Öffentliche Finanzen und Steuern

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1 Inhaltsverzeichnis 20 Öffentliche Finanzen und Steuern Vorbemerkungen Tabellen Finanzen Ausgaben und Einnahmen des Landes 2006 bis Ausgaben des Landes 2004 bis 2007 nach Aufgabenbereichen Steueraufkommen und kassenmäßige Steuereinnahmen des Landes 2005 bis Hochschulausgaben und -einnahmen Personal Personal im öffentlichen Dienst 2005 bis 2009 nach Beschäftigungsbereichen Personal am 30. Juni Personalder Hauptverwaltung nach Aufgabenbereichen Personalder Bezirksverwaltungen nach Aufgabenbereichen Personalder rechtlich selbständigen Einrichtungen unter Aufsicht des Landes nach Aufgabenbereichen Personalder Hauptverwaltung (Kernhaushalt) Personalder Bezirksverwaltungen (Kernhaushalt) Steuern Umsatzsteuer 2008 nach Wirtschaftsbereichen Unbeschränkt Lohn- und Einkommensteuerpflichtige 2004 nach Größenklassen des Gesamtbetrages der Einkünfte Mit Einkommen veranlagte unbeschränkt Steuerpflichtige ¹, deren Gesamtbetrag der Einkünfte, zu versteuerndes Einkommen und festgesetzte Körperschaftsteuer 2004 nach der Höhe des Gesamtbetrages der Einkünfte Gewerbesteuerpflichtige mit positivem Steuermessbetrag, zusammengefasste Besteuerungsgrundlagen 2004 nach Wirtschaftsbereichen Gewerbesteuerpflichtige, deren Gewerbeertrag und Steuermessbetrag 2004 nach Gewerbeertragsgrößenklassen und Wirtschaftsbereichen Nachlassgegenstände, Nachlassverbindlichkeiten und Reinnachlass 2008 nach der Höhe des Reinnachlasses bei unbeschränkter Steuerpflicht Steuerliche Eckwerte nach der Höhe des steuerpflichtigen Erwerbs SteuerlicheEckwertefür unbeschränkt steuerpflichtige Erwerbe von Todes wegen SteuerlicheEckwertefür unbeschränkt steuerpflichtige Schenkungen

2 20 Vorbemerkungen Finanzen und Personal Die Finanz- und Personalstatistiken geben Auskunft über die Finanzen der öffentlichen Haushalte und das Personal im öffentlichen Dienst des Landes Berlin. Die Rechtsgrundlage dafür bildet das Gesetz über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst (FPStatG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 438), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBL. I S. 2580) geändert worden ist. Neben dem FPStatG ist für die Durchführung der Hochschulfinanzstatistik das Gesetz über die Statistik für das Hochschulwesen (Hochschulstatistikgesetz HStatG) vom 2. November 1990 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1860) verbindlich. Erhebungseinheiten sind die staatlichen Haushalte der Länder einschließlich ihrer jeweiligen Sondervermögen, die Sozialversicherungsträger sowie die öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Wirtschaftsunternehmen. Die aktuellen Angaben zu den Ausgaben und Einnahmen (kamerale Buchführung) basieren auf den Ergebnissen der Vierteljährlichen Kassenstatistik. Diese Statistik ist eine Totalerhebung, die alle Arten von Kassenvorfällen des Gesamthaushaltes nach Gruppierungen erfasst. Bereinigte Ausgaben/Einnahmen bzw. Auszahlungen/Einzahlungen sind die Summe der Transaktionen, die im Rahmen des Verwaltungsvollzugs sowie des Betriebs von Einrichtungen meistens regelmäßig anfallen oder die eine Vermögensänderung herbeiführen oder der Finanzierung von Investitionen anderer Träger dienen und keine besonderen Finanzierungsvorgänge darstellen, bereinigt um die Zahlungen von gleicher Ebene und die haushaltstechnischen Verrechnungen. Die Jahresrechnungsstatistik ist die umfassende Erhebung der Ausgaben und Einnahmen des Landes Berlin. Sie basiert auf der kameralistisch geführten Haushaltsrechnung und gibt Auskunft über die finanzielle Landesstruktur und -entwicklung. Die Darstellung der Ausgaben und Einnahmen nach der funktionalen Gliederung erfolgt ohne die besonderen Finanzierungsvorgänge und die haushaltstechnischen Verrechnungen. Zu den besonderen Finanzierungsvorgängen gehören die Schulden- und Rücklagenbewegungen sowie die Abwicklung der Vorjahre. Diese betreffen ausschließlich den Gesamthaushalt und sind deshalb den einzelnen Aufgabenbereichen nicht zurechenbar. Die kassenmäßigen Steuereinnahmen geben Auskunft über das Steueraufkommen des Landes nach Steuerarten und über die Einnahmen an Landes-, Gemeinde- und anteilmäßigen Gemeinschaftsteuern. Die Hochschulfinanzstatistik informiert über die Lehr- und Forschungsstruktur der Hochschulen und zeigt insbesondere die Unterschiede in der Finanzausstattung der im Bundesland ansässigen öffentlichen und privaten Hochschulen nach Fächergruppen auf. Erfasst werden nach jedem Rechnungsjahr die Einnahmen und Ausgaben bzw. Aufwendungen, Erträge und Investitionsausgaben in fachlicher und haushaltsmäßiger Gliederung. Die Personalstandstatistik erhebt jährlich zum 30. Juni die im unmittelbaren und mittelbaren öffentlichen Dienst Beschäftigten des Bundeslandes. Ausgewiesen werden die Beschäftigten nach Art und Umfang des Beschäftigungsverhältnisses und Aufgabenbereichen. 466

