Deutsch-polnische Aktualisierung der Stromregelungskonzeption

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1 zurück zum Inhaltsverzeichnis Deutsch-polnische Aktualisierung der Stromregelungskonzeption BD Hans Bärthel Dezernat Regionales Management Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost

2 Deutsch-polnische Aktualisierung der Stromregelungskonzeption Die Oder Grundlagen für Betrieb und Unterhaltung der Grenzoder Ergebnis deutsch/polnischer Gespräche (Thesen) Gemeinsame Kriterien Beauftragung einer Konzeption Definition prioritärer Schwachstellen Schwachstellenliste Grenzoder Gewährleistung des Eisbrechereinsatzes und der Eisabfuhr Anbindung des Hafen Schwedt an die Ostsee

4 Die Oder im mitteleuropäischen Wasserstraßennetz Daten der Oder: Höhe: NN+634 m Länge: ca. 912 km Schiffbar: ca. 733 km Fallhöhe: 168 m Quelle der Oder

5 Die Grenzoder Der Streckenabschnitt der Oder km 704,1 von km 542,4 bis km 704,1 stellt auf rund 162 km die deutsch/polnische Grenze dar. km 542,4

7 Grundlagen für den Betrieb und die Unterhaltung im Bereich der Grenzoder Ein Fluss, eine Wasserstraße, eine Strategie für den gemeinsamen Eisaufbruch: Der Eisaufbruch auf der Oder erfolgt auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung über die Organisation und Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Eisaufbruches auf den Grenzgewässern der Oder von km 542,4 bis km 704,1 und der Westoder von km 0,6 bis km 17,15 vom , gemeinsam mit der Republik Polen. Die gemeinsam eingesetzte Flotte umfasst bis zu 15 Eisbrecher.

8 Grundlagen für den Betrieb und die Unterhaltung im Bereich der Grenzoder Ist Zustand zur Unterhaltung: Die vorhandenen Stromregelungsbauwerke an beiden Ufern weisen Schäden auf. Die Regelungsfunktion ist eingeschränkt. Daraus folgt, dass im Gewässerbett der Grenzoder Schwachstellen vorhanden sind. Als Voraussetzung für einen gesicherten Eisaufbruch und damit Eisbrechereinsatz gilt, dass die Regelungsfunktion der Strombauwerke gewährleistet ist und damit ausreichende Wassertiefe zur Verfügung steht. (Der Mindesttiefgang der 6 deutschen Eisbrecher beträgt 1,45 bis 1,65 m)

9 Grundlagen für den Betrieb und die Unterhaltung im Bereich der Grenzoder Derzeit bestehen eine polnische und eine deutsche Strategie für die Unterhaltung des vorhandenen Stromregelungssytems Zur Gewährleistung eines funktionsfähigen Stromregelungssystems an einer Wasserstraße ist eine gemeinsame Stromregelungskonzeption für Betrieb und Unterhaltung über den gesamten Gewässerquerschnitt notwendig In den letzten 5 Jahren fanden intensive bilaterale Abstimmungsgespräche über eine gemeinsame Vorgehensweise statt.

11 Ergebnis der bilateralen Abstimmungsgespräche Thesen für eine spätere Regelung zur gemeinsamen Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet (Hochwasserschutz, Abfluss- und Schifffahrtsverhältnisse) (Stand Dezember 2008)

13 Bündelung der Interessen zu gemeinsamen Kriterien für eine vertragliche Vereinbarung Stabilisierung und Verbesserung der Abflussverhältnisse für nachhaltige Maßnahmen an der Grenzoder auf deutschem und polnischem Hoheitsgebiet. Sicherung des Eisbrechereinsatzes und der Eisabfuhr aus der Grenzoder aus Gründen des Hochwasserschutzes. Hierzu erfolgen Baggerungen im auf polnischem Hoheitsgebiet befindlichen Dammschen See. Sicherung der Fahrt von Küstenmotorschiffen zwischen dem Hafen Schwedt und der Ostsee durch Ausbaumaßnahmen in der auf deutschem Hoheitsgebiet befindlichen Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße (HoFriWa) und Maßnahmen an der auf polnischem Hoheitsgebiet befindlichen Klützer Querfahrt.

16 Die BAW wird beauftragt, eine Stromregelungskonzeption in enger Abstimmung mit den zuständigen deutschen und polnischen Verwaltungen zu erarbeiten. Als wesentliche Randbedingung wurde vereinbart, dass eine den heutigen Erkenntnissen entsprechende fachwissenschaftlich begründete, ökologisch verträgliche deutsch/polnische Stromregelungskonzeption für die Grenzoder zu erstellen ist, die sich an den vorhandenen Stromregelungsbauwerken (Buhnen, Deck- und Parallelwerke) orientiert.

18 Prioritäre Schwachstellen an der Grenzoder Rudnica Osinow Dolny Hohenwutzen Oder-km Oder-km 654,0 663,0 Gozdowice - Rudnica Oder-km 645,5 654,0 Kostrzyn Reitwein Oder-km Oder-km 613,5 614,7 Slubice Oder-km 581,0 585,7

19 Prioritäre Schwachstellen an der Grenzoder Reitwein Oder km Reitwein Oder-km

20 Prioritäre Schwachstellen an der Grenzoder Reitwein Oder km km 603,8 km 605 Befliegung Für die derzeit kritischste Schwachstelle auf der deutschen Oderseite bei Reitwein Reitwein werden die planerischen Arbeiten auf der Grundlage der Grobanalyse Oder-km sowie der Untersuchung der BAW zur Optimierung von Strombauwerken im Abschnitt Reitwein umgehend aufgenommen.

