Beilage 1. zu Einzelplan 03. Verpflichtungsermächtigungen

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1 337 Beilage 1 zu Verpflichtungsermächtigungen

2 338 Hinweis: In einer geringen Zahl von Einzelfällen kann dieselbe Verpflichtungsermächtigung als veranschlagte Verpflichtungsermächtigung des Vorjahres (Buchstabe und des laufenden Jahres (Buchstabe ausgewiesen werden. Ursächlich für den doppelten Ausweis, der nicht zu einer doppelten Inanspruchnahme führt, ist die nachfolgend wiedergegebene Regelung in Nr. 2.5 der VV zu 11 HO: "Ist abzusehen, dass die im Haushaltsplan ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich im laufenden Haushaltsjahr nicht in Anspruch genommen werden und deshalb verfallen, sind sie, soweit notwendig, in späteren Haushaltsjahren erneut zu veranschlagen. Werden solche doppelt veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen doch noch im laufenden Haushaltsjahr oder gemäß 45 Abs. 1 Satz 2 nach Ablauf des Haushaltsjahres und vor Verkündung des neuen Haushaltsgesetzes in Anspruch genommen, dürfen die im neuen Haushaltsplan ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen insoweit nicht in Anspruch genommen werden....

3 339 apitel a) Bis einschl. davon fällig 2014 VE Folgejahre sowie Zweckbestimmung VE Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume ,5 a) , Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben (Budgetierung) 1 060,3 a) Qualitätsmanagement 2 a) TGr.60 Verfassungsschutz Investitionen (Inland) a) Aufwendungen für eistungen anderer IT-Dienstleister für ressortübergreifende E-Government-Infrastrukturen 1 0 a) , , , , Erwerb von Fahrzeugen a) TGr.70 andesbudget Schwerpunktbildung Informations- und ommunikationstechnik in den Behörden und Einrichtungen des andes Innerhalb von Titelgruppen nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 1 244,0 a) TGr.71 Informations- und ommunikationstechnik im Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres und ommunales Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die Datenverarbeitung 2 739,0 a) Erwerb von Datenverarbeitungsund Übertragungseinrichtungen 9 217,1 a) TGr.80 Aufwendungen für die Pflege von Auslandsbeziehungen Aufwendungen für die Pflege auswärtiger Beziehungen 270,0 a) TGr.83 Projekt Prävention Jugendkriminalität a) Sonstige Zuweisungen und Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände a) 2 2

4 340 apitel a) Bis einschl. davon fällig 2014 VE Folgejahre sowie Zweckbestimmung VE a) Geschäftsbedarf und ommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 3 a) Dienst- und Schutzkleidung ,0 a) Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge 1 a) Mieten und Pachten an den Bauund iegenschaftsbetrieb NRW ,4 a) , , , , , , Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen 1 900,0 a) Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten 4 872,0 a) Sonstige Ausgaben für die Polizei, öffentliche Sicherheit ,5 a) Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen a) Maßnahmen zur Sicherung von Polizeigebäuden 1 900,0 a) Neu-, Um- und Ausbau von Polizeischießständen 1 a) Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen ,0 a) , , , Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen ,0 a) , ,0 900, , ,0 TGr.60 Informations- und ommunikationstechnik Baumaßnahmen in Verbindung mit dem Einbau von Informationsund ommunikationsanlagen 1 3 a) Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen ,0 a) , , , ,0 1

5 341 apitel a) Bis einschl. davon fällig 2014 VE Folgejahre sowie Zweckbestimmung VE 2014 TGr.61 Digitalfunk Sächliche Verwaltungsausgaben für den Betrieb des Digitalfunks ,0 a) 6 000, , Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen ,0 a) 7 000, , Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 675,8 a) 675,8 675, Geschäftsbedarf und ommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 8 340,2 a) Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge 944,1 a) Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 2 542,3 a) Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 2 066,0 a) 320,0 320,0 2 2 TGr.60 Entmunitionierung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1 188,0 a) osten der Vertragsunternehmen ,2 a) Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 1 775,5 a) leine Baumaßnahmen 5 a) TGr.70 Agrarverwaltung Aufträge an Dritte in Flurbereinigungsverfahren 973,0 a) TGr.71 Umweltverwaltung Unterhaltungskosten 399,8 a) Planungen, Versuche, Untersuchungen, Gutachten 256,6 a) ,0 70,0 80,0 70,0

6 342 apitel a) Bis einschl. davon fällig 2014 VE Folgejahre sowie Zweckbestimmung VE Gewässerkundlicher Dienst, Messung und Auswertung ober- und unterirdischer Abflüsse, Pegelwesen, andesgrundwasserdienst, Quellenmessdienst, Flussüberwachung (Wassergüte), Überschwemmungsgebiete 18,7 a) a) Ausbaukosten a) 1 1 TGr.75 Bergverwaltung osten für die Erstellung eines digitalen Rissarchivs a) 600, Maßnahmen der Bergaufsicht, Gefahrenabwehr, Erkundung und Sicherung im Bereich des Altbergbaus 10 9 a) Zuweisung an Zweckverbände a) Zuweisung an Zweckverbände a) TGr.80 Vermessungs- und atasterwesen ,9 a) TGr.61 Ausgaben der Fortbildungsakademie des Ministeriums für Inneres und ommunales NRW Aus- und Fortbildung 2 468,6 a) Mieten und Pachten an den Bauund iegenschaftsbetrieb NRW 4 844,0 a) , , , , Geschäftsbedarf und ommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände a) Ehrenzeichen a) Erwerb von Fahrzeugen 1 a) , ,0

7 343 apitel a) Bis einschl. davon fällig 2014 VE Folgejahre sowie Zweckbestimmung VE Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 1 3 a) Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen zur Anbindung der kommunalen eitstellen an den Digitalfunk a) TGr.60 Projekt Förderung des Ehrenamtes in den Feuerwehren ,0 a) Erweiterung und Sanierung des Instituts der Feuerwehr Nordrhein-Westfalen in Münster 4 a) Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 1 346,5 a) Summe ,0 a) , , , , , , , , , , ,4 davon entfallen auf: andesmittel () ,5 a) , , , , , , , , , , ,4 Gemeinschaftsaufgaben: a) Anteil Bund (B) EU-Programme: EU-Anteil (E) a) vollumfänglich durch ,5 a) korrespondierende Einnahmen ,0 finanzierte Ausgaben () ,