3 Vorbemerkungen 20 Steuern Nach dem Gesetz über Steuerstatistiken in der zuletzt gültigen Fassung sind in den Ländern Bundesstatistiken über die 1. Umsatzsteuer, 2. Lohn- und Einkommensteuer, 3. Körperschaftsteuer, 4. Gewerbesteuer und 5. Erbschaft- und Schenkungsteuer durchzuführen. Die Steuern sind die wichtigsten Einnahmequellen des Staates zur Erfüllung seiner vielfältigen Aufgaben. Die Steuerstatistiken erlauben eine laufende Beobachtung der Steuerquellen und sind auf diese Weise als Beurteilungsmaßstab für Steueranpassungen oder -änderungen von großer Bedeutung. Sie liefern wertvolle Angaben für die Erstellung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, für die Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie für wissenschaftliche Untersuchungen. Umsatzsteuer Die Umsatzsteuer ist in ihrer wirtschaftlichen Wirkung eine allgemeine Verbrauchsteuer, mit der grundsätzlich der gesamte private und öffentliche Verbrauch belastet wird. Als Verbrauchsabgabe ist sie darauf angelegt, dass sie wirtschaftlich vom Konsumenten getragen wird. Sie belastet über den Preis von Lieferungen und sonstigen Leistungen den Leistungsempfänger. Umsatzsteuerpflichtige Umsatzsteuerpflichtig ist der Unternehmer. Als Unternehmer gilt, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Gewerblich oder beruflich ist jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht Gewinn zu erzielen fehlt oder eine Personenvereinigung nur gegenüber ihren Mitgliedern tätig wird. Die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art und ihrer land- und forstwirtschaftlichen Betriebe gewerblich oder beruflich tätig. Steuerbarer Umsatz Lieferungen und sonstige Leistungen: Eine Lieferung liegt vor, wenn die Verfügungsmacht an einem Gegenstand verschafft wird. Gegenstände im Sinn des Umsatzsteuergesetzes sind körperliche Gegenstände, Sachgesamtheiten und solche Wirtschaftsgüter, die im Wirtschaftsverkehr wie körperliche Sachen behandelt werden. Innergemeinschaftlicher Erwerb: Ein innergemeinschaftlicher Erwerb ist grundsätzlich gegeben, wenn ein Unternehmer oder eine juristische Person von einem anderen Unternehmer einen Gegenstand erwirbt und dieser Gegenstand vom Gebiet eines Mitgliedsstaates der EU in das Inland oder in ein im Umsatzsteuergesetz bezeichnetes Zollgebiet gelangt. Minusbeträge: Bei der Umsatzsteuervorauszahlung zu viel abgeführte Beträge des Steuerpflichtigen an den Fiskus, die eine Verrechnung bzw. Rückerstattung durch den Fiskus zur Folge haben. Öffentliche Finanzen und Steuern 467

