Amtsblatt gegründet 1746

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1 Amtsblatt gegründet 1746 Stadt Augsburg Nummer 21, 24. Mai 2013, Seite 130 Einzelpreis 0,50 Inhaltsverzeichnis Bebauungsplan (BP) Nr. 423, Reichenberger Straße / Berliner Allee 1. Verlängerung einer Veränderungssperre Bebauungsplan (BP) Nr. 653, Nördlich und östlich der Leipziger Straße, Änderungs- und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan (BP) Nr. 653, Nördlich und östlich der Leipziger Straße, Erlass einer Veränderungssperre Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Dr.-Otto-Meyer-Str. 39 h-i Neuhäuserstr Verkehrsbeschränkungen anlässlich des Wildwasser-Sprints auf der Olympiastrecke am Eiskanal am und Bekanntmachung der 55. öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Güterverkehrszentrum Raum Augsburg Bekanntmachung der 12. öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Güterverkehrszentrum Raum Augsburg Herausgegeben und gedruckt von der Verantwortlich für Bekanntmachungen: Leiter der städtischen Dienststellen Redaktion: Medien- und Kommunikationsamt, Erscheint nach Bedarf an Freitagen Rathausplatz 1, Augsburg Einzelpreis 0,50 Telefon (0821) Abonnementpreis: Telefax (0821) im Jahr 30,00 per Postversand im Jahr 10,00 per

2 Amtsblatt der Nummer 21, 24. Mai 2013, Seite 131 Bebauungsplan (BP) Nr. 423 Reichenberger Straße / Berliner Allee - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - Der Stadtrat von Augsburg hat gemäß 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) am eine Änderungsatzung zur 1. Verlängerung der seit rechtskräftigen Veränderungssperre (bekannt gemacht im Amtsblatt Nr. 22/2012 der Stadt Augsburg) zum künftigen BP Nr. 423 Reichenberger Straße / Berliner Allee beschlossen. Der Geltungsbereich der Veränderungssperre bleibt dabei unverändert. Die Geltungsdauer der Veränderungssperre wird um ein Jahr verlängert. Die Veränderungssperre dient zur Sicherung der mit dem BP Nr. 423 im Bereich zwischen der Proviantbachstraße im Norden, der Berliner Allee im Osten, der Reichenberger Straße (teilweise einschließlich) im Süden und der Augsburger Localbahn im Westen verfolgten Planungsziele. Mit dieser Bekanntmachung tritt die 1. Verlängerung der Veränderungssperre in Kraft. Die 1. Verlängerung der Veränderungssperre kann vom Tag der Bekanntmachung an bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, 4. Stock, im Informationsbüro Zimmer 441, während der Servicezeiten: Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr und Freitag von 8.00 Uhr Uhr eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden. Hinweise a) Gemäß 18 Abs. 3 BauGB: Auf die Vorschriften des 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperren sowie des 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen dieser Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. b) Gemäß 215 Abs. 2 BauGB: Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der (Stadtplanungsamt) geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Bebauungsplan (BP) Nr. 653 Nördlich und östlich der Leipziger Straße Änderungs- und Aufstellungsbeschluss

3 Amtsblatt der Nummer 21, 24. Mai 2013, Seite 132 Der Stadtrat von Augsburg hat am die Aufstellung des BP Nr. 653 Nördlich und östlich der Leipziger Straße für den Bereich zwischen der Reichenbachstraße (einschließlich) und dem Grundstück Fl. Nr. 537/302 Gemarkung Lechhausen im Norden, dem Lech im Westen, den Grundstücken Fl. Nrn. 537/ Gemarkung Lechhausen im Süden sowie der Lützowstraße, der Dr.-Otto-Meyer-Straße (jeweils teilweise einschließlich) und der Krumperstraße (einschließlich) im Osten beschlossen. Der BP Nr. 653 ändert in seinem Geltungsbereich den BP Nr. 630 Für das Gebiet bei der pädagogischen Hochschule und den Bereich beiderseits der Hans-Böckler-Straße bis zum Lech (rechtsverbindlich seit ) und hebt diesen insoweit auf. Die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 BauGB wird nach Erstellung der Planunterlagen im Amtsblatt der bekannt gemacht. Ziel der Planung Ziel der Planung ist im Wesentlichen die Sicherung der innenliegenden Freiräume der Wohnblöcke. Hierbei soll eine angemessene, die unterschiedlichen Nutzungsansprüche der ansässigen Wohnbevölkerung in Bezug auf Freiraum, Erholung und Parkierung berücksichtigende Steuerung durch bauleitplanerische Festsetzungen stattfinden. Die bislang einheitlichen Baustrukturen der bestehenden Blockrandbebauungen sollen erhalten bleiben und nicht durch unkoordinierte, ausschließlich auf maximale Grundstücksausnutzung zielende Neubauplanungen mit gebietsfremden Wohnstrukturtypen in den Innenhöfen überformt werden. Unter Beibehaltung der Nutzungsart (allgemeines Wohngebiet) besteht das Planungsziel insbesondere darin, den ruhenden Verkehr und die privaten Freiflächen entsprechend den aktuellen städtebaulichen Anforderungen zu ordnen. Auskünfte zur Planung erteilt Frau Zimmermann, Zimmer 451, 4. Stock, Tel.: (0821) , während der Servicezeiten: Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr und Freitag von Uhr. Bebauungsplan (BP) Nr. 653 Nördlich und östlich der Leipziger Straße Erlass einer Veränderungssperre Der Stadtrat von Augsburg hat am zur Sicherung der mit dem BP Nr. 653 Nördlich und östlich der Leipziger Straße beabsichtigten Planung für den Bereich zwischen der Reichenbachstraße (einschließlich) und dem Grundstück Fl. Nr. 537/302 Gemarkung Lechhausen im Norden, dem Lech im Westen, den Grundstücken Fl. Nrn. 537/ Gemarkung Lechhausen im Süden sowie der Lützowstraße, der Dr.-Otto-Meyer-Straße (jeweils teilweise einschließlich) und der Krumperstraße (einschließlich) im Osten eine Veränderungssperre gemäß 14 Abs. 1, 16 und 17 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Der konkrete räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre ergibt sich aus dem Lageplan in der Fassung vom , im Maßstab 1: 1.000, der Bestandteil der Satzung ist. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Veränderungssperre in Kraft. Die Veränderungssperre kann vom Tag der Bekanntmachung an bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, 4. Stock, im Informationsbüro Zimmer 441, während der Servicezeiten: Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr und Freitag von 8.00 Uhr Uhr eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden. Hinweise a) Gemäß 18 Abs. 3 BauGB: Auf die Vorschriften des 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperren sowie des 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen dieser Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. b) Gemäß 215 Abs. 2 BauGB: Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der (Stadtplanungsamt) geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

4 Amtsblatt der Nummer 21, 24. Mai 2013, Seite 133 Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Neubau von Eigentumswohnungen Baugrundstück: Dr.-Otto-Meyer-Str. 39 h-i Flur Nr.: 537/22, Gemarkung: Lechhausen Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 245 (II. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Fäustlin, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBI 2007, 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich der Bayerischen Bauordnung und des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. - Die Klageerhebung durch ist unzulässig. -Referat 6- Bauordnungsamt Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Nutzungsänderung des Erd- und 1. Obergeschosses v. Textileinzelhandel in Wohneinheiten für Jugendliche Baugrundstück: Neuhäuserstr Flur Nr.: 295, Gemarkung: Oberhausen Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 150 (I. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Schuierer, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll

5 Amtsblatt der Nummer 21, 24. Mai 2013, Seite 134 in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBI 2007, 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich der Bayerischen Bauordnung und des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. - Die Klageerhebung durch ist unzulässig. -Referat 6- Bauordnungsamt Verkehrsbeschränkungen anlässlich des Wildwasser-Sprints auf der Olympiastrecke am Eiskanal am und Am und findet auf der Olympiastrecke am Eiskanal der Wildwasser-Sprint statt. Aus diesem Anlass wird an den Veranstaltungstagen die Straße Am Eiskanal (ab Friedberger Straße) für den Fahrverkehr gesperrt, Anliegerverkehr ist bis zum Sportplatz gestattet. Darüber hinaus wird im o.g. Zeitraum das Halten und Parken von Fahrzeugen auf der gesamten Strecke Am Eiskanal untersagt. Das Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr der bittet um Verständnis für die notwendigen Verkehrsbeschränkungen. Ansprechpartner: Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr Sachbearbeiter: Frau Broyld, Tel.: Tiefbauamt Abt. Straßenverkehr Bekanntmachung der 55. öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Güterverkehrszentrum Raum Augsburg Die für Montag, 10. Juni 2013 geplante 55. öffentliche Verbandsversammlung des Planungsverbandes Güterverkehrszentrum Raum Augsburg entfällt. Die nächste öffentliche Verbandsversammlung findet voraussichtlich am 22. Juli 2013 statt. Hierzu erfolgt gesonderte öffentliche Ausschreibung. Augsburg, 06. Mai 2013 und Verbandsvorsitzender Bekanntmachung der 12. öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Güterverkehrszentrum Raum Augsburg Die für Montag, 10. Juni 2013 geplante 12. öffentliche Verbandsversammlung des Zweckverbandes Güterverkehrszentrum Raum Augsburg entfällt. Die nächste öffentliche Verbandsversammlung findet voraussichtlich am 22. Juli 2013 statt. Hierzu erfolgt gesonderte öffentliche Ausschreibung. Augsburg, 06. Mai 2013 Verbandsvorsitzender