Grenzen des ökonomischen ls

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1 Grenzen des ökonomischen Kalküls ls Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A. Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik,, Leipzig & Universität t Rostock, Juristische Fakultät felix.ekardt@uni-rostock.de rostock.de gerechtigkeit-klima.deklima.de

2 Literatur und Projekte (kleine Auswahl) gerechtigkeit-klima.deklima.de (Aufsätze, pop. Medien, aktuelle Projekte z.b. für f r BMU und Bundestag) Theorie der Nachhaltigkeit: : Rechtliche, ethische und politische Zugänge am Beispiel von Klimawandel, Ressourcenknappheit und Welthandel, 735 S., 2. Aufl. Nomos 2011 Klimagerechtigkeit: : Ethische, rechtliche, ökonomische und transdisziplinäre re Zugänge, 299 S., Metropolis 2012 (neue Reihe) Erneuerbare Energien: : Ambivalenzen, Governance, Rechtsfragen, 262 S., Metropolis 2012 (neue Reihe) Klimaschutz nach dem Atomausstieg: : 50 Ideen für f r eine neue Welt, 200 S., 2. Aufl. Herder/ Taschenbuch 2012

3 Problemstellung (z.b. klima-)ökonomische konomische Kosten-Nutzen Nutzen-Analyse (neben ökonomischen Instrumentenvorschlägen) als einflussreiche Alternative zu rechtlichen und ethischen Zielfindungs-/ / Abwägungskonzepten zentrale Grundlage von Nachhaltigkeits-/ / Umweltpolitik Kerninhalt: Entscheidungsfindung durch Quantifizierung aller Vor- und Nachteile, orientiert an fakt.. Präferenzen (steht auch hinter Nachhaltigkeitsindikatoren ) klassischer Streit handelt von Anthropologie oder von Grenzen der Quantifizierung (und: Abwägung) vorliegend andersartige Kritik intendiert >>> THESE: KNA deflationieren & Empirismus überwinden ökon. Instrumente neu ausrichten

4 Probl.. KNA-Fakten: Menschenbild deskriptive Präferenztheorie... entweder substanziell und (z.t.) problematisch oder trivial ( alles( als Nutzen = Hobbes); allerdings auch dann eher irreführend sagt jedenfalls nichts aus über Sollen/ Ethik bei Unternehmen, Wählern/ W Konsumenten und Politikern doppelter Teufelskreis als Kernursache der Nicht-Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit zwar Problem Eigennutzen zwar Kollektivgutproblem aber auch Problem Konformität aber auch Problem Gefühle aber auch Problem tradierte (falsche) Werthaltungen aber auch technisch-ökonomische Pfadabhängigkeiten

5 Weitere probl.. KNA-Fakten Klimawandel systematisch unterschätzt; tzt; nicht nur 50 % global bis 2050 laut IPCC bereits handfeste Kosten wie z.b. Kosten von Kriegen ausgeblendet zu optimistischer Blick auf technische Optionen Überschätzen der bisherigen Klimapolitik (globale Verteilung und Rechentricks) Grenzen des Wachstums ausgeblendet unendliches quantatives Wachstum möglich? m (Rebound, and. Ressourcen...) unendliches qualitatives Wachstum möglich? m Wachstum auf Dauer überhaupt (nach Ausschöpfung der Effizienzproblematik und Reduzierung der Armutsproblematik) überhaupt erstrebenswert und nötig? Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A. Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik Universität Rostock felix.ekardt@uni-rostock.de

6 Friktionen der Effizienz-Ethik >>> Ökonomen-Kernziel Gesamtwohlstand ( Effizienz )) ist selbst Ethik >>> Präferenz ferenz-ethik = Gerecht ist die Gesellschaft, die sich aufgrund der faktischen Präferenzen bildet Abwägungsansatz richtig; Präferenz ferenz-ethik jedoch defekt, weil: wessen Präferenzen ferenzen?? (Mehrheit? welche? Durchschnitt? Konsens?) künftige Generationen damit ausgeblendet Ethik als Prüfstein der Realität damit abgeschafft Sein-Sollen Sollen-Fehler auch totalitäre Diktatur bei entsprechenden Präferenzen richtig Quantifizierung gelingt nicht viele Belange nur sehr fiktiv quantifizierbar hypothetische Zahlungsbereitschaft geht zudem zu Lasten künftiger Generationen noch mehr gilt dies für f Diskontierung (zudem an Wachstumsidee gekoppelt auch globale Gerechtigkeit unberücksichtigt Selbstwidersprüchlichkeit der Präferenztheorie (mit Missverständnis über Sein/ Sollen und subjektiv/ objektiv)

7 Normative Nachhaltigkeit >>> Argumente für mehr (persönlich und politisch forcierte) ) Nachhaltigkeit Eigennutzen: friedliche Welt, (auch( auch) wirtschaftliche Vorteile Glück ck: Hamsterrad Wachstum verlassen, Sinnlosigkeit des Steigerungsspiels durchschauen u.a. Nachhaltigkeitsethik Bewusstsein für r Sinn von Regeln Regeln am besten in Rechtsform Inhalt: Freiheit contra Freiheit Bewusstsein für Abwägungsnotwendigkeit und für f institutionelle Arrangements Basis jedoch: keine (empiristische) Beliebigkeit bei Ethik/ Recht

8 Ökon. Instrumente neu ausrichten von der KNA lösenl gg. Rebound/ Verlagerung/ Vollzugsprobleme/ Zielschwäche che konkreter Ansatz: EU-Upstream Upstream-ETS mit Vollversteigerung und strengen und langfristigen Zielen (grenzüberschreitender) Sozialausgleich EU-Grenzausgleich (wg. Verlagerung und Wettbewerbsfähigkeit) verschiedene Flankierungen Folgen: Effizienz, erneuerbare Ressourcen, Suffizienz Unternehmen verkaufen teurer, aber weniger

9 Für ökon. Instrumente trotzdem nötige Ergänzungen >>> OrdnungsR und ökon. Instr. im Gegenzug oft streichbar,, ebenso Subventionen >>> auch weitere Ressourcen-Bepreisungen u.u. entbehrlich Ping-Pong Pong mit sozialem Lernen (geht aber nicht rechtlich!) EEG großenteils (Technologieförderung) Raumplanung und kommunale Bauleitplanung EnWG, Energieleitungen, Speicher (nicht nur Planungsrecht) Vergaberecht ordnungsrechtliche Flankierungen gegen Nebeneffekte der Klimawende (z.b. Naturschutz gegen Bioenergie) Informationsrecht Technologie-Verbote (partiell?): Atom, CCS, Geo-Engineering?

10 Flankierungen gegen Wachstumszwang und als Postwachstums-Folge >>> Handlungsfelder z.b.: Renditezwang im Aktien-/ / Gesellschaftsrecht Kommunalabgaben und Kommunalplanungsrecht Vorgaben zu gesamtwirtschaftlichem Gleichgewicht die auf fortbestehende Konjunkturzyklen hin ausgerichteten Regelungen des Staatsschuldenrechts diverse Subventionstatbestände nde (insb. Steuererleichterungen), weit Agrarförderung, rderung, fossile Brennstoffe u.ä.. hinaus Regelungen der gesetzlichen Rentenversicherung komplexes Steuerrecht mit seinen vielfältigen ltigen Absetzungsoptionen