Umfangreiches Ausbau- und Instandsetzungsprogramm an Ems, Jade, Weser und für die Deutsche Bucht

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1 Umfangreiches Ausbau- und Instandsetzungsprogramm an Ems, Jade, Weser und für die Deutsche Bucht 79 Mio Euro im Jahr 2002 für die Schifffahrtswege im Weser-Ems-Gebiet Der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest in Aurich stehen trotz angespannter allgemeiner Haushaltslage auch in diesem Jahr ausreichend Finanzmittel für ihre Wasser- und Schifffahrtsämter (WSÄ) Bremen, Bremerhaven, Wilhelmshaven und Emden zur Verfügung, um für die Schifffahrt mit wachsendem Transportaufkommen und zunehmenden Schiffsgrößen sichere und leistungsfähige Wasserstraßen vorzuhalten. Die WSD Nordwest sieht hierin einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der an Weser, Jade und Ems liegenden Häfen gegenüber der internationalen Konkurrenz. Betrieb, Unterhaltung und Neubau Insgesamt stehen dieses Jahr für die Erhaltung sicherer Verkehrswege auf den Bundeswasserstraßen im Bereich der WSD Nordwest rd. 49 Mio Euro zur Verfügung. Wie schon in den Vorjahren liegt innerhalb des Aufgabenkomplexes "Betrieb und Unterhaltung der Wasserstraßen" der Schwerpunkt bei den Unterhaltungsbaggerungen. Zur Erhaltung der vorgegebenen Solltiefen in den Zufahrten zu den Häfen der Region verfolgt die WSD Nordwest intensiv das Ziel, durch revierübergreifende konzeptionelle Betrachtungen die Baggerei zu optimieren und damit auch die Kosten zu senken. So wird z. B. im Bereich der seewärtigen Zufahrten zu den Nordseehäfen ein koordinierter Einsatz des verwaltungseigenen Saugbaggers "Nordsee" zusammen mit den aus der Privatwirtschaft eingesetzten Baggern erfolgreich praktiziert. Weiter wird durch Unterhaltungs- und Strombaukonzepte eine deutliche Reduzierung der Baggerungen angestrebt. Eine wirtschaftliche und effektive Aufgabenerledigung erfolgt auch durch die systematische Modernisierung der in den WSÄ eingesetzten zahlreichen Wasserfahrzeuge. So werden Ende 2002 und 2003 auf dem Weserrevier bei den WSÄ Bremen und Bremerhaven zwei neue Peilfahrzeuge die bisherigen ersetzen. Diese Peilschiffe, deren Einsatz für sichere Zufahrten zu den Häfen sorgt, sind bereits mit "PDGPS" (Precise Differential Positioning System) ausgestattet, das neben der exakten Ortung insbesondere eine präzise Höhenbestimmung ermöglicht. Die WSÄ Wilhelmshaven und Emden rüsten ihre Peilschiffe ebenfalls mit diesem System nach. Die gleichwertige technische Ausstattung begünstigt damit auch revierübergreifende Arbeitseinsätze dieser Spezialfahrzeuge. Um den wachsenden Anforderungen an die Sicherheit und Leistungsfähigkeit der umweltfreundlichen Wasserstraßen für die See- und Binnenschifffahrt weiterhin gerecht zu werden, werden ca. 30 Mio Euro in die Verkehrswege und ihre Anlagen investiert. Im Wesentlichen handelt es sich um die Fertigstellung der neuen Kleinschifffahrtsschleuse in Bremen, Ausgleichs- und Beweissicherungsmaßnahmen des 14 m-ausbaus der Außenweser sowie um den Bau neuer Buhnen in der Unterems und auf Borkum. Weiter wird in diesem Jahr noch mit der Anpassung der Unteren Hunte begonnen. Im Laufe der voraussichtlich 4-jährigen Bauzeit werden die Sohllagen angepasst, die erforderliche Sohlbreite von 28 m hergestellt, zwei Engstellen beseitigt, an vier Stellen die Deichlinie verlegt sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durchgeführt werden. Mit der Maßnahme wird diese wichtige Binnenwasserstraßenverbindung zwischen der Unterweser mit den Häfen Bremen, Brake, Nordenham sowie Bremerhaven und dem Dortmund-Ems-Kanal mit Anbindung an die niederländischen und belgischen Häfen den gestiegenen Anforderungen an Si-

