Die elektronische Nachweisführung in Niedersachsen Dr. Jochen Schulze-Rickmann NGS, Hannover

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1 Die elektronische Nachweisführung in Niedersachsen Dr. Jochen Schulze-Rickmann NGS, Hannover 1

2 Novelle des Abfallüberwachungsrechtes E-Form I Elektronische Form ( 17 ff. E-NachwV) Obligatorisch für gefährliche Abfälle Begleitscheine Entsorgungsnachweise Register Fakultativ für nicht gefährliche Abfälle Rahmenbedingungen / NachwV Übermittlung elektronischer Dokumente Eröffnung / Mitteilung öffentlicher Zugänge Datenschnittstellen / Formate bundeseinheitlich Qualifizierte Signatur Einrichtung einer zentralen Koordinierung / Virtuelle Poststelle Übergangsregelungen 2

3 Zentrale Koordinierungsstelle (ZKS) Modellübersicht Länder-eANV (Internet-Portal) Abruf BGS- Nummern ZKS-Server Servicemodul (interne Steuerung) Virtuelle Poststelle (VPS) (Postfächer) Behördenpostfach ASYS- Postfach OSCI / Internet (gesicherte Verbindung) Erzeuger (Datenerfassung ohne Provider-Unterstützung) Provider A Provider B ASYS Erzeuger Befördere r Entsorger (Eigensoftwar e-entwickler) Erzeuger Befördere r Entsorger 3

4 Die elektronische Nachweisführung in Niedersachsen Der Online-Begleitschein 4

5 Online Begleitschein Das Konzept des Online-Begleitscheines ASYS Behörde (Entsorger) 7 Behörde (Erzeuger) 10 Tage 3 2 ZEDAL-Server Erzeuger Beförderer unterschriebener Begleitschein (ein Blatt) Entsorger Alle Teilnehmer haben jederzeit Zugriff auf ihr in ZEDAL geführtes separates Nachweisbuch 5

6 Die elektronische Nachweisführung in Niedersachsen Der elektronische Entsorgungsnachweis (e-akte) 6

7 Der elektronische Entsorgungsnachweis in NDS Nachweispflichtige (Erzeuger, Beförderer u. Entsorger) Verteilung Elektronisches Nachweisbuch Digitale Signatur Schnittstelle NGS Bearbeitung Behördenmeldung Archivsystem Behörden (ASYS-BUDAN-Format) 7

8 Die elektronische Nachweisführung in Niedersachsen Das System 8

9 Provider-Netzwerk Routing zwischen den Providern NGS Prologa SBB Abfallmanagement (als Ersatzprovider) Prologa 9

10 Das leistet ZEDAL für Sie Übergeordnete Punkte Qualifizierte elektronische Signatur einschließlich Signaturprüfung Umsetzung der ZKS-Anforderungen (Registrierung, Schnittstelle, Zustellung) Gesicherte Kommunikation durch Verschlüsselung nach Internationalen Standards Neutrale unabhängige Datenplattform 10

11 Das können Sie mit ZEDAL Verbleibskontrolle (Begleit- und Übernahmescheinverfahren) Begleit- und Übernahmescheine in der Sammelentsorgung elektronisch erstellen und vermitteln Begleitscheine in der Einzelentsorgung elektronisch erstellen und vermitteln Die Begleitscheinübergabe innerhalb der 10-Tagesfrist elektronisch an die zuständige Behörde automatisch erledigen (Dekadenmeldung) 11

12 Das können Sie mit ZEDAL Vorabkontrolle (Entsorgungsnachweisverfahren) Entsorgungsnachweise im Grundverfahren elektronisch erstellen und Annahmebestätigungen und Behördenbestätigungen erhalten Entsorgungsnachweise im Privilegierten Verfahren elektronisch erstellen und der zuständigen Behörde anzeigen Landesrechtliche Andienungspflichten elektronisch vornehmen und Zuweisungen entgegennehmen. 12

13 Das können Sie mit ZEDAL Führung der Register Unabhängige automatische Führung der elektronischen Register Erfüllung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (Archivierung) Signaturpflege Auswertungsmöglichkeiten der Register nach abfallwirtschaftlichen Gesichtspunkten 13

14 ZEDAL-Kommunikationsmodell Verbindung der Anwender mit dem ZEDAL-Server Online Portal E-Form voller Funktionsumfang voller Funktionsumfang zur Formularbearbeitung Dokumentenvermittlung Behördenmeldung Elektronisches Register Betriebseigene Software + Webservices voller Funktionsumfang, eigene Software muss Webservices unterstützen Betriebseigene Software Was kann ProZEDAL? ProZEDAL Formataufbereitung Transportsicherung Verschlüsselung Softwarezertifikate Dokumentensignatur zur Zeit nur für Begleit- u. Übernahmescheine 14

15 Warum Start der elektron. Nachweisführung über das Zedal-Portal? Einfacher voraussetzungsloser Einstieg Komplette elektronische Nachweisführung sofort verfügbar Automatische Anpassung an die ZKS Geringe Startkosten Testen/Einüben/Erfahrung mit elektronischen Geschäftsprozessen Keine langfristige Bindung Export von Begleit- und Übernahmescheindaten (z.b. in Excel) Option für Anbindung an eigene Betriebssoftware im ZKS- Format bis zur Verfügbarkeit der ZKS (Prozedal, Webservices, E-Form) 15

16 Die elektronische Nachweisführung in Niedersachsen Wie werde ich Teilnehmer? 16

17 Wie werde ich Teilnehmer? Als Entsorger: Zulassung durch GAA Hildesheim Teilnahmevertrag mit der NGS Als Abfallerzeuger: Teilnahme über Zulassung des Entsorgers Anmeldung bei der NGS 17

18 Die elektronische Nachweisführung in Niedersachsen Nutzungsgebühren 18

19 Kosten für ZEDAL in Niedersachsen Entsorgungsnachweise (Hoheitliche Tätigkeit der NGS) Für Vorgänge, die über die NGS laufen (Zuweisungen, BB) übernimmt NGS die Kosten Begleitscheine, Übernahmescheine (Angebot als ZEDAL-Provider) Bundesweite ZEDAL-Preisliste nach Mengen gestaffelt: ; 4 8 pro Begleitschein ; 1 5 pro Übernahmeschein Kostenabwicklung erfolgt über den Entsorger Sonstige Gebühren (Behördliche Tätigkeiten) Das derzeitige behördliche Antragsverfahren zur Anwendung der elektronischen Nachweisführung ist kostenfrei 19

20 Kosten der Signaturausstattung Kartenleser 85 einmalig Personalisierte Chipkarte 23 einmalig Public Key Service 30 pro Jahr Die gesamte Signaturausstattung ist bei der NGS erhältlich. Auf Wunsch führen wir auch die benötigte Identifizierung Ihrer Mitarbeiter zur Beantragung der personalisierten Chipkarten durch und bereiten für Sie die Antragsstellung vor. 20

21 Die elektronische Nachweisführung in Niedersachsen Termine und Übergangsregelungen 21

22 Termine Novellierung des Abfallüberwachungsrechts Vorarbeiten Ende 2004: Abschlussbericht 63. UMK, Erstellung des Referentenentwurfes Kabinettsbefassung Dezember 2004 April 2005: Ressortabstimmungen, Kabinettsbeschlüsse Gesetz- und Verordnungsgebung Januar 2006: Beschluss Bundeskabinett Änderung Krw-/AbfG : Beschluss Bundestag Änderung Krw-/AbfG : Zustimmung des Bundesrates zur Änderung KrW-/AbfG : Zustimmung des Bundesrates zur Novelle der NachwV : Verkündigung d. Änderung KrW-/AbfG Okt. 2006: Verkündigung d.novelle der NachwV : Inkrafttreten der Änderung KrW-/AbfG und der NachwV : Stichtag für die ausschließlich elektr. Nachweisführung : Endtermin für Quittungsbelege 22

23 Übergangsbestimmungen zur Novelle NachweisV 1. Alte Entsorgungsnachweise und Freistellungen gelten bis zum Ablauf ihrer Geltungsdauer fort. 2. Alte Nachweiserklärungen nach dem privilegierten Verfahren gelten bis zum Ablauf Ihrer Geltungsdauer fort, wenn sie spätestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Verordnung der für die Entsorgungsanlage zuständigen Behörde angezeigt werden. 3. Bis zum Termin für die obligatorische elektronische Nachweisführung (42 Monate nach Verkündung) dürfen ausschließlich alte Nachweisformulare verwendet werden. 4. Alte Gestattungen zur Erprobung der elektronischen Nachweisführung gelten fort, neue Gestattungen für die Übergangszeit werden vereinfacht erteilt. 5. Für die Übergangszeit (42 Monate nach Verkündung) kann auf die qualifizierte elektronische Signatur bei Begleitscheinen verzichtet werden, statt dessen Quittungsbelege. 6. Ebenso kann der Abfallerzeuger in der Übergangszeit auf die qualifizierte elektronische Signatur bei der VE verzichten, statt dessen zusätzliche unterschriebene VE an Entsorger. 23

24 Handlungsbedarf! 24

25 Online Begleitschein Ende der Präsentation Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Haben Sie noch Fragen? 25