Rieck/Zingraf Die Adoption Erwachsener

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1 Rieck/Zingraf Die Adoption Erwachsener

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3 Die Adoption Erwachsener aus bürgerlich-rechtlicher und steuerrechtlicher Sicht mit Fallbeispielen und Formulierungsvorschlägen von Jürgen Rieck Rechtsanwalt in München und Jürgen Zingraf Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in München Verlag C. H. Beck München 2011

4 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

5 Vorwort Nicht nur der berühmte Sänger Richard Tauber, sondern viele andere namhafte Personen, die hier nicht aufzuzählen sind, sind Beleg dafür, dass die Adoption Erwachsener im deutschen Rechtsleben tief verwurzelt ist. Auch die Tatsache, dass die Zahlen der Adoption Erwachsener ansteigen und die Behandlung der damit verbundenen Fragen im Internet zeugen davon, dass diese Form der Adoption eher zunehmen als abnehmen wird. Es mag sein, dass die Erschwerung der Annahme Minderjähriger zu dieser Entwicklung beigetragen hat. Umso erstaunlicher ist es, dass es an einer die hiermit verbundenen Fragen umfassend behandelnden Schrift bislang fehlt. Dieses Buch will einerseits durch Auswertung der Grundsätze deutscher Rechtsprechung zu dieser Adoptionsform darüber informieren, was bei der Adoption Erwachsener besonders zu berücksichtigen ist. Andererseits ist die Reform des Rechts der Freiwilligen Gerichtsbarkeit Grund für die Vorlage dieses Buches zu diesem Zeitpunkt. Die Verfasser hoffen, dass dieses Buch, das auch für den Nichtjuristen verständlich sein sollte, dazu beiträgt, die Kenntnisse über die mit der Adoption Erwachsener verbundenen Fragen zu verbessern und zu vertiefen. München, im August 2010 Die Verfasser

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7 Inhaltsübersicht VII Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII 1. Teil. Einleitung Teil. Bürgerliches Recht... 5 A. Voraussetzungen der Annahme Volljähriger... 5 I. Beteiligte... 5 II. Kindeswohl III. Eltern-Kind-Verhältnis IV. Sittliche Rechtfertigung V. Einwilligungen B. Auslandsberührung I. Annahme im Inland II. Annahme im Ausland III. Anerkennung im Inland IV. Wirkungen C. Antrag und Verfahren I. Einleitung II. Antrag III. Verfahren IV. Entscheidung V. Rechtsmittel VI. Zusammenfassung der wesentlichen Verfahrensgrundsätze D. Wirkungen der Annahme I. Wirkungen der Annahme nach deutschem Recht II. Wirkungen der Annahme nach ausländischem Recht E. Verbot und Aufhebung I. Gesetzliche Verbote II. Aufhebung III. Im Ausland erfolgte Annahme IV. Wirkungen der Aufhebung

8 VIII Inhaltsübersicht 3. Teil. Steuerrecht Erbschaftsteuerliche Folgen einer Erwachsenenadoption A. (Erbschaft)steuerliche Beweggründe B. Grundsätzliche Regelungen zur Erbschaftsteuer I. Sachliche und persönliche Steuerpflicht II. Entstehung der Steuer und Bewertungsstichtag III. Gesetzliche Erbfolge C. Bewertung in der Erbschaft- und Schenkungsteuer I. Grundstücke II. Betriebsvermögen III. Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe IV. Übriges Vermögen V. Besondere Bewertungsverfahren D. Steuerliche Auswirkungen im Verhältnis zu Verwandten I. Adoptiveltern II. Eltern des Annehmenden III. Kinder des Angenommenen IV. Kinder des Annehmenden V. Geschwister der Adoptiveltern E. Berechnung der Steuer I. Steuerklassen II. Freibeträge III. Steuersätze F. Fallbeispiele G. Sonstige Anmerkungen I. Mehrfache Nutzung der Freibeträge II. Vererbung eines Familienheims an Kinder/Enkelkinder III. Besonderer Freibetrag IV. Annahme Erwachsener im Ausland V. Rückgängigmachung einer Annahme Erwachsener VI. Bindungswirkung eines Adoptionsbeschlusses Teil. Kosten I. Grundlagen II. Weitere Kosten III. Regelmäßig anfallende Kosten Stichwortverzeichnis

