Ortsamt Oberneuland. Teilnehmer: siehe anl. Teilnehmerliste. TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung. Die Tagesordnung wird genehmigt

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Frida Blau
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1 Ortsamt Oberneuland Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 16/ des Beirats Oberneuland am Dienstag, den im Lür-Kropp-Hof, Rockwinkeler Heerstr. 5, Bremen Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 23:00 Uhr Teilnehmer: siehe anl. Teilnehmerliste 1. Genehmigung der Tagesordnung 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung Nr. 15/ vom 24.November Wünsche und Anregungen aus der Bevölkerung. 4. Vorstellung der neuen Leitung des Polizeireviers Horn und Auswirkungen der Veränderungen bei der Polizei auf Oberneuland (Einsatz Kontaktpolizisten, Sicherheitskonferenzen) dazu: Revierleitung Polizeirevier Horn Herr Meier, Inspektionsleiter Bremen-Ost 5. Neubau Grundschule Oberneuland dazu: Frau Lücking Senatorin für Bildung und Wissenschaft Herr Oeckl Immobilien Bremen Herr Zeiger Architekt 6. Bebauungsplan 2370 für ein Gebiet zwischen Rockwinkeler Heerstr., Mühlenfeldstr. Und Eisenbahnlinie Bremen-Hamburg (ehem. Sportplatz) Bearbeitungsstand dazu: Frau Weth Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europaangelegenheiten Frau Eckerle Immobilien Bremen 7. Vergabe von Beiratsmitteln 8. Nachwahl eines Mitgliedes in den Ausschuss Bildung, Jugend, Sport und Kultur 9. Anträge aus dem Beirat 1. Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer Lärmschutzwand an der Strecke Bremen Hamburg 2. Antrag der CDU-Fraktion zur Asphaltierung von Teilbereichen der Oberneulander Heerstraße und der Rockwinkeler Heerstraße 10. Mitteilungen des Ortsamtsleiters 11. Mitteilungen des Beiratssprechers 12. Verschiedenes TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird genehmigt

2 TOP 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung Nr. 15/ vom Das Protokoll wird genehmigt TOP 3 Wünsche und Anregungen aus der Bevölkerung Bürger1 fordert den Beirat auf, zu TOP 9.1 Wortmeldungen aus dem Publikum zuzulassen. Herr Fliegner stimmt zu. Bürger2 kritisiert die mangelnde Pflege der Kirchwege, Herr Kahl macht auf die Rechtslage, nach der die Anwohner zur Pflege verpflichtet sind, aufmerksam. Bürgerin3 erkundigt sich danach, was der Beirat bei dem kürzlichen Wintereinbruch unternommen hat, um die Verhältnisse in Oberneuland zu verbessern. Herr Kahl informiert über die Rechtslage. Bürger4 findet die Parkplatzsituation in der Apfelallee katastrophal und regt an, die im Rowohltweg vorhandenen Parkplätze nutzbar zu machen. Bürgerin5 fordert, den Straßenbelag auf der Rockwinkeler Heerstr. Zwischen Rütenhöfe und Kreuzung umgehend zu erneuern, bis dahin soll hier Tempo 30 im Interesse der Anwohner angeordnet werden. Bürger6 spricht sich für einen Hochzeitsbitter als Skulptur auf dem Kirchenvorplatz aus. Bürgerin7 fragt nach Ausgleichsmaßnahmen für den Tunnelbau, Herr Kahl weist daraufhin, dass noch nichts bekannt ist. Bürger8 findet, dass das Stopschild bei Fahrrad Bartels nicht ausreichend Beachtung findet, Bürger4, der dort ein Geschäft betreibt, regt eine Bedarfsampel für Kinder dort an. TOP 4 Vorstellung der neuen Leitung des Polizeireviers Horn und Auswirkungen der Veränderungen bei der Polizei auf Oberneuland (Einsatz Kontaktpolizisten, Sicherheitskonferenzen) Die neue Leitung des Reviers, Herr Schröder und sein Stellvertreter herr Wolfgang Liebert stellen sich vor. TOP 5 Neubau Grundschule Oberneuland Herr Zeiger, der Architekt stellt den Siegerentwurf in der derzeitigen Fassung vor. Zum weiteren Verfahren begrüsst Frau Lücking von der senatorischen Dienststelle ausdrücklich auch weitere Hilfe durch den Beirat. TOP 6 Bebauungsplan 2370 für ein Gebiet zwischen Rockwinkeler Heerstr., Mühlenfeldstr. Und Eisenbahnlinie

