DEMOKRATIE VOR IHRER HAUSTÜR. Ihr Ortschaftsrat Engelsdorf stellt sich vor

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1 2018 DEMOKRATIE VOR IHRER HAUSTÜR Ihr Ortschaftsrat stellt sich vor

2 Ihre Ortschaft in Zahlen und Fakten Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, 6,1 Durchschnittsalter Autos Einwohner/ innen 10 Ärzte/ innen 229 Handwerksbetriebe 3 Schulen 803 Kinder in Kitas 2.150,1 Fläche in ha»alle Staatsgewalt geht vom Volke aus«so steht es in Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Dieser Satz ist keine Worthülse, sondern er sollte und muss mit Leben gefüllt werden. Verstehen Sie diesen Satz auch als eine Einladung. Bringen Sie sich ein! Demokratie ist mehr, als nur alle vier oder fünf Jahre zur Wahl zu gehen. Sie beginnt bei Ihnen, vor Ihrer Haustür, in der Gestaltung in Ihrem Viertel, in der Schule, im Verein Unsere Demokratie ist nur so gut wie die Menschen, die sie mit Leben füllen. In den Leipziger Stadt- und Ortsteilen wird die lokale Demokratie gelebt. Sie wissen selbst am besten, wo es hakt, wo Verbesserungen notwendig sind. Warten Sie nicht, bis irgendwer sich kümmert werden Sie selbst aktiv. In den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten kommen die Probleme Ihres Viertels auf den Tisch, werden diskutiert und es wird nach Lösungen gesucht. Diese Broschüre gibt Ihnen Hinweise zur Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte an Ihrem Wohnort. Hier finden Sie Telefonnummern und Ansprechpartner/innen; hier sehen Sie auf einen Blick, wann und wo Ihr Stadt bezirksbeirat oder Ortschaftsrat tagt. Es ist Ihre Stadt und ich freue mich auf Ihre Ideen und Ihr Engagement. 2,0 Durchschnittliche Haushaltsgröße in Personen Ihr Burkhard Jung Quellenangaben siehe Impressum Diese Publikation erscheint im Rahmen der Initiative»Jahr der Demokratie 2018«. Mit dem Jahr will die Stadt Leipzig ihre Geschichte der Demokratie fortsetzen, die auf eine lange Tradition zurückblicken kann nicht zuletzt durch die Friedliche Revolution im Jahr 1989.

3 Ihre Ansprechpartner/innen vor Ort: Die Ortschaftsräte in Enger Austausch mit dem Stadtrat Die Ortschaftsräte arbeiten dem Stadtrat zu. Dieser setzt sich aktuell aus 70 Frauen und Männern zusammen, die Sie politisch in wichtigen Leipzig-Themen vertreten. Mehr zum Stadtrat finden Sie online unter: Anja Feichtinger SPD Volker Müller DIE LINKE Andreas Althammer CDU Rolf Seidel CDU Ortschaftsräte ohne Foto Annemarie Opitz Angas Hilbert Dietmar Müller Günther Seidel Angelika Lampe Ortsvorsteherin Bürgerinitiative Pro stv. Vorsitzender / CDU engelsdorf@or.leipzig.de CDU engelsdorf@or.leipzig.de Bürgerinitiative Pro engelsdorf@or.leipzig.de Bürgerinitiative Pro engelsdorf@or.leipzig.de

4 Wie der Ortschaftsrat lokale Demokratie fördert 5 Jahre arbeitet der Rat zusammen, bis er neu gewählt wird Wie der Ortschaftsrat arbeitet Einmal im Monat, immer öffentlich Der Ortschaftsrat tagt in der Regel einmal monatlich in einer öffentlichen Sitzung. Hier erfahren Sie frühzeitig von aktuellen Plänen und können eigene Anfragen stellen. Sie haben Anregungen, wie Ihre Ortschaft noch lebenswerter wird? Dann wenden Sie sich an Ihren Ortschaftsrat. Er ist einer Ihrer direkten Ansprechpartner, um Ideen, Probleme und Veränderungen vor der Haustür aufzugreifen. Neun Bürgerinnen und Bürger von beraten regelmäßig über Pläne, Anträge und Vorlagen des Stadtrates und der Stadtverwaltung, die Ihre unmittelbare Nachbarschaft betreffen vom Gehweg über die Grundschule bis zum Park. Und sie hören allen Nachbarn/innen genau zu: Drückt irgendwo der Schuh, kann der Ortschaftsrat das Thema unter weiteren Voraussetzungen in den Stadtrat einbringen. Dort muss darüber diskutiert werden. Die Ortschaftsratswahl findet parallel zur Wahl des Leipziger Stadtrates statt. Aus den am häufigsten gewählten Wahlvorschlägen, z. B. durch Parteien, werden die Ortschaftsräte ermittelt. Es können sich sowohl parteilose als auch parteigebundene Einwohner/innen Ihres Orts beteiligen. Die Mitglieder des Ortschaftsrats wählen den bzw. die Ortsvorsteher/in. Er bzw. sie muss nicht aus den Reihen des Ortschaftsrates sein. Debatten, die Ihre Ortschaft betreffen In den Sitzungen werden Themen und Probleme Ihrer Ortschaft behandelt. Die Tagesordnungen sind im Amtsblatt und online einsehbar. Auch die Protokolle sind öffentlich. Direkter Draht zu Stadtrat und Ämtern Der Ortschaftsrat kann eigene Anträge an den Stadtrat zu lokal bedeuten den Themen stellen. Zudem erläutern in den Sitzungen Mitarbeiter/ innen der Ämter ihre Pläne. DEMOKRATIE KALENDER ENGELSDORF 2018 Weitere Informationen

5 Offen für Sie Ratssitzungen in und im Stadtrat Januar 31 Januar 05 Februar 28 Februar 05 März 21 März 09 April 18 April 07 Mai 16 Mai 06 Juni 20 Juni 02 Juli 22 August 03 September 19 September 01 Oktober 2 Oktober 05 November 22 November 03 Dezember 12 Dezember Hinweis auf aktuelle Terminänderungen Teilweise fallen Sitzungen aus oder Termine ändern sich. Im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) sowie dem Amtsblatt finden Sie die aktuellen Termine. ratsinfo.leipzig.de

6 Hier tagt Ihr Ortschaftsrat in Mit welchen Themen beschäftigt sich Ihr Ortschaftsrat Tagungsort Freiwillige Feuerwehr er Straße Leipzig Wo genau? Versammlungsraum Mit der Unterhaltung, Ausstattung und Benutzung der öffentlichen Einrichtungen Ihrer Ortschaft wie z. B. Bibliotheken und Schwimmbäder Mit der zeitlichen Reihenfolge des Ausund Umbaus von Straßen, Wegen, Plätzen sowie deren Beleuchtung im Ort sowie deren Unterhaltung und Sanierung Mit der Benennung von Straßen, Plätzen und Einrichtungen der Ortschaft Mit der Pflege von vor handenen Städtepartnerschaften Mit der Förderung von Vereinen, Verbänden und anderen Vereinigungen, die in der Ortschaft tätig sind Mit der Dokumentation und Information von allgemeinen Ortsangelegenheiten wie z. B. Bauarbeiten und Feierlichkeiten Mit der Überwachung der Pflege und Gestaltung des Ortsbildes sowie der öffentlichen Park- und Grünanlagen des Orts Mit weiteren Themen, die in Ihrem Ort für Diskussionen sorgen diese kann der Ortschaftsrat als Antrag beim Stadtrat einbringen Mit der Förderung und Durchführung von Veranstaltungen, die der Heimatpflege und dem Brauchtum der Ortschaft dienen Mit Vorschlägen zu Ehrungen von herausragenden Personen des Orts Zuletzt hat sich Ihr Ortschaftsrat u. a. mit diesen Themen beschäftigt: Straßenreinigungs- und Abfallwirtschaftssatzung, Brauchtumsmittel, Christoph-Arnold-Schule, Hugo-Aurig- Straße, Sicherheitslage in, Gewerbegebiet»Hans-Weigel-Straße«Tagesordnungen Tagesordnungen und Protokolle Ihres Ortschaftsrats finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) ratsinfo.leipzig.de

7 Welchen politischen Einfluss hat Ihr Ortschaftsrat Wie Stadtpolitik in Leipzig funktioniert Der Ortschaftsrat kann zwar außer bei ortschaftsbezogenen Brauchtumsmitteln keine rechtlich bindenden Entscheidungen treffen, aber er hat ein Anhörungs-, Vorschlags- und Antragsrecht. Das heißt, bei allen Themen, die Ihre Ortschaft betreffen, müssen der Stadtrat und die Stadtverwaltung von Leipzig die Interessen und Empfehlungen des Ortschaftsrates berücksichtigen. Erst danach darf eine Entscheidung getroffen werden. 93 Anträge hat der Ortschaftsrat im letzten Jahr bearbeitet ortschaftsrat Oberbürgermeister/in Bürgersprechstunden Leipzigerinnen und Leipziger Teilnahme an Sitzungen Ihr Ortschaftsrat kann zudem Anträge beim Stadtrat einreichen die entsprechenden Ausschüsse im Stadtrat und Fachämter müssen sich daraufhin mit dem Thema beschäftigen. Eingebracht werden dürfen jedoch nur Themen, deren Bedeutung nicht über die Ortschaft hinaus gehen. Anträge, Beschlüsse, Vorlagen Einwohneranfragen und Petitionen Anhörung zu Vorlagen, Antrags- und Vorschlagsrecht Wie können Sie sich beteiligen? Fachbeiräte stadtrat Fraktionen Ausschüsse Kommen Sie zu den öffentlichen Sitzungen Ihres Ortschaftsrats die Tagesordnungen bieten immer die Gelegenheit für Einwohneranfragen Geben Sie einen formlosen Brief mit Ihren Anregungen in einem Bürgeramt ab. Er wird von dort an den Stadtrat oder die Stadtverwaltung weitergeleitet Bewerben Sie sich bei der nächsten Wahl für einen Platz im Ortschaftsrat entweder als Mitglied oder mit der Unterstützung einer gewählten Partei ausschüsse In Ausschüssen beraten sich die Stadträte/innen ausführlich zu bestimmten Themenbereichen, z. B. Kultur, Sport oder Finanzen. fachbeiräte Stadträte/innen tauschen sich hier mit Experten/innen über Interessen einzelner Gruppen aus, z. B. von Kindern und Senioren/innen. dezernate Dezernate verantworten bestimmte Aufgabenbereiche, z. B. Verwaltung, Umwelt und Jugend. Ihnen sind die Ämter untergeordnet. ortschaftsrat Leipzig hat mehrere Ortschaften. Jede hat einen eigenen Ortschaftsrat, der den Stadtrat zu lokalen Themen berät. anträge Jeder Ortschaftsrat kann sich mit wichtigen Ortschaftsthemen an den Stadtrat wenden. Dieser muss sich damit befassen. fraktionen Die gewählten Stadträte/innen einer Partei arbeiten meist als Fraktion zusammen. Im aktuellen Stadtrat gibt es sechs Fraktionen.

8 Lokale Demokratie im Stadtrat mitgestalten vier Möglichkeiten Service: Hier finden Sie Informationen zur lokalen Politik Einwohneranfragen Sie können als Leipziger Einwohnerin und Einwohner auch dem Stadtrat Anregungen und Vorschläge zur Entwicklung Leipzigs zukommen lassen. Ihre Anfrage muss 15 Tage vor der nächsten im Büro für Ratsangelegenheiten eingehen. Der/die Oberbürgermeister/in entscheidet anschließend mit dem Ältestenrat, ob auf die Anfrage mündlich in der oder schriftlich eingegangen wird. Petitionen Sie haben Bitten, Beschwerden und Forderungen zur Arbeit der Leipziger Ämter, Einrichtungen und Politik? Dann nehmen Sie Ihr Grundrecht auf Petitionen wahr. Unabhängig von der Staatsbürgerschaft oder dem Alter können Sie eine Petition bei der Stadt Leipzig einreichen auch online. Erkennt der Petitionsausschuss Ihren Antrag an, leitet er ihn an die betreffenden Ämter weiter und holt Stellungnahmen ein. Elektronisches Ratsinformationssystem (ALLRIS) ALLRIS ist das elektronische Recherchesystem zur Leipziger Stadtpolitik. Hier lassen sich Termine, Protokolle, Tagesordnungen, Vorlagen, Anträge, Beschlüsse und Petitionen einsehen. Nächstgelegenes Bürgeramt Stadtbüro Hier finden regelmäßige Sprechstunden mit dem/der Oberbürgermeister/in und den Bürgermeister/innen statt. Darüber hinaus können Sie sich im Stadtbüro zur Stadtentwicklung informieren und Ihre Hin weise dazu einbringen. Außerdem bietet das Stadtbüro umfangreiches Informa tionsmaterial zu Themen der Stadt. Beteiligungsverfahren Möchten Sie Ihren Stadtteil mitgestalten? Unterschiedliche Beteiligungsverfahren ermöglichen es Ihnen, auf Augenhöhe mit Fachleuten und Politiker/innen zu diskutieren. Hier lassen sich eigene Erfahrungen und Wünsche zu allgemeinen oder stadtbezirksrelevanten Themen einbringen und gemeinsam Lösungen finden. Aktuell ist Ihre Meinung u. a. zur Offenlegung des Pleißemühlgrabens oder zu Standorten für neue Trinkbrunnen in Leipzig gefragt. Bürgersprechstunden Regelmäßig können Sie in Bürgersprechstunden mit dem/der Oberbürgermeister/ in ins Gespräch kommen. Zudem trifft sich der/die Oberbürgermeister/in einmal im Jahr zu einem Austausch mit Kindern und Jugendlichen. Auch die Fachbürgermeister/innen laden regelmäßig zu öffentlichen Diskussio nen und Veranstaltungen ein. Alle Sprechstunden fi nden abwechselnd im Stadtbüro oder in einem Leipziger Ortsteil statt. Im Bürgeramt können Sie nicht nur wichtige Dokumente wie den Personalausweis beantragen. Sie haben hier auch die Möglichkeit, einen formlosen Brief mit Anregungen an den Stadtrat und die Fachämter abzugeben. Bürgeramt Paunsdorf-Center Paunsdorfer Allee 1 Kontakt Telefon: buergeramt@leipzig.de Öffnungszeiten Mo bis Mi und Fr 8 Do 12 Sa 9 Montags bis freitags zwischen 7:30 und 18 Uhr beantworten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Bürgertelefon Ihre Fragen zu allen Belangen der Stadtverwaltung. Das Bürgertelefon erreichen Sie auch unter der Deutschland-Nummer 115. Ordnungstelefon Weitere Informationen Ihnen ist etwas Störendes oder Negatives im Stadtbild aufgefallen? Wenden Sie sich einfach an das Ordnungstelefon. Telefon:

9 Impressum Herausgeber: Stadt Leipzig Der Oberbürgermeister Dezernat Allgemeine Verwaltung Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung, Ulrich Hörning, V. i. S. d. P. Martin-Luther-Ring 6, 0109 Leipzig Fotos: Matthias Knoch Konzept, Text und Gestaltung: Anna Ihle und Jens Wollweber Redaktionsschluss: Januar 2018 Quellen Zahlen und Fakten (Seite 2): Einwohnerregister, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Amt für Jugend, Familie und Bildung Leipzig (alle 2017) StaLa Sachsen (Schuljahr 16/17), Kassenärztliche Vereinigung Sachsen (KVS), Handwerkskammer zu Leipzig, Kraftfahrtbundesamt (alle 2016)