9 Inhaltsverzeichnis IX Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIII 1. Teil. Einleitung Teil. Bürgerliches Recht... 5 A. Voraussetzungen der Annahme Volljähriger... 5 I. Beteiligte Die/der Annehmende/n... 5 a) Allgemeine Adoptionsfähigkeit... 6 b) Individuelle Adoptionsfähigkeit... 7 c) Kein Hindernis zu beachten... 7 d) Eingetragene Lebenspartner... 8 e) Außereheliche Lebensgemeinschaft Der/die Anzunehmende a) Person des Kindes b) Individuelle Voraussetzungen c) Verwandtschaftsverhältnisse Sonstige Beteiligte a) Auf n der/des Annehmenden b) Auf n der/s Anzunehmenden II. Kindeswohl III. Eltern-Kind-Verhältnis Argumente für das Entstehen einer Eltern-Kind-Beziehung a) Der/die Anzunehmende hat bereits längere Zeit im Haushalt des/ der Annehmenden gelebt b) Altersunterschied c) Wesen des Eltern-Kind-Verhältnisses Argumente gegen die Annahme eines Eltern-Kind-Verhältnisses a) Allgemeines b) Weitere Einzelfälle und Beispiele IV. Sittliche Rechtfertigung Ausländerrecht/Staatsangehörigkeit a) Verhinderung der Abschiebung b) Familiennachzug c) Visum d) Staatsangehörigkeit Arbeitsleistung/Beruf/Beistand a) Persönliche Betreuung b) Sonstige Dienstleistungen... 23

10 X Inhaltsverzeichnis c) Fortsetzung des Lebenswerks/Unternehmensfortführung d) Beistand für die Zukunft Erbrecht Name a) Adel b) Andere Namen Sexuelle Beziehung Steuerrechtliche Motive a) Firmen/Unternehmensfortführung b) Erbrecht Umgehung des Erbrechts a) Gesetzliche Erbfolge b) Gewillkürte Erbfolge c) Erbschaftsteuer/Schenkungsteuer V. Einwilligungen B. Auslandsberührung I. Annahme im Inland Internationale Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Funktionale Zuständigkeit Anwendbares Recht a) Der/die Annehmenden ist/sind Ausländer aa) Gleiche Staatsangehörigkeit bb) Unterschiedliche Staatsangehörigkeit b) Der/die Anzunehmende ist/sind Ausländer c) Annehmende/r und Anzunehmende/r sind Ausländer aa) Alle haben dieselbe Staatsangehörigkeit bb) Nur die Annehmenden haben die gleiche Staatsangehörigkeit 44 cc) Die Annehmenden haben verschiedene Staatsangehörigkeiten und der/die Anzunehmende/n hat/haben dieselbe Staatsangehörigkeit wie einer der Annehmenden dd) Der/die Anzunehmende/n hat/haben (eine) andere Staatsangehörigkeit/en als der/die Annehmende/n Wirkungen a) Die Annahme hat nach deutschem Recht stattgefunden b) Die Annahme hat nach ausländischem Recht stattgefunden c) Grundsätze aa) Volladoptionen bb) Schwache Adoptionen cc) Vertragsadoptionen dd) Rück- und Weiterverweisung sowie versteckte Rückverweisung ee) Namensrechtliche Wirkungen (1) Vorrang höheren Rechts (2) Unselbständige Anknüpfung (3) Wahlprinzip ff) Staatsangehörigkeit gg) Erbrecht (1) Gesetzliches Erbrecht (2) Gewillkürte Erbfolge... 51

11 Inhaltsverzeichnis XI II. Annahme im Ausland Internationale Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Anwendbares Recht III. Anerkennung im Inland Zuständigkeit a) Internationale Zuständigkeit aa) Rechtsprechung zu 16 a FGG bb) Maßstab des allgemeinen Feststellungsinteresses cc) Maßstab der Verfahrenskostenhilfe dd) Maßstab sui generis Voraussetzungen a) Unterschiede im Vergleich zum alten Recht b) Entscheidung c) Vertragsadoption Anerkennungshindernisse a) Unzuständigkeit ( 109 Abs. 1 Nr. 1 FamFG) b) Rechtliches Gehör ( 109 Abs. 1 Nr. 2 FamFG) c) Unvereinbarkeit ( 109 Abs. 1 Nr. 3 FamFG) d) Öffentliche Ordnung ( 109 Abs. 1 Nr. 4 FamFG) Verfahren IV. Wirkungen C. Antrag und Verfahren I. Einleitung II. Antrag Allgemeines Rechtsrahmen Inhalt des Antrags a) Beurkundungszwang aa) Mängel in der Geschäftsfähigkeit der/s Annehmenden bb) Mängel in der Geschäftsfähigkeit der/s Anzunehmenden b) Antrag im eigentlichen Sinne c) Weiterer notwendiger Inhalt des Antrags d) Weiterer Inhalt aa) Zweck bb) Einwilligungen cc) Zuständigkeit dd) Anwendbares Recht Beratung III. Verfahren Zuständigkeit a) Regelfall b) Ersatzzuständigkeiten Beteiligungen Gerichtliches Verfahren a) Verfahrensbeistand b) Anhörung der Beteiligten c) Anhörung weiterer Personen d) Keine Verbindung... 99

12 XII Inhaltsverzeichnis 4. Weitere Verfahren a) Ersetzung einer Einwilligung b) Der Gang des Verfahrens c) Aufhebung der Annahme IV. Entscheidung Einstweilige Anordnung Das Verfahren abschließender Beschluss a) Die Annahme aussprechender Beschluss b) Ablehnung der Annahme c) Beschluss in weiteren Verfahren V. Rechtsmittel Gegen den die Annahme aussprechenden Beschluss Gegen den die Annahme ablehnenden Beschluss Gegen den Beschluss über die Ersetzung einer Einwilligung Gegen den Beschluss, durch den das Gericht das Annahmeverhältnis aufhebt Gang der Beschwerde Gehörsrüge VI. Zusammenfassung der wesentlichen Verfahrensgrundsätze D. Wirkungen der Annahme I. Wirkungen der Annahme nach deutschem Recht Der richtige Beschluss a) Verwandtschaft b) Erbrecht aa) Tod der/s Annehmenden bb) Tod der/s Angenommenen cc) Weitere Erbrechtsfragen c) Unterhalt d) Mitwirkung e) Familienname aa) Name der/s Angenommenen bb) Hinzufügung des bisherigen Familiennamens cc) Kinder der/s Angenommenen f) Vorname g) Sonstige rechtliche Folgen h) Öffentliches Recht aa) Staatsangehörigkeit bb) Steuerrecht cc) Aufenthaltsrecht Annahme mit den Wirkungen der Minderjährigenannahme a) Voraussetzungen b) Wirkungen aa) Verwandtschaft bb) Erbrecht (1) Tod der/s Annehmenden (2) Tod der/s Angenommenen (3) Weitere Erbrechtsfragen cc) Unterhalt dd) Mitwirkungsverbote

