Berichtsverfahren UN-KRK

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1 Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention Ergebnis-Protokoll Berichtsverfahren UN-KRK 14. Februar 2018 I 14:00 16:00 Uhr, DIMR Fachgespräch Anwesende: Christian Alt, Deutsches Jugendinstitut; Judith Costa, National Coalition Deutschland, Lena Dietz, Deutsches Komitee UNICEF; Judith Feige, Deutsches Institut für Menschenrechte, Holger Hofmann, Deutsches Kinderhilfswerk e.v.; Anne Jacob, Deutsches Bündnis Kindersoldaten; Claudia Kittel, Deutsches Institut für Menschenrechte; Jonas Kohl, Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend; Mechtild Maurer, ECPAT; Aferdita Salihu, Deutsches Institut für Menschenrechte; Jonas Schubert, Forum Menschenrechte; Kirsten Schweder, National Coalition Deutschland; Ludwig Weigel, Deutscher Bundesjugendring Christian Weis, Deutscher Bundesjugendring; Ursula Winklhofer, Deutsches Jugendinstitut Informationen Judith Feige Zimmerstraße 26/ Berlin Tel.: feige@institut-fuermenschenrechte.de Entschuldigt: Claudia Fligge-Hoffjann, Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend; Tanja Funkenberg, Forum Menschenrechte; Luise Pfütze, National Coalition Deutschland; Jörg Maywald, National Coaliton Deutschland; Frank Mischo, Deutsches Bündnis Kindersoldaten; Sabine Wapler, Deutsches Jugendinstitut; Ralf Willinger, Deutsches Bündnis Kindersoldaten; Linda Zaiane, Deutsches Kinderhilfswerk e.v. Protokoll: Aferdita Salihu, Praktikantin, DIMR Nach der Begrüßung und Vorstellungsrunde, findet ein moderiert Austausch der Teilnehmend zu aktuellen Vorhaben statt.

2 2 Moderierter Austausch der Teilnehmenden Ergebnisse in Stichpunkten: Jonas Kohl, BMFSFJ (rote Schilder auf den Fotos): 21. und Besprechung zwischen den verschiedenen Ressorts, der Länder und KSV Auftakttreffen mit der Zivilgesellschaft. Bis 16. April schriftliche Stellungnahmen seitens der Zivilgesellschaft, NHRI und Ressorts möglich. Ende April Ressortabstimmung. Hier werden die vorher eingegangenen Stellungnahmen berücksichtigt. Eine frühe Einspeisung und eine frühe Besprechung der Stellungnahmen, soll im Juni 2018 stattfinden. Ein weiteres Konsultationstreffen mit der Zivilgesellschaft ist ab April 2019 geplant. Bisher ist nicht geplant, den Bericht des BMFSFJ im Vorfeld an die Zivilgesellschaft zur Kommentierung bzw. Kenntnisnahme zu übermitteln. Jonas Kohl nimmt den Wunsch einer früheren Konsultation entgegen. Im September/Oktober 2018 wird ein Entwurf des Staatenberichts vorliegen, welcher Gegenstand des nächsten Treffens im DIMR werden könnte. Judith Costa und Kirsten Schweder, NC (mintgrüne Schilder auf den Fotos): Bis August Suche nach Themenpatenschaften zu den Abschließenden Bemerkungen KRK- Ausschuss (ConcObs) 2014 durch die Mitgliederorganisationen, damit diese Ihre Zuarbeit für den Parallelbericht der NC angehen können. November voraussichtliche Abgabe Parallelbericht. TN an der Pre-Session: NGO-Anhörung in Genf. Zusätzlich zum Parallelbericht der NC ist für den Zeitraum Dezember 2018 November 2019 ein Beteiligungsprojekt zum UN-Dialog mit Kindern und Jugendlichen vorgesehen und mittlerweile bewilligt. Auch hier ist eine Teilnahme an der Pre-Session durch die beteiligten Kinder/Jugendlichen in Genf geplant. Mechtild Maurer, ECPAT (hellgrüne Schilder auf den Fotos): Ab März Austauschgespräche mit: KOK, BK-Beratungsstellen zu sexueller Gewalt, Fachberatungsstellen zum Thema Menschenhandel mit Minderjährigen. Außerdem ein Austausch bzw. Einbeziehung mit UBSKM, GRETA, UPR und der Lanzarote Kommission. Weiterhin ist die Frage der Beteiligung von sog. Survivor Gruppen zu klären. Peer to Peer-Aktivitäten zu Themenfeldern sexuelle Gewalt und sexualisierte Gewalt entwirft ECPAT einen Entwurf zu Themen des 2. Zusatzprotokolls zu Kinderhandel und Pornografie für den Parallelbericht der NC. Anne Jacob, Deutsches Bündnis Kindersoldaten (beige Schilder auf den Fotos): Das Bündnis plant, einen eigenständigen Parallelbericht zum 1. Zusatzprotokoll Bewaffnete Konflikte einzureichen. Christian Alt, Ursula Winklhofer, DJI (dunkelgrüne Schilder auf den Fotos): Aktuell - DJI Datenerhebung zu allen Artikeln der UN-Kinderrechtskonvention mit dem Ziel datengestützte Informationen, in tabellarischer Form, für den Staatenbericht bereitzustellen.

3 Aktuell bis Juni Übersicht aller bestehenden Anlaufstellen für Kinder- und Jugendliche (Kinderbeauftragte/Kinderbüros/Ombudsstellen) als Zuarbeit zum Staatenbericht. April bis Juni Auswahl von Daten, verbunden mit dem Ziel eine kinderrechtliche Indikatorenentwicklung mit der Monitoring-Stelle UN-KRK des DIMR zu beginnen. Lena Dietz, UNICEF (blaue Schilder auf den Fotos): Das deutsche Komitee von UNICEF wird keinen eigenen Parallelbericht einreichen und sich am Bericht der NC beteiligen. Auch UNICEF International wird keinen Länderbericht vorlegen, sondern dem deutschen Komitee hier den Vortritt lassen nimmt UNICEF an der oben genannten Sitzungen des BMFSFJ teil. Aktuell wird diskutiert, ob und wenn ja, wie UNICEF-Jugendliche am Verfahren der NC beteiligt werden können. Ludwig Weigel, Christian Weis, DBJR (dunkelgelbe Schilder auf den Fotos): Der DBJR koordiniert die Aktivitäten der Jugendverbände und Jugendringe. In dieser Rolle bietet er Unterstützung/ Expertise bezüglich der Kinder- Jugendbeteiligung am geplanten Beteiligungsprojekt der NC an. Der DBJR plant zudem eine eigene Stellungnahme zum Staatenbericht. Holger Hofmann, DKHW (hellgelbe Schilder auf den Fotos): Für den Staatenbericht wurden im Auftrag des BMFSFJ Fokusgruppen-Interviews mit Kindern/Jugendlichen durchgeführt. Zudem wurde eine Metaanalyse von Studien zu Kinder/Jugendthemen der letzten Jahre zu Rechten/Themenbereichen der UN-KRK für den Staatenbericht erstellt. Diese Ergebnisse werden am im BMFSFJ vorgestellt. Jonas Schubert, Forum Menschenrechte (orange Schilder auf den Fotos): Die Jahresklausur des FMR findet erst am statt, sodass erst danach genauere Informationen über die Beteiligung des Forums am Parallelberichtsverfahren geteilt werden können. Deutsches Institut für Menschenrechte (weiße Schilder auf den Fotos): Aktuell Überarbeitung der Informationen zum Berichtsverfahren UN-KRK auf der Internetseite des DIMR. Juli/August Veröffentlichung eines kindgerechten Formats über die Inhalte bzw. Ablauf der Berichterstattung zur UN-KRK vor dem Ausschuss. List of Issues (LOI) fest geplant. Bislang noch ungeklärt, ob ein eigener Parallelbericht der Monitoring-Stelle UN-KRK erstellt wird (da derzeit noch Projektstatus bis 12/2019). Kreis in der Mitte offene Fragen / Merkposten: Berichte zu anderen Treaties nicht vergessen (bei welchen anderen UN-Konventionen fand eine Berichterstattung zu Deutschland statt? Welche Kinderrechte-Themen wurden dort eingebracht? Zu klären gilt es, wie UBSKM sich ins Berichtsverfahren einbringen wird.

4 Abschlussdiskussion: Bezüglich eines nächsten Treffens, lässt sich festhalten, dass alle Anwesenden einem erneuten Treffen im DIMR zustimmen und dieses als sinnvoll erachten. Der Termin sollte nach Möglichkeit im Herbst 2018 stattfinden. Das Herbst-Treffen sollte dann die Inhalte des Staatenberichts (mündlicher Input über Eingaben der Ressorts) bzw. der Parallelberichterstattung (Themengewichtung durch die Mitglieder der NC) zum Thema haben. Dabei sollten mögliche Themen-Lücken in den Blick genommen werden und einem erneuten Austausch in geschlossener Runde als Diskussionseinstieg dienen. Vielen Dank für Ihre und Eure Teilnahme. Wir freuen uns auf den weiteren Austausch und Kontakt! Fotos des Zeitstrahls:

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