2 cherheit und Transportaufkommen angepasst. Als Verbindung des europäischen Fahrtgebietes mit dem Hafen Oldenburg, in dem insbesondere Grundstoffe der Futtermittel- und Baustoffindustrie umgeschlagen werden, ist die Untere Hunte auch als Seeschifffahrtsstraße bedeutend. Für die Marineanlagen in Wilhelmshaven werden wiederum umfangreiche Unterhaltungsarbeiten z. B. an Schwimmbrücken und den Spundwänden der Seeschleuse sowie Baggerungen im Vorhafen zur Erhaltung der 4. Einfahrt durchgeführt. Darüber hinaus werden in diesem Jahr Planungsunterlagen für die Sanierung der Schleusendrempel und für den Neubau der Schleusentore erarbeitet. Im Rahmen der "Regionalen Langfristplanung" prüft die WSD Nordwest in Aurich die Notwendigkeit und Machbarkeit, die Leistungsfähigkeit und Sicherheit der Seeschifffahrtsstraße Weser zu erhöhen. Sie unterstützt damit die Planungen der Träger der Landeshäfen, die Hafenkapazitäten zu erweitern und zu konzentrieren, um den wachsenden interkontinentalen Warenströmen und der dadurch bedingten Zunahme, vor allem der Container- und Massengutschiffsgrößen gerecht zu werden. Die WSD Nordwest ist auch bei der Ausweisung von schifffahrtsverträglichen Standorten für die geplanten Offshore-Windparks in der Nordsee und bei Raumordnungsverfahren zur Verlegung von Energiekabeln zwischen Offshore-Windparks und dem Festland beteiligt. An dem Projekt des Landes Niedersachsen "Planung des Jade-Weser-Ports" wirken die WSD Nordwest und das WSA Wilhelmshaven auf den Gebieten des Wasserbaus, der Gewässerkunde und Schifffahrtszeichenwesens beratend mit, soweit Belange der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) berührt sind. Schifffahrt und Lotswesen Im Rahmen der Bewertung und Umsetzung der Empfehlungen der unabhängigen Expertenkommission "Havarie Pallas" erfolgt eine umfassende Optimierung der maritimen Notfallvorsorge. Von Fachleuten des Bundes und der Küstenländer werden derzeit in den Bereichen Notschleppkapazität, Sicherheit des Schiffsbetriebes, Vereinbarungen mit den Nachbarstaaten, Seeunfalluntersuchung, Struktur des Unfallmanagements, Haftung, Umwelt und Technik/Meldewesen/Ausbildung neue Konzepte erarbeitet bzw. umgesetzt. Beispielsweise wird für die Bewältigung von komplexen Schadenslagen auf See eine zentrale Führungs- und Einsatzorganisation, das "Havariekommando" (HK) mit Sitz in Cuxhaven, eingerichtet. Der Leiter des HK übernimmt bei einer Havarie die zentrale Einsatzleitung. Im Alltagsbetrieb wird das HK als Kompetenzzentrum geführt. Dort werden zur Vorbereitung einer effektiven Notfallbekämpfung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundes- und Länderbehörden Alarmpläne und Einsatzkonzepte erarbeitet. Eine enge Verzahnung zwischen den Alltagsaufgaben und einer einheitlichen Einsatzleitung im Havariefall ist damit sichergestellt. Die rechtliche Voraussetzung zur Einrichtung des HK, das im Herbst diesen Jahres seine Tätigkeit aufnehmen soll, wurde mit der Unterzeichnung der Vereinbarung über das Havariekommando und über die Bekämpfung der Meeresverschmutzung durch die Bundesregierung und die Küstenländer geschaffen. Das am 05. April 2001 von den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und des Königreichs der Niederlande unterzeichnete Abkommen zur Änderung der Schifffahrtsordnung in der Emsmündung wurde im September 2001 von der Bundesregierung in nationales Recht umgesetzt. Sobald auch die Niederländer diese Voraussetzung erfüllt haben, gelten u. a. zusätzliche Regelungen für den Verkehr mit Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen und Wassermotorrädern sowie ein Fahrverbot in Sicherheitszonen, z. B. um Anlagen zur wissenschaftlichen Meeresforschung.

3 Zur Modernisierung der Lotsenversetzsysteme in den Seelotsrevieren Ems und Weser II / Jade wurden zwei Arbeitsgruppen eingesetzt. Sie erarbeiten u. a. Lösungsvarianten zur Optimierung des Versetzdienstes unter der Prämisse, dass die ständige Verfügbarkeit von Lotsen für die zu bedienenden Schiffe gewährleistet bleibt. Um die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs in der Deutschen Bucht weiterhin bedarfsgerecht gewährleisten zu können, wird ein dritter Lotsentender, ausgestattet nach dem aktuellen Stand der Technik, beschafft. Verkehrstechnik Ende 2000 wurde von der Internationalen Schifffahrtsorganisation IMO in London die weltweite Pflichtausrüstung mit AIS (Automatisches Identifizierungs System) für Seeschiffe ab 300 BRZ, beginnend ab dem 01. Juli 2002 verbindlich beschlossen. AIS ermöglicht jedem ausgerüsteten Schiff in seiner Umgebung, die Position und Identität von anderen Schiffen, Landstationen und Seezeichen, sofern diese mit AIS ausgerüstet sind, zu erkennen. Die Darstellung der empfangenen Daten erfolgt z. B. auf Basis einer elektronischen Seekarte (ECDIS) oder auf dem Radarschirm. Darüber hinaus wird AIS in den hiesigen Verkehrszentralen der WSÄ zur Optimierung der Maritimen Verkehrssicherung genutzt. Da die o.g. Informationen automatisch per Transponder übermittelt werden, kann mit einer erheblichen Entlastung der UKW-Sprechwege in den Verkehrskreisen Schiff/Schiff und Schiff/Land gerechnet werden. Im Küsten-WSDn-übergreifenden Dezernat "Verkehrstechnik" der WSDn Nord in Kiel und Nordwest in Aurich liegt der diesjährige Schwerpunkt deshalb in der Fortführung der Fachkonzepte zur Einführung und Nutzung von AIS in den Einrichtungen und Anlagen der WSV an der Küste. Für die Realisierung einer küstenweiten AIS-Land-infrastruktur und Nutzung der AIS-Daten in den Verkehrszentralen der WSÄ stehen in den nächsten Jahren rd. 12,8 Mio Euro zur Verfügung. Eine übergreifende Koordinierungsgruppe gewährleistet, dass betriebliche operationelle Anforderungen und technische Möglichkeiten sowie die wirtschaftliche Umsetzung der nautischen Anforderungen in technische Systeme kontinuierlich und zeitnah abgestimmt werden. In diesem Zusammenhang ist auch der Abschluss der AIS-Konformitätstests der Phase I für die AIS-Bordgeräte der Klasse A für die nach dem IMO-Beschluss ausrüstungspflichtigen Seeschiffe zu erwähnen. Die Phase II für weitere Klasse A-Bordgeräte und auch schon für AIS-Bordgeräte anderer Schiffe, z. B. für Sportboote, wird dieses Jahr abgeschlossen. Danach wird noch eine Phase III der Konformitätstests folgen, in der insbesondere die Basisstationen, aber auch AIS-Geräte für SAR-Rettungshubschrauber und für Schifffahrtszeichen getestet werden. Die gemeinsam mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), Hamburg, und der Fachstelle für Verkehrstechniken, Koblenz, durchgeführten Versuche der Phase I sind international bei den Herstellern von AIS-Geräten auf eine große Resonanz gestoßen und stellen sicher, dass der Schifffahrt, rechtzeitig mit Beginn der Pflichtausrüstung, vom BSH baumustergeprüfte Bordgeräte zur Verfügung stehen. Landseitig wird bereits in diesem Jahr sichergestellt, dass AIS-Daten von Schiffen in der Kadetrinne zwischen Deutschland und Dänemark in der Verkehrszentrale Warnemünde genutzt werden können.

