Bezeichnung Land- u. Forstwirtschaft Hebesatz 500 Netto 2012 Brutto 2012 Vorschlag Brutto 2013 Sonstige Grundstücke Hebesatz 500 Gästetaxe je Nächtigung 0,15 0,15 0,15 Hundesteuer je Hund 50,00 50,00 55,00 Hand- und Zugdienst (Frondienst) 1/4 Tagschicht 10,00 10,00 10,00 Wasseranschlussgebühr Beitragssatz wertgesichert

3 Wasserbezugsgebühr Wasserzählergebühr monatlich 3 m³ - Zähler 1,18 1,30 1,30 7 m³ - Zähler 1,55 1,70 1,70 20 m³ - Zähler 2,73 3,00 3,00 nach Verbrauch pro m³ 1,03 1,13 1,15 Kanalerschließungsbeitrag Beitragssatz 27,27 30,00 30,00 Kanalanschlussbeitrag Beitragssatz 27,27 30,00 30,00 Kanalbenützungsgebühr nach Verbrauch pro m³ 1,70 1,87 1,90 Kindergarten-Elternbeitrag ab 3jähr. ganz- u. halbtägig 24,55 27,00 * 28,00 Kindergartenjahr 2013/2014 4jähr. 1. Kind monatl./ganztg. 29,09 32,00 33,00 4jähr. 2. Kind monatl./ganztg. 24,55 27,00 28,00 4jähr. 1. Kind monatl./halbtags 20,00 22,00 23,00 4jähr. 2. Kind monatl./halbtags 15,45 17,00 18,00 5jähr. ganz- oder halbtags 0,00 0,00 0,00 Bastelgeld monatlich 5,00 5,00 5,00 Kinderbetreuung-Elternbeitrag ab Kinder ab 3 Jahre bei Kindergartenjahrbeginn monatlich Kinderbetreuungsjahr 2013/ ,55 27,00 * 28,00 Kinder bis 3 Jahre bei Kindergartenjahrbeginn monatlich 20,91 23,00 24,00 Müllgebühren Grundgebühr pro Haushalt 14,55 16,00 16,00 Zusatzgebühr pro Person 4,55 5,00 5,00 Müllsack 40 Liter 2,73 3,00 3,00 Müllsack 60 Liter 4,09 4,50 4,50 Müllkübel 35 Liter 2,73 3,00 3,00 Müllkübel 55 Liter 4,09 4,50 4,50 Biomüllsack 8 Liter 0,82 0,90 0,90 Biomüllsack 15 Liter 1,36 1,50 1,50 Biomülltonne 80 Liter 7,27 8,00 8,00 Biomülltonne 120 Liter 10,00 11,00 11,00 Sperrgutwertmarken 8,18 9,00 9,00 Gebühren Recyclingstation Bauschutt rein pro 25 kg 4,55 5,00 5,00 alle Materialien max. 100 kg Bauschutt gemischt pro 25 kg 4,55 5,00 5,00 pro Anlieferung Altholz gemischt pro 25 kg 4,55 5,00 5,00 Sperrmüll pro 25 kg 9,09 10,00 10,00 Müllgebühren Grünmüllplatz Grünmüll bis 1,50 m³ Gratis Gratis Gratis Grünmüll 1,50 m³ bis 3,00 m³ 4,55 5,00 5,00 Grünmüll 3,00 m³ bis 4,50 m³ 9,09 10,00 10,00 Grünmüll 4,50 m³ bis 6,00 m³ 13,63 15,00 15,00 Musikschulbeiträge je Semester Einzelunterricht 40 min 290,00 290,00 Beitrag 2012 ist für das Schul- Einzelunterricht 50 min 362,50 362,50 Jahr 2012/2013; Kurzstunde 224,50 224,50 Beitrag 2013 ist ab dem Schuljahr Gruppe zu 2 Personen 221,50 221, /2013 und wird erst nach der Gruppe zu 3 Personen 136,00 136,00 Generalversammlung der Musik- Früherziehung, Elementarunschule festgelegt; terricht, Theorie, Kinderchor 95,50 95,50 Grabgebühren Sondergräber für 2 Personen 218,00 218,00 240,00 Sondergräber für 2 4 Personen 363,00 363,00 400,00 das Benützungsrecht für Sonderund Urnengräber dauert 20 Jahre Bestehende Grabstätten im Bereich A des Friedhofes mit Übermaßen ab 170 cm Breite 508,00 508,00 550,00 das Benützungsrecht für Arkaden- Urnengräber 363,00 363,00 400,00 gräber dauert 30 Jahre Arkadengräber 1.199, , ,00 für die erstmalige Belegung eines 2.543, , ,00

4 Änderung des Begriffs Bestattungsgebühr Arkadengrabes Baukostenzuschuss Bestattungs-Verwaltungsgebühr je Bestattung gem. 5 der Friedhofsgebührenordnung 181,00 181,00 200,00 * der Beitrag richtet sich nach den jeweils geltenden Richtlinien des Amtes der Vbg. Landesregierung dzt. 28,00 Die Musikschulbeiträge für das Schuljahr 2013/2014 werden nach der Generalversammlung der Musikschule zur Beschlussfassung vorgelegt. In der folgenden Abstimmung werden die Gebühren und Gemeindeabgaben für 2013 lt. vorliegendem Vorschlag einstimmig beschlossen. Erweiterte Tagesordnung: a) Dem Entwurf für eine Umwidmung einer Teilfläche aus der GST-NR 2377, GB Satteins, (Kerstin Dietrich, Walgaustraße 4, 6822 Satteins), im Ausmaß von ca. 850 m² von Freifläche Freihaltegebiet FF in Freifläche Sondergebiet Gärtnerei Verkauf wird einstimmig zugestimmt. 