Evaluation Berufskunde/Berufsrecht
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- Helge Walter
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1 Evaluation Berufskunde/Berufsrecht Norbert Deuser Evaluation mit Lösungsskizze Modul 4 - GUV 1. Bitte übersetzen Sie die nachfolgenden Abkürzungen durch Volleintrag! AG = AN = ArbSchG = ASiG = ArbStättV = AU = AUB = BG = BGR 250 = BGW = BioStoffV = BRD = DDR = DGUV = GdB = GefStoffV = GKV = GPSG = GRV = 1
2 GUV = MdE = NSV = RVO = SGB = SGB V = SGB VII = 2. In welchem Jahr beschloss der Reichstag das Unfallversicherungsgesetz oder: Welches war das Geburtsjahr der GUV? 3. Sie befinden sich in der Ausbildung zur Podologin. In diesem Rahmen sind Sie gesetzlich unfallversichert. Wer hat Sie wo versichert? Wer bezahlt die Versicherungsprämie? 4. Frau Yildirim Gülgör ist im Rahmen eines 450-Euro-Jobs als Reinemachefrau am St. Marienkrankenhaus beschäftigt. Ist sie gesetzlich unfallversichert? Falls ja, wo? Wer bezahlt die Versicherungsprämie? 5. Versicherte der GUV, z.b. Personen in podologischer Ausbildung, haben Mitwirkungspflichten. So z.b. eine Meldepflicht gegenüber dem AG oder dem zuständigen Vorgesetzten, wenn Arbeitsmittel, sonstige Einrichtungen, Arbeitsabläufe etc. Mängel aufweisen, die Gefahr für Sicherheit und Gesundheit darstellen könnten. Rechtsgrundlage (exakte Quellenangabe)? 6. Die DGUV Vorschrift 1 (Unfallverhütungsvorschrift) in der Fassung 11/2013 gehört zu Ihren Arbeitsunterlagen. Wo steht dieses Papier zum Download bereit? Exakte Angabe bzw. Link notwendig! 7. Ein Unfall im Sinne der GUV kann sich bei unterschiedlichen Tätigkeiten ereignen. Geben Sie an, bei welchen der nachfolgend genannten Fälle es sich um versicherungsauslösende Tätigkeiten handelt? Ausübung eines Ehrenamtes Weg nach Hause von einer genehmigten Betriebsfeier Teilnahme am Betriebssport Aufenthalt eines Kindes im Kindergarten Weg zur eigenen Wohnungstür, um sich zur Arbeitsstelle zu begeben 8. Was verbindet Sie mit dem Datum ? 9. Die Führung der BG s = Gesetzliche Unfallversicherung (als eine Säule der Deutschen Sozialversicherung) erfolgt in Selbstverwaltung. Erklären Sie das Prinzip der Selbstverwaltung! 2
3 10. Was versteht man unter Subsidiaritätsprinzip? Zuständigkeit der EU unter diesem Prinzip? 11. Die GUV befindet sich seit 1951 in paritätischer Selbstverwaltung. Erklären Sie, was paritätische Selbstverwaltung bedeutet! 12. Die GUV untergliedert sich in 3 Bereiche. Nennen Sie diese! 13. Welche Risiken sind in der GUV versichert? 14. Was versteht man unter Berufskrankheit im Sinne der GUV? Welche Krankheiten zählen als Berufskrankheiten? Etwa wie viele Krankheiten sind dies, wo sind diese verzeichnet? 15. Welche Personen sind in der GUV versichert? 16. In welcher Form erbringt die GUV Leistungen? 17. Was ist ein D-Arzt? 18. Wie melden Sie sich mit welchen Angaben bei der BWG an? Oder: Wie ist verbindlich eine Statusfeststellung auszulösen? 19. Wie kommen Sie zu einem Meldebogen für Arbeitsunfälle bzw. Wegeunfälle? 20. Was bedeutet unverzüglich ganz allgemein, aber auch im Zusammenhang von Meldepflichten gegenüber der Berufsgenossenschaft? 21. Was versteht man unter Arbeitsunfall, was unter Wegeunfall nach GUV-Definition! 22. Welche Gerichte sind für Streitigkeiten in der GUV (GUV vs. Versicherter) zuständig? 23. Kann der Bürger bei Streitigkeiten in mit der GUV sofort den Rechtsweg bei Gericht wählen oder sind Voraussetzungen zu beachten? 24. Was ist ein Verwaltungsakt? 25. Welche Rechtsbehelfe hat der Bürger gegen rechtswidrige Maßnahmen der Verwaltung im Verwaltungsrecht und im Sozialrecht? Beschreiben Sie exakt die Stufen des Vorgehens und der Folgen! 26. Die TRBA gehört zu Ihren Arbeitsunterlagen. Wofür steht TRBA? Wo steht diese Unterlage Download bereit? Exakte Angabe bzw. Link notwendig! 3
4 27. Wer hat für die als Berufskrankheit anerkannte Virushepatitis einer im St. Marienkrankenhaus in Ludwigshafen/Rhein angestellten Raumpflegerin die Kosten der Heilbehandlung zu tragen? die Krankenkasse das Krankenhaus die Deutsche Rentenversicherung Bund die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz die zuständige Berufsgenossenschaft die vom Krankenhausträger abgeschlossene Haftpflichtversicherung 28. Wo kann der Versicherte gegen einen rechtsmittelfähigen Bescheid im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen einer Berufskrankheit Klage erheben? Amtsgericht Verwaltungsgericht Sozialgericht Arbeitsgericht Landgericht 29. Welche Berufsgenossenschaft ist für Podologen/innen und Mitarbeiter der Podologenpraxis (angestellte Podologen, Bürokraft, Reinemachefrau) zuständig? 30. Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung sind zu leisten allein vom Arbeitgeber 50 % vom Arbeitgeber, 50 % vom Arbeitnehmer also paritätisch allein vom Arbeitnehmer von den gesetzlichen Krankenkassen 70 % vom Arbeitgeber, 30 % vom Arbeitnehmer 31. Was versteht man unter Biologischen Arbeitsstoffen? Quellenangabe! 32. Was versteht man unter Schutzkleidung? Quellenangabe! 33. Was versteht man unter Arbeitskleidung? Quellenangabe! 34. Die Unfallverhütungsvorschriften gelten für (richtige Antwort ankreuzen)? alle Beschäftigten alle Beschäftigten die Arbeitnehmer sind nur für Personen, die unter Vertrag stehen alle Beschäftigten und Unternehmer nicht für geringfügig Beschäftigte 35. Um Unfallverhütungsvorschriften einzuhalten, bedarf es oftmals finanzieller Investitionen. Kann der Unternehmer die Mitarbeiter an solchen Investitionen, die die Sicherheitslage des Betriebes für die Arbeitnehmer deutlich verbessern, angemessen beteiligen? Ggf. Rechtsgrundlage! 4
5 36. Der Podologe als Unternehmer hat seine Mitarbeiter regelmäßig über die UVV und die besonderen betrieblichen Gefährdungen zu unterweisen. Gibt es hierzu Formvorschriften? Ggf. welche? Rechtsgrundlage/n? 37. Ein Mitarbeiter entdeckt in der podologischen Praxis einen Sachverhalt, der eine Gefahr für Sicherheit und Gesundheit darstellen könnte. Hat der Mitarbeiter eine Meldepflicht? Ggf. Rechtsgrundlage! 38. Jede Praxis für Podologie muss über einen Hygieneplan verfügen. Wo finden Sie Arbeitshilfen zur Erstellung eines solchen Planes? 39. Definieren Sie Nadelstichverletzung! Quelle? 40. Der Patient war beim Autobahnamt als Streckenteamleiter eingesetzt und wurde in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit auf der Autobahn von einem LKW, der die Absperrsituation trotz Warnmaßnahmen zu spät erkannte, erfasst. Bei dem anerkannten Arbeitsunfall wurden die Füße des Patienten schwer geschädigt. Der D-Arzt verordnet auf dem Heilmittel-Verordnungsvordruck 13 der GKV 6 x Podologische Komplexbehandlung, Frequenz alle 4 Wochen. Weiterer Eintrag in der Verordnung: Z.n. multiplen Quetschverletzungen mit knöcherner Beteiligung beider Füße, Z.n. Osteosynthese. Erklären Sie alle Kürzel und Begriffe (kursive Schreibweise) und bewerten bzw. beurteilen Sie diesen ärztlichen Auftrag und den Umgang (einschl. Abrechnung) aus Sicht der podologischen Profession detailliert! Stand: (0) Norbert Deuser 5
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