Phosphor in gesamtgesellschaftlicher Nachhaltigkeitsbetrachtung

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Phosphor in gesamtgesellschaftlicher Nachhaltigkeitsbetrachtung"

Elvira Becke
vor 8 Jahren
Abrufe

1 Phosphor in gesamtgesellschaftlicher Nachhaltigkeitsbetrachtung Forschungsstelle für Europäisches Umweltrecht Universität Bremen/ Universität t Rostock

2 Literaturhinweise Wird die Demokratie ungerecht?, C.H. Beck/ Taschenbuch 2007 (insb. Kap. I E., III., V G.) mehrere Aufsätze konkret zur Landwirtschafts-/ Phosphor-/ / Uranproblematik unter bremen.de/downloads/ekardt/ Publikationsliste unter bremen.de/ekardt.pdf

3 Was meint überhaupt Nachhaltigkeit? >>> übergreifende Herausforderung schlechthin im 21. Jahrhundert Nachhaltigkeit meint globale und intergenerationelle Gerechtigkeit vier Nachhaltigkeitsregeln weder ein Dreisäulenmodell der Nachhaltigkeit noch eine Hereinnahme letzlich beliebiger politischer Ziele in den Begriff wird der Nachhaltigkeitsidee gerecht (= deutsche Debatte wird insoweit der Agenda 21 von 1992 nicht gerecht; i.ü.. auch in Deutschland viel Kritik an drei SäulenS ulen ) Langfrist- bzw. Globalitätsfokus tsfokus; Trennbarkeitsproblem; Grundbedürfnisfokus rfnisfokus Begriff Nachhaltigkeit in Gesetzen daher oft irreführend Nachhaltigkeit ist nicht primär freiheitsbeeinträchtigend

4 Nicht-nachhaltige Phosphornutzung? >>> ökologische Gesamtbilanz der konventionellen Landwirtschaft zweifelhaft (primär: r: Großbetriebe und Fleischproduktion) >>> insoweit wohl weder dauerhaft durchhaltbar noch global ausdehnbar (also nicht im strengen Sinne nachhaltig) endliche Ressource schädliche Wirkungen von Überschüssen ssen (Gewässer) Uranproblematik Energiebilanz/ Klimabilanz Verknüpfung mit sonstigen Problemen (sonstige Nebeneffekte konventioneller Landwirtschaft z.b. = Schäden bei Biodiversität) t) Rückführung als Substitut z.t. ambivalent (Nebenwirkungen? Klimabilanz? Kosteneffekt?) >>> nicht nur einen Punkt sehen und andere ausblenden >>> absolute Düngermenge D wohl drosselbar (Überproduktion;( Reduktion des Konsums tierischer Nahrung)

5 Nicht-nachhaltige Phosphorregulierung trotz vieler Rechtsnormen? Konkretisierungs- und vor allem Vollzugsschwächen chen der sehr allgemeinen Düngemittelrechts D und der guten fachlichen Praxis? sogar finanzielle Anreize für f r bestehende Landnutzungsformen (insbesondere Subventionssystem) z.t. fehlende Grenzwerte (etwa für f r Uran) >>> Probleme bestehen allerdings wohl in z.t. deutlich höherem herem Maße e für f r andere Problemfelder der Landwirtschaft (z.b. Stickstoff)

6 Ursachen der ausbleibenden Phosphorwende/ Agrarwende >>> warum Probleme der Landwirtschaft unverändert ndert wenig reguliert (bzgl. Phosphor v.a. Massenproduktion/ Produktion tierischer Nahrungsmittel), obwohl seit langem bekannt? Gefangenendilemma, wirtschaftliche Fehlanreize z.b. durch Subventionssystem, HöfesterbenH ergänzende generelle Probleme mit Nachhaltigkeit, Konformität, t, raumzeitlich limitierte menschliche Emotionen, tradierte Werthaltungen ( Produktionssteigerung( Produktionssteigerung ) Grundstruktur = mehrfacher Teufelskreis zwischen Landwirten, Konsumenten, Politikern, Düngerherstellern D u.a.m.

7 Düngemittelrecht/ gute fachl. Praxis? >>> mengenmäß äßige Beschränkung? Vertrauen in Selbstregulierung? > > gescheitert (anspruchsvollere) ordnungsrechtliche Regelungen prinzipiell klarheitsfördernd, rdernd, motivationsadäquat und ökologisch sinnvoll in der Landwirtschaft allerdings Konkretisierungs-,, vor allem aber Vollzugsproblem ( Polizist( auf jedem Traktor?) zudem bei Phosphor eher das Ziel, die Massenproduktion und den Konsum tierischer Produkte zu treffen (und nicht P-Reduktion P bei sämtlichen s Landwirten) daher wohl = allenfalls ergänzende Strategie (z.b. für f Substitute konventioneller Phosphatdünger)

8 Umbau des Subventionssystems? >>> stärkere Umschichtung auf Umweltleistungen und weg von der Massenproduktion und tierischer Nahrung (und aus anderen Gründen als P auch auf Ökolandbau = Pestizide, Klimabilanz u.ä.).) >>> parallel hilfreich für f r verschiedene Folgen der Landwirtschaft >>> steht auch aus finanziellen Gründen an >>> allerdings auf Dauer wohl WTO-rechtlich problematisch (gegenwärtiges Subventionssystem allerdings ebenso)

9 Düngemittelabgabe? >>> nur für f r Wirtschaftsdünger? (Gülle? Reststoffe des Energiepflanzenanbaus?) >>> erneut parallel hilfreich in verschiedenen Hinsichten >>> Differenzierung Massen- und tierische Produktion versus sonstige Produktion machbar (aber schwieriger als beim Zertifikatmodell; s.u.) vollzugsfreundlich = bürokratiesparend b (und transaktionskostensparend) Effizienz Wissensproblem gelöst demokratiefreundlich (gegen korporatistische Konsensdemokratie ) Freiheitlichkeit Junktim Freiheit/ Folgenverantwortlichkeit (Verursacherprinzip) am besten europaweit Grenzkostenausgleich = kein WTO-Rechtsproblem

10 Globaler Flächenzertifikathandel? als paralleles Instrument in puncto Massenproduktion, Biodiversität, t, Entwaldung, Flächenverbrauch denkbar (z.t. alter SRU-Vorschlag) europäisch oder global denkbar Auktionierung und daraus gewonnene Pro-Kopf Kopf- Prämie soziale Verwerfungen durch Prämie und moderaten Einstieg vermieden zumindest mittelfristig jährliche j leichte Abwertung der Zertifikate verknüpfbar mit (europ./ globalem) Emissionshandel auch mit Grenzkostenausgleich = WTO-rechtskonform

11 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Ähnliche Dokumente

Würfelt man dabei je genau 10 - mal eine 1, 2, 3, 4, 5 und 6, so beträgt die Anzahl. der verschiedenen Reihenfolgen, in denen man dies tun kann, 60!.

Würfelt man dabei je genau 10 - mal eine 1, 2, 3, 4, 5 und 6, so beträgt die Anzahl. der verschiedenen Reihenfolgen, in denen man dies tun kann, 60!. 040304 Übung 9a Analysis, Abschnitt 4, Folie 8 Die Wahrscheinlichkeit, dass bei n - maliger Durchführung eines Zufallexperiments ein Ereignis A ( mit Wahrscheinlichkeit p p ( A ) ) für eine beliebige Anzahl