Nummer 28. Bestandsverzeichnisnummer 805 zu einem Fuß- und Radfahrweg

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1 A M T S B L A T T DER STADT PASSAU P A S S A U Leben an drei Flüssen Nummer 28 INHALT Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, 108. Änderung - Bebauungsplan Rosenau, Gemarkung Grubweg, 43. Änderung Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) - Widmung des bisherigen Fußweges (beschränkt-öffentlicher Weg) mit der Bestandsverzeichnisnummer 804 zu einem Fuß- und Radfahrweg - Widmung des bisherigen Fußweges (beschränkt-öffentlicher Weg) mit der Bestandsverzeichnisnummer 805 zu einem Fuß- und Radfahrweg - Widmung des bisherigen Fußweges (beschränkt-öffentlicher Weg) mit der Bestandsverzeichnisnummer 14 zu einem Fuß- und Radfahrweg mit dem Vermerk Anliegerverkehr frei SEITE Sparkasse Passau - Kraftloserklärung Frau Sieglinde Haimerl 198 Herausgeber und presserechtlich verantwortlich: Stadt Passau - Hauptamt, Rathausplatz 2, Passau 189 Jahresabonnement (einschl. Zustellung) 23,00 Euro; Einzelpreis 0,80 Euro / Anzeigenfrei / bei Ausfall kein Ersatzanspruch

2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, 108. Änderung Wohnbauentwicklung in Hacklberg, zwischen Wimhof und Ries, Gmkg. Hacklberg Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses gem. 2 Abs. 1 i.v.m. 1 Abs. 8 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 BauGB. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt Passau hat am die 108. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Passau beschlossen. Mit dieser Änderung des Flächennutzungsplanes sollen in der Gemarkung Hacklberg, im Bereich zwischen der bestehenden Bebauung Am Wimhof im Süden und Ries im Norden die Bereiche für künftige Wohnbauentwicklungen dargestellt werden. Der Planentwurf bzw. das Konzept sowie der Entwurf des Umweltberichtes hierzu können in der Zeit vom 23. Oktober 2015 bis einschließlich 23. November 2015 während der Dienststunden im Neuen Rathaus, Rathausplatz 3, Passau, II. Etage, vor dem Zimmer 206 eingesehen werden. Die Planungen werden auf Wunsch erörtert. Gleichzeitig ist Gelegenheit zur Äußerung gegeben. Passau, den 9. Oktober 2015 STADT PASSAU Jürgen Dupper Oberbürgermeister 190

3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan Rosenau, Gemarkung Grubweg, 43. Änderung Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses gem. 2 Abs. 1 i.v.m. 1 Abs. 8 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gem. 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.v.m. 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 Abs. 2 BauGB Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt Passau hat in seiner Sitzung am die 43. Änderung des Bebauungsplanes Rosenau, Gmkg. Grubweg, beschlossen. Mit dieser Bebauungsplanänderung soll im Rahmen einer Nachverdichtung unmittelbar nördlich angrenzend an den bestehenden Lebensmittelmarkt (Alte Straße 63) u.a. ein Ärztehaus mit Apotheke ermöglicht werden. Hierzu werden auf den Grundstücken Fl.Nrn. 409/25 und 409/28 (bestehende Anwesen Alte Straße 69 und 71) die Baugrenzen erweitert, sowie die Regelungen insbesondere zu den zulässigen Dachformen, der max. zulässigen Zahl der Vollgeschosse, der Grundflächen- und der Geschossflächenzahl überarbeitet. Als Nutzungsart wird künftig ein Mischgebiet festgesetzt. Da es sich bei dieser Bebauungsplanänderung um eine Nachverdichtung bzw. Maßnahme der Innenentwicklung handelt, liegt ein so genannter Bebauungsplan der Innenentwicklung im Sinne von 13 a BauGB vor. Die Änderung des Bebauungsplanes erfolgt daher im beschleunigten Verfahren gem. 13 a Abs. 1 i.v.m. Abs. 2 BauGB. Von der Durchführung einer Umweltprüfung nach 2 Abs. 4 BauGB wird dabei gem. 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.v.m. 13 Abs. 3 BauGB abgesehen. Der o.a. Bebauungsplan mit Begründung liegt vom 23. Oktober 2015 bis einschließlich 23. November 2015 während der Dienststunden vor dem Zimmer 206 des Neuen Rathauses, II. Etage, Rathausplatz 3, Passau, öffentlich aus. Während dieser Zeit können Anregungen bzw. Stellungnahmen von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nach der Auslegungsfrist eingegangene Anregungen bzw. Stellungnahmen können evtl. nicht mehr berücksichtigt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag zur Einleitung einer Normenkontrolle nach 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Passau, den 9. Oktober 2015 STADT PASSAU Jürgen Dupper Oberbürgermeister 191

