Messgrößen zur Zielerreichung. Bezeichnung/Einheit. Rechts-,Wirtschafts-, Gesamtkosten der Lehre / Mathematik, Naturwissenschaften

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1 FB Wissenschaft Haushaltsermächtigungen: 1403, 1443, Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Zum Fachbereich Wissenschaft gehören die staatlichen Hochschulen Baden-Württembergs nach 1 Abs. 2 Nr. 1 bis 6 LHG (Universitäten, Pädagogische Hochschulen, Musik- und Kunsthochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und die Duale Hochschule). Die Hochschulen und ihre Mitglieder dienen durch ihre Aufgabenwahrnehmung in der Lehre, der Forschung und den Sonstigen Dienstleistungen entsprechend der Hochschulart der Pflege und Entwicklung der Wissenschaften und Künste oder der Vermittlung einer Ausbildung, die zu selbstständiger Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse und Methoden oder zu künstlerischen Tätigkeiten in der Berufspraxis befähigt ( 2 Abs. 1 LHG). Der Fachbereich Wissenschaft umfasst die Produktbereiche Lehre, Forschung und Sonstige Dienstleistungen. Der Produktbereich Lehre umfasst eine der Hauptaufgaben oder maßgeblichen Leistungsprozesse der Hochschulen in Baden-Württemberg, die dem Fachbereich Wissenschaft des MWK zugeordnet sind. Dies sind die Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und Musikhochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und die Duale Hochschule. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt durch die Mitglieder der genannten Einrichtungen weitestgehend im Rahmen von Studiengängen, die als konstitutives Element auf ein berufliches Tätigkeitsfeld vorbereiten und die dafür erforderlichen fachlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Methoden vermitteln. Der Produktbereich Forschung umfasst die zweite wesentliche Hauptaufgabe bzw. maßgeblichen Leistungsprozess der Hochschulen in Baden-Württemberg, die dem Fachbereich Wissenschaft des MWK zugeordnet sind. Dies sind die Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und Musikhochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und die Duale Hochschule. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt durch die Mitglieder der genannten Einrichtungen weitestgehend im Rahmen von Forschungsvorhaben und dient der Gewinnung wissenschaftlicher Erkenntnisse sowie der wissenschaftlichen Grundlegung und Weiterentwicklung von Lehre und Studium. Der Produktbereich Sonstige Dienstleistungen umfasst eine Vielzahl von Aktivitäten, die die Hochschulen in Baden-Württemberg im Rahmen der Pflege und Entwicklung der Wissenschaft und Künste sowie der Vermittlung wissenschaftsorientierter, praxisbezogener und beruflicher Bildung wahrnehmen. Zu den Aktivitäten zählen Beratung, Weiterbildung, Wissens- und Technologietransfer, die Erstellung von Patenten und Lizenzen sowie ggf. künstlerische Leistungen. Diese sollen insbesondere die Vermittlung von wissenschaftlichen oder wissenschaftsbezogenen Kenntnissen an Adressaten außerhalb der Hochschulen fördern. 2. Ziele und Messgrößen FB Wissenschaft Fachbereich (FB) Servicebereich(SB) Produktbereich (PB) Produktgruppe (PG) Produkt (FP/LS) Haushaltsermächtigungen in Kapitel Ziele Bezeichnung/Einheit Messgrößen zur Zielerreichung Ist 2015 Ist 2016 Soll 2017 Soll 2018 Soll 2019 PB Lehre 1443, 1403 Förderung der Lehre Gesamtkosten der Lehre / Rechts-,Wirtschafts-, Sozialwissenschaften Gesamtkosten der Lehre / Mathematik, Naturwissenschaften 7.402, , , , Gesamtkosten der Lehre / Ingenieurwissenschaften , , GK der Lehre pro Student / Rechts-,Wirtschafts-, Sozialwissenschaften GK der Lehre pro Student / Mathematik, Naturwissenschaften GK der Lehre pro Student / Ingenieurwissenschaften PB Forschung 1443,1403, Förderung der Forschung Kosten der Forschung / 1499 Rechts-,Wirtschafts-, Sozialwissenschaften Kosten der Forschung / Mathematik, Naturwissenschaften Kosten der Forschung / Ingenieurwissenschaften GK der Forschung pro Prof / Rechts-,Wirtschafts-, Sozialwissenschaften GK der Forschung pro Prof / Mathematik, Naturwissenschaften 6,5 6, ,5 6, ,9 8, , , , , , , ,0 55, ,0 50,