4 20 Vorbemerkungen Einkommensteuer Gegenstand der Einkommensteuer ist das Einkommen der natürlichen Personen. Die Einkommensteuer ist die bedeutendste Einnahmequelle der öffentlichen Haushalte. Die Lohnsteuer ist eine besondere Form der Einkommensteuer. Unbeschränkt Lohn- und Einkommensteuerpflichtige Unbeschränkt Lohn- und Einkommensteuerpflichtige sind natürliche Personen, die im Inland (Geltungsbereich des Grundgesetzes) einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Die Steuerpflicht erfasst grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte (Welteinkommen). Gesamtbetrag der Einkünfte Summe aller Einkünfte vermindert um den Altersentlastungsbetrag und den Abzug nach 13 Abs. 3 des EStG (Freibetrag für Land- und Forstwirte) Einkommen Gesamtbetrag der Einkünfte vermindert um die Sonderausgaben und die außergewöhnlichen Belastungen. Zu versteuerndes Einkommen das Einkommen vermindert um den Kinderfreibetrag, den Haushaltsfreibetrag und um die sonstigen vom Einkommen abzuziehenden Beträge. Es bildet die Bemessungsgrundlage für die tarifliche Einkommensteuer. Festgesetzte Einkommensteuer tarifliche Einkommensteuer vermindert um Steuerermäßigungen und anrechenbare ausländische Steuern und erhöht um relevante Steueranrechnungen nach dem Einkommensteuergesetz Körperschaftsteuer Die Körperschaftsteuer ist eine besondere Art der Einkommensteuer für juristische Personen, andere Personenvereinigungen und Vermögensmassen. Unbeschränkt Körperschaftsteuerpflichtige sind: Kapitalgesellschaften (AG, KGaA, GmbH, bergrechtliche Gewerkschaften); Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften; Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit; sonstige juristische Personen des privaten Rechts; nicht rechtsfähige Vereine, Anstalten, Stiftungen und anderes Zweckvermögen des privaten Rechts; Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die ihren Geschäftssitz oder ihren Sitz im Inland haben. Einkommen der Körperschaften Einkommen, das die Körperschaft innerhalb des Kalenderjahres bezogen hat. Was als Einkommen gilt und wie das Einkommen ermittelt wird, bestimmt sich nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes unter Beachtung besonderer Vorschriften des Körperschaftsteuergesetzes. Gewinn-, Verlustfälle Körperschaftsteuerpflichtige mit einem positiven bzw. negativen Gesamtbetrag der Einkünfte 468

5 Vorbemerkungen 20 Gewerbesteuer Steuergegenstand der Gewerbesteuer ist der Gewerbebetrieb und seine objektive Ertragskraft. Die Gewerbesteuer gehört wie die Grundsteuer zu den so genannten Real-, Objekt- oder Sachsteuern. Die Besteuerung beruht auf dem Gewerbesteuergesetz. Die Gewerbesteuer ist eine Gemeindesteuer und die wichtigste originäre Einnahmequelle der Kommunen zur Bestreitung ihrer öffentlichen Ausgaben. Sie mindert als Betriebsausgabe den steuerlichen Gewinn des Gewerbebetriebs und beeinflusst damit auch die Höhe der Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer. Gewerbesteuerpflichtige Der Gewerbesteuer unterliegt jeder Gewerbebetrieb, soweit er im Inland betrieben wird. Unter Gewerbebetrieb ist ein gewerbliches Unternehmen im Sinne des Einkommensteuerrechts, also gewerblich tätige Einzelunternehmen und Personengesellschaften, zu verstehen. Als Gewerbebetrieb gilt die Tätigkeit der Kapitalgesellschaften, der Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften und der Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, der sonstigen juristischen Personen des privaten Rechts und der nichtrechtsfähigen Vereine, soweit sie einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalten. Der Gewerbesteuer unterliegt nicht eine Betätigung, die als Ausübung von Landund Forstwirtschaft oder als Ausübung eines freien Berufs oder als eine andere selbständige Arbeit anzusehen ist. Gewerbeertrag Besteuerungsgrundlage ist der Gewerbeertrag. Das ist der nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes oder des Körperschaftsteuergesetzes zu ermittelnde Gewinn aus dem Gewerbebetrieb. Steuermessbetrag Der Steuermessbetrag errechnet sich aus dem abgerundeten Gewerbeertrag, vermindert um den Freibetrag, unter Anwendung der entsprechenden Steuermesszahl. Steuermesszahl Die Steuermesszahl ist ein Faktor zur Ermittlung der Gewerbesteuer. Sie ist gestaffelt nach der Rechtsform und nach der Höhe des Gewerbeertrags bei natürlichen Personen (Einzelgewerbetreibende) und Personengesellschaften. Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer Die Erbschaft- und Schenkungsteuerstatistik gibt einen Überblick über alle steuerpflichtigen Erwerbe von Todes wegen und Schenkungen unter Lebenden, für die im Berichtsjahr erstmals Erbschaft- oder Schenkungsteuer festgesetzt wurde. Nicht erfasst werden Erwerbe, für die es aufgrund von Freibeträgen etc. zu keiner Steuerfestsetzung kam. Erbfall: Mit dem Tode (Erbfall) einer Person (Erblasser) geht deren Vermögen (Nachlass oder Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere Personen (Erben) über. Der Erbschaftsteuer bzw. Schenkungsteuer unterliegen die Erwerbe von Todes wegen, die Schenkungen unter Lebenden, die Zweckzuwendungen sowie das Stiftungsvermögen. Nachlassgegenstände beinhalten das Guthaben/Vermögen, das der Erblasser hinterlässt. Nachlassgegenstände sind land- und forstwirtschaftliches Vermögen, Grund- und Betriebsvermögen sowie das übrige Vermögen (z. B. Kapitalforderungen, Wertpapiere, Bankguthaben, Versicherungen, Renten, Bargeld, Hausrat usw). Reinnachlass: Nachlassgegenstände abzüglich Nachlassverbindlichkeiten Öffentliche Finanzen und Steuern 469