4 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung des bisherigen Fußweges (beschränkt-öffentlicher Weg) mit der Bestandsverzeichnisnummer 804 zu einem Fuß- und Radfahrweg Öffentliche Bekanntmachung Die Stadt Passau hat mit Verwaltungsakt vom folgende Verfügung (verkürzt dargestellt) erlassen: Der nachstehend näher beschriebene Weg (beschränkt-öffentlicher Weg) mit der Bestandsverzeichnisnummer 804 wird zu einem Fuß- und Radfahrweg (in beiliegendem Lageplan vom i. M. 1:1.000 gelb dargestellt) gewidmet. Die derzeit bestehende Widmung wird somit wie folgt abgeändert: Straßenbezeichnung: Fuß- und Radfahrweg von Am Bramerhof zur Ilzleite Flur-Nr.: Fl.Nr. 425/9, Gemarkung Grubweg Anfangspunkt: Endpunkt: Länge: Abzweigung aus der Ortsstraße Ilzleite an der SW-Ecke von Fl.Nr. 428/4 Einmündung in die Ortsstraße Am Bramerhof an NO-Ecke von Fl.Nr. 425/66 0,055 km Widmungsbeschrän Nur für Fußgänger und Radfahrer kung: Straßenbaulast- Stadt Passau träger: Der beigefügte Lageplan M 1:1.000 vom ist Bestandteil dieser Verfügung. Die Widmungsunterlagen können bei der Stadt Passau Bauverwaltung - während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Diese Bekanntmachung ist auch unter zu finden. Sie ist im Amtsblatt der Stadt Passau veröffentlicht. Das Amtsblatt wiederum kann über die Suchfunktion unter gefunden und eingesehen werden. Passau, Stadt Passau Jürgen Dupper Oberbürgermeister 192

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6 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung des bisherigen Fußweges (beschränkt-öffentlicher Weg) mit der Bestandsverzeichnisnummer 805 zu einem Fuß- und Radfahrweg Öffentliche Bekanntmachung Die Stadt Passau hat mit Verwaltungsakt vom folgende Verfügung (verkürzt dargestellt) erlassen: Der nachstehend näher beschriebene Weg (beschränkt-öffentlicher Weg) mit der Bestandsverzeichnisnummer 805 wird zu einem Fuß- und Radfahrweg (in beiliegendem Lageplan vom i. M. 1:1.000 gelb dargestellt) gewidmet. Die derzeit bestehende Widmung wird somit wie folgt abgeändert: Straßenbezeichnung: Fuß- und Radfahrweg von Stromlänge nach Am Bramerhof Flur-Nr.: Fl.Nr. 428/2; T.v.252/9, Gemarkung Grubweg Anfangspunkt: Endpunkt: Länge: Abzweigung aus der Ortsstraße Stromlänge an der Südspitze von Fl.Nr. 248 Einmündung in die Ortsstraße Am Bramerhof an Westecke von Fl.Nr ,107 km Widmungsbeschrän Nur für Fußgänger und Radfahrer kung: Straßenbaulast- Stadt Passau träger: Der beigefügte Lageplan M 1:1.000 vom ist Bestandteil dieser Verfügung. Die Widmungsunterlagen können bei der Stadt Passau Bauverwaltung - während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Diese Bekanntmachung ist auch unter zu finden. Sie ist im Amtsblatt der Stadt Passau veröffentlicht. Das Amtsblatt wiederum kann über die Suchfunktion unter gefunden und eingesehen werden. Passau, Stadt Passau Jürgen Dupper Oberbürgermeister 194

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8 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung des bisherigen Fußweges (beschränkt-öffentlicher Weg) mit der Bestandsverzeichnisnummer 14 zu einem Fuß- und Radfahrweg mit dem Vermerk Anliegerverkehr frei Öffentliche Bekanntmachung Die Stadt Passau hat mit Verwaltungsakt vom folgende Verfügung (verkürzt dargestellt) erlassen: Der nachstehend näher beschriebene Fußweg (beschränkt-öffentlicher Weg) mit der Bestandsverzeichnisnummer 14 wird zu einem Fuß- und Radfahrweg mit dem Vermerk Anliegerverkehr frei (in beiliegendem Lageplan vom i. M. 1:1.000 gelb dargestellt) gewidmet. Die derzeit bestehende Widmung wird somit wie folgt abgeändert: Straßenbezeichnung: Magalettigasse Flur-Nr.: Fl.Nr. 108, Gemarkung St. Nikola Anfangspunkt: Endpunkt: Länge: Abzweigung aus Bahnhofstraße an Südwestecke von Fl.Nr. 102, darauf Hs.Nr. 32 Bahnhofstraße Nordseite der Fl.Nr. 111, darauf Hs.Nr. 38 Bahnhofstraße 0,085 km Widmungsbeschrän Fuß- und Radfahrweg Anliegerverkehr frei kung: Straßenbaulastträger Stadt Passau : Der beigefügte Lageplan M 1:1000 vom ist Bestandteil dieser Verfügung. Die Widmungsunterlagen können bei der Stadt Passau Bauverwaltung - während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Diese Bekanntmachung ist auch unter zu finden. Sie ist im Amtsblatt der Stadt Passau veröffentlicht. Das Amtsblatt wiederum kann über die Suchfunktion unter gefunden und eingesehen werden. Passau, Stadt Passau Jürgen Dupper Oberbürgermeister 196

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10 Kraftloserklärung Die verloren gegangenen Sparurkunden der Sparkasse Passau, Kundenzentrum Ludwigstraße, lautend auf Frau Sieglinde Haimerl Fuchsbauerweg Passau Sparkonto Nr jetzt Sparkonto Nr Sparkonto werden hiermit für kraftlos erklärt. Passau, Der Vorstand der Sparkasse Passau Herr Dr. Hartmann Beck ( stv. Vorstandsvorsitzender ) ausgehängt am: Unterschrift: 198