4 Controlling Im Rahmen des Modernisierungsprogramms "Moderner Staat - Moderne Verwaltung" der Bundesregierung für eine leistungsstarke und kostengünstige Verwaltung wird zur-zeit in der gesamten WSV eine Kosten- und Leistungsrechnung in Verbindung mit einem übergreifenden Controlling eingeführt. Mit der Einrichtung des Dezernates "Controlling" in der WSD Nordwest wurden die Grundlagen zur Einführung moderner Management-methoden geschaffen. "Controlling" unterstützt das Management grundsätzlich auf allen Ebenen bei der Erreichung festgelegter Ziele, in dem die hierfür erforderlichen Steuerungsinformationen bereit gestellt werden. Durch den Aufbau eines Berichtswesens im Bereich der WSD Nordwest werden Zielabweichungen frühzeitig erkannt, und es kann steuernd eingegriffen werden. Im Wesentlichen bedeutet dies die ständige und systematische Selbstüber-prüfung des Verwaltungshandelns. Durch den Abschluss von Zielvereinbarungen zwischen der WSD und ihren Ämtern, als modernes und vereinbarungsorientiertes Führungsmodell, werden die Möglichkeiten zur größeren Eigenverantwortung und Selbständigkeit bei den ausführenden Ämtern deutlich gestärkt. Insbesondere im Bereich des wirtschaftlichen Betriebes und der Unterhaltung der Wasserstraßen Ems, Jade und Weser sind damit Optimierungen z. B. beim Personal- und Fahrzeugeinsatz erreicht worden. Planfeststellung Mit dem Erlass einer Plangenehmigung am 18. Februar 2002 hat die Planfeststellungsbehörde der WSD Nordwest die Voraussetzung für die Anpassung des Strombausystems der Ems zwischen Jemgum und Oldersum geschaffen. Mit dieser Maßnahme wird die ebbseitige Räumkraft des Tidesystems gestärkt, so dass die erforderlichen Unterhaltungsbaggerungen zur Erhaltung der Bedarfstiefe reduziert werden können. Mit der weiteren Öffnung der Kurvenradien in diesem sog. Drei-Kurven-Bereich wird den nautischen Belangen Rechnung getragen. Nach dem Beschluss des Bremer Senats, die zweite Ausbaustufe des Containerterminals "Wilhelm Kaisen" in Bremerhaven vorzuziehen und die Erweiterung der Stromkaje mit dann insgesamt m Länge und vier Liegeplätzen in einem Zug durchzuführen, hat die WSD Nordwest zusammen mit der Bauplanungsbehörde in Bremerhaven am 04. März 2002 einen sog. Scoping-Termin durchgeführt. Mit den Vertretern von Behörden und Verbänden wurde erörtert, welchen Umfang die Untersuchungen zur gesetzlich vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung für die zweite Ausbaustufe haben müssen. Mit dem Antrag, das Planfeststellungsverfahren durchzuführen, wird Ende des Jahres gerechnet. Der Planfeststellungsbeschluss ist Grundlage für die Realisierung dieses Vorhabens zur Stärkung des Hafenstandortes Bremerhaven. Am 16. April 2002 führte die Planfeststellungsbehörde zusammen mit dem Landesbergamt Clausthal-Zellerfeld in Wilhelmshaven zum geplanten Bau des Tiefwasserhafens "Jade- Weser-Port" ebenfalls einen Scoping Termin durch. Auch hier wurde der Umfang der Untersuchungen zu den Auswirkungen des geplanten Hafens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landwirtschaft und Tourismus erörtert. Am 24. Juni 2002 wurde ein zweiter Planänderungsbeschluss für den Ausbau der Unteren Hunte erlassen. Die mit den Naturschutzverbänden abgestimmten Änderungen waren auf Grund neuer Erkenntnisse aus der Fortschreibung des landschaftspflegerischen Begleitplanes erforderlich.

5 Vermessungs- und Kartenwesen Die Umstellung der Bundeswasserstraßenkarten von Papier- auf Digitalkarten wird in diesem Jahr abgeschlossen. In diesen Karten werden primär die für die Unterhaltung der Wasserstraßen wichtigen Belange dargestellt. Der gesamte Bestand wird in die Internetpräsentation der WSD Nordwest aufgenommen. Interessierte Nutzer können die Karten auch in digitaler oder analoger Form von der Kartenstelle erhalten.