Landesfinanzierung für Renaturierungen zur Umsetzung der WRRL in Hessen

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Herbert Boer
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1 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Landesfinanzierung für Renaturierungen zur Umsetzung der WRRL in Hessen Dr. Claudia Gallikowski anlässlich des WRRL Beirat am 25. Februar 2011 Im HMUELV in Wiesbaden

2 Landesfinanzierung für Renaturierungen Probleme durch den Gewässerausbau Gewässerstrukturgüte Neue Erkenntnisse Finanzierung Beispiele bisheriger Maßnahmen Schwerpunkte bei zukünftigen Maßnahmen 2

Probleme durch den kanalartigen Fließgewässerausbau Dramatische Verschlechterung der Wasserqualität Teure Trinkwasseraufbereitung Häufige

3 Probleme durch den kanalartigen Fließgewässerausbau Dramatische Verschlechterung der Wasserqualität Teure Trinkwasseraufbereitung Häufige Fischsterben Steigendes Hochwasserrisiko Viele typische Arten verschwanden Auenlebensraum großteils zerstört Tiefenerosion ausgeräumte Landschaften 3

4 Heutige Fließgewässernutzungen 1. Vorfluter (Kläranlage und Regenüberlauf) 2. Bundeswasserstraßen 3. Quelle für Brauch (Trink-) wasser 4. Wasserkraft (EEG) 5. Freizeit und Erholung 6. Landschaftliche Prägung/ Tourismus 7. Lebensraum für Pflanzen und Tiere 4

Wanderfische Rückstau durch Querverbauungen

5 Heutige Hauptprobleme des Fließgewässerausbaus Diffuse Einträge Fehlende Passierbarkeit für Wanderfische Rückstau durch Querverbauungen Hochwasserrisiko Strukturarmut, oft mit Tiefenerosion Auen großteils zerstört 5

6 Gewässerstrukturgüte Erst als die Flüsse wieder sauberer waren, wurde der Einfluss der Strukturgüte deutlich. Strukturreiche Gewässer bieten viele Lebensräume und Nischen. Mitte der 80er Jahre erste hessische Renaturierungsprojekte Seit 1997 Landesförderprogramm Gewässerrenaturierung 6

Christian Morgenstern: Der Salm (1910) Ein Rheinsalm schwamm den Rhein bis in die Schweiz hinein. Und sprang den Oberlauf von Fall zu Fall hinauf. Er war schon weißgottwo, doch eines Tages - oh!

7 Christian Morgenstern: Der Salm (1910) Ein Rheinsalm schwamm den Rhein bis in die Schweiz hinein. Und sprang den Oberlauf von Fall zu Fall hinauf. Er war schon weißgottwo, doch eines Tages - oh! - da kam er an ein Wehr: das maß zwölf Fuß und mehr! Zehn Fuß - die sprang er gut! Doch hier zerbrach sein Mut. Drei Wochen stand der Salm am Fuß der Wasser-Alm. Und kehrte schließlich stumm nach Deutsch- und Holland um. 7

8 Modernes Stadtgewässer in Japan virtuelle Eigendynamik 8

Neue Erkenntnisse aus den bisherigen Renaturierungen Ufer- und Auengrenzen sind veränderlich Raue Oberflächen und vielfältige Strukturen sind kostengünstiger in der Unterhaltung Funktion von

9 Neue Erkenntnisse aus den bisherigen Renaturierungen Ufer- und Auengrenzen sind veränderlich Raue Oberflächen und vielfältige Strukturen sind kostengünstiger in der Unterhaltung Funktion von Uferbäumen: Beschattung, Strukturvielfalt durch Wurzeln, Laub und (Tot)Holz als Nahrung Einfluss von Parasiten und Krankheiten (Ulmen, Erlen, Krebse) Neubewertung von Trittschäden durch Beweidung Problem des winterlichen Sedimenteintrags für Kieslaicher Verschiedene Gewässertypen haben unterschiedliche Strukturen 9

Was bedeutet die WRRL für die Renaturierungen? Strukturgüte nur noch ein Hilfsparameter - die Gewässerlebewesen sind bewertungsentscheidend.

10 Was bedeutet die WRRL für die Renaturierungen? Strukturgüte nur noch ein Hilfsparameter - die Gewässerlebewesen sind bewertungsentscheidend. Renaturierungsmaßnahmen werden an schlechten Wasserkörpern ggf. zur Pflicht. Gezielte (!) Maßnahmen zur Förderung der Durchgängigkeit sind im Einzugsgebiet prioritär. Vorrang für kosteneffiziente Maßnahmen. Abstimmung mit anderen Gewässernutzern und der Öffentlichkeit ist notwendig. 10

11 Veränderungen im Landesprogramm Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz Ursprünglich war jede Strukturverbesserung förderfähig! Vorrang für Eigendynamik Stärkerer Bezug auf Wasserrahmenrichtlinie Synergieeffekte zum Hochwasserschutz nutzen Kostenintensive Reparatur maßnahmen nur noch in begründeten Einzelfällen förderfähig Bewertung des Erfolgs der Maßnahme an der Biologie Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen 11

12 Finanzierung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen in Hessen Von den zuständigen Trägern aus eigenen Mitteln zu finanzieren! Das Land Hessen gibt Zuwendungen, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist oder als Anreiz für eine rasche freiwillige Umsetzung: 1. Landesprogramm Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz (aus der Abwasserabgabe bzw. dem Kommunalen Finanzausgleich) 2. Naturschutzrechtliche Ausgleichsabgabe 3. Erwerb von Ökopunkten 4. Fischereiabgabe (geringes Volumen), 5. EU- und Bundesmittel (z.b. EFRE, ELER, GAK, INTERREG) 6. Ökosponsoring. 12

Gewässerentwicklung - Planung nur bis zu 20 % der Zuwendungssumme förderfähig!