2 Fachbereich (FB) Servicebereich(SB) Produktbereich (PB) Produktgruppe (PG) Produkt (FP/LS) Haushaltsermächtigungen in Kapitel Ziele Bezeichnung/Einheit Messgrößen zur Zielerreichung Ist 2015 Ist 2016 Soll 2017 Soll 2018 Soll 2019 PB Forschung 1443,1403, Förderung der Forschung GK der Forschung pro Prof / 1499 Ingenieurwissenschaften 89,4 90, Anteil Drittmittel am Haushaltsvolumen in % 37,8 24, PB Sonstige Dienstleistungen 1443,1403 Förderung der Sonstigen GK Sonstige Dienstleistungen / Dienstleistungen Rechts-,Wirtschafts-, Sozial- wissenschaften GK Sonstige Dienstleistungen / Mathematik, Naturwissenschaften GK Sonstige Dienstleistungen / Ingenieurwissenschaften 685,2 715, ,9 882, , ,

3 V o r b e m e r k u n g : Vgl. die Hinweise im Abschnitt B des Vorwortes. Die von der Landesregierung beschlossenen Informatik/Medien-Ausbauprogramme 1999 und 2000 werden in den Haushaltsjahren 2018/19 fortgeführt. An der Hochschule sind 55 Studiengänge in den Fächergruppen der Gesundheitswissenschaften, Ingenieurwissenschaften. Kunstwissenschaften, Naturwissenschaften sowie Rechts- und Sozialwissenschaften eingerichtet. Die Zahl der Studierenden betrug im Wintersemester 2016/ Seit dem Wintersemester 2009/2010 ist in Tuttlingen ein weiterer Standort der Hochschule Furtwangen eingerichtet. Im Wintersemester 2016/2017 sind dort in 8 Studiengängen 617 Studierende eingeschrieben. Aufgrund des Hochschulfinanzierungsvertrags (HoFV) wird die Grundfinanzierung gegenüber dem Jahr 2014 aus Qualitätssicherungsmitteln, abhängig von der Studierendenzahl, wie folgt erhöht: 2015 (Tsd. EUR) 2016 (Tsd. EUR) 2017 (Tsd. EUR) 2018 (Tsd. EUR) 2019 (Tsd. EUR) Hochschule 3.174, , , , ,0 Einnahmen Verwaltungseinnahmen Einnahmen aus Studiengebühren für internationale 0,0 a) 0,0 0,0 Studierende (Anteil der Hochschule) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit.Gr. 71 -Ausgaben- und Erläuterung zu Kap Tit Die Hochschule erhebt für das Land gemäß LHGebG Studiengebühren für Internationale Studierende von EUR je Semester. Der Anteil der Hochschule in Höhe von 20 Prozent der eingenommenen Studiengebühr wird bei Tit vereinnahmt und insbesondere für die Verbesserung der Belange der Internationalen Studierenden den Ausgaben zugeführt Verwaltungseinnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 28,6 b) 21,9 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,0 a) 0,0 0,

4 gruppen 71 Einnahmen aus Benutzungsgebühren, Nebennutzungen u. dgl. Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit.Gr. 71 Ausgaben Benutzungsgebühren sowie sonstige Entgelte 37,8 a) 37,8 37,8 454,4 b) 583,7 c) Sonstige Einnahmen 31,1 a) 31,1 31,1 182,7 b) 165,9 c) Erläuterung: Einschließlich Ersatzleistungen von Professorinnen/Professoren für Aufträge, die von der Steinbeisstiftung abgewickelt werden Beiträge, Zuwendungen und Zuweisungen 8,2 a) 8,2 8,2 27,3 b) Erläuterung: Hier sind die Beiträge von Studierenden für die Teilnahme an Exkursionen sowie Zuwendungen und Kostenbeiträge Dritter für die Durchführung von Exkursionen zu vereinnahmen. Summe gruppe 71 77,1 a) 77,1 77,1 73 Einnahmen für die Einrichtung und den Betrieb des Hochschulstandorts Tuttlingen Erläuterung: Vgl. Vermerk und Erläuterung bei Tit.Gr. 73 Ausgaben Verwaltungseinnahmen 0,0 a) 0,0 0, Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen aus dem 0,0 a) 0,0 0,0 öffentlichen Bereich Einnahmen aus Zuwendungen und Zuschüssen aus 1.509,8 a) 1.509, ,8 sonstigen Bereichen 711,2 b) 709,0 c) Einnahmen aus Zuführungen von Kap ,5 a) 892,5 892,5 Tit ,5 b) 892,5 c) Summe gruppe ,3 a) 2.402, ,

