Dissertation. zur Erlangung des akademischen Grades. doctor iuris (Dr. iur.) vorgelegt dem Fakultätsrat der Rechtswissenschaftlichen Fakultät
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- Angelika Bachmeier
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1 Eine historische Betrachtung des gesetzgeberischen Zieles, eine Stiftungskultur in Deutschland mittels besonderer Stiftungssteuerprivilegien zu schaffen Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades doctor iuris (Dr. iur.) vorgelegt dem Fakultätsrat der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-U niversität Jena von Thomas Kasperczak geboren am 2. April 1985 in Staßfurt
2 3 Inhaltsverzeichnis A. Einführung...8 I. Vorüberlegungen Allgemeines Grundkonflikte staatlichen Gemeinwohlhandelns...10 II. Untersuchungsschwerpunkte...17 III. Gang der Untersuchung - Forschungsstand Forschungsstand Themeneingrenzung und Themenbedeutsamkeit Gang der Untersuchung...22 B. Aktuelle Rechtsentwicklung...26 I. Fallbeispiel Sachverhalt Abwandlung Lösungsvorschläge...27 a) Ausgangsfall...27 b) Abwandlung Rechtliche Überlegungen zu den Stiftungssteuerprivilegierungen...28 a) Art der gesetzlichen Privilegierung der gemeinnützigen Stiftungen...28 b) Privilegierung des Zuwendenden...29 aa) Privilegierung gegenüber Nichtspendern"...30 bb) Privilegierung gegenüber anderen Zuwendenden...31 (1) Privilegierung höherer Spendereinkommen...31 (2) Privilegierung nach begünstigter Rechtsform...33 c) Zwischenergebnis Vergleichbare Rechtsprechung zu den gebildeten Beispielfällen...36 II. Aktuelle Rechtslage Zivilrecht und nicht das Steuerecht betreffendes sonstiges Öffentliches Recht 37 a) Zivilrecht...38 b) Sonstiges Öffentliches Recht Stiftungssteuerrecht...39 a) Besteuerung der gemeinnützigen Stiftung...39 b) Besteuerung des Stifters / Zuwendenden...40 c) Besteuerung der Destinatäre...42
3 4 d) Sonstiges...42 e) Zusammenfassung der allein der Stiftung zugutekommenden rechtsformspezifischen Steuervorschriften = Stiftungsprivilegien Begriffsbestimmungen...44 a) Spende...44 b) Stiftung...44 aa) Begriff und Wortherkunft...45 bb) Steuerrechtlicher Stiftungsbegriff...45 (1) Klassischer Stiftungsbegriff im Steuerrecht...45 (2) Erweiterung anhand eines funktionalen Stiftungsbegriffs...46 (a) (b) Fehlendes bundeseinheitliches Stiftungsregister...46 Begriffsschutz der Rechtsform Stiftung"...47 (c) Zwischenergebnis...50 (3) Erweiterung der Tatbestände anhand einer verfassungskonformen Auslegung - Vorüberlegungen zur Vereinbarkeit mit Art. 3 GG...52 (a) Anwendbarkeit des Gleichheitsgrundsatzes / Vergleichbarkeit...53 (b) Verhältnismäßigkeitsprüfung stiftungsrechtlicher Steuerprivilegien Rechtsprechung der Finanzgerichte hinsichtlich Stiftungsprivilegien...54 a) FG Hamburg - Urteil vom K 109/ b) BFH 10. Senat - Urteil vom X R 11/ c) Zwischenergebnis zum stattgefundenen Rechtsprechungsüberblick...62 d) Stimmen der Stiftungsliteratur...64 e) Eigene Stellungnahme...65 aa) Stiftungsaufsicht...66 bb) Erhöhter Finanzierungsbedarf aufgrund der Mitgliederlosigkeit...68 (1) Verbrauchbares Vermögen...69 (2) Das zu erhaltende Vermögen...74 cc) Einbeziehung der unselbständigen Stiftung - typischer Stiftungsbegriff...77 dd) Missbrauchsgefahr...77 ee) Dauerhaftigkeit und festgelegter Stiftungszweck...78 ff) Schaffung einer Stiftungskultur in Deutschland...79 C. Historischer Abriss - Von den piae causae über die utilitas publica zu einer modernen Bürgerstiftung bis hin zum Versuch der Errichtung einer Stiftungskultur...81 I. Allgemeines Antike...81 a) Griechische Stiftungen...81
4 5 b) Stiftungen in Griechenland unter römischen Einfluss...83 c) Römische Stiftungen...84 d) Steuerrechtliche Aspekte...86 e) Rückschlüsse Christliches Altertum...91 a) Entwicklung des Stiftungswesens...91 b) Rückschlüsse Frühes Mittelalter...98 a) Stiftungsentwicklung...98 b) Steuerrechtliche Aspekte und Rückschlüsse Hohes Mittelalter a) Allgemeines b) Steuerrechtliche Aspekte c) Rückschlüsse Spätmittelalter - Reformationszeit a) Allgemeines b) Rückschlüsse Aufklärung und Säkularisation a) Allgemeines b) Die Regelungen des Preußischen Allgemeinen Landrechts c) Exkurs: Entwicklung im Bayerischen Königreich unter dem Ministerium Montgelas d) Zwischenfazit e) Steuerrechtliche Entwicklungen f) Rückschlüsse Das 19. Jahrhundert und die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts a) Allgemeines zur Entwicklung im 19. Jahrhundert b) Allgemeines zur Entwicklung der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts c) NS - Zeit d) Steuerrechtliche Entwicklungen aa) bb) cc) 19. Jahrhundert Die Reichssteuern Steuerrechtliche Behandlung von Spenden e) Rückschlüsse zur Stiftungsentwicklung bis Entwicklung ab
5 6 a) Entwicklungen b) Exkurs: Tatsächliche und steuerrechtliche Entwicklung in der DDR c) Weitere Entwicklungen des Stiftungswesens in der BRD d) Exkurs: Steuerrechtliche Gründe zur Errichtung einer Stiftungsuniversität / Stiftungsträgerschaft e) Aktuelle Lage f) Steuerrechtliche Einflüsse nach g) Rückschlüsse bis zur heutigen Entwicklung II. Rückschlüsse aus der historischen Gesamtbetrachtung der Entwicklung des Stiftungswesens im Zuge von Stiftungsprivilegien D. Effektivität steuerrechtlicher Stiftungsprivilegien E. Reformgedanken F. Schlussbetrachtung G. Thesen Anhang I. Rechenbeispiel - fiktiv und vereinfacht II. Rechenbeispiel III. Rechenbeispiel IV. Rechenbeispiel - Spende als Sonderausgabe / Direktabzug von der Steuer V. Rechenbeispiel VI. Rechenbeispiel Quellen- und Literaturverzeichnis...187
Inhaltsverzeichnis. A. Einführung in das Thema...17
Inhaltsverzeichnis A. Einführung in das Thema...17 B. Stiftungsrechtliche Grundlagen...21 I. Allgemeines...21 II. Anerkennungsvoraussetzungen für rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts gemäß 80
Seite: Vorwort ^ 5. B. Grundsätzliche Überlegungen zur Unternehmensstruktur
Inhaltsverzeichnis Seite: Vorwort ^ 5 A. Vorbemerkungen 13 B. Grundsätzliche Überlegungen zur Unternehmensstruktur 15 C. Arten der Stiftung und ihre Errichtung 17 I. Stiftungsarten 17 1. Rechtsformen der
INHALT Vorwort 5. Abkürzungsverzeichnis 13. I.Einleitung 19
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