Gemeinderat. GR Seite 27. Protokoll der 7. Sitzung Montag, 9. Juni 2008 GR-Saal, Gemeindehaus

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1 GR Seite 27 Gemeinderat Protokoll der 7. Sitzung Montag, 9. Juni 2008 GR-Saal, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: ferner zu Trakt. 2: Entschuldigungen: Uhr Uhr H-P. Berger, Gemeindepräsident A. Küpfer, Protokollführerin R. Eng, U. Bentz, D. Hürlimann, P. Suter, I. Flury, A. Marti (Ersatz FdP) W. Ledermann, C. Wermelinger, U. Dahinden, A. Loser, R. Kaiser (Ersatz SP), R. Bögli (Gemeindeverwalter) St. Richard, BDO Visura Solothurn A. Schütz, D. Müller Traktanden: 1. Protokoll Nr. 6 vom Jahresrechnung Jahresrechnung 2.2. Bericht der Revisionsstelle 3. Traktandenliste GV vom Aufhebung Regionales Notschlachtlokal Selzach, z.k. 5. Demission Mitglied Kulturzirkel 6. Demission Delegierte im Tagesmütterverein Solothurn 7. Umbau Migros: Verkehrsmassnahme Konzerthallenstrasse 8. Mitteilungen und Verschiedenes 1. Protokoll Nr. 6 vom Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Jahresrechnung 2007 Der FV erläutert die wichtigsten Bestandteile der Jahresrechnung Wie in den Vorjahren schliesst unsere Jahresrechnung mit einem erfreulichen Ergebnis ab. Der enorme Steuerertrag muss zu einem grossen Teil als einmalig betrachtet werden. Herr St. Richard, BDO Visura, ist anwesend um Fragen zum Erläuterungs-Bericht zu beantworten.

2 GR Seite Laufende Rechnung: Die Laufende Rechnung wird Seite für Seite durchgegangen. S. 12: Die Rubrik Feuerwehr wird angesprochen. Zwischen Budget und Rechnung sind enorme Unterschiede ersichtlich. Der FV erklärt, dass bei der Erweiterung Hydrantenanlage die Bürgergemeinde involviert war. Der tatsächliche Aufwand war nicht absehbar. Der Geräteunterhalt (Kto ) wurde zu Lasten Anschaffungen Geräte und Mannschaftsausrüstung ( ) entlastet (z. Teil neue Atemschutzmasken anstelle Revision der Alten). Überraschend tief, so der FV, sind die FW-Ersatzabgaben. S. 18/19: Kto SDMUL wird auf Fr korrigiert. Fr wurden diesem Konto fälschlicherweise belastet. Umbuchung auf Kto Sozialhilfen via Regionale Dienste. S. 23: Vorfinanzierungen: Der FV erklärt, dass Strassenprojekte in die Laufende Rechnung gehören und demzufolge nicht vorfinanzierbar sind. Es werden noch zwei grosse Strassenbauprojekte erwartet. Investitionsrechnung: Bestandesrechnung: S. 29, Kto Steuerguthaben: Ist das Konto Delkredere aufgrund einer Neubewertung der Debitoren zurückgegangen? Der FV bestätigt diese Frage. S. 32, Kto und Zuwendungen: Bleiben diese Fonds bestehen? Es wird im Rahmen der Jahresrechnung 2008 ein Vorschlag unterbreitet, was mit diesen Fonds passiert, so der FV. S. 32, Kto Darlehen: Bei den Darlehen sollte die Fremdverschuldung minimal gehalten werden. Dies ist auch die Meinung vom FV Bericht der Revisionsstelle Herr St. Richard, BDO Visura äussert sich zur Jahresrechnung und geht anschliessend den Erläuterungsbericht Seite für Seite durch. Zusätzlich erklärt U. Bentz, was unter einer Alimentenbevorschussung zu verstehen ist. Der Bericht der Revisionsstelle BDO Visura wird zur Kenntnis genommen. Der GR beschliesst einstimmig z. Hd. der GV: 1. Nachtragskredite und Kreditüberschreitungen im Gesamtbetrag von Fr werden genehmigt. 2. Die Laufende Rechnung mit Aufwand und Ertrag von je Fr wird genehmigt. 3. Die Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen beim Verwaltungsvermögen von Fr wird genehmigt. 4. Die Bilanz per 31. Dezember 2007 mit Aktiven und Passiven von je Fr wird genehmigt.