21 Prioritäre Schwachstellen an der Grenzoder Hohenwutzen Oder km Hohenwutzen Oder-km

22 Prioritäre Schwachstellen an der Grenzoder Hohenwutzen Oder km Hohenwutzen Oder-km

23 Prioritäre Schwachstellen an der Grenzoder am rechten Ufer Rudnica Osinow Dolny Oder-km 654,0 663,0 Gozdowice - Rudnica Oder-km 645,5 654,0 Kostrzyn Oder-km 613,5 614,7 Slubice Oder-km 581,0 585,7

24 Prioritäre Schwachstellen an der Grenzoder am rechten Ufer Rudnica Osinow Dolny Oder-km 654,0 663,0 Gozdowice - Rudnica Oder-km 645,5 654,0 Kostrzyn Die Planung der Maßnahmen für diese Schwachstellen erfolgt in Abstimmung mit den Untersuchungen der deutsch-polnischen Stromregelungskonzeption. Oder-km 613,5 614,7 Slubice Oder-km 581,0 585,7

26 Vorgaben für Auflistung deutscher- und polnischer Schwachstellen im Thesenpapier Maßnahmen der Schwachstellenliste der Grenzoder werden nach Vorliegen der BAW- Untersuchungen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und Dringlichkeit überprüft. Auf dieser Grundlage aktualisieren beide Seiten die Liste der Schwachstellen und legen die zeitliche Reihenfolge der Beseitigung der Schwachstellen fest. Hinsichtlich der hydraulischen und morphologischen Wirkung der durchgeführten Maßnahmen wird in einem Abstand von jeweils 5 Jahren eine gemeinsame Erfolgskontrolle durchgeführt. Dabei sollen auch die ökologischen Auswirkungen einbezogen werden. Bei lokalen Maßnahmen an beiden Ufern wird eine zeitgleiche Durchführung unter Wahrung der jeweiligen rechtlichen Bedingungen angestrebt.

27 Eisversatz an der Oder (Eiswinter 2009)

30 Baggerung im Dammschen See Die deutsche Seite beteiligt sich finanziell an einer einmaligen Baggerung in dem auf polnischem Staatsgebiet befindlichen Dammschen See zur Sicherung des Eisbrechereinsatzes und der Eisabfuhr aus der Grenzoder. Dabei wird von einer hälftigen Beteiligung der deutschen Seite - höchstens jedoch von einer Summe von 12 Mio. ausgegangen. Die Planung und Durchführung der Baggerungen erfolgt durch die polnische Seite.

31 Baggerung im Dammschen See Die deutsche Seite beteiligt sich finanziell an einer einmaligen Baggerung in dem auf polnischem Staatsgebiet befindlichen Dammschen See zur Sicherung des Eisbrechereinsatzes und der Eisabfuhr aus der Grenzoder. Dabei wird von einer hälftigen Beteiligung der deutschen Seite - höchstens jedoch von einer Summe von 12 Mio. ausgegangen. Die Planung und Durchführung der Baggerungen erfolgt durch die polnische Seite.

34 Ausbau der HoFriWa Beide Seiten stimmen darin überein, dass die Fahrt von Küstenmotorschiffen zwischen dem Hafen Schwedt und der Ostsee über die Trasse HoFriWa Westoder Klützer Querfahrt Reglitz Parnitz Möllnfahrt Fahrwasser Stettin/Swinemünde erfolgen soll. Hierzu wird die HoFriWa auf deutschem Territorium zwischen km 125,7 bis 134,96 für eine Fahrrinnentiefe von 4,5 m mit einer Wasserspiegelbreite von 55 m ausgebaut. Probefahrt auf der HoFriWa zwischen Schwedt und Stettin Abmessungen: 77,14 x 11,40 x max. 3,25 m

35 Ausbau der HoFriWa Beide Seiten stimmen darin überein, dass die Fahrt von Küstenmotorschiffen zwischen dem Hafen Schwedt und der Ostsee über die Trasse HoFriWa Westoder Klützer Querfahrt Reglitz Parnitz Möllnfahrt Fahrwasser Stettin/Swinemünde erfolgen soll. Hierzu wird die HoFriWa auf deutschem Territorium zwischen km 125,7 bis 134,96 für eine Fahrrinnentiefe von 4,5 m mit einer Wasserspiegelbreite von 55 m ausgebaut. Probefahrt auf der HoFriWa zwischen Schwedt und Stettin Abmessungen: 77,14 x 11,40 x max. 3,25 m

36 Ausbau der HoFriWa Das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der HoFriWa wird baldmöglichst vorbereitet. Die polnische Seite wird an diesem Verfahren beteiligt, beginnend mit den Untersuchungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung. Probefahrt auf der HoFriWa zwischen Schwedt und Stettin Abmessungen: 77,14 x 11,40 x max. 3,25 m

37 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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