5. Berichte: a) des Bürgermeister: 1. In der Sprengelsitzung vom 21. November 2012 wurden die Voranschläge 2013 des Standesamtsverbandes Satteins sowie des Staatsbürgerschaftsverbandes Satteins beschlossen. Weiter wurde die Bilanz 2011 und der Voranschlag 2013 der Sozialzentrum Satteins- Jagdberg Gemeinnützige GmbH und der Voranschlag 2013 des Gemeindeverbandes Sozialzentrum Satteins-Jagdberg genehmigt. Bei keinem der Rechenwerke hat es wesentlichen Änderungen ergeben. 2. Hinsichtlich der Gründung einer Weggenossenschaft für die Alpe Obernenzigast hat eine Besprechung stattgefunden. Bei der Agrarbezirksbehörde soll ein Antrag zur Gründung eingereicht werden. Es wird vorgeschlagen, dass die Erhaltung bis zur Alpe der Stadt Bludenz zu je einem Drittel von der Stadt Bludenz, der Gemeinde Klösterle und der Gemeinde Satteins und von dort je zur Hälfte von der Gemeinde Klösterle und der Gemeinde Satteins getragen werden. Zum Thema Schneeflucht wird von der Gemeinde Klösterle ein Vorschlag vorgelegt. 3. Bei der Jahreshauptversammlung des Skiclubs Satteins konnte sich der Vorsitzende für die vorbildliche Organisation und Durchführung des Rundlaufes - gemeinsam mit dem SV Satteins bedanken. 4. Beim Familienabend der Ortsfeuerwehr Satteins wurde Liebreich Türtscher für seine 50jährige Mitgliedschaft geehrt. Weiter wurde Heribert Morscher der Titel Oberbrandmeister verliehen. Der Vorsitzende gratuliert den Geehrten herzlich und dankt ihnen für ihren Einsatz für die Sicherheit der Satteinser Bevölkerung. 5. Weiter gratuliert er dem Musikverein Satteins für das sehr schöne Cäcilia-Konzert. 6. In der Mitgliederversammlung des Wasserverbandes Ill-Walgau wurde der Voranschlag 2013 bewilligt. Ebenso wurde der Pflegeplan für den Ill-Damm vergeben. 7. Für das Hochwasserschutzprojekt Longa hat die BH-Verhandlung stattgefunden. Die Ausschreibung wird voraussichtlich im Frühjahr 2013 durchgeführt. 8. Bei der 69. Mitgliederversammlung des Abwasserverbandes Region Walgau wurden der Rechnungsabschluss 2011 sowie der Voranschlag 2013 genehmigt, welche keine wesentlichen Veränderungen aufweisen.

5 9. Am 01. Dezember 2012 fand die Eröffnung des neuen Bau- und Recyclinghofes statt. Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitarbeitern der Gemeinde, den Mitgliedern des Umweltausschusses sowie den Mitgliedern der Turnerschaft Satteins herzlich für ihre Mithilfe. 10. Das Nachwuchsturnier des SV Satteins war eine sehr gelungene Veranstaltung, wofür allen Helfern des SV herzlich gedankt sei. 11. Weiter gratuliert der Vorsitzende der Funkenzunft Satteins für die Organisation und Durchführung des sehr stimmungsvollen Adventzaubers im Schäflegarten. 12. Auch der Turnerschaft Satteins gratuliert er herzlich für das sehr schöne Nikolo-Turnen in der Mittelschule Satteins. 13. Die Organisation des Grünmüllplatzes übernimmt ab dem kommenden Jahr der Gemeindebedienstete Helmut Türtscher. Der Vorsitzende bedankt sich herzlich bei GV Mag. Peter Lins, der dies seit der Führung des Grünmüllplatzes in der derzeitigen Form innehatte. Heinz Hosp (Frastanzerstraße) übernimmt ab dem kommenden Jahr die Aufgabe von Karl Vonbrül, der seinen Austritt bekannt gegeben hat. Allen Mitarbeitern sei herzlich für ihren Einsatz beim Grünmüllplatz gedankt. 14. Am vergangenen Wochenende fand die sehr stilvolle und abwechslungsreiche Ausstellung des Krippenvereins im Pfarrheim statt, wozu er dem Verein herzlich gratuliert. 15. Abschließend bedankt er sich bei jeder einzelnen Gemeindevertreterin und bei jedem einzelnen Gemeindevertreter für die sehr gute Zusammenarbeit und den Einsatz im Jahr Besonders bedankt er sich auch bei Vizebürgermeisterin Doris Amann. Bedanken möchte er sich auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Satteins für ihre Arbeit und ihre Unterstützung zum Wohle der Satteinser Bevölkerung. Er wünscht allen und deren Familien frohe Weihnachten und ein gesundes und erfolgreiches Jahr b) GV Marcus Riegler berichtet über die am 14. Dezember 2012 stattgefundene Ausschusssitzung der Alp- und Augemeinschaft, in