Erscheint nach Bedarf

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1 Amtsblatt und Mitteilungsblatt der Großen Kreisstadt Donauwörth Erscheint nach Bedarf Nr. 45 Freitag, den Gedenkstunde zum Volkstrauertag Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am Sonntag, 13. November 2016, gedenken wir am Volkstrauertag wieder der Toten der Kriege. Die Gottesdienste finden im Münster Zu Unserer Lieben Frau und in der Christuskirche jeweils um 9.30 Uhr statt. Zur Feierstunde am Ehrenmal im städtischen Friedhof lade ich Sie herzlich ein. Beginn ist dort um Uhr. 1) Stadtkapelle Totenchoral Leitung: Herr Josef Basting 2) Männerchor Heilig-Kreuz Totenehrung Selig seid ihr Text: Friedrich Karl Barth, Peter Horst Melodie: Peter Janssens Leitung: Frau Maria Steffek 3) Worte zum Volkstrauertag und Kranzniederlegung Oberbürgermeister 4) Stadtkapelle Musikstück: Ich hatt` einen Kameraden 5) Männerchor Heilig-Kreuz Danket dem Herrn, denn er ist gut. Ewig währet sein Erbarmen Text: Heinrich Bone Melodie: bei Heinrich Bone Satz: Claudia Waßner 6) Stadtkapelle Nationalhymne Ihr Oberbürgermeister

2 Bau- und Energieberatung im Stadtbauamt Donauwörth Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, einmal im Monat können Sie im Stadtbauamt Fragen zu Bauvorhaben aller Art, zu den Genehmigungsverfahren und zum Thema Energieeinsparen bei Gebäuden stellen. Die nächste kostenlose Beratung findet am Dienstag, , von Uhr bis Uhr statt. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. Nutzen Sie diese Dienstleistung der Stadt, um Ihr Bauvorhaben rasch, unkompliziert und zur Zufriedenheit aller Beteiligten realisieren zu können! Zur Bau- und Energieberatung kommen Sie bitte ins Stadtbauamt, 1.Stock, Zimmer Nr Tagesordnung der Stadtratssitzung am um Uhr Öffentliche Sitzung 1. Bekanntgaben 2. Hochwasserschutz der Stadt Donauwörth, weiteres Vorgehen Vorstellung durch das Wasserwirtschaftsamt Änderung des Flächennutzungsplans; Abwägungsbeschluss, Feststellungsbeschluss und weiteres Vorgehen 4. Bebauungsplan "Ruheforst Stiegelwald" Vorstellung der Planung mit Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss 5. Straßenbenennung Äbtissin - Gunderada - Straße 6. Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"; Teilnahme der Stadt Donauwörth mit Teilflächen der ehemaligen Alfred-Delp-Kaserne und der Verbindung zur Altstadt 7. Rechtsverordnung über die Freigabe von Verkaufssonntagen Nachträglich Eingegangenes Nichtöffentliche Sitzung Stadtteilversammlung in Nordheim nach Art. 18 Gemeindeordnung Am Freitag, , Uhr, findet in der Gaststätte Dietenhauser eine Stadtteilversammlung statt.