6 20 Grafiken Schulden des Landes 2000 bis 2009 (Stand 31. Dezember) Mill. EUR Haushaltsjahr Zinsausgaben des Landes 2000 bis Mill. EUR Haushaltsjahr 470

7 Finanzen Ausgaben und Einnahmen des Landes 2006 bis 2009 Haushalt von Berlin Mill. EUR Bereinigte Ausgaben/Auszahlungen Personalausgaben Laufender Sachaufwand Sozialausgaben (Renten, Unterstützungen u.ä.) Zinsausgaben Sachinvestitionen Baumaßnahmen Erwerb von Beteiligungen Bereinigte Einnahmen/Einzahlungen Steuern und steuerähnliche Abgaben Grundsteuern Gewerbesteuer (Netto) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Zinseinnahmen Allgemeine Zuweisungen und Umlagen vom Land Gebühren, sonstige Entgelte Veräußerung von Vermögen Zuweisungen für Investitionen vom Land Finanzierungssaldo Besondere Finanzierungsvorgänge Schuldenaufnahme am Kreditmarkt Schuldentilgung am Kreditmarkt Öffentliche Finanzen und Steuern Jahrbuch Brandenburg:

8 20 Finanzen Ausgaben des Landes 2004 bis 2007 nach Aufgabenbereichen Staatlicher Funktionen plan Aufgabenbereich Mill. EUR Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % Mill. EUR Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % Mill. EUR Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % Mill. EUR Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % 0 Allgemeine Dienste , , , ,8 01 Politische Führung und zentrale Verwaltung 926 3, , , ,4 04 Öffentliche Sicherheit und Ordnung , , , ,3 1 Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten , , , ,9 11/12 Allgemeinbildende und berufliche Schulen , , , ,7 13 Hochschulen , , , ,6 14 Förderung des Bildungswesens 207 1, , , ,5 15 Sonstiges Bildungswesen 43 4,9 40 7, ,5 67 3,1 16/17 Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen 222 0, , , ,9 18/19 Kultur, Kirchliche Angelegenheiten 603 0, , , ,0 2 Soziale Sicherung, soziale Kriegsfolgeaufgaben, Wiedergutmachung , , , ,6 23, 26/27 Familien-, Sozialund Jugendhilfe , , , ,8 24 Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen 111 6, , ,6 95 5,9 3 Gesundheit, Sport und Erholung 640 3, , , ,8 31 Einrichtungen und Maßnahmen des Gesundheitswesens 286 0, , , ,2 32 Sport und Erholung 291 6, , , ,6 33/34 Umwelt- und Naturschutz, Reaktorsicherheit, Strahlenschutz 63 6, , , ,1 472

9 Finanzen 20 Noch: Ausgaben des Landes 2004 bis 2007 nach Aufgabenbereichen Staatlicher Funktionen plan Aufgabenbereich Mill. EUR Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % Mill. EUR Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % Mill. EUR Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % Mill. EUR Veränderung gegenüber dem Vorjahr in % 4 Wohnungswesen, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste , , , ,5 41 Wohnungswesen , , , ,6 43 Kommunale Gemeinschaftsdienste 196 5, , , ,0 5 Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 39 23, , ,6 17 5,6 6 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen , , , ,9 7 Verkehrs- und Nachrichtenwesen , , , ,4 72 Straßen 130 4, , , ,3 74 Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr , , , ,2 8 Wirtschaftsunternehmen, Allgemeines Grundund Kapitalvermögen, Sondervermögen 803 3, , , ,8 83 Verkehrsunternehmen 490 2, , , ,8 85 Bergbau- und Gewerbeunternehmen 123 x x , ,9 87 Allgemeines Grundund Kapitalvermögen, Sondervermögen , , , ,5 9 Allgemeine Finanzwirtschaft , , , ,4 92 Schulden , , , ,8 93 Versorgung , , , ,3 95 Rücklagen Insgesamt , , , ,4 Öffentliche Finanzen und Steuern 473

