Inhaltsübersicht. Einleitung 1. Kapitel I: Die Grundlagen des Familiennamensrechts 5

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1 Inhaltsübersicht Einleitung 1 Kapitel I: Die Grundlagen des Familiennamensrechts 5 A. Die Funktionen des Familiennamens 5 B. Die Grundbegriffe des Familiennamensrechts 8 Kapitel II: Das nationale Familiennamensrecht in Deutschland und Frankreich 16 A. Das deutsche Familiennamensrecht 16 B. Das französische Familiennamensrecht 39 C. Das deutsche und das französische Familiennamensrecht im Vergleich Kapitel III: Das internationale Namensrecht in Deutschland und Frankreich 100 A. Das deutsche internationale Namensrecht 100 B. Das französische internationale Namensrecht 121 Kapitel IV: Namensrechtliche Konflikte in Fällen mit Frankreichbezug 134 A. Konflikte bei der Namensführung des Kindes 134 B. Konflikte bei der Namensführung der Ehegatten 170

2 X Inhaltsübersicht Kapitel V: Die Perspektiven für eine Vermeidung namensrechtlicher Konflikte 187 A. Die Vereinheitlichung des Namensrechts 187 B. Die Verpflichtung zur gegenseitigen Namensanerkennung 207 Zusammenfassung und Ausblick 211

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis VII IX XIX Einleitung 1 Kapitel I: Die Grundlagen des Familiennamensrechts 5 A. Die Funktionen des Familiennamens 5 I. Die Identifikations- und Individualisierungsfunktion 5 1. Die Identifikation durch Dritte 5 2. Die Selbstidentifikation 6 II. Die Zuordnungsfunktion 7 B. Die Grundbegriffe des Familiennamensrechts 8 I. Die Grundbegriffe des deutschen Familiennamensrechts 8 1. Der Familienname 8 2. Der Ehe- bzw. Lebenspartnerschaftsname 8 3. Der Geburtsname 9 4. Der Doppelname 10 a) Der echte Doppelname 10 b) Der unechte Doppelname Der Begleitname 11 II. Die Grundbegriffe des französischen Familiennamensrechts Der nom de famille Der nom d'usage 12 a) Der Ehegattengebrauchsname 12 b) Der Gebrauchsname i.s.d. Art. 43 des Gesetzes vom Der nom compose Der double nom Der nom legal 15

4 XII Inhaltsverzeichnis Kapitel II: Das nationale Familiennamensrecht in Deutschland und Frankreich 16 A. Das deutsche Familiennamensrecht 16 I. Die historische Entwicklung des Familiennamensrechts in Deutschland Das Ehe- und Kindesnamensrecht zu Beginn des 20. Jahrhunderts Das Gleichberechtigungsgesetz Das Nichtehelichengesetz Das 1. Eherechtsreformgesetz Das Ehenamensänderungsgesetz Die Entscheidung des BVerfG vom Das Familiennamenrechtsgesetz Das Kindschaftsrechtsreformgesetz Das Lebenspartnerschaftsgesetz Das Urteil des BVerfG vom Das Gesetz zur Änderung des Ehe- und Lebenspartnerschaftsnamensrechts Das Personenstandsrechtsreformgesetz 26 II. Die heutige Rechtslage Das Ehegattennamensrecht 27 a) Der Ehename 27 b) Der Begleitname 28 aa) Das eingeschränkte Bestimmungsrecht bei mehrgliedrigen Namen 28 bb) Die Entscheidung des BVerfG vom c) Die Namensftihrung bei Verwitwung oder Scheidung Das Kindesnamensrecht 30 a) Der Kindesname bei Eltern mit Ehenamen 31 b) Der Kindesname bei Eltern ohne Ehenamen 31 aa) Der Kindesname bei gemeinsamer elterlicher Sorge 32 bb) Der Kindesname bei Alleinsorge eines Elternteils 34 c) Der Kindesname bei Namensänderung der Eltern 34 aa) Der Kindesname bei nachträglicher Ehenamensbestimmung.. 34 bb) Der Kindesname bei sonstigen nachträglichen Änderungen des Bezugsnamens 35 d) Die Einbenennung 35 e) Der Name des Adoptivkindes 36 f) Der Name des Kindes unbekannter Abstammung Die Angleichungsnorm des Art. 47 EGBGB 38 B. Das französische Familiennamensrecht 39 I. Das Ehegattennamensrecht 40

5 Inhaltsverzeichnis XIII 1. Der Ehegattengebrauchsname 40 a) Die Rechtsgrundlage des Ehegattengebrauchsnamens 40 b) Die Funktion des Ehegattengebrauchsnamens 41 c) Die Wahlmöglichkeiten der Ehegatten Die Namensführung der Ehegatten nach Auflösung der Ehe 45 a) Die Namensführung im Fall der Scheidung 45 b) Die Namensfuhrung im Fall des Todes eines Ehegatten 45 II. Das Kindesnamensrecht Die Rechtslage bis zur Namensrechtsreform von a) Der Name des ehelichen bzw. legitimierten Kindes 47 b) Der Name des unehelichen Kindes 48 c) Der Name des Adoptivkindes 50 d) Der Name des Kindes ungeklärter Abstammung Die heutige Rechtslage 52 a) Der Kindesname bei im Zeitpunkt der Geburtsanzeige gegenüber beiden Elternteilen feststehender Abstammung 53 aa) Das Namensbestimmungsrecht der Eltern 53 bb) Der Kindesdoppelname 54 (1) Die Bildung und Übertragbarkeit des Kindesdoppelnamens 54 (2) Die Schreibweise des Kindesdoppelnamens 55 (a) Der Runderlass vom (b) Der Doppelbindestrich auf dem Prüfstand der Zivilgerichte 56 (c) Die Reaktion der standesamtlichen Praxis auf die zivilgerichtlichen Urteile 58 (d) Das Urteil des Conseil d'etat vom (e) Der Runderlass vom b) Der Kindesname bei im Zeitpunkt der Geburtsanzeige gegenüber einem Elternteil feststehender Abstammung 62 c) Der Kindesname bei ungeklärter Abstammung im Zeitpunkt der Geburtsanzeige 62 aa) Der Kindesname bei gleichzeitiger nachträglicher Abstammungsfeststellung gegenüber beiden Elternteilen 63 bb) Der Kindesname bei zeitlich auseinanderfallenden nachträglichen Abstammungsfeststellungen 64 d) Die Namensführung von Adoptivkindern 64 aa) Der Kindesname bei Volladoption 65 bb) Der Kindesname bei einfacher Adoption 65 (1) Die Hinzufügung des Namens des Annehmenden zum ursprünglichen Kindesnamen 66 (2) Die Ersetzung des ursprünglichen Kindesnamens 66

6 XIV Inhaltsverzeichnis (3) Die Beibehaltung des ursprünglichen Kindesnamens 67 e) Die Namenseinheit der Geschwister 69 f) Wertung Die Behandlung von Altfallen 72 a) Die nachträgliche Anfügung des anderen Elternnamens für vor dem geborene Kinder 72 b) Die Neubestimmung des Namens vor dem geborener Kinder bei neuer Abstammungsfeststellung 74 c) Die Einbenennung vor dem geborener Kinder 75 d) Die Möglichkeit des Namenswechsels durch Legitimation unehelicher Kinder 76 e) Die Namensfuhrung bei Adoption vor dem geborener Kinder Der Gebrauchsname i.s.d. Gesetzes vom C. Das deutsche und das französische Familiennamensrecht im Vergleich I. Das Ehegattennamensrecht im Vergleich Die Grundkonzeption Die Regelungen im Einzelnen 82 a) Der Ehegattengebrauchsname im Vergleich zum Ehenamen 83 b) Der Ehegattengebrauchsname im Vergleich zum Begleitnamen c) Die Namensfuhrung der Eheleute bei Auflösung der Ehe 85 d) Zusammenfassung 86 II. Das Kindesnamensrecht im Vergleich Die Grundkonzeption Die Regelungen im Einzelnen 87 a) Die Erscheinungsformen des Kindesnamens 87 b) Die Namenseinheit der Geschwister 88 c) Die Einbenennung 89 d) Die Namensfuhrung von Adoptivkindern 93 e) Die Namensfuhrung von Kindern ungeklärter Abstammung 96 Kapitel III: Das internationale Namensrecht in Deutschland und Frankreich 100 A. Das deutsche internationale Namensrecht 100 I. Das internationale Ehegattennamensrecht Die Rechtslage vom Inkrafttreten des EGBGB bis zum Beginn der 1970er Jahre Die Entscheidung des BGH vom Das 1. Eherechtsreformgesetz Das IPR-Gesetz 106

7 Inhaltsverzeichnis XV 5. Das Familiennamenrechtsgesetz Das Kindschaftsrechtsreformgesetz Das Lebenspartnerschaftsgesetz Die heutige Rechtslage 112 II. Das internationale Kindesnamensrecht Die Rechtslage nach Inkrafttreten des EGBGB Die Rechtsprechungsänderung ab Beginn der 1970er Jahre Das IPR-Gesetz Das Familiennamenrechtsgesetz Das Kindschaftsrechtsreformgesetz Die heutige Rechtslage 119 B. Das französische internationale Namensrecht 121 I. Die gesetzlichen Regelungen 122 II. Die Rechtsprechung Die mangelnde Eindeutigkeit der älteren Rechtsprechung Das Urteil des TGI Paris vom Das Urteil des Kassationshofs vom III. Die Diskussion im Schrifttum 127 IV. Die standesamtliche Praxis 129 V. Zusammenfassung und Wertung 130 VI. Die Verpflichtung des Richters zur Anwendung ausländischen Namensrechts 132 Kapitel IV: Namensrechtliche Konflikte in Fällen mit Frankreichbezug 134 A. Konflikte bei der Namensführung des Kindes 134 I. Der nach französischem Recht bestimmte Doppelname bei deutschen Kindern Die Erteilung eines Doppelnamens nach französischem Recht für deutsche Kinder 135 a) Die Sichtweise des deutschen Standesbeamten 135 b) Die Sichtweise des französischen Standesbeamten Die Anerkennung eines in Frankreich erteilten Kindesdoppelnamens in Deutschland 137 a) Die Grunkin-Paul-Entscheidung des EuGH vom b) Die allgemeinen Konsequenzen des Grunkin-Paul-Urteils für die standesamtliche Praxis 141 aa) Die Pflicht deutscher Standesämter zur Umsetzung des Grunkin-Paul-Urteils 141

8 XVI Inhaltsverzeichnis bb) Die konkrete Umsetzung der Anerkennungspflicht - denkbare Methoden 143 (1) Die Schaffung neuer gesetzlicher Vorschriften 143 (2) Die gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung des bestehenden deutschen Rechts 145 (3) Die Anerkennung" im Wege des öffentlich-rechtlichen Namensänderungsverfahrens 147 (4) Die unmittelbare Anerkennung aufgrund von Art. 21 AEUV 149 c) Die Konsequenz des Grunkin-Paul-Urteils für die Anerkennung französischer Kindesdoppelnamen in Deutschland 151 aa) Der Unterschied zum Fall Grunkin-Paul 151 bb) Die Frage der Anerkennung eines rechtswidrig eingetragenen Namens 152 (1) Die Ansatzpunkte im Grunkin-Paul-Verfahren 152 (2) Die verschiedenen Auffassungen im Schrifttum 153 (3) Eigener Standpunkt 153 II. Die hinkende Namensführung" deutsch-französischer Kinder Das Garcia Avello-Urteil des EuGH und die Konsequenzen für die Namensführung deutsch-französischer Kinder 157 a) Das Garcia Avello-Urteil des EuGH vom b) Die Konsequenzen aus dem Garcia Avello-Urteil für die Namensführung deutsch-französischer Kinder Das Grunkin-Paul-Urteil des EuGH und die Konsequenzen für die Namensführung deutsch-französischer Kinder 163 III. Die Bindungswirkung der für ein Kind getroffenen Namensbestimmung für die Namensführung der Geschwister Die Problematik Die Diskussion im Schrifttum 166 a) Die Frage der kollisionsrechtlichen Bindungswirkung einer früheren Rechtswahl 166 b) Die Frage der sachrechtlichen Bindungswirkung einer Namensbestimmung nach ausländischem Recht Die standesamtliche Praxis 169 B. Konflikte bei der Namensführung der Ehegatten 170 I. Der französische Ehegattengebrauchsname - ein vermeintlicher Ehename 170 II. Die Bestimmung eines Ehenamens bei Eheschließung in Frankreich 174 III. Die hinkende Namensführung" des französischen Ehegatten Keine Anerkennungsverpflichtung Frankreichs aufgrund multilateraler Staatsverträge 177

9 Inhaltsverzeichnis XVII 2. Anerkennungsverpflichtung Frankreichs aufgrund europarechtlicher Vorgaben 178 IV. Die Fortfuhrung des Ehenamens durch den französischen Ehegatten nach Eheauflösung Die Mindermeinung: Ende der Rechtswahlwirkung mit Auflösung der Ehe Die herrschende Meinung: Fortwirkung der Rechtswahl über die Eheauflösung hinaus Zusammenfassung 185 Kapitel V: Die Perspektiven für eine Vermeidung namensrechtlicher Konflikte 187 A. Die Vereinheitlichung des Namensrechts 187 I. Die Vereinheitlichung des Sachrechts Die Rechtsangleichung 187 a) Die Zulassung des aus den Elternnamen gebildeten Doppelnamens in Deutschland 188 aa) Die Gründe für eine Gesetzesänderung 188 bb) Die Konsequenzen einer Gesetzesänderung für Sachverhalte mit Frankreichbezug 192 b) Die Abschaffung des Ehenamens in Deutschland Die Schaffung eines materiellen Einheitsrechts 195 a) Die Vision eines europäischen Namensrechts" 195 aa) Der Regelungsvorschlag von Nelle 195 bb) Die Forderung des EVS 197 b) Die unterschiedlichen Namensmodelle innerhalb der EU 198 aa) Das Familiennamensrecht in Spanien 198 bb) Das Familiennamensrecht in Italien 199 cc) Das Familiennamensrecht in Großbritannien 200 dd) Das Familiennamensrecht in Dänemark 200 ee) Zusammenfassung 201 c) Die mangelnde Rechtssetzungskompetenz der EU 201 II. Die Vereinheitlichung des Kollisionsrechts Das CIEC-Übereinkommen über das auf Familiennamen und Vornamen anwendbare Recht vom Die Schaffung eines einheitlichen Kollisionsrechts durch die EU B. Die Verpflichtung zur gegenseitigen Namensanerkennung 207 I. Das CIEC-Übereinkommen über die Anerkennung von Namen vom

10 XVIII Inhaltsverzeichnis II. Die Verankerung des Anerkennungsprinzips im europäischen Sekundärrecht 209 Zusammenfassung und Ausblick 211 Literaturverzeichnis 217 Register 225