Bewirtschaftungsplanung und WRRL-Umsetzung an Bundeswasserstraßen Lösungsansätze aus Naturschutzsicht

Transkript

1 Bewirtschaftungsplanung und WRRL-Umsetzung an Bundeswasserstraßen Lösungsansätze aus Naturschutzsicht Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Referat Gewässerpolitik Bild: Christian Munier

2 Gliederung Zustand unserer Gewässer Problem? Ziele Lösungsansätze

3 I. Zustand unserer Gewässer 1) WRRL-Ziele werden überwiegend verfehlt: 10% guter Zustand, bis 2015 ca. 15% Ausnahmen für ca. 80% aller Gewässer; Hauptursachen: - Strukturdefizite - fehlende Durchgängigkeit - Nährstoffbelastung 2) Rückgang der Artenvielfalt trotz FFH-RL und Nationaler Biodiversitätsstrategie bis 2010 nicht gestoppt, Einzelprojekte offenbar nicht ausreichend

4 Zielerreichung guter ökologischer Zustand nach WRRL; Quelle: BMU 2005, Die Wasserrahmenrichtlinie, Ergebnisse der Bestandsaufnahme 2004 in Deutschland

5 Quelle: Emnid-Studie 2008 im Auftrag des BMVBS

6 II. Problem? positiv: + Umsetzung in dt. Recht (WHG, LWG) + Umfassende WRRL-Bestandsaufnahme + fristgerechte Fertigstellung der BWPL + Gewässerschutzaspekte werden auch an Bundeswasserstraßen zunehmend beachtet + Pilotprojekte umgesetzt + Mitteilungen und Leitfäden zur Beachtung von FFH-RL und WRRL bei Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen + Leistungsfähige Fachbehörden BFG, BAW

7 II. Problem? Noch nicht ausreichend: - Regelungen im Wasserstraßengesetz - Öffentlichkeitsbeteiligung - Abstimmung zwischen den Akteuren (Länder, WSV, Wasserwirtschaft und Naturschutz) - Ausnahmeregeln (80%!) statt ausreichend Maßnahmen + Mittel zur Zielerreichung - Einzelprojekte statt integrierte Gesamtkonzepte

8 III. Ziele Guter Zustand unserer Gewässer durch integrierte, nachhaltige Bewirtschaftung (WRRL) Ausbau und Unterhaltung der großen Flüsse als Bundeswasserstraßen (WstrG) Erhalt der Biodiversität (FFH, Nationale Biodiv-Strategie) Zielkonflikte zwischen verschiedenen Akteuren an Bundeswasserstraßen

9 III. Ziele Schiffsgröße? Bild: Stephan Gunkel Elbe

10 III. Ziele Schiffsgröße? Bild: Stephan Gunkel Elbe-Seitenkanal

11 III. Ziele Schiffsgröße? Bild: Stephan Gunkel Nord-Ostsee-Kanal

12 III. Ziele Ausbaugrad? Grafik: Christoph Neunhöffer

13 III. Ziele Ausbaugrad? Bild: Manfred Krauß Flussähnliche Landschaftsstruktur am Main

14 III. Ziele Ausbaugrad? Bild: Stephan Gunkel

15 III. Ziele Naturnähe? Bilder: M.Krauß, walz-naturfoto Schiffe mögen keine Sandbänke, Vögel schon!

16 III. Ziele Naturnahe Gewässer wegen verschiedener Nutzungen nicht überall möglich (Rhein); aber guter ökologischer Zustand bzw. gutes ökologisches Potenzial sind zu erreichen Kanalisierte Gewässer nicht überall notwendig (Elbe) Eine nachhaltige Binnenschifffahrt sollte vor allem an den bereits ausgebauten Flüssen stattfinden. Ausbau und Unterhaltungsmaßnahmen an wirtschaftlich weniger bedeutsamen und ökologisch besonders wertvollen Flüssen sollten auf naturnahe Entwicklung und Erreichung der WRRL-Ziele ausgerichtet werden

17 IV. Lösungsansätze Ausbauplanungen überprüfen SUP Strukturen (Sohle, Ufer) nachhaltig verbessern, Durchgängigkeit longitudinal + lateral herstellen Unterhaltung naturnah ausrichten, Unterhaltungsziele prüfen Gute Beispiele aufgreifen, aber Perspektive: weg von Einzellösungen Integrierte Gesamtkonzepte entwickeln WRRL-Bewirtschaftungspläne nutzen Partnerschaftliches Herangehen

18 IV. Lösungsansätze Zur Anpassung des Wasserstraßengesetzes Gesetzesänderungen zur künftigen ausreichenden Beachtung ökologischer Belange an Bundeswasserstraßen (nach Möckel 2009) 1 neu: Das Gesetz dient der nachhaltigen Bewirtschaftung von Bundeswasserstraßen, die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushaltes, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut schützt.

19 IV. Lösungsansätze Zur Anpassung des Wasserstraßengesetzes weitere Änderungen in 4, 6, 7, 8, 12 erscheinen außerdem sinnvoll, um die Vorgaben der WRRL und des WHG einzubeziehen und die Aufgaben der WSV dahingehend zu erweitern, dass nicht nur Belange der Verkehrsnutzung, sondern auch die des Gewässerschutzes umgesetzt werden können. Möckel (2009): Bewirtschaftung von Bundeswasserstraßen entsprechend der Wasserrahmenrichtlinie, Gutachten im Auftrag des BUND e.v.

20 Vielen Dank! Bild: Stephan Gunkel