welcher unter anderem die Alp- und Aurechnung 2012 vorgelegt wurde. Weiter wurden der Milchpreis und die Alpungskosten beschlossen. Über den aktuellen Stand der neuen Satzungen sowie über das Alppersonal für das Jahr 2013 wurde informiert. c) GV DI Robert Häusle berichtet über die Sitzung des Gesellschaftsrates und über die Sitzung des Gesellschafterversammlung der Sonnenkopfbahnen. Durch die Riedkopfbahn und das neue Restaurant konnte eine Umsatzsteigerung von ca. 20 % erwirtschaftet werden. Das trotzdem negative Ergebnis ergibt sich durch die Abschreibungen. Es kann aber berichtet werden, dass der Betrieb sehr gut läuft. d) Ergänzend zum Bericht des Bürgermeisters über die Eröffnung des Bau- und Recyclinghofes bedankt sich GV Mag. Peter Lins bei der Gemeinde, dass die vierteljährliche Altpapiersammlung durch die Vereine beibehalten wird, obwohl dies für die Gemeinde Satteins höhere Kosten verursacht. Der erste Annahmetag beim neuen Bau- und Recyclinghof hat bestens funktioniert und er bedankt sich ebenfalls bei alle Helfern. 6. Allfälliges a) GR Werner Bucher erkundigt sich, ob das Prüfergebnis über das Feuerwehrgerätehaus zwischenzeitlich vorliegt. GV Hansjörg Steinwender teilt mit, dass dieses in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht wird. b) Weiter bedankt sich Werner Bucher bei allen Mitgliedern der Gemeindevertretung für ihre Arbeit und wünscht allen Gesundheit und alles Gute für das neue Jahr. c) GV BBA Johannes Saurer teilt mit, dass er auf Grund beruflicher Veränderungen und damit verbundenen Auslandsaufenthalten sein Mandat als Gemeindevertreter und auch als Mitglied in den Unterausschüssen niederlegen muss, was er sehr bedauert, da ihm die Mitarbeit sehr viel Spaß gemacht hat. Er wünscht allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern,

6 dass sie weiterhin gute Entscheidungen für die Satteinser Bevölkerung treffen sowie alles Gute und eine schöne Adventszeit. Der Vorsitzende bedankt sich bei ihm aufs herzlichste für seine Mitarbeit und wünscht ihm das Beste für den weiteren Lebensweg. d) Am Ende des Jahres gilt der besondere Dank von Vizebgm. Doris Amann allen Satteinser Vereinen und jenen Personen, welche sich für ein aktives und gemeinschaftliches Dorfleben 2012, insbesondere im Bereich Kinder, Jugendliche und Senioren einsetzten. Sie tragen wesentlich für den Zusammenhalt einer Gemeinde und zum allgemeinen Gemeinwohl bei und leisten einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität. Die Gemeinde, speziell die Angestellten des Hauses, hat ein sehr breites Tätigkeitsfeld abzudecken. Dass hier hin und wieder nicht alles zur vollkommenen Zufriedenheit aller Bürgerinnen und Bürger sofort bewerkstelligt werden kann, ist mehr als menschlich. Sie bedankt sich auf jeden Fall für deren Arbeit, Hilfestellung und Geduld allen auch ihr gegenüber. Dieser Dank gilt auch dem Schneeräumungsdienst der Gemeinde. Die Einsatzleute können einfach nicht innerhalb einer Stunde immer und überall sein. Für das Verständnis bedankt sie sich bei der Satteinser Bevölkerung. Ein besonders großer Dank gebührt auch Bürgermeister Anton Metzler für seinen unermüdlichen Einsatz für die Bevölkerung von Satteins. Er nimmt sich für jeden und jedes Anliegen Zeit. Danke für das arbeitsintensive Jahr und allen schöne Weihnachtsfeiertage und ein gesundes Jahr e) GR Andreas Dobler bedankt sich ebenfalls bei allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern sowie den zahlreichen Mitgliedern der Unterausschüsse für ihre umfangreiche und gute Arbeit und wünscht allen besinnliche Weihnachtsfeiertage und alles Gute für das neue Jahr. f) Bezüglich des Bau- und Recyclinghofes regt er noch eine Aktualisierung der Homepage der Gemeinde Satteins an. g) Abschließen kann der Vorsitzende Reinhard Vaschauner zu seinem 20jährigen Jubiläum als Gemeindevertreter gratulieren. Schluss der Sitzung: Uhr Der Bürgermeister: Anton Metzler Der Schriftführer: Jodok Wüstner