Inhaltsverzeichnis für das Jahr 2011 I. Jahresinhaltsverzeichnis

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1 Inhaltsverzeichnis für das Jahr 2011 I Jahresinhaltsverzeichnis Allgemeines Präsidialansprachen... 1, 217, 446, 751,851,1011, 1015,1294 Aus dem Amt scheidender Präsident, Gerhard Fischer 453, 454 Neu gewählter Präsident Beat Giauque , 459 Ordnungsanträge... 1, 52, 70, 178, 217, 219, 238, 277, 342, , 459, 465, 467, 596, 714, 1019, 1142, 1150, 1151, 1239 Dringlicherklärung parlamentarischer Vorstösse , 340, 558, 884, 1109 Eintritt neuer Mitglieder in den Grossen Rat 453, 751, 1015, 1152 Vereidigung neu gewählter Oberrichter , 640 Verabschiedung von Michel Schwob, Vizestaatsschreiber Verabschiedung von Herrn Rudolf Reist, Vorsteher des Amtes für Betriebswirtschaft und Aufsicht Verabschiedung von Frau Alexandra Heeb, Sekretariatsleiterin der FIKO Verabschiedung von Frau Sonja Ramseier, Garderobiere Verabschiedung von Mitgliedern des Grossen Rats , 731, 1001, 1279 Fragestunde , 386, 641, 873, 1153 Parlamentarische Eingänge , 447, 746, 1012, 1295 Bestellung von Kommissionen , 450, 749, 1014, 1297 Gesetze Sozialhilfegesetz vom 11. Juni 2001 (SHG). (Änderung) Zweite Lesung... 6 Schlussabstimmung Wassernutzungsgesetz (WNG) (Anderung) Zweite Lesung Schlussabstimmung Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) (Änderung) Zweite Lesung Schlussabstimmung Musikschulgesetz (MSG). Erste Lesung , 288 Schlussabstimmung Zweite Lesung Schlussabstimmung Lotteriegesetz (LotG) (Änderung) Erste und einzige Lesung Schlussabstimmung Polizeigesetz (PolG) (Änderung) Erste und einzige Lesung Schlussabstimmung Gesetz über die bernischen Landeskirchen (Änderung) Erste und einzige Lesung Schlussabstimmung Gesetz über freiheitsbeschränkende Massnahmen im Jugendstraf- und -massnahmenvollzug und in der stationären Jugendhilfe (FMJG) Erste und einzige Lesung Schlussabstimmung Einführung des neuen Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts: Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB) (Änderung) Erste und einzige Lesung Geschäftsordnung für den Grossen Rat (GO) (Änderung) Erste und einzige Lesung Tourismusentwicklungsgesetz (TEG) Erste Lesung Schlussabstimmung Zweite Lesung Schlussabstimmung Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Bern erneuerbar» (Änderung Kantonsverfassung) Erste Lesung Gesetz über Jugendhilfe und Koordination durch die Kantonale Jugendkommission (JGK) (Aufhebung) Erste Lesung Steuergesetz (StG) (Änderung) Erste Lesung Gesetz über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge (BSFG) (Änderung) Erste und einzige Lesung Schlussabstimmung Gesetz über den Kindes- und Erwachsenenschutz (KESG) Eintretens- und Modellwahldebatte , 1034 Erste Lesung Schlussabstimmung Volksschulgesetz (VSG) (Änderung) Erste Lesung , 1050, 1065 Schlussabstimmung Kantonales Landwirtschaftsgesetz (KLwG) (Änderung) Erste und einzige Lesung Schlussabstimmung Gesetz über das Prostitutionsgewerbe (PGG) Erste Lesung (Beratung verschoben) Dekrete Dekret über die Wassernutzungsabgaben (WAD) (Änderung) Schlussabstimmung Dekret über die Besondere Rechnung der kantonalen Aufsichtsstelle für Datenschutz (BRDD) Schlussabstimmung Dekret über die Anpassung von Dekreten an das neue Immobiliarsachenrecht des Bundes Dekret über die Anpassung von Dekreten an das Gesetz über den Kindes- und Erwachsenenschutz Grossratsbeschlüsse Grossratsbeschluss betreffend den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen (Stipendienkonkordat) Abstimmung Grossratsbeschluss betreffend die Volksinitiative «Bern erneuerbar» , Grossratsbeschluss betreffend den Sessionsplan 2011 (Änderung) Grossratsbeschluss betreffend den Sessionsplan Grossratsbeschluss betreffend die Genehmigung der Vereinbarung zwischen dem Kanton Bern und dem Kanton Freiburg über die Aufsicht über die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge mit Sitz im Kanton Freiburg

2 II Inhaltsverzeichnis für das Jahr Volksinitiative «Faire Steuern Für Familien» / Steuergesetz (StG) (Änderung) Berichte Tätigkeitsbericht 2010 der Finanzkommission Tätigkeitsbericht 2010 der Justizkommission Motion (M 125/10) Martinelli-Messerli vom 2. September 2010 betreffend «Zusammenschluss Inselspital Spital Netz Bern AG zu Lasten der peripheren Versorgung?» Schlussabstimmung Wasserstrategie des Kantons Bern , 348 Abstimmungen über Kenntnisnahme der drei Teilstrategien Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle für das Jahr Bericht der Oberaufsichtskommission über ihre Tätigkeit im Jahr Tätigkeitsbericht des Ratssekretariats für das Jahr Bericht 2010 der Datenschutzaufsichtsstelle Zweiter Bericht des Regierungsrats an den Grossen Rat über die Aussenbeziehungen des Kantons Bern Geschäftsbericht 2010 der Universität Bern Geschäftsbericht 2010 der Berner Fachhochschule (BFH) Geschäftsbericht 2010 der Pädagogischen Hochschule Bern (PH Bern) Rechenschaftsbericht 2009 der Strategischen Ausschüsse der Fachhochschule Westschweiz (FH- WCH/HES-SO) an die Mitglieder der Interparlamentarischen Aufsichtskommission (IPK); Jahresrechnung 2009; Finanzplanung und provisorische Budgets Jahresbericht 2010 der Interparlamentarischen Aufsichtskommission über die Fachhochschulen Westschweiz und Fachhochschule Gesundheit und Soziale Arbeit (IPK FH-Westschweiz) HEP-BEJUNE, zweijähriger Rechenschaftsbericht Tätigkeitsbericht der Rekurskommission für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern für das Jahr Bericht Untersuchung im Amt für Freiheitsentzug und Betreuung Jahresbericht 2010 der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission (IGPK) der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch (IPH) Parlamentsreform (Totalrevision des Parlamentsrechts). Information des Kommissionspräsidenten Bericht Nischenarbeitsplätze Alterspolitik im Kanton Bern Bericht Bericht Modellversuch «Ärztliche Weiterbildung in Hausartzpraxen (Praxisassistenz)» Bericht Evaluation der Totalrevision der Notariatsgebühren , Bericht Reform der dezentralen kantonalen Verwaltung und Justizreform Bericht der Justizkommission über die Geschäftsberichte 2010 der obersten Justizbehörden und die Aufsichtsbesuche Geschäftsbericht des Obergerichts Geschäftsbericht des Verwaltungsgerichts Geschäftsbericht der Steuerrekurskommission Geschäftsbericht und Jahresrechnung Wirtschaftsstrategie , Kanton Bern, Energiestrategie 2006; Bericht an den Grossen Rat zu Stand der Umsetzung, Wirkung der Massnahmen sowie neue Massnahmen Versorgungsplanung nach Spitalversorgungsgesetz , 1276 Schlussabstimmung Voranschlag 2012 und Aufgaben-/Finanzplan Voranschlag , 1160, 1170, 1188, 1202 Schlussabstimmung Aufgaben-/Finanzplan Schlussabstimmung Übrige Geschäfte Finanzkontrolle. Abschluss einer Leistungsvereinbarung für die Jahre Kündigung des Vertrages mit dem Kanton Solothurn gültig ab dem 1. Januar 2004 über den Zugang von bernischen Einwohnerinnen und Einwohnern zu solothurnischen Spitälern und Genehmigungsvorlage an den Grossen Rat Kündigung des Rahmenvertrages mit dem Kanton Jura gültig seit 1. Januar 1993 über die Zusammenarbeit im Spitalbereich und Genehmigungsvorlage an den Grossen Rat Fristverlängerungen für den Vollzug überwiesener Motionen und Postulate Staatskanzlei Gesundheit und Fürsorge Erziehung Bau, Verkehr und Energie Volkswirtschaft Polizei und Militär Finanz Wahlen Diskussion , 384, 453,639, 872, Wahl von vier Fachrichterinnen und Fachrichtern des Schiedsgerichts in Sozialversicherungsstreitigkeiten KUMV (Ergänzungswahl) Wahl zweier kaufmännischer Fachrichter des Handelsgerichts, deutscher Muttersprache (Ergänzungswahl) Wahl der Präsidentin des Jugendgerichts (Ergänzungswahl) Wahl der Präsidentin des Wirtschaftsstrafgerichts (Ergänzungswahl) Wahl des Präsidenten des Zwangsmassnahmengerichts (Ergänzungswahl) Wahl eines Ersatzmitglieds deutscher Muttersprache für das Obergericht (Ergänzungswahl) Wahl eines Ersatzmitglieds deutscher Muttersprache für das Obergericht (Ergänzungswahl)

3 Inhaltsverzeichnis für das Jahr 2011 III Wahl einer Richterin deutscher Muttersprache für die Regionalgerichte (Ergänzungswahl) Wahl von acht Fachrichterinnen und Fachrichtern des Schiedsgerichts in Sozialversicherungsstreitigkeiten KUMV (Ergänzungswahl) Wahl des Präsidenten des Grossen Rats Wahl der ersten Vizepräsidentin des Grossen Rats Wahl des zweiten Vizepräsidenten des Grossen Rats Wahl des Präsidenten der Regierung Wahl des Vizepräsidenten der Regierung Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler Wahl eines Mitglieds der Oberaufsichtskommission (Ergänzungswahl) Wahl eines Mitglieds deutscher Muttersprache für das Obergericht (Ergänzungswahl) Wahl von fünf Fachrichterinnen und Fachrichtern der regionalen Schlichtungsbehörden für mietrechtliche Streitigkeiten (Ergänzungswahl) Wahl einer Fachrichterin des Schiedsgerichts in Sozialversicherungsstreitigkeiten KUVM (Ergänzungswahl) Wahl eines Ersatzmitglieds deutscher Muttersprache für das Obergericht(Ergänzungswahl) Wahl einer Richterin deutscher Muttersprache für die Regionalgerichte (Ergänzungswahl) Wahl eines französischsprachigen (bilinguen) Fachrichters für das Handelsgericht(Ergänzungswahl) Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Ergänzungswahl) Wahl eines Mitglieds der Oberaufsichtskommission (Ergänzungswahl) Wahl eines Mitglieds der Justizkommission (Ergänzungswahl) Wahl eines Mitglieds deutscher Muttersprache für das Verwaltungsgericht, Verwaltungsrechtliche Abteilung (Ergänzungswahl) Aufträge /11 FDP (Sutter, Grosshöchstetten) Auftrag zum Voranschlag 2012 (Zurückgezogen) Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Jenni, Oberburg (EVP). Schaffung einer Produktgruppe Denkmalpflege (Nach Diskussion zurückgezogen) /11 Kohler, Uetendorf (BDP). Auftrag zum Voranschlag 2012 (Zurückgezogen) Wortlaut und Antwort der Regierung Dringliche Motionen /11 Amstutz, Corgémont (Les Verts). Kantonale Statistik der erneuerbaren Energien Diskussion (Nach Diskussion zurückgezogen) , 665 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Bauen, Münsingen (Grüne). Inventar Dach- und Fassadenflächen für Solarstrom, der Kanton als Vorbild Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Bauen, Münsingen (Grüne). Massnahmenplan Energieeffizienz, der Kanton als Vorbild Diskussion , 665 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 BDP (Kohler, Uetendorf). Keine Neuverschuldung im Kanton Bern /11 BDP (Riem, Iffwil). Strukturverbesserungen im Privatwald , /11 Blaser, Steffisburg (SP) / Studer, Niederscherli (SVP) / Zumstein, Langenthal (FDP) / Imboden, Bern (Grüne). Effizienz durch Bündelung der Suchthilfestrukturen im Kanton Bern 238, /11 Desarzens-Wunderlin, Boll (FDP) / Zumstein, Langenthal (FDP). Kontrolliertes Notrecht /10 Eberhart, Erlenbach i. S. (BDP). Die Einzonungsvoraussetzung nach der 80/20-Regel benachteiligt den ländlichen Raum (Zurückgezogen) /11 Etter, Treiten (BDP) / Blank, Aarberg (SVP) / Schär, Lyss (SP) / Kronenberg, Biel (glp) / Lüthi, Ins (Grüne) / Schnegg-Affolter, Lyss (EVP) / Bonsack, Kallnach (EDU) / Kneubühler, Nidau (FDP). Wollen wir eine konkurrenzfähige Berner Fachhochschule? /11 EVP (Löffel-Wenger, Münchenbuchsee). Keine neuen Schulden dulden Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 FIKO (Siegenthaler, Rüti b. Büren. «Budget-Motion»: Kompensation eines allfälligen Ausfalls der Gewinnausschüttung der