13 Inhaltsverzeichnis XIII ee) Familienname gg) Sonstige zivilrechtliche Folgen ff) Öffentliches Recht (1) Staatsangehörigkeit (2) Steuerrecht (3) Aufenthaltsrecht Fehlerhafter Beschluss a) Die Gültigkeit nicht berührende Mängel b) Die Gültigkeit ausschließende Mängel II. Wirkungen der Annahme nach ausländischem Recht Verwandtschaft Erbrecht Unterhalt Wirkungsverbote a) Dekretadoption, die keiner Feststellung der Anerkennungsfähigkeit bedarf ( 108 Abs. 1 FamFG) b) (Heute seltene) Vertragsadoption Familienname Vorname Öffentliches Recht a) Staatsangehörigkeit b) Steuerrecht c) Aufenthaltsrecht E. Verbot und Aufhebung I. Gesetzliche Verbote Die Person der/s Annehmenden berührende Verbote a) Schutz der Interessen der/s Anzunehmenden ( 1745 BGB) b) Schutz der Kinder der/s Annehmenden und der/s Anzunehmenden ( 1769 BGB) Die Person der/s Anzunehmenden berührende Verbote Unerlaubte Zwecke Zweitadoptionen II. Aufhebung Grundsätze Gründe a) Aufhebung aus wichtigem Grund b) Aufhebung nach 1760 Abs. 1 bis 5 BGB c) Einschränkung des 1761 BGB d) Sonderfall der Aufhebung der Annahme Erwachsener mit den Wirkungen der Annahme Minderjähriger Verfahren a) Materiellrechtlich aa) Antrag nach 1771 BGB (Aufhebung aus wichtigem Grund). 163 bb) Antrag nach 1760 Abs. 1 bis 5 BGB b) Verfahrensrecht Entscheidung a) Die eine Annahme aufhebende Entscheidung b) Der eine Aufhebung ablehnende Beschluss Rechtsmittel

14 XIV Inhaltsverzeichnis III. Im Ausland erfolgte Annahme Feststellung der Nichtanerkennung Aufhebung IV. Wirkungen der Aufhebung Allgemeine Wirkungen Wirkung der Aufhebung auf den Namen Teil. Steuerrecht Erbschaftsteuerliche Folgen einer Erwachsenenadoption A. (Erbschaft)steuerliche Beweggründe B. Grundsätzliche Regelungen zur Erbschaftsteuer I. Sachliche und persönliche Steuerpflicht Sachliche Steuerpflicht a) Erwerb von Todes wegen b) Schenkung unter Lebenden Persönliche Steuerpflicht a) Unbeschränkte Steuerpflicht b) Beschränkte Steuerpflicht c) Erweiterte unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht d) Doppelbesteuerungsabkommen II. Entstehung der Steuer und Bewertungsstichtag III. Gesetzliche Erbfolge Verwandte a) Erben erster Ordnung b) Erben zweiter Ordnung c) Erben dritter Ordnung d) Erben vierter Ordnung Ehepartner Staat C. Bewertung in der Erbschaft- und Schenkungsteuer I. Grundstücke Unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke II. Betriebsvermögen III. Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe IV. Übriges Vermögen V. Besondere Bewertungsverfahren D. Steuerliche Auswirkungen im Verhältnis zu Verwandten I. Adoptiveltern II. Eltern des Annehmenden

15 Inhaltsverzeichnis XV III. Kinder des Angenommenen IV. Kinder des Annehmenden V. Geschwister der Adoptiveltern E. Berechnung der Steuer I. Steuerklassen II. Freibeträge III. Steuersätze F. Fallbeispiele G. Sonstige Anmerkungen I. Mehrfache Nutzung der Freibeträge II. Vererbung eines Familienheims an Kinder/Enkelkinder III. Besonderer Freibetrag IV. Annahme Erwachsener im Ausland V. Rückgängigmachung einer Annahme Erwachsener VI. Bindungswirkung eines Adoptionsbeschlusses Teil. Kosten I. Grundlagen Gerichtskosten Notare Rechtsanwälte II. Weitere Kosten Übersetzungskosten, Beschaffung von Dokumenten a) Gutachter b) Übersetzungen Kosten für steuerliche Beratung III. Regelmäßig anfallende Kosten Kosten der notariellen Beurkundung a) Berechnungsgrundlage b) Annahmeantrag c) Einwilligung d) Auslagen Gerichtskosten a) Wertvorschrift b) Verfahrensgebühr c) Besondere Handlungen d) Sachverständige, Zeugen und Übersetzer oder Dolmetscher e) Kostenschuldner

16 XVI Inhaltsverzeichnis 3. Rechtsanwaltsgebühren und -kosten a) Abfassung des Antrags b) Beratung und Entwurf c) Vertretung im Verfahren d) Rechtsmittelverfahren e) Verfahrenskostenhilfe f) Auslagen des Rechtsanwalts g) Reisekosten h) Umsatzsteuer Stichwortverzeichnis