Klimawandel und Gerechtigkeit

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1 Klimawandel und Gerechtigkeit - Soziale Gerechtigkeit in der Klimapolitik, Böckler/ B Taschenbuch Cool Down: 50 Irrtümer über unsere Klima-Zukunft Klimaschutz neu denken, Herder/ Taschenbuch viele Downloads auf justice-climate.euclimate.eu Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und Klimapolitik Universität t Rostock, Juristische Fakultät rostock.de gerechtigkeit-klima.deklima.de

2 Grundlegender Anknüpfungspunkt pfungspunkt: Rolle der Gewerkschaften beim Klimawandel 1. Schaffung von Akzeptanz in der Breite der Gesellschaft für gänzlich neue Klimapolitik, Abkehr vom klassischen Wachstumsdenken usw. 2. Betriebe als Ort von Bottom-Up, wo Möglichkeit neuer öko-sozialer Perspektiven demonstriert wird

3 Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit Gerechtigkeit = Richtigkeit der Grundordnung von Gesellschaften; soziale Verteilungsgerechtigkeit ist nur Teilmenge daraus ökologische Gerechtigkeit = deshalb begrifflich irreführend Nachhaltigkeit meint globale und intergenerationelle Gerechtigkeit = dauerhafte und globale Durchhaltbarkeit sozio-ökonomische Belange ohne Zeit-/ Globalbezug sind nicht Teil von Nachhaltigkeit (sondern( mit ihr abzuwägen gen; drei Säulen irreführend hrend) >>> THESE: soziale Verteilungsfragen national und global sowie bezüglich Klimawandel selbst und bezüglich Klimapolitik

4 Inhalt von Gerechtigkeit häufiger Kurzschluss = niemanden bevormunden / nicht moralisieren >>> Gerechtigkeit = vom guten Leben scheiden >>> Gerechtigkeit = normativ und nicht empirisch >>> Normativität/ Wertungen nicht subjektiv & nicht naturwiss. nachhaltigkeitskonforme Freiheit: 1. Freiheit als universalistisches Zentralprinzip liberaler Demokratien; aber auch: 2. gleiche Freiheit intergenerationell und global 3. Schutz der Freiheitsvoraussetzungen (ökologisch, wirtschaftlich, friedenspolitisch usw klarer als Begriff Bedürfnisse ) 4. Freiheit als Verursacherprinzip 5. Freiheitsschutz gegen öffentliche Gewalt UND Mitmenschen 6. Schutz auch vor möglichen Beeinträchtigungen (Vorsorgeprinzip)

5 (Wettbewerbsfähigkeit und) Sozialverträglichkeit Bremse für den Klimaschutz? ökonomisch, friedenspolitisch, existenziell eigentlich Klimagasreduktion von 80 % global (= 95 % in Dtld.) nötig Pro-Kopf Kopf-Treibhausgasausstoß in OECD-Staaten immer noch um ein Vielfaches höherher als z.b.. in Afrika, Lateinamerika u.a.m. Sozialverträglichkeit (und Wettbewerbsfähigkeit higkeit) der Klimapolitik aber als dauernd vorgeschobene Klimaschutzbremse

6 Zu wenig soziale Gerechtigkeit im Klimaschutz? Ambivalenzen (1) Klimapolitik als Arbeitsmarktnachteil? eher zweifelhaft eher umgekehrt dennoch: : Klimapolitik zunächst kostenrelevant, und zwar besonders für sozial Schwächere chere Ökosteuer, Rentenbeitragssenkung, Subventionen, EEG usw. wirken sozial ungleich zunehmende Zahl gesperrter Strom- und Gasanschlüsse sse >>> jedoch unredlich: bei USt. usw. auch nicht anders

7 Zu wenig soziale Gerechtigkeit im Klimaschutz? Ambivalenzen (2) denn: : auch Klimawandel selbst trifft Ärmere besonders, schon in Europa da weniger Ausweich- und Anpassungsoptionen als Reichere gilt erst recht für Menschen auf der Südhalbkugel verheerend vor dem Hintergrund der ohnehin drastischen Armut im Süden >>> daher NICHT Sozialpolitik durch weniger Klimapolitik

8 Gerechtigkeitsprinzipien sozialer Klimapolitik 1. Reiche nicht primär (!) interessierende Größ öße 2. freiheitliche Demokratie garantiert keinen gleichen Wohlstand 3. jedoch Gleichheit bei elementaren Freiheitsvoraussetzungen geboten (Energiezugang und Treibhausgasfreisetzung) a) Elementarität + begrenzte Verfügbarkeit b) Gleichverteilung eines Naturguts 4. One human, one emission right allerdings national und global und bezogen auf Klimapolitik und auf Klimawandel

9 Instrumente sozialer Klimapolitik intensivierter C-Preis (ausgebauter EU-ETS ETS oder Energiesteuer) mit Pro-Kopf Kopf-Ökobonus im Gegenzug Alternative: Ökobonus im Rahmen des Instrumentenmixes alle Instrumente mitbedenken (Subventionen( Subventionen) alle Bereiche mitbedenken (Landwirtschaft( Landwirtschaft) >>> wie jedoch mit Wettbewerbsfähigkeitsproblem umgehen?? (auch sozialpolitisch relevant)

10 Globale soziale Klimapolitik >>> Contraction & Convergence mit nationaler und globaler Kompensation (nicht: WBGU ) Pro-Kopf Kopf-Emissionsrechte mit reformiertem globalem/ / EU- Emissionshandel und Ökobonus globales Cap (u.u. bis ,5 t p.p.).) und Staaten-Emissionshandel innerhalb der Staaten Primärenergie renergie-emissionshandel (strikte Ziele, volle Auktionierung) Pro-Kopf Kopf-Ökobonus aus Erlös (im Norden niedrig, im Süden hoch wegen Staaten- Emissionshandel) dadurch insgesamt Finanztransfer in den Süden (Armutsproblem!) soziale Probleme im Norden durch Ökobonus und moderaten Einstieg (5 t p.p.).) vermieden historische Emissionen bei Emissionsrechteverteilung z.t. berücksichtigen jährliche (?) Abwertung der Emissionsrechte und statische Erstzuteilung Landnutzung u.u. einbeziehen oder: : EU-Vorpreschen plus Ökozölle (Border Adjustments) Ergänzung zu ausgebautem EU-Emissionshandel Emissionshandel Kostenausgleich für f r Im- und Exporte beseitigt Wettbewerbsnachteile Lebensstildebatte und Nord-Süd-Konflikt bleiben aber: dem Eigennutzen aller adäquat

11 Soziale Gerechtigkeit durch Wachstum? >>> u.u. Abkehr von Wachstumsidee durch wirksamen Klimaschutz, wenn Effizienzpotenziale usw. ausgeschöpft Welt ist physikalisch endlich (allein Solarenergie plus Ideen ohne Materie tragen kein ewiges Wachstum ) Lebensgrundlagen des Menschen nicht monetär r ersetzbar Rebound-Effekte Ausmaß der Bedrohung: Effizienz/ Dematerialisierung schaffen nicht ABSOLUT (!) 80 % >>> statt Autos und Urlaubsflüge für f r alle eher: CarSharing und Fleisch/ Kaffee an Feiertagen >>> neues Konzept von Lebensqualität >>> Ende des Modells soziale Verteilungsmaßnahmen nahmen durch Wachstum

12 Vielen Dank! Felix Ekardt gerechtigkeit-klima.de klima.de