5 77 Einnahmen des Uhrenmuseums Einnahmen aus dem Besuch des Uhrenmuseums 204,5 a) 204,5 204,5 287,5 b) 320,8 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit.Gr. 77 Ausgaben. Summe gruppe ,5 a) 204,5 204,5 92 Einnahmen aus Drittmitteln und aus anderen Kapiteln des Staatshaushaltsplans Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit. Gr. 92 Ausgaben Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen aus dem 0,0 a) 0,0 0,0 öffentlichen Bereich 2.988,9 b) 4.474,9 c) Erläuterung: Unter diese Zweckbestimmung fallen alle Einnahmen aus Zuweisungen, Zuschüssen und Aufträgen öffentlich rechtlicher Einrichtungen sowie Drittmittel, die direkt oder indirekt Mitteln der öffentlichen Hand entstammen (Europäische Union, Deutsche Forschungsgemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft, Sonderforschungsbereiche usw.). Dies gilt auch für andere Einrichtungen, die nach den Drittmittelrichtlinien den öffentlichen Einrichtungen ausdrücklich gleichgestellt sind. Die Weitergabe von Einnahmen an andere Einrichtungen sind in entsprechender Anwendung des 35 LHO von den Einnahmen abzusetzen Einnahmen aus Zuwendungen und Zuschüssen aus 0,0 a) 0,0 0,0 sonstigen Bereichen 2.361,6 b) 2.541,9 c) Erläuterung: Unter diese Zweckbestimmung fallen alle Einnahmen aus Zuwendungen, Zuschüssen und Aufträgen sonstiger Dritter (vgl. Erläuterungen zu Tit ) Einnahmen für besondere Zwecke aus anderen 0,0 a) 0,0 0,0 Kapiteln des Staatshaushaltsplans Erläuterung: Unter diese Zweckbestimmung fallen die Zuweisungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushalts (insbesondere für die Durchführung von Untersuchungen und Forschungsvorhaben) und aus den Zentralkapiteln des Einzelplans 14, wenn sie aus einem der Gruppe 981 erfolgen. Summe gruppe 92 0,0 a) 0,0 0,0 Gesamteinnahmen 2.683,9 a) 2.683, ,