3 Bremen-Hamburg (ehem. Sportplatz) Bearbeitungsstand Vorgesehen ist ein Supermarkt als Vollsortimenter mit 1500 qm Verkaufsfläche und 100 Parkplätzen. Die Frage des Investors ist noch nicht endgültig geklärt, eine EU-weite Ausschreibung wird nötig werden. In der anschliessenden Diskussion machen vor allem Vertreter des Einzelhandels aus dem Bereich Apfelallee/Oberneulander Karree ihre Bedenken geltend. Eine Beschlussfassung dazu soll in der Beiratssitzung am erfolgen. TOP 7 Vergabe von Beiratsmitteln Antrag 1/2010 Dorfputz ,-- Antrag 2/2010 Ehrungen und Jubiläen 550. Der Beirat beschließt diese Mittelvergaben. TOP 8 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ausschuss Bildung, Jugend, Sport und Kultur Frau Inga Mecking-Ball wird einstimmig für die CDU in den Ausschuss gewählt TOP 9 Anträge aus dem Beirat 1. Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer Lärmschutzwand an der Strecke Bremen Hamburg Antrag der CDU Beiratsfraktion zur Errichtung einer Lärmschutzwand an der Bahnstrecke Bremen Hamburg im Beiratsbezirk Oberneuland: Der Beirat Oberneuland fordert die Deutsche Bahn AG und den Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa auf, den Bau der Lärmschutzwand entlang der Bahnstrecke Bremen Hamburg im Stadtteil Oberneuland voranzutreiben. Die DB Projektbau GmbH wird aufgefordert, die Zeitplanung für die Umsetzung des Lärmschutzplans schnellstmöglich mitzuteilen. Begründung: Mit der Umsetzung des Lärmschutzplans durch den Bau von Lärmschutzwänden entlang der Bahnstrecke Bremen Hamburg wurde in Horn-Lehe bereits begonnen. Da nicht bekannt ist, wann die Lärmschutzmaßnahmen in Oberneuland umgesetzt werden sollen, hat sich eine Bürgerinitiative (Interessengemeinschaft gegen den Bahnlärm in Oberneuland) gebildet, um etwas gegen den durch die Bahn verursachten Lärm zu unternehmen. Der Beirat Oberneuland unterstützt diese Initiative ausdrücklich und fordert die planenden und ausführenden Behörden auf, den Bau der Lärmschutzwand in Oberneuland zügig voranzutreiben. Außerdem soll die mit der Umsetzung betraute DB Projektbau GmbH um Mitteilung gebeten werden, wann in Oberneuland nach der bisherigen Zeitplanung mit der Umsetzung der Maßnahme zu rechnen ist.

4 -einstimmig- 2. Antrag der CDU-Fraktion zur Asphaltierung von Teilbereichen der Oberneulander Heerstraße und der Rockwinkeler Heerstraße Antrag der CDU Beiratsfraktion zur Asphaltierung von Teilbereichen der Oberneulander Heerstraße und der Rockwinkeler Heerstraße: Der Beirat Oberneuland fordert das Amt für Straßen und Verkehr auf, den gepflasterten Bereich in der Oberneulander Heerstraße zwischen Im Moor und Oberneulander Landstraße sowie in der Rockwinkeler Heerstraße zwischen der Kreuzung Apfelallee und Rütenhöfe (jeweils beidseitig) zu asphaltieren. Die Baudeputation wird außerdem gebeten, den Antrag zu unterstützen. Begründung: Anwohner der Oberneulander Heerstraße haben sich schriftlich über den Lärm, der durch das Kopfsteinpflaster in dem Teilstück zwischen der Einmündung der Oberneulander Landstraße und der Straße Im Moor erzeugt wird, beschwert. Das gleiche gilt für die Rockwinkeler Heerstraße im Teilstück zwischen der Kreuzung Apfelallee und dem Weißdornpfad, für das der Beirat bereits mehrfach eine Entfernung des Kopfsteinpflasters gefordert hat. Um den durch den Pflasterwechsel verursachten Verkehrslärm nachhaltig zu reduzieren, soll das Amt für Straßen und Verkehr aufgefordert werden, beide Straßenabschnitte zeitnah zu asphaltieren. -einstimmig- TOP 10 Mitteilungen des Ortsamtsleiters Herr Kahl berichtet über Sperrpfähle KIRCHENVORPLATZ Abschliessbare Pfähle mit Zylinderschloss, Übergabe von je einem Schlüssel an zwei Personen, mit der Vorgabe diese unter Verschluss zu halten und an keine weitere Person weiterzugeben Förderung Dorferneuerung : SV SK HARJES vom Interessengemeinschaft Oberneulander Carre/Apfelallee Sitzung der Deputation Bau + Verkehr + Sen. Dr. Loske am Vortrag der Position des Beirates Oberneuland in Sachen

5 Verkehrsberuhigung Kurfürsten-Allee/Rich.-Boljahn-Alle/Franz-Schütte-Allee durch den OAL Förderanträge 2010 Stiftung Wohnl. Stadt vom StVO Novelle Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht im gesamten Stadtgebiet vom Herstellung einer Eichenallee im Vinnenweg Begehung SUBVE / STADTGRÜN/FCO/FEUERWEHR HB/ARCHITEKT am >>>Ergänzende Bemerkung SUBVE Fr KUHR Hinweis des Landesamtes für Denkmalpflege HB zu Kirche-Kapelle-Ehrenmal GartenKultur Musikfestival i.d. Tobiasschule TOP 11 Mitteilungen des Beiratssprechers Herr Fliegner schlägt eine bestimmte Vorgehensweise bei der Ausschreibung, Auswertung und Aufstellung einer Skulptur auf dem Kirchenvorplatz vor. Bis zum 30.April können Vorschläge für eine ca. mannshohe Skulptur mit Bezug zu Oberneuland beim OA eingereicht werden. Danach soll eine Kommission aus dem Beirat, dem Bürgerverein, dem Heimatverein und der Kirchengemeinde gebildet werden welche die eingereichten Vorschläge auswertet und dem Beirat einen Vorschlag macht. Der Beirat richtet dann einen Empfehlungsbeschluß an den Bürgerverein der den Auftrag vergibt. Der Beirat begrüßt diesen Vorschlag. Anschließend berichtet Herr Fliegner über geplante Stellenkürzungen im Ortsamt. Der Beirat spricht sich gegen eine Stellenkürzung aus, TOP 12 Verschiedenes Herr Bokeloh, Sprecher - IG gegen den Bahnlärm in Oberneuland übergibt dem OA-Leiter ein Protestschreiben der Initiative und eine Liste mit Unterschriften zur Kenntnisnahme des Beirates und zur Weiterleitung an den Petitionsausschuß und den Bausenator. Kahl Fliegner Imkenberg Ortsamtsleiter Beiratssprecher Protokollführer

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