3 3. Traktandenliste GV vom Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung liegt zur Genehmigung vor. GR Seite 29 Die Einladung zur Gemeindeversammlung am 30. Juni 2008 im Konzertsaal Langendorf wird genehmigt. 4. Aufhebung Regionales Notschlachtlokal Selzach Im Dezember 1993 / Januar 1994 gründeten verschiedene Gemeinden und Viehversicherungskreise der Region für die Errichtung und den Betrieb des regionalen Notschlachtlokals mit Tierkörpersammelstelle in Selzach die einfach Gesellschaft Regionales Notschlachtlokal Selzach und Umgebung. Zu diesem Zeitpunkt war die Führung eines Notschlachtlokals ein Bedürfnis und auch gesetzlich vorgeschrieben. Seit mehreren Jahren ist jedoch die Zahl der Schlachtungen allgemein und die Zahl der Notschlachtungen ganz besonders stark rückläufig. Aus diesen Gründen hat die Betriebskommission beschlossen, das Notschlachtlokal auf den 30. Juni 2008 zu schliessen. Gibt es für die Beseitigung von Schlachtabfällen oder für die Tierkadaversammelstelle einen Wechsel von Selzach nach Zuchwil (Kebag)? Der Punkt 4 des Beschlusses der Betriebskommission ist nicht klar formuliert. Der GP klärt dies ab und informiert an der nächsten GR-Sitzung. Die Schliessung des Notschlachtlokals in Selzach per 30. Juni 2008 wird zur Kenntnis genommen. 5. Demission Mitglied Kulturzirkel Mit Schreiben vom demissioniert Herr Daniel Löffel als Präsident aus der Kulturkommission Langendorf. Er wechselt seinen Wohnsitz per nach Oberdorf. Die Demission von Herr Daniel Löffel als Präsident und Mitglied der Kulturkommission wird zur Kenntnis genommen.

4 GR Seite Demission Delegierte im Tagesmütterverein Solothurn Mit Schreiben vom demissioniert Frau Susanne Schneider Trösch als Delegierte des Tagesmüttervereins Solothurn. Aus beruflichen Gründen ist die Mitwirkung im Tagsmütterverein nicht mehr möglich. Die Demission von Frau Susanne Schneider Trösch als Delegierte des Tagesmüttervereins Solothurn wird zur Kenntnis genommen. 7. Umbau Migros: Verkehrsmassnahme Konzerthallenstrasse Während der gesamten Umbauzeit des Einkaufszentrums sind verschiedene, befristete Verkehrsmassnahmen, namentlich in der Konzerthallenstrasse, notwendig. Diese muss aus Verkehrssicherheitsgründen auf der Strecke zwischen Kreuzung Konzerthallenstrasse / Heimlisbergstrasse und Konzerthallenstrasse / Abzweigung Dorfplatz gesperrt werden. Ferner stellt die BK fest, dass die Kosten für das Gestaltungsplanverfahren des Regierungsrates in der Höhe von Fr noch nicht an die Migros weiterverrechnet wurden. Der GR muss die Verkehrsmassnahme und die Weiterverrechnung des Gestaltungsplanverfahrens beschliessen. D. Hürlimann äussert sich zum Antrag. Es wird festgestellt, dass der Beschlussestext angepasst werden muss. Das Fahrverbot gilt nur für den motorisierten Verkehr. Velos sind gestattet. Die Überwälzung der Kosten wird angesprochen. Der Rat ist grossmehrheitlich der Meinung, dass 100% der Kosten an die Migros verrechnet werden. Beschlüsse: 1. Während der Umbauzeit des Einkaufszentrums Ladendorf Langendorf wird die Konzerthallenstrasse zwischen der Verzweigung Heimlisbergstrasse / Konzerthallenstrasse und Konzerthallenstrasse / Einfahrt Parkplatz östlich Konzerthalle gesperrt (Verbot für Motorwagen und Motorräder (Abb gem. SR ) mit Hinweisschild Zubringer gestattet ). Gegen diese Verkehrsmassnahme kann innert 10 Tagen beim Polizeidepartement Einsprache erhoben werden. 2. Nach Veröffentlichung der Verkehrsmassnahme ist diese dem Polizei-Departement zur Genehmigung vorzulegen. 1. Im Grundsatz wird die Übertragung von 100% der Planungs- und Genehmigungskosten des Gestaltungsplans Migros Langendorf an die Migros beschlossen. Der Entscheid ist der Migros zu eröffnen. Der definitive Entscheid ist in einer nächsten GR-Sitzung zu fällen.

5 GR Seite Mitteilungen und Verschiedenes Lob an Verwaltung: U. Bentz spricht das nachträglich eingetroffene Trakt. 7 (Umbau Migros) an. Die Verwaltung hat speditiv reagiert und die Unterlagen zum Geschäft übers Wochenende verschickt. So konnte diese Pendenz auch erledigt werden. Bei Geschäften anderer Kommissionen sollte auch so vorgegangen werden. Baugesuch Migros: D. Hürlimann informiert, dass demnächst die Baubewilligung für den Umbau Migros erteilt wird. Die Anwesenden nehmen diese Information zur Kenntnis. Für das Protokoll: A. Küpfer