10 20 Finanzen Steueraufkommen und kassenmäßige Steuereinnahmen des Landes 2005 bis 2009 Steuerart Mill. EUR Gemeinschaftsteuern , , , , ,9 Steuern vom Einkommen¹ 6 485, , , , ,6 Lohnsteuer 5 091, , , , ,0 Veranlagte Einkommensteuer 322,6 603,5 896, ,6 962,7 Nichtveranlagte Steuer vom Ertrag 291,9 338,6 442,6 540,8 286,8 Zinsabschlag 207,9 239,1 310,0 371,9 365,6 Körperschaftsteuer 571, ,5 817,0 591,0 441,5 Umsatzsteuer¹ (zuzüglich Fahrzeugeinzelbesteuerung ohne Einfuhrumsatzsteuer) 4 162, , , , ,4 Vereinnahmte Bundessteuern² 396,0 440,4 481,6 494,9 474,1 Landessteuern 749, , ,1 917,2 645,3 Vermögensteuer 2,5 0,7 1,5 0,2 0,5 Erbschaftsteuer 167,2 202,7 190,6 131,0 153,8 Grunderwerbsteuer 256,6 485,2 660,0 500,6 304,5 Kraftfahrzeugsteuer 224,3 225,8 219,4 208,0 105,3 Rennwett- und Lotteriesteuer 67,2 67,8 62,3 51,2 54,4 Feuerschutzsteuer 10,9 10,8 6,9 9,5 11,5 Biersteuer 20,2 18,2 17,5 17,1 16,2 Gemeindesteuern 1 466, , , , ,1 Grundsteuer 587,6 579,8 720,6 718,2 735,8 Gewerbesteuer 897, , , ,6 961,7 Gewerbesteuerumlage 43,1 47,6 47,3 36,9 29,6 Hundesteuer 11,2 10,9 10,7 10,5 10,5 Vergnügungsteuer 9,9 9,1 8,2 9,1 12,4 Zweitwohnungsteuer 3,3 2,1 2,6 2,3 2,3 Steuereinnahmen des Landes 8 120, , , , ,4 Anteile an den Gemeinschaftsteuern³ 5 904, , , , ,0 Landes- und Gemeindesteuern 2 215, , , , ,4 1 ohne Berücksichtigung von Zerlegungsanteilen und Erstattungen 2 ohne Zölle und Verbrauchsteuern 3 Landes- und Gemeindeanteile 474

11 Finanzen Hochschulausgaben und -einnahmen 2008 Hochschulart Trägerschaft Fächergruppe insgesamt Ausgaben Personalausgaben Investitionsausgaben EUR insgesamt Einnahmen Drittmittel Insgesamt nach Hochschularten Universitäten (ohne Kliniken) Hochschulkliniken Kunsthochschulen Fachhochschulen Verwaltungsfachhochschulen Öffentliche Finanzen und Steuern nach Trägerschaft Hochschulen in Trägerschaft des Landes Hochschulen in Trägerschaft des Bundes Private Hochschulen nach Fächergruppen Sprach- und Kulturwissenschaften Sport Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften Mathematik, Naturwissenschaften Humanmedizin / Gesundheitswissenschaften Veterinärmedizin Agrar-, Forst- und Ernährungswissenschaften Ingenieurwissenschaften Kunst, Kunstwissenschaft Hochschule insgesamt (ohne Hochschulkliniken)¹ Zentrale Einrichtungen (ohne Hochschulkliniken) Zentrale Einrichtungen der Hochschulkliniken (nur Humanmedizin) 1 Nicht aufteilbare Ausgaben erscheinen in der Fächergruppe Hochschule insgesamt. Jahrbuch Brandenburg:

12 20 Personal Personal im öffentlichen Dienst 1992 bis Öffentlicher Dienst insgesamt Unmittelbarer Landesdienst Mittelbarer Landesdienst Personal im öffentlichen Dienst 2009 nach Beschäftigungsbereichen Rechtlich selbständige Einrichtungen Hauptverwaltung Sozialversicherungsträger Bezirksverwaltungen 476

13 Personal Personal im öffentlichen Dienst 2005 bis 2009 nach Beschäftigungsbereichen Schl.- Nr. Beschäftigungsbereich Beschäftigte , 4 Öffentlicher Dienst insgesamt Unmittelbarer Landesdienst zusammen Land - Hauptverwaltung Kernhaushalt Sonderrechnungen Krankenhäuser Land - Bezirksverwaltungen Kernhaushalt der Bezirksverwaltungen Sonderrechnungen der Bezirksverwaltungen Krankenhäuser der Bezirksverwaltungen Mittelbarer Landesdienst zusammen Sozialversicherungsträger unter Aufsicht des Landes , 41 Krankenversicherung Unfallversicherung Rentenversicherung Rechtlich selbständige Einrichtungen in öffentlicher Rechtsform unter Aufsicht des Landes Hochschulen Nachrichtlich: Einrichtungen in privater Rechtsform mit überwiegend öffentlicher Beteiligung Öffentliche Finanzen und Steuern Jahrbuch Brandenburg:

14 20 Personal Personal der Hauptverwaltung am 30. Juni 2009 nach Aufgabenbereichen Schl.- Nr. Beschäftigungsbereich Staatlicher Aufgabenbereich Insgesamt Beamte, Richter Arbeitnehmer Vollzeitbeschäftigte Teilzeitbeschäftigte 0 8 Kernhaushalt der Hauptverwaltung Allgemeine Dienste , 02 Politische Führung und zentrale Verwaltung Politische Führung Innere Verwaltung Hochbauverwaltung 04 Öffentliche Sicherheit und Ordnung Polizei Rechtsschutz Ordentliche Gerichte und Staatsanwaltschaften Justizvollzugsanstalten Finanzverwaltung Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten /12 Allgemeinbildende und berufliche Schulen Hochschulen 16/17 Wissenschaft, Forschung Soziale Sicherung, Kriegsfolgeaufgaben Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen 7 Verkehrs- und Nachrichtenwesen Wirtschaftsunternehmen 0 8 Sonderrechnungen der Hauptverwaltung (einschließlich Krankenhäuser) Allgemeine Dienste 1 Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten Soziale Sicherung, Kriegsfolgeaufgaben 3 Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 6 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen 7 Verkehrs- und Nachrichtenwesen 8 Wirtschaftsunternehmen Jahrbuch Brandenburg:

