Klaus Schubert. Interessenvermittlung und staatliche Regulation

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1 Klaus Schubert. Interessenvermittlung und staatliche Regulation

2 Studien zur Sozialwissenschaft Band 85 Westdeutscher Verlag

3 Klaus Schubert Interessenvennittlung und staatliche Regulation Westdeutscher Verlag

4 CIP-Titelaufnahme der Deutschen Bibliothek Schubert, Klaus: Interessenvermittlung und staatliche Regulation/ Klaus Schubert. - Opladen: Westdt. VerI., 1989 (Studien zur Sozialwissenschaft; Bd. 85) ISBN ISBN (ebook) DOI / NE: GT Der Westdeutsche Verlag ist ein Unternehmen der Verlagsgruppe Bertelsmann. Alle Rechte vorbehalten 1989 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheber rechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Umschlaggestaltung: studio für visuelle kommunikation, Düsseldorf ISBN

5 Inhalt Vorwort 7 Einleitung 9 Tei 1 I Eine Qolitisch-ökonomische Theorie 17 staatlicher Regulation Kap. 1 Kap. 2 Eine politisch-ökonomische Theorie der Interessenvermittlung 19 Interaktionsstrukturen und Steuerungspotentiale staatlicher Regulation 33 Kap. 3 Theoretischer Ansatz Hypothesen Empirische Umsetzung 55 Tei 1 11 BankenQolitik und VerbraucherQolitik in der BundesreQublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika 61 Kap. 4 Bankenpolitik Einleitung Problemfelder der Bankenpolitik Ordnung der Bankgeschäfte Zulassung und Schließung von Banken Eigenkapitalausstattung und Liquidität Art und Umfang von KreditgeSChäften Informationsauflagen und Kontrolle WettbewerbSbestimmungen Strukturen der Bankenpolitik Bankenpolitik in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika Bankenpolitik in der Bundesrepublik Deutschland Bankenpolitik in den Vereinigten Staaten von Amerika Synoptischer Vergleich Vergleichende Analyse der Bankenpolitik 126 5

6 Kap. 5 Verbraucherpolitik Einleitung Problemfelder der Verbraucherpolitik Verbraucherinformation Werbung Wettbewerb Preise Qualität, Sicherheit und Haftung Vertragsbedingungen Konsumentenkredite Rechtsberatung und Durchsetzung individueller Verbraucherrechte Strukturen der Verbraucherpolitik Verbraucherpolitik in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika Verbraucherpolitik in der Bundesrepublik Deutschland Verbraucherpolitik in den Vereinigten Staaten von Amerika Synoptischer Vergleich Vergleichende Analyse der Verbraucherpolitik 193 Teil III Die Logik staatlicher Regulation 201 Kap. 6 Strukturen, Interaktionen und policy-ergebnis 203 Literatur 211 6

7 Vorwort Moderne west 1 iche Demokratien sind nicht mehr vorstellbar ohne mass ive, steuernde und gestaltende Eingriffe der jeweiligen Regierungen. Dieses Faktum gilt gerade auch heute, da uns die politische Rhetorik vom Gegenteil, der Oberlegenheit des Allokationsmechanismus Markt, überzeugen will. Verwirrend ist jedoch die Tatsache, daß gerade die eifrigsten Verfechter dieser Rhetorik in der politischen Praxis vom Saulus zum Paulus werden. In welchem Maße dieser Wandel strukturelle, in den politischen Systemen moderner Demokratien angelegte, - nicht individuelle - Ursachen hat, wird in dieser Studie diskutiert. Daneben werden in dieser Arbeit auch die Wirkungen staatlicher Eingriffe diskutiert. Paradoxerweise sind es - neben den fiskalischen und finanziellen - vor allem die regulierenden Interventionen des Staates, die beides sein können: Öl und Sand im Getriebe unserer auf Hochleistung und Sicherheit bedachten Gese 11schaften. Öl dort, wo über Standards, Normen, Gesetze etc. a 11gemeinverbindliche Regelungen geschaffen werden, die notwendig sind, um langwierige Anpassungs- und Konsensprozesse, Produktions- und Funktionsabstimmungen zumindest stark abzukürzen. Sand dort, wo Standardisierung und gesetzliche Reglementierung Entwicklungen und Inn?vationen hemmen oder gar verhindern bzw. Alternativen systematisch aussch1 ießen. In dieser Studie wird untersucht, in welchem Maße diese Ambivalenz auf Interaktionsstrukturen zwischen dem System der politischen Interessenvermittlung und dem politisch-administrativen System zurückzuführen ist. Theoretische Grundlage liefert die Arbeit "Rise and Decline of Nations" von Mancur Olson. In ihr analysiert Olson theoretisch-systematisch den Zusammenhang zwischen der Organisation sozio-ökonomischer Interessen und der politisch-ökonomischen Entwicklung moderner westlicher Demokratien.Doppe1t verbundene Fallstudien bilden den empirischen Kern dieser Studie: die Banken- und Verbraucherpolitik in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika. Sie sind zugleich auch empirische Grundlage für die systematische Erweiterung des politisch-ökonomischen Ansatzes von Mancur 01son. Eine kurze Reflexion über die Effektivität und Effizienz staatlicher Regulation schließt die Studie ab. Wer ähn1 iche Arbeiten abgefaßt hat, weiß um die Notwendigkeit enger Diskussionszusammenhänge und die Belastungen für das soziale Umfeld. Ich danke daher 7

8 allen, die mir in "guten wie in schlechten Zeiten" bei der Entstehung dieser Arbeit in vielfältiger Weise halfen oder einfach nur "da" waren. Mir fehlt der nötige Grad an Exhibitionismus, um alle namentlich zu nennen. Besonders erwähnen möchte ich aber jene, die diese Studie in meinem direkten Arbeitsumfeld gleichermaßen freundschaftlich wie wissenschaftlich begleitet haben. An erster Stelle möchte ich Franz Lehner nennen, dem ich Dank für seine intellektuellen Anregungen, ungeheure Diskussionsfreudigkeit und seine unermüdl iche Motivationskraft schulde. Karl-Heinz Reif, Rainer-Olaf Schultze, Hermann Schmitt und Jürgen Nordhause-Janz danke ich für ihr direktes und indirektes Engagement sowie für Anregung, die diese Studie verbessern halfen. Sehr wichtig für mich war auch das "Team" am Lehrstuhl für Politische Wissenschaft 11 der Ruhr-Universität Bochum. Hier bin ich insbesondere Frank Löbler für sein Interesse und seine Hilfe dankbar. Und last but not least danke ich Angelika Jeanette Hüpen für Geduld und gute Laune, wichtige Grundlage für den "Teamgeist" am Lehrstuhl und die Förderung dieser Arbeit. 8