Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. 1. Teil: Deutsches Recht (G. Müller/Sieghörtner) 1
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1 Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX XXIII 1. Teil: Deutsches Recht (G. Müller/Sieghörtner) 1 1. Abschnitt: Einfuhrung (G. Müller) 1 A. Adoptionspraxis in Deutschland I B. Entwicklung des Adoptionsrechts im BGB 3 I. Überblick über das bis 1976 geltende Adoptionsrecht.. 3 II. Grundlegende Reform durch das Adoptionsgesetz 3 III. Bedeutende Änderungen des Adoptionsrechts nach Gesetz zur Änderung adoptionsrechtlicher Vorschriften 4 2. Gesetz zur Reform des Kindschaftsrechts 4 3. Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) 5 IV. Adoptionen in der ehemaligen DDR 5 C. Abgrenzung der Adoption von anderen Rechtsinstituten.. 6 I. Pflegekindschaft 6 II. Vaterschaftsanerkennung 6 III. Einwilligungserklärungen im Rahmen einer künstlichen Befruchtung 7 IV. Einbenennung 7 2. Abschnitt: Voraussetzungen der Adoption (G. Müller) 9 A. Minderjährigenadoption 9 I. Adoptionsbeteiligte 9 1. Adoption durch Verheiratete Adoption durch Unverheiratete Adoption durch eingetragene Lebenspartner 11 II. Alterserfordernisse 14 III. Probezeit 15 IV. Adoption des eigenen Kindes? Adoption des eigenen ehelichen Kindes Adoption des eigenen nichtehelichen Kindes 16
2 X 3. Adoption durch den biologischen Vater des Kindes.. 17 V. Verbot der Zweitadoption 17 VI. Wohl des Kindes/Entstehung eines Eltern-Kind-Verhältnisses Wohl des Kindes Entstehung eines Eltern-Kind-Verhältnisses 19 VII. Anträge/Einwilligungen Antrag Einwilligungen 22 B. Volljährigenadoption 25 I. Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Minderjährigenadoption 26 II. Sittliche Rechtfertigung Eltern-Kind-Verhältnis Sittliche Rechtfertigung im Übrigen/Missbrauchskontrolle 31 III. Voraussetzungen im Falle des 1772 BGB 32 IV. Sonstige Adoptionsvoraussetzungen Abschnitt: Wirkungen der Adoption (G. Müller) 35 A. Verwandtschaftliche Wirkungen im Falle der Minderjährigenadoption 35 I. Adoption durch Ehegatten 35 II. Stiefkindadoption 36 III. Adoption durch Einzelperson 37 IV. Sonderfall Verwandtenadoption 37 V. Schutz des Adoptionsgeheimnisses 37 B. Verwandtschaftliche Wirkungen im Falle der Volljährigenadoption 39 I. Einfache Volljährigenadoption 39 II. Volljährigenadoption nach 1772 BGB 39 C. Namensrechtliche Folgen 41 D. Erbrechdiche Wirkungen 42 E. Sozialrechdiche Folgen 42 F. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsrecht 42 G. Fassung der Geburts- bzw. Abstammungsurkunde Abschnitt: Aufhebungsmöglichkeiten (G. Müller) A. Minderjährigenadoption 44 I. Aufhebung nach 1760 BGB 44 II. Aufhebung nach 1763 BGB 44 III. Aufhebungspraxis 45
3 XI B. Volljährigenadoption 46 I. Einfache Volljährigenadoption 46 II. Volljährigenadoption mit starken Wirkungen Abschnitt: Verfahrensfragen (Sieghörtner) 48 A. Adoptionsvermittlungsverfahren 48 B. Gerichtsverfahren ( 186 ff. FamFG) 49 I. Zuständigkeit 49 II. Verfahrenseinleitung, einzureichende Unterlagen 49 III. Prüfung durch das Gericht Allgemeines Fachliche Äußerung, Anhörungen Ersetzungsverfahren ( 186 Nr. 2 FamFG) 54 IV. Beschluss 54 V. Rechtsbehelfe Teil: Besonderheiten bei Auslandsbezug (Emmerling de Oliveira) Abschnitt: Überblick Abschnitt: Beteiligung ausländischer Staatsangehöriger bei Inlandsadoptionen 62 A. Feststellung des auf die Adoption anwendbaren Rechts I. Mögliche vorrangige Staatsverträge 63 II. Autonomes deutsches Kollisionsrecht International-privatrechtlicher Begriff der,,a_nnähme als Kind" Adoptionsrechtliche Kollisionsnormen - Art. 22 und 23 EGBGB Regelung des Art. 22 EGBGB 65 a) Anwendungsbereich des Adoptionsstatuts 65 b) Das vom Adoptionsstatut berufene Recht Regelung des Art. 23 EGBGB 71 a) Anwendungsbereich des Zustimmungsstatuts b) Das vom Zustimmungsstatut berufene Recht Kollisionsrechtliche Bedeutung des 1746 Abs. 1 S. 4 BGB 74 III. Adoptionshindernisse und ordre public 74 B. Verfahrensfragen 76 I. Internationale, örtliche und sachliche Zuständigkeit Internationale Zuständigkeit Ortliche Zuständigkeit 77
4 XII II. Bedeutung des Adoptionswirkungsgesetzes im Zusammenhang mit inländischen Adoptionsverfahren Abschnitt: Anerkennung ausländischer Adoptionen im Inland 79 A. Überblick 79 B. Anerkennung nach dem Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption vom I. Regelungsziel des HAÜ 80 II. Anwendungsbereich 81 III. Regelungsinhalt Allgemeine Voraussetzungen der Adoption und Verfahrensgang Anerkennung und Wirkungen der nach dem HAU durchgeführten Adoptionen 84 C. Verfahren nach dem Adoptionswirkungsgesetz I. Regelungsziel des Adoptionswirkungsgesetzes 86 II. Anwendungsbereich Räumlich Sachlich Zeitlich 87 III. Die einzelnen Verfahren nach dem Adoptionswirkungsgesetz Anerkennungs- und Wirkungsfeststellung 87 a) Allgemeines 87 b) Anerkennung bzw. Wirksamkeitsfeststellung (1) Internationale Zuständigkeit, 109 Abs. 1 Nr. 1 FamFG 90 (2) Verfahrensrechtlicher ordre public, 109 Abs. 1 Nr. 2 u. 3 FamFG 90 (3) Materiell-rechtlicher ordre public, 109 Abs. 1 Nr. 4 FamFG 90 c) Bestimmung des Wirkungsumfangs 94 d) Reichweite der Entscheidung Umwandlungsausspruch 96 a) Allgemeines 96 b) Voraussetzungen des Umwandlungsausspruchs.. 96 c) Wirkungen der Entscheidung 98 d) Erweiterung des Anwendungsbereichs des Umwandlungsverfahrens nach 3 Abs. 2 AdWirkG 98
5 XIII IV. Bedeutung des Adoptionswirkungsgesetzes bei inländischen Adoptionsbeschlüssen 100 V. Zuständigkeitsfragen 100 D. Anerkennung einer im Ausland durchgeführten Volljährigenadoption 101 E. Nachadoption Teil: Sonderprobleme (G. Müller/Sieghörtner) Abschnitt: Staatsangehörigkeit/Aufenthaltsrecht (Sieghörtner) 103 A. Staatsangehörigkeits- bzw. Aufenthaltserwerb als Adoptionsmotiv 104 B. Staatsangehörigkeitsrechtliche Wirkungen der Adoption. 106 I. Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit Allgemeines Vollendung des 18. Lebensjahres Wirksamkeit der Adoption Qualität der Adoption Automatischer Staatsangehörigkeitserwerb Einbürgerung nach 8 StAG; 10 ff. StAG 112 II. Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit 113 C. Aufenthaltsrechtliche Besonderheiten 113 I. Einreise und Aufenthalt im Vorfeld einer Adoption nach Haager Adoptionsübereinkommen, 6 AdUbAG 113 II. Aufenthaltsrecht adoptierter volljähriger Ausländer Abschnitt: Namensfiihrung nach Adoption (G. MüllerlSieghörtner) 116 A. Deutsches Recht (G. Müller) 116 I. Änderung des Geburtsnamens Erwerb des Familiennamens des Annehmenden Erwerb des neuen Geburtsnamens auf Seiten des Angenommenen 117 II. Sonderfall verheirateter Angenommener 118 III. Sonderfall geschiedener oder verwitweter Angenommener 120 IV. Voranstellung oder Anfügung des bisherigen Familiennamens 121 V. Auswirkungen der Namensänderung auf die Abkömmlinge des Angenommenen 122 VI. Änderung des Vornamens des Angenommenen 122
6 XTV B. Auslandsbezug (Sieghörtner) 123 I. Ausländische Dekretadoption 124 II. Allgemeines Namensstatut, Art. 10 Abs. 1 EGBGB Anwendbarkeit Mehrstaater Wirksame Adoption als Vorfrage Anwendung des Namensstatuts 126 III. Gestaltungsmöglichkeiten Rechtswahl nach Art. 10 Abs. 3 EGBGB Umwandlung nach 3 AdWirkG Offentlich-rechdiche Namensänderung nach NamÄndG Abschnitt: Erbrechtliche Wirkungen (G. Müller/Sieghörtner) 129 A. Deutsches Recht (G. Müller) 129 I. Aktuelle Rechtslage Minderjährigenadoption Volljährigenadoption 130 II. Altadoptionen vor Inkrafttreten des AdoptG Ausgangs-Rechtslage Überleitung der Altadoptionen durch das AdoptG a) Überleitung in Minderjährigenadoptionen neuen Rechts 133 b) Überleitung in Volljährigenadoptionen neuen Rechts 133 c) Erbrechtsausschluss nach altem Recht und Überleitung 134 III. Aufhebung der Adoption 135 IV. Auslegungsfragen Adoptivkinder als bedachte Kinder oder Abkömmlinge Adoptivkinder als ersatzberufene Abkömmlinge V. Beeinflussung erbrechtlicher Positionen durch Adoption 137 B. Auslandsbezug (Sieghörtner) 138 I. Das Verhältnis von Adoptions-und Erbstatut 138 II. Einzelfälle Erbfall des Annehmenden, Erbstatut mit Volladoption bei schwacher Adoption nach Adoptionsstatut Erbfall eines Verwandten des Annehmenden, Erbstatut mit schwacher Adoption bei Adoptionsstatut mit Volladoption 141
7 XV 3. Erbfall eines Verwandten des Annehmenden, Erbstatut mit Volladoption bei schwacher Adoption nach Adoptionsstatut Erbfall des Annehmenden, Erbstatut kennt Adoption nicht Erbfäll in der leiblichen Familie, Erbstatut mit schwacher Adoption bei Adoptionsstatut mit Volladoption Erbfall in der leiblichen Familie, Erbstatut mit Volladoption bei schwacher Adoption nach Adoptionsstatut Erbfall in der leiblichen Familie, Erbstatut mit Volladoption bei Adoptionsstatut mit Vollintegration in die neue Familie, aber Aufrechterhaltung der Erbrechte gegenüber leiblichen Eltern 144 III. Die Feststellung nach 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AdWirkG und die Bescheinigung nach Art. 23 Abs. 1 S. 1 AdoptÜbk 145 IV. Umwandlungsausspruch nach 3 AdWirkG 145 V. Die Gleichstellungserklärung nach Art. 22 Abs. 3 EGBGB Voraussetzungen Wirkungen Abschnitt: Steuerrechtliche Aspekte der Adoption (G. Müller) 149 A. Erbschaftsteuer 149 I. Erlangung erbschaftsteuerrechtlicher Vorteile als Adoptionsmotiv 150 II. Steuerrechtliche Behandlung des Adoptivkindes Steuerklasse und Freibeträge Einzelne Fälle 154 a) Verhältnis zu den Adoptiveltern 154 b) Verhältnis zu den Adoptiv-Großeltern 155 c) Verhältnis zu den leiblichen Verwandten 156 d) Verhältnis der Kinder des Adoptivkindes zu dessen Eltern Maßgeblicher Zeitpunkt für die Besteuerung 156 III. Aufhebung der Adoption 157 B. Einkommensteuer 157 I. Minderjährige Kinder 157 II. Volljährige Kinder 158