13 Landesprogramm Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz (1) Förderfähig sind v.a. - Renaturierungsmaßnahmen zur Erreichung der Ziele der WRRL - Maßnahmen der zulassungsfreien Gewässerentwicklung - Planung nur bis zu 20 % der Zuwendungssumme förderfähig! - Zuwendungsempfänger sind die jeweiligen Unterhaltungspflichtigen. - Finanzierungsanteil i.d.r % der zuwendungsfähigen Kosten. 13

14 Landesprogramm Gewässerentwicklung und Hochwasserschutz (2) Keine oder verminderte Förderung: 1. Bei Verpflichtung zur Ausführung des Vorhabens (z.b. als Kompensation eines Eingriffes in Natur und Landschaft) 2. Für konservierende Gewässerunterhaltung 3. Bei wirtschaftlichen Vorteilen des Zuwendungsempfängers oder eines Dritten (z.b. Wasserkraftbetreibers mit erhöhter Stromvergütung nach EEG). 4. Minderung des Fördersatzes um bis zu 30 %, wenn die Ziele der WRRL nur teilweise erreicht werden oder bereits erreicht sind. 5. Maßnahmen an Bundeswasserstraßen sind grundsätzlich vom Bund zu finanzieren! 14

Mittelfluss bei Gewässerrenaturierungen In den ersten Jahren des Förderprogramms gab es deutlich mehr Mittel als Anträge jeder formal korrekte Antrag wurde bewilligt! Zu Beginn des 21.

15 Mittelfluss bei Gewässerrenaturierungen In den ersten Jahren des Förderprogramms gab es deutlich mehr Mittel als Anträge jeder formal korrekte Antrag wurde bewilligt! Zu Beginn des 21. Jahrhunderts wurden die vorhandenen Fördermittel (5 10 Mio /Jahr) meist ausgeschöpft. Ab 2006 wurden der Zustrom zur Abwasser-Abgabe wegen der Verrechnungsmöglichkeit unstet und das Volumen ging zurück. Wegen der Mittelknappheit gab es 2008 einen Antrags- Rückstau. Seit 2010 stehen zusätzliche KFA-Mittel zur Verfügung (wie vorher schon beim Hochwasserschutz), die bisher nur teilweise abfließen! 15

16 Anzahl der Renat-Bewilligungen Jahr Anzahl der Maßnahmen Fördersumme ,0 Mio ,5 Mio ,7 Mio. 16

17 Angemeldete Renat-Maßnahmen Jahr Anzahl der Maßnahmen Geschätzte Kosten ca. 20 Mio ca. 3 Mio. 2013ff 55 ca. 11 Mio. 17

000 3 Linienrenaturierung in Kassel- Bettenhausen über 3,2 km Strecke (mit URBAN II, ab 2004) 1.200.000 4.

18 Renaturierungsmaßnahmen an der Losse Renaturierungsmaßnahme im Rahmen des Landesprogramms Kosten (in ) 1 Gebietsbezogenes Renaturierungskonzept Eisvogel (1996) Planung Kassel-Bettenhausen (2001) Linienrenaturierung in Kassel- Bettenhausen über 3,2 km Strecke (mit URBAN II, ab 2004) Lossedelta in Kassel bei der Mündung in die Fulda (ab 2004) Riffergelände in Kaufungen (ab 2008) insgesamt 10 Maßnahmen

19 Renat-Maßnahmen im Nidda-EZG im Wetteraukreis Renaturierungsmaßnahmen im Rahmen des Landesprogramms Bewilligungssumme (in Mio ) 1. 6 Wehrumbauten u.a. an Usa und Wetter (Ober-Mörlen, Bad Nauheim, Friedberg) ca. 0, Maßnahmen im Horloff-EZG in Echzell ca. 0, Maßnahme am Erlenbach in Bad Vilbel- Massenheim Maßnahmen an der Nidda (Bad Vilbel, Karben, Niddatal, Florstadt, Ranstadt, Nidda) 5. 5 Maßnahmen im Nidder-EZG (Altenstadt, Büdingen, Ortenberg, Glauburg, Gedern) ca. 0,4 ca. 4,3 ca. 1,8 insgesamt 25 Maßnahmen ca. 7,6 19

20 Renaturierung an der Nidder im NSG Bruch von Heegheim in Altenstadt-Heegheim (2000) 20

21 Renaturierung an der Nidder im NSG Bruch von Heegheim in Altenstadt-Heegheim (2000) 21

den unteren Main) Goldener Grund (Wörs-/Emsbach) Fulda und Haune bei Bad

22 Schwerpunkte im Landesförderprogramm 2011/2012 Nuhne-EZG (obere Eder) Nidda-EZG Gersprenz-EZG Schwarzbach und Liederbach (rechte Zuflüsse in den unteren Main) Goldener Grund (Wörs-/Emsbach) Fulda und Haune bei Bad Hersfeld und Bebra Viele kleine zulassungsfreie Gewässerentwicklungsmaßnahmen 22

23 Herzlichen Dank Für Ihr Interesse und Ihre Aufmerksamkeit! Und an die Autoren der Photos: - Dr. Thomas Paulus (GFG mbh) - Dr. Kurt Schefczik (RPU Wiesbaden) - Heinz Mayer (Biberbild rechts) 23

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