6 Ausgaben Mehrausgaben bei Tit Nr. 6 der Erläuterungen und bei Tit sind bis zur Höhe von Einsparungen bei Tit.Gr. 71 zulässig. Tit Nr. 6 und 8 der Erläuterungen sind gegenseitig deckungsfähig Die Tit , und die Tit.Gr. 71 sind gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Bei diesen n erhöht sich die Ausgabeermächtigung nach näherer Bestimmung des Finanzministeriums und des Wissenschaftsministeriums um die Einsparung durch Nichtbesetzung von Stellen bei Tit und Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen ,0 a) , ,0 und Beamten 9.922,4 b) 9.998,1 c) Erläuterung: Vgl. Vermerke bei den Ausgaben und bei Kap Tit und Der Haushaltsansatz umfasst auch Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften Leistungsprämien für Beamtinnen und Beamte 0,0 a) 0,0 0,0 gem. 76 LBesGBW Ausgaben sind nach näherer Bestimmung des Finanzministeriums und des Wissenschaftsministeriums bis zur Höhe von Einsparungen durch Nichtbesetzung von Stellen bei Tit und zulässig Entgelte der Arbeitnehmerinnen und ,5 a) , ,5 Arbeitnehmer (Beschäftigten) ,7 b) 9.058,4 c) Leistungsentgelte nach 40 Nr. 6 TV-L zu 18 Abs. 2 und 3 TV-L können nach näherer Bestimmung des Finanzministeriums und des Wissenschaftsministeriums bis zur Höhe von Einsparungen durch Nichtbesetzung von Stellen bei Tit und gewährt werden. Erläuterung: Mehr 121,5 Tsd. EUR wegen neu geschaffener Stellen (Uhrenmuseum). Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen aufgrund von Tarifverträgen 3. 8/8/8 Auszubildende, Praktikantinnen und Praktikanten und sonstige in einem privatrechtlichen Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen sowie Praxissemesterstudentinnen und -studenten 6. Sonstige Zulagen (Zulagen nach 19 TV-L, Schmutz-, Gefahren- und Erschwerniszuschläge nach dem TV-Z zu 29 MTL II i.v.m. 19 Abs. 5 TV-L) 8. Sonstiges (Pauschalentschädigungen für die Wartung und Pflege von Dienstkraftfahrzeugen außerhalb der Dienstzeit durch Selbstfahrer je 23 EUR im Monat) Tsd. EUR 5,0 1,8 Am 1. Januar 2017 wurden zulasten von Drittmitteln insgesamt 53,75 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Vollzeitäquivalente) bezahlt

7 Zeitzuschläge, Überstundenentgelte und Entgelte 5,4 a) 5,4 5,4 für Mehrarbeit für Beschäftigte 0,8 b) 1,1 c) Sonstige Personalausgaben 19,0 a) 19,0 19,0 18,8 b) 18,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Tsd. EUR Entgelte der nicht vollbeschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeiter und des Reinigungsdienstes 10,3 Sonstige Beschäftigungsentgelte * 8,7 zus. 19,0 Hieraus dürfen auch Umzugskostenvergütungen, Trennungsgelder u. dgl. bezahlt werden. * Veranschlagt sind die Kosten für Urlaubs-, Krankheitsstellvertretungen und Aushilfen. Zwischensumme Personalausgaben ,9 a) , ,9 Sächliche Verwaltungsausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 146,1 a) 146,1 146,1 136,4 b) 152,3 c) Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Einnahmen bei Tit Erläuterung: Veranschlagt sind: Tsd. EUR Geschäftsbedarf 3,5 Bücher, sonstige Druckerzeugnisse u. dgl. 1,2 Postgebühren 19,4 Haltung von Dienstkraftfahrzeugen u. dgl. 1,5 Maschinen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1,6 Dienst- und Schutzkleidung 0,5 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 49,8 Sächliche Prüfungskosten 1,1 Zur Durchführung des Arbeitssicherheitsgesetzes, der Gefahrstoffverordnung u. dgl. 3,1 Künstlersozialabgabe nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 1,8 Vermischte Verwaltungsausgaben 26,5 Reisekosten, Reisebeihilfen * 34,8 Zur Verfügung des Rektorats für Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen ** 1,3 zus. 146,1 Hieraus können auch Aufwendungen für den Hochschulrat, Amtseinführungen und die Pflege der Außenbeziehungen der Hochschule (z.b. Empfang und Bewirtung von Gästen, Pflege von Partnerschaften und Alumni, Werbemaßnahmen zur Profilierung, Präsentation auf Messen und Kongressen) bestritten werden. * Veranschlagt sind die Mittel für Dienstreisen, Exkursionen, Beihilfen zu Studienreisen, Reisen zum Zwecke der Fortbildung, zum Besuch von Fachtagungen und Kongressen im In- und Ausland u. dgl. sowie Wegstreckenentschädigungen für privateigene Kraftfahrzeuge. ** Der Betrag ist verbindlich. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig

8 Bestand an Dienstkraftfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk, usw. Anhänger für Kfz Außerdem werden betrieben und unterhalten aus Tit : Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk, usw Außerdem werden betrieben und unterhalten aus Tit : Pkw Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk, usw Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 146,1 a) 146,1 146,1 Ausgaben für Investitionen Ausstattungsmaßnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 Ausgaben sind bis zur Höhe von Einsparungen bei Tit , und Tit.Gr. 71 zulässig. Erläuterung: Die Bundeszuweisungen für Ausstattungsmaßnahmen werden bei Kap Tit zentral veranschlagt, vgl. die Erläuterungen hierzu. Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 0,0 a) 0,0 0,0 gruppen Die Mittel der gruppen sind übertragbar. Innerhalb der einzelnen gruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 71 Aufwand für Lehre und Forschung, Informationstechnik, Rechenzentrum und Bibliothek Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um die Einnahmen bei Tit und erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Wenigereinnahmen bei Tit.Gr. 71. Aus bis zu 50 % der Mehreinnahmen aus Studiengebühren gemäß 13 LHGebG sind unbefristete Arbeitsverträge zulässig, wenn aus arbeitsrechtlichen Gründen eine Befristung nicht möglich ist und die dafür notwendigen Stellen in Abweichung von der Stellenübersicht geschaffen werden. Der Antrag auf Abweichung von der Stellenübersicht bedarf der Einwilligung des Finanzministeriums. Erläuterung: Vgl. Tit.Gr. 71 Einnahmen. Gem. 1 Abs. 2 Qualitätssicherungsgesetz (neu) wird ein Budget von 427,2 Tsd. EUR vom Rektorat auf Vorschlag der Studierendenschaft ( 65 LHG) vergeben. Die Regelung aus Ziff. II.7.1 Hochschulfinanzierungsvertrag zur eingeschränkten zeitlichen Verwendung ist zu beachten

9 Personalaufwand 397,3 a) 397,3 397, ,7 b) 1.677,3 c) Ausgaben sind nur für befristete Beschäftigungsverhältnisse zulässig. Erläuterung: Veranschlagt sind: Tsd. EUR 1. Vergütungen für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte 10,0 2. Vergütungen und Auslagenersatz für Lehraufträge, Gastvorträge, Gastprofessuren und Gastdozenturen 346,5 3. Persönliche Prüfungskosten 0,1 4. Weitere Entgelte für Aushilfskräfte 8,2 5. Für das Rechenzentrum 26,6 6. Zur Förderung der studentischen Angelegenheiten 2,7 7. Zur Pflege der Auslandsbeziehungen 3,2 zus. 397, Sachaufwand 1.062,9 a) 1.148, , ,7 b) 1.786,3 c) Hieraus dürfen auch Reisekostenvergütungen und Reisebeihilfen für Reisen, die für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, Pflichtexkursionen sowie die Praxissemester- und Diplomarbeitenbetreuung unmittelbar erforderlich sind, bestritten werden. Erläuterung: Mehr 85,6 Tsd. EUR wegen Anpassung der Qualitätssicherungsmittel. Veranschlagt sind: Tsd. EUR 1. Aufwand für Informationstechnik 81,9 2. Für das Rechenzentrum 167,8 3. Für die Bibliothek 83,8 4. Für Lehre und Forschung 331,8 5. Zur Förderung der studentischen Angelegenheiten 47,1 6. Zur Pflege der Auslandsbeziehungen 8,9 7. Für Vorschläge der Studierendenschaft zur Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre 427,2 zus ,5 Hier sind alle Mittel der HGr. 5 zusammengefasst, insb. die laufenden und einmaligen Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen sowie die Kosten für die Beschaffung, Anmietung, den Betrieb und die Unterhaltung von Geräten Stipendien 0,0 a) 0,0 0,0 Ausgaben für Stipendien können nur für vom Wissenschaftsministerium im Rahmen bestehender Programme vergebene Stipendien geleistet werden Erwerb von Dienstfahrzeugen und dgl. 0,0 a) 0,0 0,

10 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 234,1 a) 234,1 234,1 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 259,4 b) 199,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Tsd. EUR 1. Für das Rechenzentrum 11,0 2. Für Lehre und Forschung 223,1 zus. 234,1 Veranschlagt sind Mittel für die Erneuerung und Ergänzung der Einrichtung und Ausstattung. Die Mittel werden benötigt, um die Ausstattung der Hochschule auf dem für die Lehre notwendigen Stand zu halten. Aus den Mitteln können auch Reinvestitionen für die Verwaltung bis zu höchstens 10 v.h. des Ansatzes getätigt werden Haushaltstechnische Verrechnungen 0,0 a) 0,0 0,0 Erläuterung: Insbesondere für Zuführungen an Kap Tit , bzw sowie Kap Tit Summe gruppe ,3 a) 1.779, ,9 73 Für die Einrichtung und den Betrieb des Hochschulstandorts Tuttlingen Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit.Gr. 73 zulässig. Aus Mitteln Dritter sind unbefristete Arbeitsverträge zulässig, wenn aus arbeitsrechtlichen Gründen eine Befristung nicht möglich ist. Erläuterung: Die Einrichtung und der Betrieb der Außenstelle Tuttlingen wird aus Drittmitteln der Region und aus Mitteln des Ausbauprogramms Hochschule 2012 (Kap Tit.Gr. 77) finanziert Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen 1.023,7 a) 1.023, ,7 und Beamten 733,0 b) 749,2 c) Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 96,0 a) 96,0 96, Personalaufwand 982,6 a) 982,6 982,6 592,1 b) 477,3 c) Sachaufwand 300,0 a) 300,0 300,0 229,5 b) 239,6 c) Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 0,0 a) 0,0 0,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 32,5 b) 10,3 c) Summe gruppe ,3 a) 2.402, ,

11 77 Betriebsausgaben des Uhrenmuseums Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Wenigereinnahmen bei Tit Aus bis zu 50 % der Mehreinnahmen sind unbefristete Arbeitsverträge zulässig, wenn aus arbeitsrechtlichen Gründen eine Befristung nicht möglich ist und die dafür notwendigen Stellen in Abweichung von der Stellenübersicht geschaffen werden. Der Antrag auf Abweichung von der Stellenübersicht bedarf der Einwilligung des Finanzministeriums. Erläuterung: Vgl. Tit Personalaufwand 76,7 a) 33,5 33,5 225,2 b) 209,2 c) Ausgaben sind nur für befristete Beschäftigungsverhältnisse zulässig. Abweichend können Beschäftigungsentgelte für nicht Vollbeschäftigte mit weniger als 50 v. H. der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit gezahlt werden. Erläuterung: Veranschlagt ist der Personalaufwand für Aushilfskräfte Sachaufwand 186,0 a) 120,0 120,0 166,3 b) 158,9 c) Erläuterung: Hieraus werden auch Wegstreckenentschädigungen für Fahrten des Leiters des Uhrenmuseums gezahlt (vgl. Erläuterungen zu Tit ) Erwerb von Uhren u. dgl. 32,7 a) 20,4 20,4 4,5 b) 11,2 c) Summe gruppe ,4 a) 173,9 173,9 92 Ausgaben aus Drittmitteln und aus anderen Kapiteln des Staatshaushaltsplans Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit.Gr. 92 zulässig. Aus Mitteln Dritter sind unbefristete Arbeitsverträge zulässig, wenn aus arbeitsrechtlichen Gründen eine Befristung nicht möglich ist. Erläuterung: Vgl. Tit.Gr. 92 Einnahmen

12 Personalaufwand 0,0 a) 0,0 0, ,1 b) 3.298,7 c) Sachaufwand 0,0 a) 0,0 0, ,2 b) 1.773,1 c) Stipendien 0,0 a) 0,0 0,0 247,4 b) 203,9 c) Erwerb von Dienstfahrzeugen und dgl. 0,0 a) 0,0 0, Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 0,0 a) 0,0 0,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 145,4 b) 1.082,3 c) Zuführung an Kap Tit , bzw. 0,0 a) 0,0 0, für Baumaßnahmen und Bauunterhaltungs- maßnahmen Summe gruppe 92 0,0 a) 0,0 0,0 Gesamtausgaben ,0 a) , ,1 Abschluss Kapitel 1443 Verwaltungseinnahmen 273,4 a) 273,4 273,4 Übrige Einnahmen 2.410,5 a) 2.410, ,5 Gesamteinnahmen 2.683,9 a) 2.683, ,9 Personalausgaben ,2 a) , ,0 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.695,0 a) 1.714, ,6 Ausgaben für Investitionen 266,8 a) 254,5 254,5 Gesamtausgaben ,0 a) , ,1 Kapitel 1443 Zuschuss ,1 a) , ,