8 XVI 4. Teil: Kosten (Sieghörtner) Abschnitt: Adoptionsvermittlung Abschnitt: Notarkosten 161 A. Minderjährigenadoption 161 I. Adoptionsantrag 161 II. Einwilligungen 161 III. Beschaffung der notwendigen Unterlagen und deren Einreichung bei Gericht 162 IV. Verzicht des nichtehelichen Vaters auf Übertragung der Sorge nach 1747 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BGB 162 V. Antrag auf Aufhebung einer Minderjährigenadoption, 1760 ff. BGB 162 VT. Antrag auf Umwandlungsausspruch nach 3 AdWirkG 163 VII. Bereiterklärung nach 7 AdÜbAG 163 B. Erwachsenenadoption Abschnitt: Gerichtsgebühren 165 A. Annahme Minderjähriger 165 B. Annahme Volljähriger 166 Anhang 169 A. Gesetzestexte (G. Müller/Emmerling de Oliveira) 169 I. Übergangsvorschriften zum Adoptionsgesetz (Art AdoptG) 169 II. Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption (HAÜ) 172 III. Gesetz über Wirkungen der Annahme als Kind nach ausländischem Recht (Adoptionswirkungsgesetz AdWirkG) 183 B. Muster für Adoptionsanträge, Einwilligungen, sonstige Anträge und Erklärungen (Sieghörtner) 186 I. Minderjährigenadoption Stiefkindadoption/Adoption des mindestens vierzehn Jahre alten Kindes der Ehefrau aus deren früherer geschiedener Ehe Stiefkindadoption/Kind unter vierzehn Jahre alt, Vater verstorben, Änderung des Vornamens Gemeinschaftliche Annahme eines nichtehelichen Kindes durch Ehegatten, Kind unter vierzehn Jahre alt 190
9 XVII 4. Annahme eines verwaisten Kindes durch Einzelperson, Kind über vierzehn Jahre alt Einwilligung der Mutter Einwilligung der Eltern in Inkognito-Adoption Einwilligung des Kindes ( 1746 Abs. 1, 1750 BGB) Einwilligung des Jugendamtes als Vormund des unter 14 Jahre alten Kindes 197 II. Volljährigenadoption Annahme eines Verheirateten durch Ehegatten Volladoption des Pflegekindes 201 III. Besonderheiten bei Auslandsbezug Belehrungsvermerk bei Adoption mit Auslandsberührung Bereiterklärung nach 7 AdÜbAG Antrag auf Anerkennungs- bzw. Wirkungsfeststellung ( 2 AdWirkG) Antrag auf Umwandlungsausspruch ( 3 AdWirkG) Antrag auf Anerkennungs- bzw. Wirkungsfeststellung und auf Umwandlungsausspruch ( 2, 3 AdWirkG) Antrag auf Ausspruch der Annahme als Kind und Umwandlung ( 3 AdWirkG) Gleichstellungserklärung nach Artikel 22 Abs. 3 EGBGB 211 C. Muster für Gerichtsentscheidungen (Sieghörtner) 212 I. Annahmebeschluss 212 II. Ersetzung der Einwilligung eines Elternteils nach 1748 BGB 213 III. Feststellungen nach 2 AdWirkG 213 IV. Anerkennungsfeststellung nach 2 Abs. 1 AdWirkG mit Umwandlungsausspruch nach 3 AdWirkG 214 Stichwortverzeichnis 215
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