Amt Neuburg Gemeinde Hornstorf. der 14. Sitzung der Gemeindevertretung Hornstorf am

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1 Amt Neuburg Gemeinde Hornstorf P r o t o k o l l der 14. Sitzung der Gemeindevertretung Hornstorf am Beginn: Ende: Ort: Anwesend: 19:30 Uhr 21:06 Uhr Gemeindezentrum Hornstorf Herr Andreas Treumann Frau Hannelore Pottberg Herr Uwe Fritzsche Herr Sven Lorenz Herr Andrè Falke Frau Heidi Tucholski Herr Michael Homuth Frau Kirsten Dräger Herr Frank Oltersdorf Herr Malte Zornow Nicht anwesend: Herr Rainer Wilm (E) Mitarbeiter des Amtes: - Gäste: - Einwohner: Herr Möller Protokollant: Frau Scheufler Im Original befindet sich hier das Protokoll zur Einwohnerfragestunde.

2 Protokoll GVS HO Seite - 2 Beginn der 14. GVS Tagesordnung: 1. Öffentlicher Teil 1.1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit, Änderungsanträge zur Tagesordnung 1.2 Billigung der Niederschrift der 13. Gemeindevertretersitzung und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil 1.3 Bericht des Bürgermeisters 1.4 Bericht des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt 1.5 Bericht des Ausschusses für Soziales, Schule, Jugend, Kultur und Sport 1.6 Beschlussvorlagen Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hornstorf über die Nutzung des Festzeltes Bauantrag Neubau Einfamilienhaus, Gemarkung Kritzow, Flur 1, Flurstück 29/ Bauantrag Anbau an vorhandenes Einfamilienhaus, Gemarkung Rüggow, Flur 2, Flurstück 6/ Bauantrag Neubau eines Carports, Gemarkung Kritzow, Flur 1, Flurstück 31/ Bauvoranfrage Nutzungsänderung Hotel garni in soziale Einrichtung des ASBs, Gemarkung Rüggow, Flur 1, Flurstück 11/ Stellungnahme zum B Plan Nr. 76/09 Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost der Hansestadt Wismar Stellungnahme zur 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar Stellungnahme zum B Plan Nr. 33/15 Wohngebiet Klußer Damm der Hansestadt Wismar Stellungnahme zur 60. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Wismar 2. Nichtöffentlicher Teil 2.1 Beschlussvorlagen Grundstücksangelegenheit Gemarkung Hornstorf, Flur 4, Flurstück 90/5 (Teilfläche) 2.2 Sonstiges TOP 1 Öffentlicher Teil TOP 1.1 Herr Treumann eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladungen und die Beschlussfähigkeit fest. Es sind 10 Gemeindevertreter anwesend. Es gibt keine Änderungsanträge zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

3 Protokoll GVS HO Seite - 3 TOP 1.2 Die Niederschrift der 13. Gemeindevertretersitzung wird mit 9 Stimmen und 1 Stimmenenthaltung bestätigt. Der Bürgermeister gibt die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Gemeindevertretersitzung bekannt. Die Protokollabarbeitung wird den Gemeindevertretern übergeben. TOP 1.3 Herr Treumann berichtet über - Zeltlager der Jugendfeuerwehr - Spenden der örtlichen Jagdgenossenschaft für den Spielplatz in Höhe von 3.000,00 und die Jugendfeuerwehr in Höhe von 2.000,00 - Gemeindefest am : o Dank an alle Beteiligten o reibungsloser Ablauf o gute Resonanz - Baumaßnahmen in der Gemeinde Hornstorf (Gärtnerweg - Bauabnahme , Brücke - Fertigstellung Anfang Oktober 2015, Fertigstellung der Treppe - Kita Rohlstorf) - Infoveranstaltung des Zweckverbandes Wismar am über Trinkwasser Anschlussbeiträge - Einladung zur Veranstaltung in Grevesmühlen am , Thema Breitbandausbau - Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Neuburg am : o Eckdaten der Haushaltsplanung 2016 o Gemeinden müssen sich Gedanken machen über eine Erhöhung der bisher unterdurchschnittlichen Hebesätze o Entwurf der Vereinbarung zur Nutzung eines Einsatzleitwagens o Erarbeitung einer Vergabeordnung, Unterstützung durch Herrn Treumann o Flüchtlingssituation, LK NWM ist auf der Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten, Gemeinde Hornstorf kann 2-3 Wohnungen anbieten, keine freien Kita-Plätze o Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform ist an mangelnder Wahlbeteiligung gescheitert - Herr Treumann schlägt einen Volksentscheid zu den Kita- Beiträgen vor, dazu wäre Unterstützung von Kita- Leitung/Erzieherinnen/-n, Elternvertretung und Eltern notwendig - Nutzung des Sportplatzes in Hornstorf durch den PSV Wismar, Abteilung Rugby - Entsorgungsplatz Hofstraße ist zugemüllt, es muss eine Lösung gefunden werden, Vorschlag Umverlegung, Bürgermeister bittet die Gemeindevertreter sich diesbezüglich Gedanken zu machen - Kläranlage Hornstorf soll saniert werden

4 Protokoll GVS HO Seite Am hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wismar stattgefunden: o Mustersatzung zur Bereitstellung von Löschwasser aus dem Trinkwassernetz des Zweckverbandes Wismar wurde beschlossen o Satzung ist Voraussetzung für zukünftige Bebauung von neuen Erschließungsgebieten TOP 1.4 Frau Dräger informiert über die Arbeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt. - Laternen an der Baustelle Gärtnerweg/ Bahnhofsweg funktionieren nicht mehr - entlang der Straße Gärtnerweg sind Pflegemaßnahmen an den Bäumen notwendig TOP 1.5 Frau Tucholski informiert über die Arbeit des Ausschusses für Soziales, Schule, Jugend, Kultur und Sport. - Frau Tucholski berichtet über das Gemeindefest am o gute Organisation o reibungsloser Ablauf o gute Beteiligung & Stimmung, Fazit: rundum gelungen TOP 1.6 TOP Die durch Beschluss der Gemeindevertretung Hornstorf vom erlassene Satzung der Gemeinde Hornstorf über die Nutzung des Festzeltes wird aufgehoben. Begründung: Die Gemeinde hat das Festzelt dem Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Hornstorf e.v. überlassen. Somit ist sie nicht mehr Eigentümerin und demzufolge die Satzung aufzuheben. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /15

5 Protokoll GVS HO Seite - 5 TOP Zum Bauantrag - Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 29/3, der Flur 1, Gemarkung Kritzow wird das Einvernehmen erteilt. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /15 TOP Zum Bauantrag Errichtung eines Anbaus an ein vorhandenes Einfamilienhaus auf dem Flurstück 6/2, der Flur 2, Gemarkung Rüggow wird das Einvernehmen erteilt. Ja-Stimmen: 9 Kommunalverf. M-V: 1 BESCHLUSS-NR: /15 TOP Zum Bauantrag Errichtung eines Carports auf dem Flurstück 31/1, der Flur 1, Gemarkung Kritzow wird das Einvernehmen erteilt. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /15 TOP Zur Bauvoranfrage Nutzungsänderung Hotel garni in eine soziale Einrichtung des ASBs auf dem Flurstück 11/46, der Flur 1, Gemarkung Rüggow wird das Einvernehmen erteilt.

6 Protokoll GVS HO Seite - 6 Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /15 TOP Zum Entwurf des B-Planes Nr. 76/09 Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost der Hansestadt Wismar, gibt es seitens der Gemeinde Hornstorf keine Anregungen und Bedenken. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /15 TOP Zum Entwurf der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Wohnbaufläche in Wohn- und Mischgebiet im Bereich Lübsche Burg Ost der Hansestadt Wismar, gibt es seitens der Gemeinde Hornstorf keine Anregungen und Bedenken. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /15 TOP Zum Entwurf des B-Planes Nr. 33/15 Wohngebiet Klußer Damm der Hansestadt Wismar, gibt es seitens der Gemeinde Hornstorf keine Anregungen und Bedenken. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /15

7 Protokoll GVS HO Seite - 7 TOP Zum Entwurf der 60. Änderung des Flächennutzungsplanes Umwandlung von gewerblicher Baufläche und zu entwickelnder Grünfläche im Bereich Klußer Damm der Hansestadt Wismar, gibt es seitens der Gemeinde Hornstorf keine Anregungen und Bedenken. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /15 Im Original folgt der nichtöffentliche Teil der 14. GVS.