Konzept zur Einführung eines digitalen Beteiligungsverfahrens für Bauleitpläne auf kommunaler Ebene am Beispiel der Stadt Sombor

Transkript

1 Konzept zur Einführung eines digitalen Beteiligungsverfahrens für Bauleitpläne auf kommunaler Ebene am Beispiel der Stadt Sombor Dr.-Ing. Stephan Wilforth Geschäftsführender Gesellschafter

2 Bisherige Aktivitäten 2017 Dezember 2017 Erstes Kennenlernen mit AMBERO: Präsentation des GIZ-Projektes Strengthening of Local Land Management in Serbia durch AMBERO Idee eines Konzept zur Einführung von Online-Partizipation für Pläne in Serbien AMBERO wurde auf unsere Online-Anwendung Planning Information and Participation Platform (PIPP) aufmerksam, die bereits seit 10 Jahren im Einsatz ist und von über 100 Kommunen in Deutschland genutzt wird

3 Bisherige Aktivitäten 2018 Februar 2018 Entscheidung für eine gemeinsame Zusammenarbeit März 2018 Vorstellung von PIPP am 4. März in Belgrad (durch Herrn Dr. Wilforth, und Frau Hensen), Teilnehmer: MCTI, Stadt Sombor und AMBERO April 2018 Analyse der aktuellen Planungspraxis in Somborund Unterzeichnung des MoUam 17. und 18. April in Sombor

4 Analyse der aktuellen Planungspraxis in der Pilotstadt Sombor ( )

5 Analyse der aktuellen Planungspraxis in Sombor 2-tägiger Aufenthalt in Sombor Ziel: Analyse der aktuellen Planungspraxis, Erhebung wichtiger Informationen für die Erstellung des Konzeptes Teilnehmer: Mitglieder der Stadt Sombor(Rat, Verwaltung, Stadtplanung, Amt für Eigentum und Rechtsangelegenheiten) Mitarbeiter/innen des kommunalen Planungsunternehmens Prostor mit Sitz in Sombor Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Serbien (Frau Anne Wirtz, Projektleiterin) AMBERO (Herr Branko Begović und Frau Anka Mirković) tetraeder.com gmbh(frau Wiebke Hiergeist und Frau Kathrin Hensen)

6 Analyse der aktuellen Planungspraxis im Rathaus der Stadt Sombor Sources: City of Sombor, JKP Prostor Sombor

7 Analyse der aktuellen Planungspraxis in Sombor Unterzeichnung des Memorandum ofunderstanding (MoU) zwischen der Stadt Sombor(Herrn Antonio Ratkovic, stellv. Bürgermeister der Stadt Sombor) und der GIZ Serbien (Frau Anne-Kathrin Wirtz, Projektleiterin GIZ) Präsentation des Gesamtprojektes StrengtheningofLocalLand Management in Serbia (Herr Begović, AMBERO) Präsentation des Projektes zur Einführung einer Online- Beteiligungsplattform in Serbien (Frau Kathrin Hensen, tetreader.com gmbh) Besuch des kommunalen Planungsunternehmens Prostor(AMBERO, tetraeder.com gmbh)

8 Analyse der aktuellen Planungspraxis in Sombor Memorandum ofunderstanding Erklärung zwischen dem Ministerium für Bau, Verkehr und Infrastruktur, der Republik Serbien sowie der Stadt Sombor und der GIZ Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Ausarbeitung eines technischen Vorschlags für die Einrichtung eines IT gestützten Systems, welches den Beteiligungsprozess von Städten und öffentlichen Einrichtungen bei der Erstellung von Plänen erleichtert Technische Unterstützung für die Implementierung eines neuen Land- Management Instruments für Sombor

9 Analyse der aktuellen Planungspraxis in Sombor Memorandum ofunderstanding Dabei unterstützt die GIZ die Stadt Somborin folgenden Punkten Analyse des rechtlichen Rahmens für die Beteiligung von Bürgern und öffentlichen Einrichtungen Analyse der aktuellen Praxis zur Öffentlichkeitsbeteiligung in Sombor Analyse und Evaluierung der IT-Anforderungen für die Einführung einer digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung Anfertigung eines Vorschlags für die Einführung der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung, einschließlich Hard-und Softwareanforderungen sowie einem Kosten-und Zeitplan Einschätzung welche Voraussetzungen für eine landesweite Einführung benötigt werden

10 Analyse der aktuellen Planungspraxis in Sombor Präsentationen der tetraeder.com gmbh zu den Themen Online- Beteiligung, Planauskunft und Plandaten inkl. Präsentation der Umsetzung dieser Themen mit Hilfe von PIPP in der Praxis in Deutschland Fragerunden an die Arbeitsgruppe um die aktuelle Praxis in Somborzu erheben Live-Präsentation des Systems PIPP via Internet, bei der im Detail die einzelnen Funktionen von PIPP anschaulich gezeigt werden konnten

11 Ergebnisse: Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Öffentlichkeitsbeteiligung Pläne werden während der Beteiligungsphasen (frühzeitige Beteiligung, Öffentliche Auslegung) im Rathaus der Stadt Somborfür die Dauer der gesetzlich vorgeschriebenen Tage ausgehangen Abgabe der Stellungnahmen von Bürgern erfolgt meist persönlich beim kommunalen Planungsunternehmen Prostor Behördenbeteiligung Behörden und Träger öffentlicher Belange (z. B. Energieversorger, GSP Beograd) erhalten Planentwürfe als Papier-Plan oder auf CD Stadt Somborerhält die Stellungnahmen ausschließlich per Post (lediglich eine Behörde antwortet per ) E-Partizipation ist den Behörden in Somboraufgrund des elektronischen Baugenehmigungsverfahrens nicht fremd

12 Ergebnisse: Stellungnahmen Stellungnahmen müssen schriftlich bei der Stadt Somboroder bei Prostor eingereicht werden Bürger erhält Rückmeldung, dass Stellungnahme eingegangen ist Stellungnahmen werden von den Mitarbeiter/innen des Unternehmens Prostor aufbereitet und an das Stadtplanungsamt der Stadt Sombor übergeben Alle Stellungnahmen werden für die Vorlage im Rat und in der Plankommission (Abwägungsentscheid) in einem Bericht zusammengefasst

13 Ergebnisse: Abwägung Plankommission diskutiert, wägt jede Stellungnahme in öffentlicher Sitzung ab und entscheidet, ob Stellungnahme berücksichtigt wird Entscheidungen werden in geschlossener Sitzung besprochen Bürger erhalten Rückmeldung darüber, wie über ihre Stellungnahme entschieden wurde

14 Ergebnisse: Planpräsentation Rechtskräftige Bauleitpläne sind auf den Internetseiten von Prostorund auf der Homepage der Stadt Sombor dargestellt Pläne im Verfahren / in der Beteiligung werden nicht dargestellt Wunsch von Prostor: alleplandaten auf beiden Internetseiten präsentieren

15 Ergebnisse: Plandokumente und Georeferenzierung Plandokumente Plandokumente werden von Prostorerstellt Originale (in Papierform) werden in der Stadtverwaltung archiviert und vorgehalten Digitale Exemplare sind auf den Servern der Stadt und bei Prostor verfügbar Pläne ab 2004 liegen digital vor Georeferenzierung Digitale und georeferenzierte Pläne / Umringe derzeit auf Basis des kommunalen Katasters erstellt Ausstehend: Abgleich Kataster des Katasteramtes der Stadt Somborund offizielles Kataster des Landes / der Regierung Serbiens

16 Ergebnisse: Zuständigkeiten Stadt Sombor Planaushang, Leitung der Beteiligungsprozesse, Vorbereitung der Abwägung, Koordinations- und Verwaltungsfunktion Kommunalunternehmen Unternehmen Prostor Für die Erstellung von Planentwürfen verantwortlich Steht während der gesamten Phase der Planung für Auskünfte und Fragen zu den Plänen zur Verfügung Klärt Bürger vor der Entwicklung konkreter Planentwürfe über das anstehende Vorhaben auf Informiert über Details zur Planung Stellungnahmen werden von Prostoraufbereitet und an das Stadtplanungsamt der Stadt Somborfür den Abwägungsprozess übergeben

17 Erkenntnisse für die Einführung von PIPP in Sombor Keine Verdrängung bereits vorhandener digitaler Beteiligungssysteme sondern sinnvolle Ergänzung der bisherigen analogen Beteiligung Planungsablauf in Serbien und Deutschland ist ähnlich (Gemeinsamkeiten im Planungsrecht) Sinnvolle Erweiterung der derzeitigen Planpräsentation um Pläne in der Beteiligung und Pläne im Verfahren Arbeit mit PIPP ist sowohl für die Stadt Somborals auch für Prostor möglich (Arbeitsteilung kann durch verschiedene ZugriffsRechteim System gesteuert werden) Aufgrund der guten Erfahrungen mit dem E-Baugenehmigungsverfahren wird angenommen, dass die digitale Behördenbeteiligung ebenfalls gut angenommen werden wird

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit