Ein integriertes Konzept der Städtebauförderung

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1 Ein integriertes Konzept der Städtebauförderung Präsentation im Ausschuss für Bauen und Wohnen des Berliner Abgeordnetenhauses, 9. März 2011 Hella Dunger-Löper, Staatssekretärin für Bauen und Wohnen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Berlin 1 Gliederung der Präsentation 1. Schritt 1: Stadtbeobachtung 2. Schritt 2: Interventionen in der Stadt 2.1. Programme der Städtebauförderung Städtebauliche Sanierung Städtebaulicher Denkmalschutz Aktive Zentren Stadtumbau Soziale Stadt Investitionspakt 2.2. Bündelung von Programmen Aktionsräume plus 3. Schritt 3: Lernende Verwaltung 2 1

2 Gliederung der Präsentation 1. Schritt 1: Stadtbeobachtung 2. Schritt 2: Interventionen in der Stadt 2.1. Programme der Städtebauförderung Städtebauliche Sanierung Städtebaulicher Denkmalschutz Aktive Zentren Stadtumbau Soziale Stadt Investitionspakt 2.2. Bündelung von Programmen Aktionsräume plus 3. Schritt 3: Lernende Verwaltung 3 Schritt 1: Stadtbeobachtung Monitoring Soziale Stadtentwicklung: Wird seit 1996 durchgeführt, seit 2006 jährlich Das Monitoring ist Grundlage für: Die Neuaufnahme und Entlassungen von Gebieten des Bund- Länder-Programms Soziale Stadt Die Festlegung anderer Gebiete der Städtebauförderung Finanzmittelzuweisung an Bezirke Bewertet werden: 434 Planungsräume Planungsräume sind die Berliner Quartiere oder Kieze (mit durchschnittlich ca Einwohnern). 4 2

3 Zentrales Ergebnis des Monitoring 2010 grün: sehr hoher / hoher Entwicklungsindex (EI) (1.+2. Dezil) blau: mittlerer EI (3.-8. Dezil) orange: niedriger EI (9. Dezil) rot: sehr niedriger EI (10. Dezil) 5 Monitoring 2010: Fazit und Ergebnisse Positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist in fast allen Problemkiezen angekommen (keine Abkopplung dieser Gebiete). Insgesamt relativ stabile sozialräumliche Struktur Aktionsräume plus werden bestätigt: Gebiete mit sehr niedrigem Entwicklungsindex konzentrieren sich in Wedding/Moabit, Neukölln-Nord, Kreuzberg-Nordost, Marzahn-Nord/ Hellersdorf-Nord und Spandau-Mitte. Eine Beobachtung negativer oder positiver Tendenzen ist über mehrere Jahre erforderlich 6 3

4 Schritt 1: Stadtbeobachtung Weitere Instrumente der Stadtbeobachtung: Monitoring-Verfahren Gutachten (u.a. Sozialstudien) Voruntersuchungen Vorbereitende Untersuchungen für neue Gebiete der Stadterneuerung: Karl-Marx-Straße Mitte Müllerstraße Mitte Turmstraße Friedrichshain-Kreuzberg Mehringplatz / Blücherstaße Neukölln Maybachufer / Elbestraße Lichtenberg Frankfurter Allee Nord Integriertes Stadtentwicklungskonzept Mitte Nördliche Luisenstadt 7 Gliederung der Präsentation 1. Schritt 1: Stadtbeobachtung 2. Schritt 2: Interventionen in der Stadt 2.1. Programme der Städtebauförderung Beginn: Städtebauliche Sanierung (West 1971 / Ost 1991) Städtebaulicher Denkmalschutz (Ost 1991 / West 2009) Aktive Zentren (2008) Stadtumbau (Ost 2002 / West 2005) Soziale Stadt (1999) Investitionspakt (nur 2008 und 2009) 2.2. Bündelung von Programmen Aktionsräume plus (2010) 3. Schritt 3: Lernende Verwaltung 8 4

5 Ziele der Städtebauförderung Stärkung von Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in Gebieten mit erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten Städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände, Stärkung und Entwicklung lokaler wirtschaftlicher und bürgerschaftlicher Potenziale Anpassung von Stadtquartieren an den demografischen Wandel unter Berücksichtigung des Klimaschutzes Städtebauförderung = integratives Kernelement der sozialen Stadtentwicklung und Leitprogramm zur Bündelung mit anderen Fördermöglichkeiten. 9 Öffentliches Geld für öffentliche Aufgaben Steuerung durch integrierte Entwicklungskonzepte Verbesserung sozialer/kultureller Infrastruktur Beteiligungsverfahren Aufwertung des öffentlichen Raums Klimaschutz Anreiz für private Investitionen

6 Intervention 1: Städtebauliche Sanierung Programmziele Aufwertung baulich verdichteter Innenstadtbereiche und historischer Bezirkszentren Verbesserung der baulich-räumlichen Qualität Sicherung und Entwicklung einer bedarfsgerechten Infrastruktur Programmbedingungen Bundesanteil 33,3 % Programmvolumen 2010: 13,1 Mio. (Bund/Land/einschließlich Bezirke) Voraussetzung: Festlegung als Sanierungsgebiet ( 142 BauGB) beim Bund sind keine Neuanmeldungen mehr möglich Fördergegenstände Ordnungs- und Baumaßnahmen, Planung, Steuerung, Beteiligungsverfahren und Grunderwerb seit 2002 in Berlin öffentliche Mittel für öffentliche Aufgaben 11 Gesamtberliner Sanierungsprogramm : 14 Sanierungsgebiete, davon 13 im Ostteil mit Wohnungen u Einwohnerinnen und Einwohnern : 11 Sanierungsgebiete, davon 10 im Ostteil mit Wohnungen u Einwohnerinnen und Einwohnern Stand:

7 Intervention 1: Städtebauliche Sanierung 13 Intervention 2: Städtebaulicher Denkmalschutz Programmziele für Berlin Sicherung, Stärkung und Revitalisierung historischer Quartiere kulturelle Werte erhalten und nachhaltige Nutzungen ermöglichen Programmbedingungen Bundesanteil 40 % (Ost) und 33 % (West) Programmvolumen 2010: 17,688 Mio. (Bund/Land) Voraussetzung: Festlegung als städtebauliches Erhaltungsgebiet ( 172 BauGB) oder Sanierungsgebiet ( 142 BauGB) Fördergegenstände Sicherung Stadtbild prägender Gebäude mit geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung, sowie Instandsetzung, Modernisierung oder Aus-/Umbau dieser Gebäude oder Ensembles Erhaltung und Umgestaltung von Straßen und Platzräumen 14 7

8 Intervention 2: Städtebaulicher Denkmalschutz Rosenthaler Vorstadt (ab 2000) Spandauer Vorstadt Friedrich-Wilhelm-Stadt (ab 2006) Dorotheenstadt/Friedrichstadt (ab 2007) Müllerstraße (ab 2009) Luisenstadt (ab 2005) Graefestr/Landwehrkanal (ab 2009) Teutoburger Platz (ab 2005) Ostseestr/Grellstr (ab 2007) Humannplatz (ab 2009) Kaskelstr/Viktoriastadt ( Oberschöneweide (ab 1999) Altstadt Köpenick Kietz-Vorstadt Friedrichshagen Stand: Intervention 3: Aktive Zentren Programmziele Förderung der Innenentwicklung Stärkung zentraler Versorgungsbereiche mit Funktionsverlusten und Leerstand Entwicklung von Zentren als Standorte von Wirtschaft und Kultur und Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben neue Potenziale durch Mitwirkung und Partnerschaften vor Ort erschließen Programmbedingungen Bundesanteil 33,3 % Programmvolumen 2010 für Berlin: 9,393 Mio. Voraussetzung: Festlegung als Sanierungsgebiet ( 142 BauGB), Stadtumbaugebiet 171 b BauGB oder Erhaltungsgebiet ( 172 BauGB) Fördergegenstände Investitionen zu Aufwertung des öffentlichen Raums Ordnungsmaßnahmen Wiedernutzung leerer Gebäude und Brachflächen Citymanagement, Bürgerbeteiligung, Verfügungsfonds für Akteure 16 8

9 Intervention 3: Aktive Zentren Turmstraße (ab 2008) Marzahn/Hellersdorf (ab 2008) City-West (ab 2009) Müllerstraße (ab 2009) Karl-Marx-Str/Hermannplatz (ab 2009) Stand: Intervention 4: Stadtumbau Ost Programmziele Stadtstrukturen den demografischen Erfordernissen anpassen Minderung hohen Wohnungsleerstands und Aufwertung der Städte als Wohnund Wirtschaftsstandort durch Maßnahmen des Rückbaus und der Aufwertung in Stadtteilen, die von Wohnungsleerständen besonders betroffen sind Programmbedingungen Bundesanteil 50 % Programmteil Rückbau / 33 % Programmteil Aufwertung Programmvolumen 2010: 17,3 Mio. (Bund/Land) Voraussetzung: integriertes Stadtteilentwicklungskonzept und Festlegung als Stadtumbaugebiet ( 171b Abs. 4 BauGB) oder als Sanierungsgebiet ( 142 BauGB) Fördergegenstände Rückbau von Wohnungen und städtischer Infrastruktur (inklusive einfache Herrichtung des Grundstücks zur Wiedernutzung/Begrünung) Aufwertung und Anpassung der sozialen Infrastruktur und des öffentlichen Raums 18 9

10 Intervention 4: Stadtumbau West Programmziele Stadtstruktur den Erfordernissen der Entwicklung von Bevölkerung und Wirtschaft anpassen, Reaktivierung von städtischen Brachen Stabilisierung innerstädtischer Gebiete mit Umstrukturierungsbedarf integrierte städtebauliche Entwicklung von Großsiedlungen zur Sicherung ihrer Zukunftsfähigkeit Berücksichtigung sozialer, demographischer, infrastruktureller und energetischer Aspekte Aufwertung des öffentlichen Raums und der öffentlichen Infrastruktur Programmbedingungen Bundesanteil 33 % Programmvolumen 2010: 12,2 Mio. (Bund/Land) Voraussetzungen: Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept und Festlegung als Stadtumbaugebiet ( 171 b BauGB) oder als Sanierungsgebiet 19 Intervention 4: Stadtumbau (Gebiete) Stand:

11 Intervention 5: Soziale Stadt Programmziele Verbesserung des öffentlichen Raums und der sozialen Infrastruktur Beschäftigung und Berufsqualifizierung auf lokaler Ebene Unterstützung von Schule, Jugend und Kindern im Quartier Entwicklung von lokalen Netzwerken Bewohnerbeteiligung und Partizipation bei der Entwicklung der Quartiere soziale und interkulturelle Integration Programmbedingungen Bundesanteil 33,3 % Programmvolumen 2010: 16,9 Mio. (Bund/Land) Voraussetzung: Gebiet mit besonderem Entwicklungsbedarf ( 171 e BauGB) oder Sanierungsgebiet ( 142 BauGB) Fördergegenstände Projekte im Quartier (z.b. Spracherwerb, Bildungsabschluss, Tagesmütter) bis 2010 Bildungsverbund der Schulen im Stadtteil, Betreuung von Jugendlichen, etc. Maßnahmen und Projekte zur Quartiersaufwertung (Hofbegrünung, Kinderspielplätze) Unterstützung von Bewohnergremien (u.a. Quartiersbeiräte), Quartiersbeauftragte 21 Intervention 5: Soziale Stadt (Gebiete) Stand:

12 Intervention 6: Investitionspakt (nur 2008 und 2009) Programmziele Klimaschutz durch Energieeinsparung und CO 2 -Minderung insbesondere in Schulen, Kitas, Sporthallen, Begegnungsstätten, Mehrzweckhallen unter Berücksichtigung privater Träger Abbau des Investitionsstaus / Verstetigung der Baukonjunktur Investitionszuschüsse für Kommunen in besonders schwieriger Haushaltslage Programmbedingungen Bundesanteil 33,3 % Programmvolumen 2008: T 2009: T Voraussetzungen energetisch nachteiliger Zustand, gesicherte längerfristige Nutzung für Infrastrukturzwecke Primärenergieverbrauch nach Sanierung um mindestens 30% reduziert Unterschreitung des Neubaustandards nach EnEV 2007 um mindestens 10% Fördergegenstände energetische bauliche Maßnahmen zur Minderung des Jahresprimärenergiebedarfs einschließlich des Einsatzes erneuerbarer Energien 23 Aktionskulisse der Städtebauförderung Stand 2010: 77 Fördergebiete 24 12

13 Bündelung von Programmen durch die Aktionsräume plus Stabilisierungsmaßnahmen in großräumigen, strukturell benachteiligten Gebieten quartiersübergreifende Vernetzung mit Schwerpunkt Bildung, Entwicklungsziele: Bewältigung städtebaulicher Folgen von demografischen und ökonomischen Veränderungen, Verbesserung der Bildungschancen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, Vermittlung zusätzlicher Fähigkeiten und Fertigkeiten (Qualifizierung), Stärkung quartiersbezogener Images, Verbesserung der Zugangschancen zum Arbeitsmarkt, Verbesserung der Gesundheitschancen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, 25 Aktionsräume plus: Fördergebiete Stand:

14 Gliederung der Präsentation 1. Schritt 1: Stadtbeobachtung 2. Schritt 2: Interventionen in der Stadt 2.1. Programme der Städtebauförderung Städtebauliche Sanierung Städtebaulicher Denkmalschutz Aktive Zentren Stadtumbau Soziale Stadt Investitionspakt 2.2. Bündelung von Programmen Aktionsräume plus 3. Schritt 3: Lernende Verwaltung 27 Schritt 3: Lernende Verwaltung Rahmenstrategie Sozialraumorientierte integrierte Stadt(teil)entwicklung Kontext EU / Bund: Von der Lissabon-Strategie (Wachstumsziel Stärke stärken ) zur Göteborg-Strategie ( Nachhaltigkeitsziel ) zur Leipzig-Charta (integriertes Planen in Stadt- und Region durch Politik und Verwaltung mit Wirtschaft und Zivilgesellschaft Kontext Berlin: SB vom : Entwicklung einer gesamtstädtischen ressortübergreifenden Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung RdB-Beschluss vom : Zustimmung, Benennung von drei Pilotbezirken 28 14

15 Projekt Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung Ziel: Verbesserung der Chancengleichheit und der Lebensqualität in den Stadtteilen Ansatz: Gesamtstädtisch, ebenen- und ressortübergreifend Grundlagenerstellung für Sozialraumorientierung Aufbauend auf Erfahrungen aus der Jugendhilfe und aus dem Quartiersmanagement (u.a.) Stärkung von Kommunikation, Koordination, Kooperation 29 Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung: Projektverlauf Projektbeginn Februar 2007 Programm ServiceStadt Berlin (Verwaltungsmodernisierung) seit Juli 2007 Projektvereinbarung seit November 2007 bis Ende 2008 Projekt der NSEP seit Dezember 2007 Fachlicher Projektabschluss März 2009 Politische Abstimmung bis (abschließende RdB-Behandlung) 30 15

16 Rahmenstrategie: ressort- und ebenenübergreifend Ressortübergreifende Projektgruppe Rahmenstrategie: Vertreter aller Senatsverwaltungen, der drei Pilotbezirke, Verantwortliche für Querschnittsthemen, externe Moderation, externe fachliche Unterstützung Drei Thematische Handlungsfelder: Bildung / Erziehung / Betreuung Arbeit / Lokale Ökonomie / Integration Wohnen / Soziale Nachbarschaft / Sport / Sicherheit Handlungsfeld Sozialraumorientierung: Pankow: Bezirksregion Weißensee Friedrichshain-Kreuzberg: Bezirksregion Südl. Friedrichstadt Reinickendorf: Bezirksregion Reinickendorf-Ost Querschnittsthemen: Demografischer Wandel, Integration, Partizipation, Gesundheit, Geschlechtergerechtigkeit 31 Schritt 3: Lernende Verwaltung Handbuch Partizipation Projektziel: Erstellen eines anschaulichen Handbuches Partizipation Zielgruppen: Behörden und lokale Akteure Aufgabenstellung: Darstellung von Partizipationsprozessen in Berlin und von Elementen erfolgreicher Partizipationsprozesse Erarbeitung von Handlungsempfehlungen Aufbereitung der Ergebnisse in Form eines "Werkzeugkastens Erarbeitung eines Schulungskonzepts 32 16

17 Handbuch Partizipation: Projektplanung Startworkshop Workshop Zwischenpräsentation Projektpräsentationen: Messe moderner Staat AbgHs Ausschuss Verwaltungsreform Abgabe Rohlinge Feedbackworkshop Anschlussauftrag L.I.S.T Druckreife Fassung Präsentation des Handbuchs Abschluss Fortbildungskonzept Recherche Rohfassung Handbuch-Endfassung Schulungskonzept 33 Schritt 3: Lernende Verwaltung Ansatz der Integrated Urban Governance Handbuch Integrated Urban Governance wird im Rahmen der Metropolis -Kooperation erstellt Zielstellung: Richtlinie für städtische Politik und Verwaltung zur Förderung von integrierten Ansätzen Kernelemente von Integrated Urban Governance: Partizipation verwaltungsübergreifender, interdisziplinärerer Ansatz Regelmäßige Austauschtreffen zu Governance und Partizipation (Arbeitsgruppe bei SenStadt) 34 17

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!