Sophie Roggendorf Indirekte Sterbehilfe

Transkript

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2 Sophie Roggendorf Indirekte Sterbehilfe

3 Neuere Medizin- und Wissenschaftsgeschichte. Quellen und Studien herausgegeben von Prof. Dr. Wolfgang U. Eckart Band 27

4 Sophie Roggendorf Indirekte Sterbehilfe Medizinische, rechtliche und ethische Perspektiven Centaurus Verlag & Media UG 2011

5 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN DOI / ISBN (ebook) ISSN Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (durch Fotokopie, Mikrofilm oder ein anderes Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. CENTAURUS Verlag & Media KG, Freiburg Umschlaggestaltung: Jasmin Morgenthaler Satz: Vorlage der Autorin

6 Denen, den ich soviel verdanke. I

7 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Begriffsgeschichte der Sterbehilfe Allgemeine historische Entwicklung der Begriffe Euthanasie und Sterbehilfe Antike Frühes Christentum und Mittelalter Neuzeit Spezielle Begriffsgeschichte und Entwicklung in Deutschland im ausgehenden 19. und zu Beginn des 20. Jahrhundert Weiterentwicklung der Begriffe Euthanasie und Sterbehilfe: von der Nachkriegszeit bis zur Gegenwart Binnendifferenzierung der Begriffe aktive, passive und indirekte Sterbehilfe, palliative und terminale Sedierung Aktive Sterbehilfe Passive Sterbehilfe Indirekte Sterbehilfe Palliative und terminale Sedierung Probleme der Begriffsdefinition Unterschiede im medizinischen und juristischen Sprachgebrauch Stellungnahme der Bundesärztekammer zu indirekter Sterbehilfe Sterbehilfe und Sterbebegleitung (Bericht der Bioethik- Kommission des Landes Rheinland-Pfalz)...30 III

8 4. Die indirekte Sterbehilfe aus medizinischer Sicht Definition Indirekte Sterbehilfe zwischen Theorie und Praxis Grundlagen der Schmerztherapie Der WHO-Stufenplan Wirkmechanismus der Analgetika Unerwünschte Wirkungen der Analgetika Palliativmedizin, Hospizbewegung und indirekte Sterbehilfe Abgrenzung der terminalen Sedierung von indirekter Sterbehilfe Diskussion der terminalen Sedierung Abgrenzung der indirekten von aktiver Sterbehilfe sowie Beihilfe zum Suizid (PAS) Koexistenz von passiver und indirekter Sterbehilfe? Gibt es faktisch eine Indikationsstellung zu indirekter Sterbehilfe? Indirekte Sterbehilfe in der medizinischen Praxis Beispiel am Fall Bach, Hannover Probleme der Benennung und der Durchführung von indirekter Sterbehilfe in der Praxis Studienlage Problematik des Studiendesigns Inzidenz indirekter Sterbehilfe Ärztliche Intention und indirekte Sterbehilfe Das Vorkommen indirekter Sterbehilfe in der Praxis? Diskussion...67 IV

9 4.10 Indirekte Sterbehilfe in verschiedenen Lebensabschnitten Abschließende Beurteilung der indirekten Sterbehilfe aus medizinischer Sicht Die indirekte Sterbehilfe aus rechtswissenschaftlicher Sicht Definitionen und terminologische Abgrenzungen Reine Sterbehilfe Aktive Sterbehilfe (Tötung auf Verlangen) Passive Sterbehilfe Indirekte Sterbehilfe Eine ärztliche Pflicht zum Leisten von indirekter Sterbehilfe? Standesrechtliche Hilfeleistungspflichten Strafrechtliche Hilfeleistungspflichten Entscheidungen des BGH zu indirekter Sterbehilfe Urteil des BGH vom 15. November 1996 (BGHSt 42, 301) Urteil des BGH vom 07. Februar 2001 (BGHSt 46, 279) Regelungsvorschläge für indirekte Sterbehilfe Vorschläge des 66. Deutschen Juristentags (2006) Alternativ-Entwurf Sterbehilfe (AE-Sterbehilfe), Alternativ-Entwurf Sterbebegleitung (AE-StB), Bericht der Arbeitsgruppe Patientenautonomie am Lebensende Der verfassungsrechtliche Rahmen der indirekten Sterbehilfe Schutz der Menschenwürde (Art. 1 I GG) Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 I GG) Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 II GG) Fazit...92 V

10 5.7 Der strafrechtliche Rahmen der indirekten Sterbehilfe Einführung Einwilligung/mutmaßliche Einwilligung Lösungsvorschläge Tatbestandsebene (objektiver/subjektiver Tatbestand) Rechtswidrigkeitsebene Schuldebene Fazit Zivilrechtlicher Rahmen der indirekten Sterbehilfe Die Patientenverfügung Rechtsvergleichende Betrachtung Belgien Frankreich Griechenland Großbritannien Kanada Niederlande Österreich Schweiz Spanien Vereinigte Staaten von Amerika Fazit Notwendigkeit der gesetzlichen Regelung indirekter Sterbehilfe? VI

11 5.12 Abschließende Beurteilung der indirekten Sterbehilfe aus rechtswissenschaftlicher Sicht Die indirekte Sterbehilfe aus ethischer Sicht Einführung Definitionen und terminologische Abgrenzungen Der Hippokratische Eid Indirekte Sterbehilfe aus der Sicht des Arztes Indirekte Sterbehilfe aus der Sicht des Patienten Indirekte Sterbehilfe aus der Sicht der Angehörigen Die Anwendung des Prinzip des doppelten Effektes (PDE) auf indirekte Sterbehilfe Einführung Die 1. Bedingung des PDE Die 2. Bedingung des PDE Die 3. Bedingung des PDE Die 4. Bedingung des PDE Abschließende Bewertung des PDE in Bezug auf indirekte Sterbehilfe Indirekte Sterbehilfe und Schiefe-Bahn-Argumente Einführung Das Präzedenzfall-Argument Das begrifflich-logische Argument Das kausal-empirische Argument Das vollständige Argument Abschließende Beurteilung der indirekten Sterbehilfe aus ethischer Sicht VII

12 7. Diskussion Zusammenfassung Quellen und Literatur...i 9.1 Ausgewertete Rechtsurteile...i Deutsche Rechtsurteile...i Internationale Rechtsurteile...i 9.2 Zitierte und benutzte Literatur...ii VIII

13 1. Einleitung Während sich an der Diskussion um aktive und passive Sterbehilfe gleichermaßen verschiedene Disziplinen rege beteiligen, wird das Thema der indirekten Sterbehilfe vergleichsweise selten aufgegriffen. Es ist anzunehmen, dass die wissenschaftliche Auseinandersetzung um indirekte Sterbehilfe gerade vor dem Hintergrund, dass medizinische, juristische und ethische Sichtweisen auf diese Form der Sterbehilfe zu verschiedenen Beurteilungen gelangen, ins Stocken gerät. Diese Arbeit möchte im Folgenden diese jeweiligen Sichtweisen nachvollziehen und analysieren sowie Anknüpfungspunkte für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung vorstellen. Die vorliegende Arbeit wird indirekte Sterbehilfe von drei verschiedenen Blickwinkeln aus beleuchten. Zunächst sollen die historische Entstehung der Begriffe Euthanasie und Sterbehilfe und ihre Entwicklung bis zur Gegenwart sowie die Geschichte der Sterbehilfe aufgezeigt werden. Im Anschluss werden die Definitionen der verschiedenen Formen von Sterbehilfe vorgestellt und voneinander abgegrenzt werden. Dann wird die medizinische Sicht indirekter Sterbehilfe erläutert werden. Im Fokus steht dabei die Frage ob indirekte Sterbehilfe in der Praxis tatsächlich stattfindet, d.h. ob eine Schmerztherapie am Lebensende, wie häufig angenommen, tatsächlich lebensverkürzend wirken kann. Zu klären ist, ob ein potentiell verfrühter Todeseintritt multifaktorielle Ursachen hat, ob er krankheitsbedingt ist, oder ob er durch die klassische Nebenwirkung einer Opioidtherapie, eine Atemdepression, herbeigeführt wird. Ebenfalls muss beleuchtet werden ob die ärztliche Sorge vor einer möglichen Lebensverkürzung dazu führen könnte, dass Patienten unzureichend therapiert werden und aufgrund dessen, eigentlich vermeidbare Schmerzen ertragen müssen. Schließlich soll noch eine weitere Therapieform am Lebensende, die sogenannte terminale Sedierung, untersucht werden. Es ist zu klären, ob terminale Sedierung möglicherweise einen verfrühten Todeseintritt zur Folge haben und somit als eine Unterform indirekter Sterbehilfe bezeichnet werden kann. Falls eine Schmerztherapie am Lebensende tatsächlich zu einem früheren Todeseintritt führt, so muss geklärt werden, welche juristischen Konsequenzen und ethische Implikationen sich daraus ergeben. Die Straflosigkeit des Leistens von indirekter Sterbehilfe ist durch höchstrichterliche Rechtsprechung mehrfach bestätigt worden, jedoch konnte noch kein Konsens bzgl. der Begründung erzielt werden. Daher ist zu erörtern, welche mögli- 1

14 chen Lösungen denkbar sind, um zu einer Straflosigkeit indirekter Sterbehilfe zu gelangen, gesetzt den Fall, dass diese, gemäß der juristischen Definition, in der medizinischen Praxis auftritt. Ein zentraler Punkt in der rechtswissenschaftlichen Debatte um indirekte Sterbehilfe ist die Frage nach der Abwägbarkeit des Rechtsgutes Leben gegenüber anderen Rechtsgütern bzw. die Abwägbarkeit der Konkretisierung dieses Rechtsgutes gegen eine andere Form, bspw. ob ein eventuell kürzeres schmerzfreies Leben gegen ein längeres schmerzhaftes Leben abgewogen werden darf. Des Weiteren ist zu diskutieren, ob es gesetzlichen Regelungsbedarf für indirekte Sterbehilfe gibt und falls ja, wie dieser aussehen könnte. Falls indirekte Sterbehilfe nicht stattfindet, müssen die Gründe erläutert werden, warum eine Regelung indirekter Sterbehilfe so oft verlangt wird, bzw. was in letzter Konsequenz damit bezweckt werden soll. In ethischer Hinsicht ist indirekte Sterbehilfe zunächst aus der Sicht des Arztes, des Patienten sowie dessen Angehörigen darzustellen. Des Weiteren wird evaluiert werden ob aus allgemeinen ethischen Prinzipien eine ärztliche Pflicht zum Leisten indirekter Sterbehilfe ableitbar ist. Im Anschluss gilt es zu erörtern, ob das bei Diskussionen über bioethische Fragestellungen häufig angeführte Prinzip des doppelten Effektes (PDE) auf das Leisten indirekter Sterbehilfe angewendet werden kann und ob indirekte Sterbehilfe die einzelnen Bedingungen dieses Prinzips erfüllt. Ebenfalls muss geklärt werden ob durch das PDE die ethische Zulässigkeit indirekter Sterbehilfe begründet werden kann. Darüber hinaus soll diskutiert werden, inwiefern eine Gesetzesänderung bzgl. indirekter Sterbehilfe zu einem sogenannten Dammbruch führen könnte zu einer Grenzverschiebung in Richtung einer Zulässigkeit direkt aktiver Sterbehilfe sowie dazu, dass Sterbehilfe ohne Einwilligung bzw. gegen den Willen des Patienten erfolgen könnte. Abschließend sollen die jeweils unterschiedlichen Blickwinkel (medizinisch, rechtswissenschaftlich und ethisch) miteinander verknüpft werden, um so ein umfassendes Bild des aktuellen Diskurses um indirekte Sterbehilfe zu vermitteln. Wenn, was in dieser Arbeit gezeigt werden soll, eine Lebensverkürzung durch eine Schmerztherapie am Lebensende nicht stattfindet, dann ist das Konzept der indirekten Sterbehilfe in seiner Gesamtheit zu verwerfen, da es dann eine faktisch nicht existente Form der Sterbehilfe beschreibt. 2

15 2. Begriffsgeschichte der Sterbehilfe 2.1. Allgemeine historische Entwicklung der Begriffe Euthanasie und Sterbehilfe Antike Der Begriff Euthanasie entstammt dem Griechischen und kann mit guter Tod bzw. sanfter Tod übersetzt werden. 1 Vermutlich wurde bei der Wortbildung bewusst der Ausdruck thanatos verwendet, da dieser nicht nur Tod bedeutet, sondern auch den Tod meint, der an der Zeit ist, der einen alten Menschen nach einem erfüllten Leben ereilt. 2 Begriffsgeschichtlich ist der Terminus Euthanasie in der Antike kein primär medizinischer Begriff gewesen der Arzt war nicht unbedingt an der Euthanasie beteiligt. 3 Verschiedene Formen des Todes wurden als Euthanasie gewertet und diese bezogen sich nicht immer auf Kranke. Euthanasie hatte in der Antike weitaus zahlreichere Konnotationen, als dies in der Gegenwart der Fall ist. Benzenhöfer beschreibt fünf Arten von Handlungen, welche in der Antike als Euthanasie bezeichnet wurden: 1. Der leichte Tod ohne vorhergehende Krankheit [...], 2. Der schnelle Tod mit zwei unterscheidbaren Untergruppen: a) der leichte und schmerzlose schnelle Tod [...], b) der schnelle Tod durch Feindeshand [...], 3. Der rechtzeitige Tod im Sinne eines frühzeitigen Todes, eines Todes in der Jugend [...], 4. Der Tod im übervollen Lebensgenuss [...], 5. Der würdige Tod mit zwei unterscheidbaren Untergruppen: a) der Tod,nach tugendhafter Art (so das stoische Idealkonzept des Todes eines Weisen); b) der ehrenvolle Tod im Kampf bzw. bewaffneten Aufstand [...]. 4 In der Antike wurde Euthanasie auf verschiedene Art und Weise praktiziert. Es gab Fälle der Nichtbehandlung von unheilbar Kranken, was der heutigen passiven Sterbehilfe entspräche. Allerdings war der Hintergrund dieses Nichtbehandelns oftmals nicht der Abbruch der Behandlung auf Wunsch des Kranken, sondern eine Frage des ärztlichen Renommees, da ein wäh- 1 Das Präfix Eu bedeutet gut, richtig, leicht, und schön. Thanatos heißt übersetzt Tod. 2 Frewer A (2002), S Benzenhöfer U (1999), S Benzenhöfer U (1999), S.21ff. 3