Nationalbank /11 Friedli, Sumiswald (EDU) / Antener, Langnau (SP) / Bärtschi, Lützelflüh (SVP) / Gerber, Gohl (SVP) / Grimm, Burgdorf (Grüne) / Haldimann, Burgdorf (BDP) / Jenni, Oberburg, (EVP) / Kummer, Burgdorf (SVP) / Lemann, Langnau (SP) / Leuenberger, Trubschachen (BDP) / Pieren, Burgdorf (SVP) / Reber, Schangnau (SVP) / Sommer, Wynigen (FDP) / Studer, Utzenstorf (BDP) / Zäch, Burgdorf (SP). Verwendung der im Fonds für Spitalinvestitionen verbleibenden Mittel ohne Wettbewerbsverzerrung Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Fuchs, Bern (SVP). Quietschende Tramwagen, Diskriminierung von älteren Leuten, Familien und Menschen mit einer Beeinträchtigung Sofortmassnahmen sind nötig! /11 Geissbühler-Strupler, Herrenschwanden (SVP) / Schürch, Huttwil (SVP). Die Rekrutierung von Schweizer Polizistinnen und Polizisten ist eine zwingende Staatsaufgabe /10 Geissbühler-Strupler, Herrenschwanden (SVP) / Blank, Aarberg (SVP). Schaffen von Rechtsgrundlagen für die verdeckte Ermittlung durch die Polizei /11 Rösti, Kandersteg (SVP) / Freiburghaus, Rosshäusern (SVP). Gesamtbetrachtung der Nachhaltigkeit und Handlungsoptionen beim Hochwasser- und Renaturierungsprojekt Aarewasser , 820

4 IV Inhaltsverzeichnis für das Jahr /11 glp-cvp (Kast, Bern). Die Reduktion der Lektionenzahl in der Volksschule verkleinern (Zurückgezogen) Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Grossen, Reichenbach (EVP) / Ruchti, Seewil (SVP). Abbruch Alte Schreinerei Von- Roll-Areal /11 Guggisberg, Kirchlindach (SVP) / Desarzens-Wunderlin, Boll (FDP) / Ammann, Meiringen (SP) / Heuberger, Oberhofen (Grüne) / Schneiter, Thierachern (EDU). Einführung einer Kostenbeteiligung bei Spitex-Pflegeleistungen Ein finanz- und versorgungspolitischer Bumerang! Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Guggisberg, Ittigen (SVP) / Hadorn, Ochlenberg (SVP). Keine Kantonspolizistinnen und - polizisten ohne Schweizer Pass /10 Guggisberg, Ittigen (SVP). Schutz von Kindern vor Pädophilen im Internet /11 Haudenschild, Spiegel (Grüne). Förderung neuer erneuerbarer Energien, insbesondere der Photovoltaik Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Häsler, Burglauenen (Grüne). Atomkraftwerk Mühleberg Ausstieg 2012 Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Indermühle, Schwarzenburg (SP) / Wasserfallen, Hinterkappelen (SP) / Desarzens- Wunderlin, Boll (FDP). Klare Bedingungen für den Privatunterricht /11 Jenni, Oberburg (EVP) / Löffel-Wenger, Münchenbuchsee, (EVP). Der Kanton Bern hat keine andere Wahl: AKW Mühleberg stilllegen! Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Kronenberg, Biel (glp) / Brönnimann, Mittelhäusern (glp). Biel / Ländtestrasse 8 14; Seeland Gymnasium Biel. Gesamtsanierung und Erweiterungsbau Sistieren und aus Fehlern lernen Diskussion , 564 Vote séparé Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Kropf, Bern (Grüne). Langzeitsicherheitsbericht für AKW Mühleberg sofort offenlegen Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Kropf, Bern (Grüne). Sozialverträglicher Umbau der Spitallandschaft Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Lemann, Langnau (SP). DRG Riesige Kosten und lauter ungelöste Fragen (Nach Diskussion zurückgezogen) /10 Leuenberger, Trubschachen (BDP) / Antener, Langnau (SP) / Bärtschi, Lützelflüh (SVP) / Friedli, Sumiswald (EDU) / Gerber, Gohl (SVP) / Grimm, Burgdorf (Grüne) / Haldimann, Burgdorf (BDP) / Jenni, Oberburg (EVP) / Kummer, Burgdorf (SVP) / Lemann, Langnau (SP) / Pieren, Burgdorf (SVP) / Reber, Schangnau (SVP) / Sommer, Wynigen (FDP) / Studer, Höchstetten (BDP) / Zäch, Burgdorf (SP). Perimeterbereinigung im Zusammenhang mit der Einführung der Regionalkonferenz Emmental /11 Leuenberger, Trubschachen (BDP) / Wüthrich, Huttwil (SP) / Antener, Langnau (SP) / Küng-Marmet, Saanen (SVP) / Grimm, Burgdorf (Grüne) / Widmer, Wanzwil (BDP) / Zäch, Burgdorf (SP) / Haldimann, Burgdorf (BDP) / Baumberger, Langenthal (FDP) / Kummer, Burgdorf (SVP) / Jenni, Oberburg (EVP) / Zumstein, Langenthal (FDP) / Guggisberg, Ittigen (SVP) / Meyer, Roggwil (SP) / Friedli, Sumiswald (EDU) / Pieren, Burgdorf (SVP) / Sommer, Wynigen (FDP) / Sutter, Grosshöchstetten (FDP) / Kronenberg, Biel (glp) / Brönnimann, Mittelhäusern (glp) / Rufener, Langenthal (SVP). Zur Vorlage eines Berichts betreffend Reorganisation der Berner Fachhochschule mit dem Ziel des frühzeitigen Einbezugs des Grossen Rats /11 Linder, Bern (Grüne) / Grimm, Burgdorf (Grüne). Informationskampagne Energie Sensibilisierung Diskussion , 665 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Löffel-Wenger, Münchenbuchsee, (EVP) / Jenni, Oberburg (EVP). Der notwendige Ausstieg aus der Atomenergie bedingt rigoroses Sparen Diskussion , 665 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Masshardt, Langenthal (SP). Für mehr Energieeffizienz: Umstellung der Strassenbeleuchtung auf LED Diskussion , 665 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Masshardt, Langenthal (SP). Mehr Energieeffizienz bei allen öffentlichen Bauten Diskussion , 665 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Mentha, Köniz (SP) / Giauque, Ittigen (FDP) / Haudenschild, Spiegel (Grüne) / Gfeller, Rüfenacht (EVP) / Studer, Niederscherli (SVP) / Stalder, Bern (FDP) / Stucki, Bern (SP) / Tromp, Bern (BDP) / Bernasconi, Worb (SP). Zustandekommen der neuen Kulturverträge in der Region Bern Mittelland absichern /11 Mentha, Köniz (SP). Korrekte Volksabstimmungen im Kanton Bern sicherstellen /11 Meyer, Roggwyl (SP) / Heuberger, Oberhofen (Grüne). Gegenentwurf Volksinitiative «Ja zur Hausarztmedizin»: Untauglich! /11 Moser, Biel (FDP) / Blank, Aarberg (SVP). Spitalzentrum Biel AG: Untersuchung der Vorkommnisse durch die OAK /10 Müller, Bern (FDP) / Sollberger, Bern (glp) / Kohli, Bern (BDP) / Kummer, Burgdorf (SVP). Externe Kinderbetreuung: Gleich lange Spiesse für KMUs und Staatsbetriebe /11 Müller, Bern (FDP). Verbesserter Schutz bei Angriffen auf Staatsangestellte durch standardmässiges Schnellverfahren (Schnellrichter) /11 Pieren, Burgdorf (SVP) / Antener, Langnau (SP) / Bärtschi, Lützelflüh (SVP). Friedli, Sumiswald (EDU) / Gerber, Gohl (SVP) / Grimm, Burgdorf (Grüne) / Haldimann, Burgdorf (BDP) / Jenni, Oberburg (EVP) / Kummer, Burgdorf (SVP) / Lemann, Langnau (SP) / Leuenberger, Trubschachen (BDP) / Reber, Schangnau (SVP) / Studer, Höchstetten (BDP) / Sommer, Wynigen (FDP) / Zäch,

5 Inhaltsverzeichnis für das Jahr 2011 V Burgdorf (SP). Volle Transparenz bei der Kreditgewährung für Neubauten und Sanierungen zu Lasten des Fonds für Spitalinvestitionen Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Rösti, Kandersteg (SVP) / Freiburghaus, Rosshäusern (SVP). Gesamtbetrachtung der Nachhaltigkeit und Handlungsoptionen beim Hochwasser- und Renaturierungsprojekt Aarewasser , /11 Ruchti, Seewil (SVP). Investitionskreditkasse für energetische Gebäudesanierungen und Investitionen in erneuerbare Energieträger /10 Ruchti, Seewil (SVP). Verhältnismässigkeit bei Abgangsentschädigungen Diskussion , 205 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Ruchti, Seewil (SVP). Investitionskreditkasse für energetische Gebäudesanierungen und Investitionen in erneuerbare Energieträger /11 Schärer, Bern (Grüne). Keine Erhöhung der Studiengebühren Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Schärer, Bern (Grüne). Kein Lektionenabbau in der Volksschule Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Siegenthaler, Rüti b. Büren (BDP) / Etter, Treiten (BDP) / Gnägi, Jens (BDP) / Blank, Aarberg (SVP) / Bonsack, Kallnach (EDU). Planungsstopp Gymnasium Biel Diskussion , 564 Vote séparé Wortlaut und Antwort der Regierung /11 SP-JUSO-PSA (Masshardt, Langenthal). Für mehr Energieeffizienz: Förderprogramm für energieeffizientere Geräte Diskussion , 665 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 SP-JUSO-PSA (Näf-Piera, Muri). Energiewende Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 SP-JUSO-PSA (Näf-Piera, Muri). Solarkollektoren statt Atombunker Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Stalder, Bern (FDP) / Kohli, Bern (BDP). Keine neue Spitalliste per Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Steiner-Brütsch, Langenthal (EVP) / Studer, Niederscherli (SVP). Missbrauchsfälle in Behindertenheimen /11 Studer, Niederscherli (SVP). Nach wie vor «ambulant vor stationär»! Bezahlbare Tarife für Hauswirtschaft und soziale Betreuung in der SPITEX Wortlaut und Antwort der Regierung /11 SVP (Blank, Aarberg). Haushalt entlasten: Unbefristete und befristete Stellen plafonieren /11 SVP (Blank, Aarberg). Reduktion der Personalgemeinkosten /10 SVP (Knutti, Weissenburg / Berger, Aeschi). Einzonungsvoraussetzung 80/20 ist nicht umsetzbar /11 von Kaenel, Villeret (PLR) / Bühler, Cortébert (UDC). Für eine gerechte Vertretung in den Verwaltungsräten der Spitäler des Kantons Bern Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Wälchli, Obersteckholz (SVP). Das Cassis-de-Dijon-Prinzip durchlöchert das schweizerische Qualitätsniveau! /11 Widmer, Wanzwil (BDP). Verbot überparteilicher Listenverbindungen /11 Zaugg-Graf, Uetendorf (SP) / Küng- Marmet, Saanen (SVP) / Luginbühl-Bachmann, Krattigen (BDP) / Heuberger, Oberhofen (Grüne) / Jost, Thun (EVP) / Schneiter, Thierachern (EDU) / Flück, Brienz (FDP). Die Schlossbergschule darf nicht geschlossen werden /11 Zuber, Moutier (PSA). Nationalbank muss gegen starken Franken vorgehen (Nach Diskussion zurückgezogen) Motionen /11 Aebersold, Bern (SP). Verbindliche quantitative Zwischenziele zur Erreichung der 2000-Watt-Gesellschaft Diskussion , 665 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Amstutz, Corgémont (Les Verts). BKW unterstützt erneuerbare Energien Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Amstutz, Corgémont (Les Verts). Kantonale Statistik der erneuerbaren Energien Diskussion (Nach Diskussion zurückgezogen) , 664 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Amstutz, Corgémont (Les Verts) / Gsteiger, Perrefitte (PEV) / von Kaenel, Villeret (PLR) / Hirschi, Moutier (PSA) / Bühler, Cortébert (UDC). Für ein echtes Velowegnetz im Berner Jura /10 BDP (Tromp, Bern). Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Auslandschweizer auf Gemeindeebene /10 Berger, Aeschi (SVP). Unbefriedigende Regelung zum Bauen ausserhalb der Bauzone /10 Berger, Aeschi (SVP) / Rösti, Kandersteg (SVP). Weniger Schutz für den Wolf Umsetzung der vom Nationalrat angenommenen Vorstösse (Zurückgezogen) /10 Bernasconi, Worb (SP). Schaffung einer Ombudsstelle als Präventionsmassnahme gegen Drohungen und Gewalt /10 Blaser, Steffisburg (SP). Jugendschutz: Endlich griffige Massnahmen gegen das Rauschtrinken von Jugendlichen und jungen Erwachsenen /10 Brand, Münchenbuchsee (SVP) / Blank, Aarberg (SVP). Besteuerung nach dem Aufwand. Anpassungen rasch umsetzen

6 VI Inhaltsverzeichnis für das Jahr /11 Brönnimann, Mittelhäusern (glp). Neue Eigentümerstrategie BKW Diskussion , 651 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Burkhalter, Rümligen (SP) / Bernasconi, Worb (SP) / Meyer, Roggwil (SP). Untaugliche Ferienkürzungen neu regeln /10 Burn, Adelboden (EDU) / Sutter, Grosshöchstetten (FDP) / Frutiger, Oberhofen (BDP). Finanzierung von Fördermassnahmen gemäss kantonalem Energiegesetz Diskussion , 665 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Burn, Adelboden (EDU). Kiesentnahme aus öffentlichen Gewässern (Nach Diskussion zurückgezogen) /10 Bhend, Thun (SP) / Löffel-Wenger, Münchenbuchsee, (EVP). Beseitigung falscher Anreize bei der Krankenkassenprämienverbilligung /10 Bhend, Thun (SP). Endlich echter Wettbewerb unter den Notaren im Kanton Bern /11 Daetwyler, Saint-Imier (PS). Abstimmungen und Wahlen sollen einfacher und klarer werden (Zurückgezogen) /10 Eberhart, Erlenbach i. S. (BDP). Gebührenexzesse beenden (Zurückgezogen) /11 Eberhart, Erlenbach i. S. (BDP). Berner Gewerbebetriebe von unnötigen Regulierungen entlasten /09 FDP (Kneubühler, Nidau / Haas, Bern). Neue Personalgesetzgebung für den Kanton Bern Diskussion , 205 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 FDP (Flück, Brienz / Moser, Biel). Kantonaler Windrichtplan Wortlaut und Antwort der Regierung /10 FIKO (Siegenthaler, Rüti b. Büren). Gesamtkantonale Investitionsplanung /10 Freiburghaus, Rosshäusern (SVP). Agroscope Liebefeld darf kein Opfer für die Hauptstadtregion werden /11 Fuchs, Bern (SVP). Aufhebung des Gesetzes über die Hundetaxe aus dem Jahre 1903 und damit Abschaffung der Todesstrafe für Hunde bei nichtbezahlten Hundesteuern /09 Fuchs, Bern (SVP). Kanton Bern. Schluss mit Überzeit, Gleitzeit und Ferien à Discretion Diskussion , 205 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Fuchs, Bern (SVP). Zivilstandsnachrichten: Die bewährte Praxis muss bleiben! , /10 Fuchs, Bern (SVP) / Stucki-Mäder, Bern (SP). Zivilstandsamt im Zentrum Trauungen im barocken Schloss auch nach 2011! /10 Geissbühler-Strupler, Herrenschwanden (SVP). Anreizsystem für Hausarzt- Gemeinschaftspraxen /10 Geissbühler-Strupler, Herrenschwanden (SVP) / Fuchs, Bern (SVP). Schluss mit Komasaufen und Drogenrausch auf Kosten der Allgemeinheit /10 Geissbühler-Strupler, Herrenschwanden (SVP). Vernichtung von Drogenhanf als Jugendschutz- und Sicherheitsmassnahme /10 Geissbühler-Strupler, Herrenschwanden (SVP) / Pieren, Burgdorf (SVP). Die Konsequenzen aus den Basis- und Grundstufenversuchen müssen gezogen werden /10 Geissbühler-Strupler, Herrenschwanden (SVP) / Studer, Niederscherli (SVP). Sport und Gesundheit als ganzheitliches Bildungsangebot /11 Geissbühler-Strupler, Herrenschwanden (SVP) / Schlup, Schüpfen (SVP). Kosten und Nutzen von Bildungsreformen hinterfragen: Schulsozialarbeit /10 Gfeller, Rüfenacht (EVP). Vertrauensärztliche Untersuchungen nicht länger zu Lasten der Gemeinden /10 Gfeller, Worb (EVP). Sozialhilfe und Auto /10 glp-cvp (Flückiger, Bern / Schöni- Affolter, Bremgarten). Mehr erneuerbare Energie für die Pumpspeicherung verwenden Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Gnägi, Jens (BDP) / Herren-Brauen, Rosshäusern, (BDP) / Siegenthaler, Rüti b. Büren (BDP) / Etter, Treiten (BDP) / Schenk- Anderegg, Schüpfen (BDP) / Spring, Lyss (BDP). Bauwerke der Juragewässerkorrektion: Anpassung an heutige Verhältnisse /10 Graber, Horrenbach-Buchen (SVP). Keine Beteiligung des Kantons Bern an der Migrationszeitung MIX /10 Grimm, Burgdorf (Grüne). Einbürgerungskurse mit Standards /10 Grimm, Burgdorf (Grüne) / Häsler, Burglauenen (Grüne). Sichere Stromversorgung ohne neue AKW-Generation Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Gsteiger, Perrefitte (PEV). Für eine allgemeine Quellensteuer (Zurückgezogen) /11 Haudenschild, Spiegel (Grüne). Standesinitiative: KEV und interne Begrenzung für Solarstrom erhöhen Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Häsler, Burglauenen (Grüne). Integration von Menschen mit Behinderung in der Arbeitswelt und Entlastung der IV Geeignete Arbeitsplätze anbieten und fördern /10 Hess, Bern (SVP). Das kantonale Rauchverbot ist überflüssig /10 Hess, Bern (SVP). Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten (Zurückgezogen) /10 Hess, Bern (SVP). Amtliche Informationen nur noch in den Amtssprachen Deutsch und Französisch! /10 Hess, Bern (SVP). Keine Kopfbedeckungen im Schulzimmer! /10 Hess, Bern (SVP). Mundart im Kindergarten! /11 Hess, Bern (SVP). Einführung einer Einbürgerungssteuer im Kanton Bern /10 Hess, Bern (SVP). Einführung neuer Einbürgerungskriterien im Kanton Bern /11 Hess, Bern (SVP). Kostendeckende Studiengebühren für Ausländer im Kanton Bern! 781

7 Inhaltsverzeichnis für das Jahr 2011 VII /10 Hess, Stettlen (BDP). Einführung der Basisstufe sistieren andere Massnahmen im Volksschulbereich priorisieren /10 Hess, Stettlen (BDP) / Messerli, Kirchdorf (SVP). Revision der Steuergesetzgebung Auswirkungen auf die Gemeinden /10 Imboden, Bern (Grüne). Revision Spitalversorgungsgesetz: Privatspitäler auf der Spitalliste abhängig von Kriterien Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Jenk, Liebefeld, (SP-JUSO). Abschaffung der Karenzfrist für Neuzuzüger bei Abstimmungen in Gemeindeangelegenheiten (Zurückgezogen) /10 Jenk, Liebefeld, (SP). Sport und Bewegung in der Schule: Klare Ziele fürs Velofahren (Zurückgezogen) /10 Kast, Bern (CVP). Kein Qualitätsabbau in den Schulen mit heterogener Schülerschaft im Zuge der Integration /10 Keller, Bern (Grüne) / Bregulla-Schafroth, Thun (Grüne). Sport- und Lotteriefondsgelder nur für Projekte mit ökologischen Standards /10 Kipfer, Thun (EVP). Fördern von Nischenarbeitsplätzen in der freien Wirtschaft durch sichere Rahmenbedingungen (Nach Diskussion zurückgezogen) /10 Kipfer, Thun, (EVP). Berücksichtigung der beitragsberechtigten Organisationen des zweiten Arbeitsmarktes beim Bezug von Dienstleistungen durch den Kanton /10 Kilchherr, Thun (SVP). Ist, wer nicht in der Kirche heiratet, ein Bürger/eine Bürgerin zweiter Klasse? (Zurückgezogen) /10 Knutti, Weissenburg (SVP) / Berger, Aeschi (SVP). Die Identitätskarte soll bei der Gemeinde beantragt werden können /10 Knutti, Weissenburg (SVP). Keine unnötigen kostentreibenden Mindestanforderungen für die Feuerwehren , /11 Knutti, Weissenburg (SVP) / Küng- Marmet, Saanen (SVP) / Rösti, Kandersteg (SVP) / Ruchti, Seewil (SVP). Aufhebung der Abendsitzungen /11 Knutti, Weissenburg (SVP) / Jost, Thun (SVP) / Schürch, Huttwil (SVP). Keine Mittelkürzungen und Projektverzögerungen im Strassenbau und im Unterhalt durch den Kanton Bern (Zurückgezogen) /11 Kommission Initiative «Bern erneuerbar» (IniBern) (Bhend, Thun). Massnahmen zur Unterstützung der Initiative «Bern erneuerbar» (Nach Diskussion zurückgezogen) , /11 Kommission Initiative «Bern erneuerbar» (IniBern) (Bhend, Thun). Standesinitiative: Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien auch in Landwirtschaftszone und Wald ermöglichen! (Nach Diskussion zurückgezogen) , /10 Küng-Marmet, Saanen (SVP). Gesamtschau aller Bereiche der Gesundheitsversorgung /10 Küng-Marmet, Saanen (SVP). Integrales Patent für Klassenlehrerinnen und Klassenlehrer an Realschulen! (Nach Diskussion zurückgezogen) /10 Löffel-Wenger, Münchenbuchsee, (EVP) / Jost, Thun (EVP). Mit einer ZAS Spitäler und Prämienzahlende entlasten /11 Masshardt, Langenthal (SP). Für mehr Transparenz: Veröffentlichung der Einkünfte aus Interessenbindungen /10 Meyer, Roggwil (SP). Jugendgewalt: Ausbildungsstätten angemessen informieren! /11 Moser, Biel (FDP) / Sommer, Wynigen (FDP). Informationsplattform zum Geschäft «Sanierung Gymnasium Strandboden Biel» Diskussion , 564 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Mühlheim, Bern (Grüne). Politischer Abgleich der neuen Suchthilfestrategie /10 Mühlheim, Bern (Grüne). Verbindlichere Zusammenarbeit in der Früherfassung durch die Meldebefugnis nach Artikel 3c rev. BetmG /11 Müller, Bowil (SVP) / Reber, Schangnau (SVP) / Moser, Landiswil (SVP) / Messerli, Kirchdorf, (SVP) / Augstburger, Gerzensee (SVP). Energie aus Aarewasser Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Müller, Bern (FDP). Praxisnahe Handhabung der Videoüberwachung /10 Müller, Bern (FDP). Wirksame Massnahmen bei nicht kooperierenden Sozialhilfebezügerinnen und Sozialhilfebezügern /10 Näf-Piera, Muri (SP). Multicheck Überwälzung der Kosten ist ungerecht und verletzt geltendes Recht /11 Näf-Piera, Muri (SP). Kein Sparen in der Bildung! Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Pfister, Zweisimmen (FDP) / Knutti, Weissenburg (SVP). Gewinnoptimierung ja, aber nicht auf Kosten eines effizienten Rettungsdienstes! Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Schärer, Bern (Grüne) / Wasserfallen, Hinterkappelen (SP). Bedarfsgerechte Kindertagesstätten im Kanton Bern /09 Schärer, Bern (Grüne). Keine Treueprämien für Regierungsräte und Regierungsrätinnen Diskussion , 205 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Scheuss, Biel (Grüne). Wirbelkraftwerke Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Schmid, Achseten (SVP) / Reber, Schangnau (SVP). Den Wolf und den Luchs auch im Kanton Bern zum Abschuss freigeben (Zurückgezogen) /10 Schnegg-Affolter, Lyss (EVP) / Gsteiger, Perrefitte (PEV). Einrichten einer Webseite «Familienhandbuch Kanton Bern» /11 Schöni-Affolter, Bremgarten (glp). Dynamische Investitionsrechnung für die Lagerung nuklearer Abfälle Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Schürch, Huttwil (SVP). Zahlentransparenz im Gesundheitswesen

8 VIII Inhaltsverzeichnis für das Jahr /10 Sommer, Wynigen (FDP) / Moser, Biel (FDP). Sanierung Gymnasium Strandboden Biel Diskussion , 565 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 SP-JUSO-PSA (Blaser, Steffisburg). Erhöhung des Anfangsgehalts und gesicherter Lohnaufstieg für Lehrpersonen , /10 SP-JUSO-PSA (Blaser, Steffisburg). Lehrer- und Lehrerinnenmangel im Kanton Bern Wie kann dieser verhindert werden? /10 SP-JUSO-PSA (Siegenthaler, Thun). Gesetzliche Grundlage für eine Beteiligung der Veranstalter an den öffentlichen Sicherheitskosten bei kommerziellen Grossveranstaltungen, insbesondere im Sport (Nach Diskussion zurückgezogen) , /10 SP-JUSO-PSA (Stucki, Bern). Vorbeugen beim öffentlichen Beschaffungswesen Korruption verhindern (Nach Diskussion zurückgezogen) /11 SP-JUSO-PSA (Marti Anliker, Bern / Schär, Lyss / Stucki, Bern). DRG nachbessern, bevor die Qualität sinkt Diskussion , 944 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Steiner-Brütsch, Langenthal (EVP) / Gygax-Böninger, Obersteckholz (BDP). Schaffung von Klassen für Unterrichtsausschlüsse (Time-out-Klassen) (Zurückgezogen) /10 Steiner-Brütsch, Langenthal (EVP). Schutz der Institution Schule vor dubiosen Lehrpersonen /10 Steiner-Brütsch, Langenthal (EVP). Stopp der Teenie-Prostitution /11 Studer, Niederscherli (SVP) / Blaser, Steffisburg (SP) / Zumstein, Langenthal (FDP) Imboden, Bern (Grüne). Suchtmedizinische Angebote (Nach Diskussion zurückgezogen).. 239, /10 Studer, Niederscherli (SVP). Selbsthilfe vor Sozialhilfe /10 SVP (Müller, Bowil / Studer, Niederscherli / Fuchs, Bern / Hess, Bern / Freiburghaus, Rosshäusern / Schweizer, Utzigen). Aufteilung des Verwaltungskreises Bern-Mittelland analog den Wahlkreisen , /10 Tromp, Bern (BDP). Attraktivitätssteigerung in Tourismuszonen durch verlängerte Ladenöffnungszeiten /11 Wasserfallen, Hinterkappelen (SP). Sauberer und sicherer Strom: Leistungsauftrag für eine nachhaltige Strategie der BKW AG Diskussion , 651 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Wasserfallen, Hinterkappelen (SP). Pendlerverkehr besser verteilen /10 Wüthrich, Huttwil (SP) / Hess, Stettlen (BDP) / Schürch, Huttwil (SVP). Gebührenfreie Benutzung von Kantonsstrassen für Gemeinden und kulturelle Anlässe /10 Zuber, Moutier (PSA). Aufnahme der Linie Biel Delsberg Basel ins Programm von Bahn /11 Zuber, Moutier (PSA). Nationalbank muss gegen starken Franken vorgehen (Nach Diskussion zurückgezogen) /11 Zumstein, Langenthal (FDP) / Martinelli- Messerli, Matten b. I. (BDP) / Messerli, Interlaken (SVP) Zäch, Burgdorf (SP) / Schnegg- Affolter, Lyss (EVP). Eine Baserate für alle Spitäler Diskussion , 944 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Zumstein, Bützberg (FDP). Keine maximal zulässigen Leistungsmengen pro Spital Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Zumstein, Langenthal (FDP). Transparenz bei Vergütungen für gemeinwirtschaftliche Leistungen Diskussion , 944 Wortlaut und Antwort der Regierung Parlamentarische Initiativen /10 Bhend, Thun (SP) / Luginbühl-Bachmann, Krattigen (BDP) / Schneiter, Thierachern (EDU) / Löffel-Wenger, Münchenbuchsee, (EVP). Anpassung des Polizeigesetzes zum Schutz der Kinder in Chaträumen (Zurückgezogen) Dringliche Postulate /11 Schärer, Bern (Grüne) / Stucki, Bern (SP). Achtung. Fertig. Frauen los! Der 14. Juni 2011 und der Kanton Bern /11 Schneiter, Thierachern (EDU) / Löffel- Wenger, Münchenbuchsee, (EVP) / Schöni- Affolter, Bremgarten (glp) Parlamentsrechtsrevision: Vertretung der kleinen Fraktionen in den Kommissionen Postulate /10 Brönnimann, Mittelhäusern (glp) / Blaser, Steffisburg (SP) / Desarzens-Wunderlin, Boll (FDP) / Gnägi, Jens (BDP) / Grimm, Burgdorf (Grüne) / Steiner-Brütsch, Langenthal (EVP). Bili Mehrsprachiger Unterricht an Berufsfachschulen /10 Burkhalter, Rümligen (SP). Löhne des Personals der Anstalten und Gefängnisse Diskussion , 205 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Häsler, Burglauenen (Grüne). Administrative Zwangsmassnahmen mit negativen Folgen Betroffene nicht vergessen /11 Heuberger, Oberhofen (Grüne). Medizinische Vorkehrungen bei AKW-Havarie Mühleberg Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Imboden, Bern (Grüne). Bern erneuerbar: Erneuerbare Energien und Arbeitsplätze in der Region fördern statt behindern Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Imboden, Bern (Grüne). Sofortmassnahme gegen steigende Krankenkassenprämien: Unterstützung zum (individuellen) Kassenwechsel Diskussion , 944

9 Inhaltsverzeichnis für das Jahr 2011 IX Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Morier-Genoud, Bienne (PS). Auswirkungen des SwissDRG-Systems auf die Pflegequalität in den Akutspitälern Diskussion , 944 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Moser, Biel (FDP) / Flück, Brienz (FDP). Tiefe Geothermie im Kanton Bern /11 Wasserfallen, Hinterkappelen (SP). Vereinfachung von Variantenabstimmungen mit Stichfrage /11 Widmer, Wanzwil (BDP). Überprüfung der Variantenabstimmungen mit Stichfrage Dringliche Interpellationen /11 Aebersold, Bern, (SP). Erneuerbare Energien und rationelle Energienutzung: Das Potenzial ist da, allein der (politische) Wille fehlt! Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Aellen, Tavannes (PSA). Was tut der Kanton Bern im Hinblick auf die ab April 2011 stark ansteigende Zahl der Ausgesteuerten? /11 Blank, Aarberg (SVP). Personalgemeinkosten POM /11 Augstburger, Gerzensee (SVP) / Iseli, Zwieselberg (SVP). Kostentransparenz im Amt für Landwirtschaft und Natur (LANAT) Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Blaser, Steffisburg (SP). Projektorganisation Umsetzung Case Management in der Schadensminderung der Suchthilfe der Stadt Bern während Pilotphase /11 Bühler, Cortébert (UDC) / Blanchard, Malleray (UDC) / Geiser, Tavannes (UDC). Wird die Vereinbarung vom 25. März 1994 überhaupt noch eingehalten? /11 Bühler, Cortébert (UDC). Der Kanton Bern soll bundeseigene Asylunterkünfte entlasten /11 Burren, Lanzenhäusern (SVP). Bezieht der KV-Verband Schweiz Gelder von Bund oder Kanton? /11 Desarzens-Wunderlin, Boll (FDP) / Zumstein, Langenthal (FDP). Warum werden Sofortmassnahmen notwendig? Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Etter, Treiten (BDP) / Lüthi, Ins (Grüne). Neues Sicherheitskonzept in den Anstalten Witzwil /11 FDP (Sutter, Grosshöchstetten). Voranschlag 2012 Präzisierung von «unerlässlichen Ausgaben» Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Feller, Steffisburg (FDP). Strategische Aufgabenüberprüfung /11 Friedli, Sumiswald (EDU). Verwendung der Mittel aus dem Spitalinvestitionsfonds (SIF) / Auskapitalisierung der RSZ Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Grimm, Burgdorf (Grüne). Wohin steuert der Regierungsrat das Regionalspitalzentrum Emmental (RSE)? Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Grimm, Burgdorf (Grüne). Wie sicher ist das KKW Mühleberg vor einer Überflutung und wie zuverlässig funktioniert das Notkühlsystem? Diskussion , 619 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Grimm, Burgdorf (Grüne). Wie sicher ist das Zwischenlager der radioaktiven Abfälle in Mühleberg? Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Haldimann, Burgdorf (BDP). Verteilen der Gelder aus dem Spitalinvestitionsfonds: «Pferdewechsel während des Rennens»? Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Hofmann, Bern (SP). Widersprüchliches Investitionsverhalten der schweizerischen Stromversorger, wie zum Beispiel der BKW: Ist der Schaden grösser als der Nutzen? Diskussion , 651 Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Hofmann, Bern (SP). Woher kommt das viele Geld für die Propaganda der Atomlobby? Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Imboden, Bern (Grüne). Die unschöne Kehrseite der unsozialen Arbeitslosenversicherungsrevision /11 Imboden, Bern (Grüne). Sieht der Kanton Bern Evakuierungspläne bei einem AKW-Unfall vor? Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Imboden, Bern (Grüne). AKW Mühleberg: Woher kommt das Uran für das AKW Mühleberg? Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Jenni, Oberburg (EVP) / Grossen, Reichenbach (EVP) / Ruchti, Seewil (SVP) / Schneiter, Thierachern (EDU). So kann es nicht weitergehen mit der Denkmalpflege! /11 Kronenberg, Biel (glp) / Brönnimann, Mittelhäusern (glp). Vorgehen bei kantonalen Bauvorhaben am Beispiel des Projekts «Biel / Ländtestrasse 8 14; Seeland Gymnasium Biel. Gesamtsanierung und Erweiterungsbau» Diskussion ,564 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Kummer, Burgdorf (SVP). Wie sieht der Regierungsrat die Zukunft des Spitalwesens im Kanton Bern? Besteht eine interkantonale Zusammenarbeit im Hinblick auf die Anpassung der kantonalen Gesetze? Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Leuenberger, Trubschachen (BDP). Ersatz-Kernkraftwerk Mühleberg: Wie engagiert sich die Regierung im Abstimmungskampf? Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Martinelli-Messerli, Matten b. I. (BDP). Kostenprognosen für die neue Spitalfinanzierung

10 X Inhaltsverzeichnis für das Jahr 2011 ab 1. Januar 2011 Klärung der widersprüchlichen Angaben der Krankenkasse KPT und der Gesundheits- und Fürsorgedirektion Diskussion , 944 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Müller, Bowil (SVP). Defekte Frauenklinik Wer steht für Kosten gerade, und wie stellt man die Gesundheitsversorgung sicher? /10 Moser, Biel (FDP) / Blank, Aarberg (SVP). Spitalzentrum Biel AG: Bericht Bélaz und dessen Konsequenzen /11 Näf-Piera, Muri (SP). Erdbeben- und Hochwassersicherheit des AKW Mühleberg Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Näf-Piera, Muri (SP). Gelten beim Plakatieren die Gesetze für alle? /11 Näf-Piera, Muri (SP). Sparen in Bildung und Kultur Wer ist betroffen? /11 Schärer, Bern (Grüne). AKW Mühleberg für das Unternehmen BKW unverzichtbar? Diskussion , 651 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Sollberger, Bern (glp). Sicherung der ärztlichen Aus- und Weiterbildung mit der neuen Spitalfinanzierung Diskussion , 944 Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Sommer, Wynigen (FDP). Wirtschaftliche Bedeutung der RSE-AG für das Emmental Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Sutter, Grosshöchstetten (FDP). Voranschlag 2012 Wie lautet der «Plan B» der Regierung? Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 SVP (Jost, Thun). Schaffen die SKOS- Richtlinien die richtigen Anreize? /11 Wüthrich, Huttwil (SP). Energieeffizienz versus öffentlicher Verkehr: Welche ÖV-Linien werden abgebaut? Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /11 Zäch, Burgdorf (SP). Warum ein gesundes Unternehmen behindern statt fördern? Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Zäch, Burgdorf (SP). Genügend Durchgangs- und Standplätze für Fahrende /11 Zuber, Moutier (PSA). Widersprechen die an der Klinik Bellelay geplanten Investitionen nicht der Versorgungsplanung ? Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung Interpellationen /11 Aellen, Tavannes (PSA). Einschläfern von Hunden bei Nichtbezahlung der Hundesteuer? /10 Aellen, Tavannes (PSA). Üben christliche Fundamentalisten Druck auf die Schule aus? /10 Aellen, Tavannes (PSA). Unentschuldbare und wiederholte technische Zwischenfälle /10 Aellen, Tavannes (PSA). Ungeeignete Züge /10 Aellen, Tavannes (PSA). Schwierigkeiten mit der bernischen Gesetzgebung /11 Aellen, Tavannes (PSA). Wurde der Volkswille bei der Abstimmung zum Gesetz über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge missachtet? /10 Amstutz, Corgémont (Les Verts) / Bühler, Cortébert (UDC) / Daetwyler, Saint-Imier (PS) / Gsteiger, Perrefitte (PEV) / von Kaenel, Villeret (PLR). Sicherheit im Bahnhof Péry /10 Amstutz, Corgémont (Les Verts). Kostendeckende Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien /10 Astier, Moutier (PLR) / von Kaenel, Villeret (PLR) / Bühler, Cortébert (UDC). Braucht es strengere Vorschriften für die briefliche Stimmabgabe? /11 Astier, Moutier (PLR). Wie sieht die Zukunft des Hôpital-du-Jura-bernois-Standorts in Moutier aus? Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung /10 Baltensperger, Zollikofen (SP). Wie durchlässig ist die Oberstufe? /10 Bärtschi, Lützelflüh (SVP). Denkmalschutz: Wo steht der Kanton Bern? /11 Bärtschi, Lützelflüh (SVP) / Pieren, Burgdorf (SVP). Harmonisierung der Beiträge an den Gewässerunterhalt /10 Berger, Aeschi (SVP). Einsatz von Lawinensprengmasten anstelle von teuren Schutzbauten /10 Blanchard, Malleray (UDC). Beträge, die 2008 und 2009 zur Fertigstellung des Nationalstrassennetzes im Kanton Bern genutzt wurden /10 Blank, Aarberg (SVP). NAPAC AG: Nachhaltige Verwendung von Beiträgen der Wirtschaftsförderung /10 Brand, Münchenbuchsee (SVP). Artikel 17 Volksschulgesetz: Übungsabbruch wie im Kanton Zürich? /10 Brand, Münchenbuchsee (SVP). Doppelspurigkeiten bei der Wirtschaftsförderung? /10 Bühler, Cortébert (UDC). Spart das Regierungsstatthalteramt Berner Jura auf dem Buckel der Gemeinden? /10 Bühler, Cortébert (UDC). Ausschaffungen nach Nigeria Situation im Kanton Bern /10 Burn, Adelboden (EDU). Burgdorf Überbauung Zeughausareal im PPP-Modell /10 Daetwyler, Saint-Imier (PS) / Scheurer, Lengnau (SP). Kapazität der Zugskompositionen auf der Strecke Biel La Chaux-de-Fonds /10 Daetwyler, Saint-Imier (PS). Wo sind die Grenzen der ÖV-Finanzierung? /11 Daetwyler, Saint-Imier (PS). Spielen die SBB Domino, sind die Bahnreisenden die Verlierer /11 Eberhart, Erlenbach i. S. (BDP). KMU- Entlastungsmassnahmen durch Berner Regierung? /11 Friedli, Sumiswald (EDU). Einfluss der PWC-Studie auf die Eigentümerstrategie der Regionalen Spitalzentren Diskussion Wortlaut und Antwort der Regierung