15 Personal Personal der Bezirksverwaltungen am 30. Juni 2009 nach Aufgabenbereichen Schl.- Nr. Beschäftigungsbereich Staatlicher Aufgabenbereich Insgesamt Beamte Arbeitnehmer Vollzeitbeschäftigte Teilzeitbeschäftigte 0 8 Kernhaushalt der Bezirksverwaltungen Allgemeine Dienste , 02 Politische Führung und zentrale Verwaltung Politische Führung 012 Innere Verwaltung Hochbauverwaltung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Finanzverwaltung Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten /12 Allgemeinbildende und berufliche Schulen Soziale Sicherung, Kriegsfolgeaufgaben Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 6 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen Verkehrs- und Nachrichtenwesen Wirtschaftsunternehmen Sonderrechnungen der Bezirksverwaltungen (einschließlich Krankenhäuser) Allgemeine Dienste 1 Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten 2 Soziale Sicherung, Kriegsfolgeaufgaben Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung 5 Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 6 Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen 7 Verkehrs- und Nachrichtenwesen 8 Wirtschaftsunternehmen Öffentliche Finanzen und Steuern Jahrbuch Brandenburg:

16 20 Personal Personal der rechtlich selbständigen Einrichtungen unter Aufsicht des Landes am 30. Juni 2009 nach Aufgabenbereichen Schl.- Nr. Beschäftigungsbereich Staatlicher Aufgabenbereich Insgesamt Beamte, Richter Arbeitnehmer Vollzeitbeschäftigte Teilzeitbeschäftigte 0 8 Rechtlich selbständige Einrichtungen unter Aufsicht des Landes Allgemeine Dienste Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten Hochschulen Universitäten Hochschulkliniken Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen Wirtschaftsunternehmen Jahrbuch Brandenburg:

17 Personal Personal der Hauptverwaltung (Kernhaushalt) am 30. Juni 2009 Verwaltung Insgesamt Beamte, Richter Arbeitnehmer Vollzeitbeschäftigte Teilzeitbeschäftigte Kernhaushalt der Hauptverwaltung Abgeordnetenhaus Verfassungsgerichtshof Regierender Bürgermeister Inneres und Sport Justiz Integration, Arbeit und Soziales Bildung, Wissenschaft und Forschung Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Stadtentwicklung Wirtschaft, Technologie und Frauen Finanzen Rechnungshof Datenschutz und Informationsfreiheit Öffentliche Finanzen und Steuern Jahrbuch Brandenburg: Personal der Bezirksverwaltungen (Kernhaushalt) am 30. Juni 2009 Bezirksverwaltung Insgesamt Beamte Arbeit- nehmer Vollzeitbeschäftigte Teilzeitbeschäftigte Kernhaushalt der Bezirksverwaltungen Mitte Friedrh.-Kreuzb Pankow Charlbg.-Wilmersd Spandau Steglitz-Zehlend Tempelh.-Schöneb Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersd Lichtenberg Reinickendorf Jahrbuch Brandenburg:

18 20 Steuern Umsatzsteuer 2008 nach Wirtschaftsbereichen WZ 2003 Jahr Wirtschaftsabschnitt Steuerpflichtige¹ insgesamt Steuerbarer Umsatz Lieferungen und Leistungen EUR A Land- und Forstwirtschaft B Fischerei und Fischzucht C Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden D Verarbeitendes Gewerbe E Energie- und Wasserversorgung F Baugewerbe G Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kfz und Gebrauchsgütern H Gastgewerbe I Verkehr und Nachrichtenübermittlung J Kredit- und Versicherungsgewerbe K Grundstücks- und Wohnungswesen, Vermietung beweglicher Sachen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleistungen, a.n.g M Erziehung und Unterricht N Gesundheits-, Veterinärund Sozialwesen O Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen Insgesamt¹ Steuerpflichtige mit Lieferungen und Leistungen über DM, 2000 bis 2001 Steuerpflichtige mit Lieferungen und Leistungen über EUR, 2002 Steuerpflichtige mit Lieferungen und Leistungen über EUR, ab 2003 Steuerpflichtige mit Lieferungen und Leistungen über EUR Jahrbuch Brandenburg:

19 Steuern 20 Umsatzsteuer vor Abzug der Vorsteuerbeträge insgesamt Lieferungen und Leistungen EUR Abziehbare Vorsteuer Umsatzsteuervorauszahlung Jahr Wirtschaftsabschnitt Land- und Forstwirtschaft Fischerei und Fischzucht Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden Verarbeitendes Gewerbe Energie- und Wasserversorgung Baugewerbe Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kfz und Gebrauchsgütern Gastgewerbe Verkehr und Nachrichtenübermittlung Kredit- und Versicherungsgewerbe Grundstücks- und Wohnungswesen, Vermietung beweglicher Sachen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleistungen, a.n.g. Erziehung und Unterricht Gesundheits-, Veterinärund Sozialwesen Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen Insgesamt¹ Öffentliche Finanzen und Steuern 483

20 20 Steuern Unbeschränkt Lohn- und Einkommensteuerpflichtige 2004 nach Größenklassen des Gesamtbetrages der Einkünfte Größenklasse des Gesamtbetrages der Einkünfte von bis unter EUR Steuerpflichtige¹ Anzahl Gesamtbetrag der Einkünfte Einkommen Zu versteuerndes Einkommen EUR Festgesetzte Steuern² und mehr Insgesamt Zusammenveranlagte Ehepaare werden als ein Steuerpflichtiger gezählt. 2 Festgesetzte Einkommensteuer/Jahreslohnsteuer, entspricht bei Steuerpflichtigen ohne Einkommensteuerveranlagung der einbehaltenen Lohnsteuer. Jahrbuch Brandenburg:

21 Steuern Mit Einkommen veranlagte unbeschränkt Steuerpflichtige¹, deren Gesamtbetrag der Einkünfte, zu versteuerndes Einkommen und festgesetzte Körperschaftsteuer 2004 nach der Höhe des Gesamtbetrages der Einkünfte Gesamtbetrag der Einkünfte von bis unter EUR Steuerpflichtige Anzahl Gesamtbetrag der Einkünfte Zu versteuerndes Einkommen Festgesetzte Körperschaftsteuer positiv negativ positiv negativ EUR Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen insgesamt Verlustfälle weniger als 1 Mill Mill. bis bis bis bis bis bis Insgesamt Nichtsteuerbelastete Öffentliche Finanzen und Steuern Gewinnfälle bis bis bis bis bis bis bis bis 1 Mill Mill. bis 2,5 Mill ,5 Mill. bis 5 Mill Mill. und mehr Insgesamt Nichtsteuerbelastete ohne steuerbefreite Körperschaften und ohne Organgesellschaften Jahrbuch Brandenburg:

22 20 Steuern Gewerbesteuerpflichtige mit positivem Steuermessbetrag, zusammengefasste Besteuerungsgrundlagen 2004 nach Wirtschaftsbereichen Wirtschaftsabschnitt Abgerundeter Gewerbeertrag Freibetrag Fälle EUR Fälle EUR Steuermessbetrag Land- und Forstwirtschaft Fischerei und Fischzucht Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden Verarbeitendes Gewerbe Energie- und Wasserversorgung Baugewerbe Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kfz und Gebrauchsgütern Gastgewerbe Verkehr und Nachrichtenübermittlung Kredit- und Versicherungsgewerbe Grundstücks- und Wohnungswesen; Vermietung beweglicher Sachen; Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleistungen, a.n.g Erziehung und Unterricht Gesundheits-, Veterinärund Sozialwesen Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen Insgesamt Jahrbuch Brandenburg:

23 Steuern 20 Gewerbesteuerpflichtige und Steuermessbetrag 2004 nach Rechtsformen Gewerbesteuerpflichtige Kapitalgesellschaften, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit übrige juristische Personen Einzelgewerbetreibende Öffentliche Finanzen und Steuern Personengesellschaften Steuermessbetrag Kapitalgesellschaften, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit übrige juristische Personen Einzelgewerbetreibende Personengesellschaften 487

24 20 Steuern Gewerbesteuerpflichtige, deren Gewerbeertrag und Steuermessbetrag 2004 nach Gewerbeertragsgrößenklassen und Wirtschaftsbereichen Größenklasse des abgerundeten Gewerbeertrages von bis unter EUR Insgesamt Landund Forstwirtschaft Fischerei und Fischzucht Bergbau¹ Verarbeitendes Gewerbe Energieund Wasserversorgung Steuerpflichtige Mit Steuermessbetrag = davon mit negativem Gewerbeertrag ohne Gewerbeertrag mit positivem Gewerbeertrag Mit positivem Steuermessbetrag unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill Mill. und mehr Insgesamt Abgerundeter Gewerbeertrag in EUR Mit Steuermessbetrag = davon mit negativem Gewerbeertrag ohne Gewerbeertrag mit positivem Gewerbeertrag Mit positivem Steuermessbetrag unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill Mill. und mehr Anmerkungen siehe Seite 490 Insgesamt

25 Steuern 20 Baugewerbe Handel² Gastgewerbe Verkehr und Nachrichtenübermittlung Kredit- und Versicherungsgewerbe Steuerpflichtige Grundstücksund Wohnungswesen³ Erziehung und Unterricht Gesundheits-, Veterinärund Sozialwesen Dienstleistungen⁴ Öffentliche Finanzen und Steuern Abgerundeter Gewerbeertrag in EUR

26 20 Steuern Noch: Gewerbesteuerpflichtige, deren Gewerbeertrag und Steuermessbetrag 2004 nach Gewerbeertragsgrößenklassen und Wirtschaftsbereichen Größenklasse des abgerundeten Gewerbeertrages von bis unter EUR Insgesamt Landund Forstwirtschaft Fischerei und Fischzucht Bergbau¹ Verarbeitendes Gewerbe Energieund Wasserversorgung Steuermessbetrag in EUR Mit Steuermessbetrag = 0 davon mit negativem Gewerbeertrag ohne Gewerbeertrag mit positivem Gewerbeertrag Mit positivem Steuermessbetrag unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill Mill. und mehr Insgesamt Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden 2 einschließlich Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und Gebrauchsgütern 3 einschließlich Vermietung beweglicher Sachen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleistungen, a.n.g. 4 Erbringung sonstiger öffentlicher und persönlicher Dienstleistungen Jahrbuch Brandenburg:

27 Steuern 20 Baugewerbe Handel² Gastgewerbe Verkehr und Nachrichtenübermittlung Kredit- und Versicherungsgewerbe Grundstücksund Wohnungswesen³ Steuermessbetrag in EUR Erziehung und Unterricht Gesundheits-, Veterinärund Sozialwesen Dienstleistungen⁴ Öffentliche Finanzen und Steuern 491

28 20 Steuern Nachlassgegenstände, Nachlassverbindlichkeiten und Reinnachlass 2008 nach der Höhe des Reinnachlasses bei unbeschränkter Steuerpflicht Reinnachlass von bis unter EUR Gesamtwert der Nachlassgegenstände land- und forstwirtschaftliches Vermögen Vermögensarten¹ Grundvermögen Betriebs- übriges vermögen Vermögen Gesamtwert der Nachlassverbindlichkeiten Reinnachlass² unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill Mill. und mehr Fälle Insgesamt EUR unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill Mill. und mehr Insgesamt Die summierte Anzahl der Fälle der Vermögensarten kann größer sein als die Anzahl der Fälle beim Gesamtwert der Nachlassgegenstände. 2 ohne Fälle mit einem Reinnachlass von 0 EUR Jahrbuch Brandenburg: Ergebnisse der Erbschaft- und Schenkungsteuerstatistik 492

29 Steuern Steuerliche Eckwerte für unbeschränkt steuerpflichtige Erwerbe von Todes wegen 2008 nach der Höhe des steuerpflichtigen Erwerbs Steuerpflichtiger Erwerb von bis unter EUR¹ Wert des anteiligen Reinerwerbs durch Erbanfall Wert der sonstigen Erwerbe Wert der Erwerbe vor Abzug Wert der Erwerbe nach Abzug² Gesamtwert der Vorerwerbe Tatsächlich gewährter Freibetrag nach 16 ErbStG Steuerpflichtiger Erwerb (abgerundet) Tatsächlich festgesetzte Steuer unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill. 4 5 Mill. und mehr Insgesamt Fälle Öffentliche Finanzen und Steuern EUR unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill Mill. und mehr Insgesamt Fälle mit steuerpflichtigem Erwerb > 0 EUR Ergebnisse der Erbschaft- und Schenkungsteuerstatistik 2 nach Abzug von Steuerbefreiungen nach 13 ErbStG, Steuerbegünstigungen nach 13a ErbStG, Zugewinnausgleichsforderung nach 5 ErbStG sowie Freibetrag nach 17 ErbStG Jahrbuch Brandenburg:

30 20 Steuern Steuerliche Eckwerte für unbeschränkt steuerpflichtige Schenkungen 2008 nach der Höhe des steuerpflichtigen Erwerbs Steuerpflichtiger Erwerb von bis unter EUR¹ Wert der Erwerbe vor Abzug Wert der Erwerbe nach Abzug² Gesamtwert der Vorerwerbe Tatsächlich gewährter Freibetrag nach 16 ErbStG Steuerpflichtiger Erwerb (abgerundet) Tatsächlich festgesetzte Steuer unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill. 5 Mill. und mehr Fälle Insgesamt EUR unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill. 5 Mill. und mehr Insgesamt Fälle mit steuerpflichtigem Erwerb > 0 EUR Ergebnisse der Erbschaft- und Schenkungsteuerstatistik 2 nach Abzug von Steuerbefreiungen nach 13 ErbStG, Steuerbegünstigungen nach 13a ErbStG, Summe der abzugsfähigen Nutzungs- und Duldungsauflagen sowie abzugsfähigen Erwerbsnebenkosten Jahrbuch Brandenburg: