Amtsblatt gegründet 1746

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1 Amtsblatt gegründet 1746 Stadt Augsburg Nummer 34, 22. August 2014, Seite 201 Einzelpreis 0,50 Inhaltsverzeichnis Aufstellung Bebauungsplan (BP) Nr. 292 Nördlich des Holzweges / östlich der B 17 mit integriertem Grünordnungsplan im beschleunigten Verfahren nach 13 a Baugesetzbuch (BauGB) - Inkrafttreten und Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich Nördlich des Holzweges / östlich der B 17 im Planungsraum Oberhausen - Berichtigung 1. Verlängerung einer Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 865 An der Königsbrunner Straße, Inninger Straße, Landsberger Straße und Tattenbachstraße Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Kirchbergstr. 23 Straßenbenennung Alfred-Nobel-Straße Max-Born-Weg Festumzug anlässlich des Herbstplärrers 2014 Studienbeihilfen aus Stiftungsmitteln 2014 Herausgegeben und gedruckt von der Verantwortlich für Bekanntmachungen: Leiter der städtischen Dienststellen Redaktion: Medien- und Kommunikationsamt, Erscheint nach Bedarf an Freitagen Rathausplatz 1, Augsburg Einzelpreis 0,50 Telefon (0821) Abonnementpreis: Telefax (0821) im Jahr 30,00 per Postversand im Jahr 10,00 per

2 Amtsblatt der Nummer 34, 22. August 2014, Seite 202 Aufstellung Bebauungsplan (BP) Nr. 292 Nördlich des Holzweges / östlich der B 17 mit integriertem Grünordnungsplan im beschleunigten Verfahren nach 13 a Baugesetzbuch (BauGB) Inkrafttreten und Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich Nördlich des Holzweges / östlich der B 17 im Planungsraum Oberhausen Berichtigung Der Stadtrat der hat am beschlossen: Der BP Nr. 292 für den Bereich zwischen dem Holzweg (teilweise einschließlich) im Süden, der B 17 im Westen, den Grundstücken Fl.Nr. 712 im Norden und Fl.Nr. 714/7 im Osten, beide Gemarkung Oberhausen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B), den textlichen Festsetzungen (Teil C) und der Anlage F.3., jeweils in der Fassung vom , wird als Satzung beschlossen. Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und die nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) sowie die Anlagen F.1., F.2., jeweils in der Fassung vom , werden als Bestandteile des BP Nr. 292 ebenfalls beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Mit dem Tag des Inkrafttretens des BP Nr. 292 wird der FNP für den o.g. Bereich im Wege der Berichtigung angepasst. Jedermann kann den BP mit Textteil und Begründung sowie den berichtigten FNP vom Tag der Bekanntmachung an bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, 4. Stock, im Informationsbüro Zimmer 441, während der Servicezeiten (Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr und Freitag von 8.00 Uhr Uhr) einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Hinweise a) Gemäß 44 Abs. 5 BauGB: Auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche nach den 39 bis 42 BauGB sowie des 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen dieser Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. b) gemäß 215 Abs. 2 BauGB: Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und 3. eine nach 214 Abs. 2 a BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Vorschriften für das beschleunigte Verfahren nach 13 a BauGB und 4. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Augsburg, Stadtplanungsamt, geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Dr. Kurt Gribl Oberbürgermeister

3 Amtsblatt der Nummer 34, 22. August 2014, Seite Verlängerung einer Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 865 An der Königsbrunner Straße, Inninger Straße, Landsberger Straße und Tattenbachstraße Der Stadtrat der hat gemäß 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) am eine Änderungsatzung für die 1. Verlängerung der seit rechtskräftigen Veränderungssperre zum künftigen BP Nr. 865 An der Königsbrunner Straße, Inninger Straße, Landsberger Straße und Tattenbachstraße beschlossen. Die Geltungsdauer der Veränderungssperre wird um ein Jahr verlängert. Alle übrigen Bestimmungen der ursprünglichen Veränderungssperre gelten unverändert fort. Mit dieser Bekanntmachung tritt die 1. Verlängerung der Veränderungssperre in Kraft. Die 1. Verlängerung der Veränderungssperre kann vom Tag der Bekanntmachung an bei der, Stadtplanungsamt, Rathausplatz 1, 4. Stock, im Informationsbüro Zimmer 441, während der Servicezeiten (Dienstag von Uhr, Donnerstag von Uhr und Uhr und Freitag von 8.00 Uhr Uhr) eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden. Hinweise a) Gemäß 18 Abs. 3 BauGB: Auf die Vorschriften des 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre sowie des 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen dieser Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen. b) Gemäß 215 Abs. 2 BauGB: Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrensund Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der (Stadtplanungsamt) geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Dr. Kurt Gribl Oberbürgermeister Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und 5 Bayerische Bauordnung (BayBO) Die - Bauordnungsamt - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: Aktenzeichen: 630-BA Bauvorhaben: Teilweise Nutzungsänderung der best. Kindertagesstätte in eine stationäre Jugendwohngruppe unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge Baugrundstück: Kirchbergstr. 23 Flur Nr.: 416, Gemarkung: Pfersee

4 Amtsblatt der Nummer 34, 22. August 2014, Seite 204 Das o.g. Bauvorhaben wird nach Maßgabe dieses Bescheides und der beiliegenden geprüften Bauvorlagen genehmigt. Die beigefügten Beiblätter sind Bestandteil dieses Bescheides. Gründe: Die ist zur Entscheidung über den Bauantrag gemäß Art. 53 Abs. 1 Satz 2 BayBO und Art. 3 Abs. 1 BayVwVfG sachlich und örtlich zuständig. Das o.g. Bauvorhaben ist gemäß Art. 55 Abs. 1 BayBO genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte nach Maßgabe der Prüfvermerke und der in den Beiblättern festgesetzten Nebenbestimmungen erteilt werden (Art. 68 BayBO). Hinweis: Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Nachbarn konnte die Zustellung der Baugenehmigung durch diese öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Zustellung gilt mit dem Tage dieser Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 BayBO als bewirkt. Die Baugenehmigung einschließlich der genehmigten Planunterlagen kann im Bauordnungsamt, Rathausplatz 1, Augsburg in Zimmer 247 (II. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Weber, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Augsburg, Postfachanschrift: Postfach , Augsburg, Hausanschrift: Kornhausgasse 4, Augsburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Beklagter, z.b. ) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBI 2007, 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich der Bayerischen Bauordnung und des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. - Die Klageerhebung durch ist unzulässig. - Referat 6 Bauordnungsamt 1 Anlage (Lageplan) Straßenbenennung Mit Stadtratsbeschluss vom (Drucksache-Nr. 14/01823) erfolgten zwei Straßenbenennungen in Kriegshaber auf dem Gelände der ehemaligen Flak-Kaserne, dem heutigen Kobelcenter-Süd. Die künftigen Straßenbezeichnungen lauten: Begründung: Alfred-Nobel-Straße Straßenschlüssel: Flurkarte: NW /10 Postleitzahl: Stadtbezirk: Kriegshaber (18) Planquadrat: F 7 Max-Born-Weg Straßenschlüssel: Flurkarte: NW / Postleitzahl: Stadtbezirk: Kriegshaber (18) Planquadrat: F, G 7 Vorschlag der städtischen Bauverwaltung vom 22. Mai 2014 Im Bereich des Bebauungsplans Nr. 276 Östlich der Neusässer Straße, Teilfläche Kobelcenter-Süd sind zwei neue Erschließungsstraßen geplant. Die bisherigen Straßen auf dem Gelände der ehemaligen Flak-Kaserne, dem heutigen Kobelcenter-Süd, wurden in den Jahren 1998 und 2002 nach fünf Physikern und Chemikern benannt. Drei von ihnen sind Nobelpreisträger, darunter Marie Curie als erste Frau und einzige weibliche Mehrfachpreisträgerin. Es wurde geprüft, ob eine der beiden geplanten Straßen an die deutsche und US-amerikanische Militärgeschichte des Areals erinnern kann. Allerdings sind diesbezügliche Straßennamen, wie In der Alten Flak-Kaserne, kaum praktikabel. Deshalb soll im letzten Bauabschnitt des Kobelcenter-Süd das bisherige Straßennamen-Thema Physiker, Chemiker, Nobelpreisträger fortgesetzt werden. Es wurden zwei Straßennamensgeber ausgewählt, die in fast allen deutschen Großstädten zu finden sind:

5 Amtsblatt der Nummer 34, 22. August 2014, Seite 205 Alfred Bernhard Nobel (* 21. Oktober 1833 in Stockholm; Dezember 1896 in Sanremo) war ein schwedischer Chemiker, Erfinder und Industrieller. 355 Patente, so für das Dynamit, wurden ihm zugesprochen. Nobel ist Stifter und Namensgeber des seit 1901 jährlich vergebenen Nobelpreises. Auch das chemische Element Nobelium heißt nach ihm. Max Born (* 11. Dezember 1882 in Breslau; + 5. Januar 1970 in Göttingen) war ein deutsch-jüdischer Physiker und Mathematiker. Die Nationalsozialisten entzogen ihm auch wegen seiner pazifistischen Einstellung die deutsche Staatsbürgerschaft. Für grundlegende Beiträge zur Quantenmechanik erhielt Born im Jahr 1954 den Nobelpreis für Physik. gez. M a t z k e Amtsleiter Festumzug anlässlich des Herbstplärrers 2014 Im Rahmen des Augsburger Herbstplärrers 2014 findet am ab 12:30 Uhr auf der Strecke Maximilianstraße - Rathausplatz - Karolinenstraße - Karlstraße - Grottenau - Volkhartstraße - Gesundbrunnenstraße - Langenmantelstraße - Plärrergelände ein Festumzug statt. Die Aufstellung der Umzugsteilnehmer erfolgt ab 11:00 Uhr in der Maximilianstraße. Um die Durchführung des Festumzuges zu ermöglichen, wird die gesamte Umzugsstrecke bis ca. 16:00 Uhr für den Fahrverkehr gesperrt. Eine Querung der Umzugsstrecke durch Fahrzeuge ist nicht möglich. Das Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr bittet die von den Verkehrsbeschränkungen betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis und empfiehlt dringend, die Innenstadt bzw. die vom Festumzug betroffenen Straßen mit Kraftfahrzeugen zu meiden. Ansprechpartner: Sachbearbeiter: Tiefbauamt, Abt. Straßenverkehr Frau Broyld Tel.: Tiefbauamt Abt. Straßenverkehr

6 Amtsblatt der Nummer 34, 22. August 2014, Seite 206 Studienbeihilfen aus Stiftungsmitteln 2014 Studenten an Universitäten, Hoch- und Fachhochschulen sowie Schüler ab der 11. Klasse an Augsburger Gymnasien, des Bayernkollegs (ohne Vorkurs) und der Fachoberschule können beim Wohnungs- und Stiftungsamt eine Studienbeihilfe beantragen. Gefördert werden befähigte und bedürftige Augsburger Studenten bzw. Schüler. Wer nur zu Studienzwecken in Augsburg wohnt, ist leider nicht antragsberechtigt. Dagegen sind Augsburger, die an auswärtigen Universitäten oder Fachhochschulen studieren, antragsberechtigt. Anträge auf Studienbeihilfe können ab beim Wohnungs- und Stiftungsamt der (Schießgrabenstr. 4) und im Medien- und Kommunikationsamt- Bürgerinformation - am Rathausplatz abgeholt werden. Die Anträge sind bis spätestens ausgefüllt und mit den erforderlichen Nachweisen über Studienfortgang und wirtschaftliche Verhältnisse im Wohnungs- und Stiftungsamt Schießgrabenstr. 4 (4.Stock) einzureichen. Die persönliche Abgabe ist nur vormittags möglich. Später eingehende oder unvollständig eingereichte Anträge können leider nicht berücksichtigt werden. Rückfragen sind unter Telefon 0821/ oder möglich. Wohnungs- und Stiftungsamt