3 Dazu darf ich Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger des Stadtteils Nordheim, sehr herzlich einladen. Wenn Sie Fragen haben, die eine ausführliche Vorbereitung erfordern, richten Sie diese bitte bis zum an die Geschäftsleitung der Stadt Donauwörth. Ich freue mich auf Ihren zahlreichen Besuch. Ihr Oberbürgermeister Martinsfeier des städtischen Kindergartens mit anschließendem Laternenumzug Die Martinsfeier des städtischen Kindergartens findet am Samstag, 12. November 2016, um Uhr in der Heilig-Kreuz-Kirche statt. Nach einem gemeinsamen Wortgottesdienst mit den Kindern der 1. Klassen der Mangold-Grundschule setzt sich der Laternenzug gegen Uhr in Bewegung und führt über die Reichsstraße zum Rathaushof. An der Spitze reitet St. Martin auf dem Pferd, die Lieder werden von der Donauwörther Jugendkapelle musikalisch begleitet. Im Rathaushof sorgt der Kindergartenbeirat für eine stimmungsvolle Atmosphäre und das leibliche Wohl der Gäste. Der Erlös der Aktion wird für die pädagogische Arbeit im städtischen Kindergarten verwendet. Symposium Wie wohnen in Donauwörth? Das neue Alfred-Delp- Quartier Mit der Konversion der Alfred-Delp-Kaserne steht der Stadt Donauwörth eine Wohnentwicklungsfläche von 30 Hektar zur Verfügung. Die Stadt Donauwörth lobt im kommenden Jahr einen städtebaulichen Wettbewerb für die Entwicklung der Flächen aus. Im Vorfeld soll das Symposium Wie wohnen in Donauwörth? Das neue Alfred-Delp-Quartier wichtige wohnungspolitische Fragestellungen erörtern, um im Rahmen des Wettbewerbs ein zukunftsfähiges und lebendiges Quartier zu entwickeln. Das Symposium mit Fachvorträgen und Workshops, das sich neben Architekten und Ingenieuren auch an interessierte Bürgerinnen und Bürger richtet, findet statt am Samstag, , von Uhr im Haus der Begegnung in der Andreas- Mayr-Str. 3b. Auf dem Programm stehen sowie anschließend drei Workshops. Die Teilnahme ist kostenfrei. Um Anmeldung wird gebeten bei Bernd Fischer (Tel. 0906/ , oder Marco Schwartz (Tel. 0906/ , Oberbürgermeister Öffnungszeiten der Museen der Stadt Donauwörth Das Käthe-Kruse-Puppen-Museum, Pflegstraße 21 a, ist von Donnerstag bis Sonntag von 14 bis 17 Uhr geöffnet.

4 Das Heimatmuseum auf der Altstadtinsel Ried, Museumsplatz 2, ist Mittwoch, Samstag und Sonntag von 14 bis 17 Uhr geöffnet. Führungen, museumspädagogische Angebote und Kindergeburtstage können auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten gebucht werden. Dafür steht Ihnen die Museumsleitung, Pflegstraße 21 b, Tel ( oder die Tourist-Information, Tel , gerne zur Verfügung. Sperrung Turnhalle der Sebastian-Franck-Schule Vom 9. bis einschließlich 16. Dezember 2016, wird die Turnhalle der Sebastian- Franck-Schule wegen einer schulischen Veranstaltung gesperrt. In dieser Zeit steht die Sporthalle für den gesamten Schul- und Vereinssport leider nicht zur Verfügung. Die Turnhalle ist daher ab dem wieder wie gewohnt geöffnet. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Öffentliche Bekanntmachung Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan 1. Änderung Nördlich der Breite Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Donauwörth hat in der Sitzung am den Bebauungsplan 1. Änderung Nördlich der Breite als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan 1. Änderung Nördlich der Breite in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung inkl. Umweltbericht sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, im Stadtbauamt der Stadt Donauwörth, Rathausgasse 1, 1. Stock, Zimmer 112, während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrensund Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

5 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird. Donauwörth, Oberbürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Donauwörth Untere Bauaufsichtsbehörde gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO Die Stadt Donauwörth Untere Bauaufsichtsbehörde hat mit Bescheid vom der Gemeinnützigen Baugenossenschaft Donauwörth eg, Langemarckstraße 8, Donauwörth, folgende Baugenehmigung zum Neubau einer Wohnanlage mit 16 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl. Nr. 2534/1 Gemarkung Donauwörth, Fichtenstraße 4 und 6, Donauwörth, erteilt: Baugenehmigungsbescheid: 1. Das Bauvorhaben wird nach Maßgabe des beiliegenden, revidierten, technisch geprüften und mit Genehmigungsvermerken versehenen Bauplanes und den folgenden abgedruckten Nebenbestimmungen genehmigt. 2. Der Bauherr hat die Kosten dieses Bescheides zu tragen. 3. Für diesen Bescheid wird entsprechend der Aufgliederung in beiliegender Kostenverfügung eine Gebühr festgesetzt. Bedingungen 1. Mit den Bauarbeiten darf erst begonnen werden, wenn die vollständig ausgefüllte Baubeginnsanzeige mindestens eine Woche vor Baubeginn der Stadt Donauwörth, Stadtbauamt, vorliegt. Für das Gebäude ist die Erklärung über die Erstellung des Brandschutznachweises durch den Nachweisersteller im Sinne des Art. 62 Abs. 2 Satz 2 BayBO vor Baubeginn bei der Stadt Donauwörth vorzulegen. 2. Für das Vorhaben ist die Prüfung des Standsicherheitsnachweises einschließlich der Feuerwiderstandsdauer tragender Bauteile durch einen Prüfsachverständigen für Standsicherheit erforderlich. Mit den Bauarbeiten darf erst begonnen werden, wenn die Bescheinigung des Prüf-sachverständigen/Prüfamtes für Standsicherheit (Standsicherheit I) über die Vollständigkeit und Richtigkeit im Sinn der Art. 62 Abs. 4 BayBO i. V. m. 13 PrüfVBau) rechtzeitig vor Baubeginn bei der Stadt Donauwörth vorliegt.

6 3. Die Nutzungsaufnahme darf nicht erfolgen, bevor die Bescheinigung des Prüfsachverständigen /Prüfamtes für Standsicherheit (Standsicherheit II) über die ordnungsgemäße Bauausführung im Sinn des Art. 77 Abs. 2 BayBO i. V. m. 13 Abs. 4 PrüfVBau rechtzeitig vor Inbetriebnahme bei der Stadt Donauwörth vorliegt. 4. Die Nutzungsaufnahme darf nicht erfolgen, bevor die massive Wand im Osten erstellt wurde. 5. Die Nutzungsaufnahme darf nicht erfolgen, bevor die Bestätigung über die mit dem Brandschutznachweis übereinstimmende Bauausführung vom Nachweisersteller gemäß Art. 77 Abs. 2 BayBO i. V. m. Art. 78 Abs. 2 BayBO bei der Stadt Donauwörth vorliegt. Befreiungen Die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der - Überschreitung der westlichen Baugrenze mit dem Wohnhaus um ca. 6,50 m 2 von 3 - Überschreitung der südlichen Baugrenze mit dem Wohnhaus um ca. 6,50 m - Überschreitung der östlichen Baugrenze mit dem Wohnhaus um ca. 0,20 m - Errichtung eines Fahrrad- und Mülltonnenhäuschens außerhalb der Baugrenzen - Errichtung aller Stellplätze oberirdisch anstatt mindestens 2/3 der Stellplätzen in unterirdischen Garagen anzuordnen konnten gemäß 31 Abs. 2 BauGB zugelassen werden. Abweichung Eine Abweichung von den baurechtlichen Vorschriften der Richtlinien über die Flächen der Feuerwehr (hier: Nummer 9) nach Art. 63 Abs. 1 BayBO wegen der abweichenden Ausführung der Aufstellfläche mit 6,60 m anstatt der Ausführung mit einer mindestens 8,0 m über die letzte Anleiterstelle hinausreichenden Aufstellfläche wird zugelassen. Auflagen 1. Die in den Bauvorlagen eingetragenen Revisionen, Prüfungsvermerke, Maße und Erinnerungen sind bei der Bauausführung zu beachten. Sie sind Bestandteile der Baugenehmigung. 2. Von Baubeginn an müssen an der Baustelle vorliegen: Baugenehmigung Bauvorlagen Bautechnische Nachweise Bescheinigungen von Prüfsachverständigen 3. Vor Baubeginn ist die Grundfläche des Bauwerkes vom Bauherrn abzustecken und die Höhenlage durch das Stadtbauamt festzulegen. Vor dem Betonieren der Bodenplatte hat eine Nachkontrolle dieser Höhenlage durch das Stadtbauamt (Telefon 0906/ ) zu erfolgen. 4. Die Bäume (auf dem angrenzenden Flurstück 2550/32) sind in Verlängerung der nördlichen Feuerwehraufstellfläche des Gebäudes in Absprache mit der Stadt Donauwörth (Forstamt) und der Feuerwehr Donauwörth so zurückzuschneiden, dass die Baumkronen die Aufstellung der Drehleiter nicht behindern. Falls für die Belange

7 der Feuerwehr erforderlich, sind auch Fällungen vorzunehmen. Der so erreichte Zustand ist dauerhaft zu erhalten. Weiter ist die Böschung zum Nachbargrundstück 2550/32 in einem ausreichenden Abstand zu der Aufstellfläche dauerhaft herzustellen. Zur Nutzungsaufnahme ist der Stadt Donauwörth eine Bestätigung des Stadtbrandinspektors über die Funktion der Fläche vorzulegen. 5. Die Statik ist so zu bemessen, dass die Unversehrtheit der Bewohner beim Anprall von Bäumen vom westlichen Nachbargrundstück 2550/32 gewährleistet ist. Die geprüften Nachweise und die Prüfberichte des Prüfingenieurs/Prüfamtes für Standsicherheit sind bei der Bauausführung zu beachten. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Donauwörth) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Bauordnungsrechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z. B. durch ) ist unzulässig. Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Hinweis für Bauherrn und Nachbarn Es wird darauf hingewiesen, dass ein Rechtsmittel eines Dritten (z. B. Nachbarn) gegen diesen Bescheid keine aufschiebende Wirkung hat ( 212 a Abs. 1 BauGB). Mit den Bauarbeiten darf auf eigenes Risiko begonnen oder fortgefahren werden. Falls im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens die bauliche Anlage abgeändert oder beseitigt werden müsste, hat der Bauantragsteller das allgemeine Kostenrisiko zu tragen und ggf. Nachbarn oder sonstigen Beteiligten Schadensersatz zu leisten. Die Akten des Baugenehmigungsverfahrens können bei der Stadt Donauwörth, Rathausgasse 1, Donauwörth (Rathaus, Zimmer 113), von den Nachbarn während der Dienststunden eingesehen werden. Die Zustellung der Baugenehmigung an die Nachbarn im Sinne von Art. 66 Abs. 1 Satz 6 BayBO wird durch die öffentliche Bekanntgabe ersetzt (Art. 66 Abs. 2 Sätze 4 bis 6 BayBO). Mit dem Tag der Bekanntmachung gilt die Zustellung der Baugenehmigung als bewirkt (Art. 66 Abs. 2 Satz 6 BayBO)

8 Bürgertelefon Unter der Nummer sind Sie bei Tag und Nacht mit Ihrem Rathaus verbunden. Das Bürgertelefon nimmt Ihre Wünsche und Anregungen gerne auf. Eine Antwort bekommen Sie so schnell wie möglich! Anonyme Anrufe werden nicht bearbeitet! Stadtbibliothek Über Medien (Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Brett- und Konsolenspiele, Hör-CDs und e-books) gibt es aus unserem Sortiment zu entleihen. Besuchen Sie unseren Web-Katalog auf dort können Sie rund um die Uhr Medien suchen, vorbestellen, Ihr Leserkonto einsehen und Medien selbstständig verlängern. Auf der Plattform sehen Sie das umfangreiche digitale Angebot in Form von e-books, e-audios und e-papers und können dann ihre gewünschten Titel auf Ihren PC, Tablet oder mp3-player herunterladen. Stadtbibliothek Donauwörth Reichsstraße Donauwörth Tel.: Web: facebook: Seit Januar 2016 gelten neue Öffnungszeiten: Montag Uhr Dienstag Uhr Mittwoch Uhr Donnerstag Uhr Freitag Uhr Jeder 1. Samstag im Monat: Uhr Medienkatalog: Bibliothekskataloge im Internet: Stadt Donauwörth Oberbürgermeister