Crashkurs. Patentrecht

Transkript

1 +++ Management Circle Intensiv-Seminar +++ Crashkurs Mit der neuesten Rechtsprechung und Gesetzgebung! Patentrecht Alles, was Sie über den Umgang mit Patenten wissen müssen! Hier lernen Sie, wie Sie... Patente im Kontext der verschiedenen Schutzrechte optimal nutzen Ihre wichtigen Entwicklungen mit Patenten sicher schützen patentierbare Erfindungen erkennen und anmelden mit den neuen Technologien der Industrie 4.0 umgehen auf Patentverletzungen zielorientiert reagieren Arbeitnehmererfindungen korrekt vergüten mit anderen Abteilungen im Unternehmen perfekt zusammen arbeiten Globalisierungs-Special: Exklusiver Beitrag zum Patentschutz in China So urteilen ehemalige Teilnehmer: Anschaulicher Überblick mit vielen Praxisbeispielen. Zeit für Fragen. S. Gratzfeld, Reifenhäuser REICOFIL GmbH & Co. KG Empfehlenswert. Bei diesem recht formalen Thema sind spannende Beispiele wichtig: Mit ihrer Erfahrung konnten die Referenten die ein oder andere unterhaltsame/erschreckende Story erzählen. Dr. A. Jaeger, OSRAM Opto Semiconductors GmbH & Co. OHG Ihre Vorteile: 1. Das Know-how Ihres Unternehmens erfolgreich schützen 2. Rechtssicherheit und Praxis im Umgang mit Patenten gewinnen 3. Eine optimale Patentstrategie für Ihr Unternehmen entwickeln Ihre Experten: Dr. Kay-Jochen Rinck REHAU AG + Co. Harald J. Mönch FASP Finck Sigl & Partner Rechtsanwälte Steuerberater mbb Minjie Liu China Sinda Intellectual Property Ltd. Dr. Andreas Sykora Qip Patentanwälte, Dr. Kuehn & Partner mbb Kerstin Single FESTO AG & Co. KG Ihr Termin: 4. und 5. April 2016 in München Hoher Lernerfolg durch begrenzte Teilnehmerzahl! Melden Sie sich jetzt an! Ihre Telefon-Hotline: +49 (0) 61 96/

2 1. Seminartag Wie Sie Ihre wirklich wichtigen Entwicklungen zuverlässig und effizient schützen Ihr Seminarleiter: Dr. Andreas Sykora, Partner, Deutscher Patentanwalt & European Patent Attorney, Qip Patentanwälte, Dr. Kuehn & Partner mbb, München Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Seminarunterlagen ab 8.45 Uhr 9.30 Herzlich Willkommen! Begrüßung durch den Seminarleiter Vorstellung der Seminarteilnehmer Darstellung der Zielsetzung des Seminars und Abstimmung mit Ihren Erwartungen als Teilnehmer 9.45 Grundlagen des Patenrechts Was sind gewerbliche Schutzrechte? Patent Marken Gebrauchsmuster Design Urheberrecht Wie bekommen Sie ein Patent? Anmeldung Prüfungsbescheid Erteilung Prioritätsrecht Veröffentlichung Patent oder Gebrauchsmuster? Anmelden oder Geheimhalten? Rechte aus einem Patent Verbietungsrecht Recht an der Erfindung Erfinder Anmelder Gemeinschaft von Erfindern und Inhabern Anmelderfiktion Vindikation Patentberühmung Kaffee- und Teepause Patente und Patentierbarkeit Inhalt und Aufbau einer Patentanmeldung/eines Patents Patentansprüche, Beschreibung, Figuren Patentansprüche Schutzbereich, Anspruchskategorien, Merkmalsanalyse Patentierbarkeit, Schutzvoraussetzungen Technischer Charakter, Computer-implementierte Erfindungen, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Stand der Technik, Ausschlüsse Patentrecherche Patente in der Industrie 4.0: Technologie-Bereiche Schutz von Software Computer-implementierte Erfindungen (CII) Business Lunch Anmeldeverfahren Übersicht Prioritätsrecht, Anmeldung, Prüfung, Erteilung Zusammenarbeit mit einem Patentanwalt Änderung der Anmeldung (Beschränkung der Ansprüche) Anmeldeverfahren DPMA Prüfungsantrag nach 7 Jahren Gebrauchsmusterabzweigung Eintragungsverfahren Gebrauchsmuster Anmeldeverfahren EPA Recherche & schriftliche Stellungnahme PACE Benennung von Staaten Anmeldeverfahren PCT Artikel 19 - Änderungen Internationale Recherche und Prüfung Einleitung der nationalen/regionalen Phasen Einheitspatent und einheitliches Patentgericht Kosten im Anmeldeverfahren Anmeldung, Recherche, Prüfung, Erteilung, Jahresgebühren, Beschwerde Kaffee- und Teepause Betriebliches Patentwesen in der Praxis bei REHAU Aufgaben der Patentabteilung im Unternehmen Von der Erfindung zur Patentanmeldung Aufbau und Gestaltung eines Patentportfolios Überwachen von Wettbewerbern Das System des Arbeitnehmererfindungsgesetzes Kostenmanagement in einer Patentabteilung Dr. Kay-Jochen Rinck Leiter Patente, REHAU AG + Co., Rehau Zusammenfassung des ersten Seminartages ca Ende des ersten Seminartages und anschließendes Get-together

3 2. Seminartag Was tun Sie bei Patentverletzungen? Wie gelingt der systematische Aufbau einer IP-Abteilung? Ihr Seminarleiter: Dr. Andreas Sykora 9.00 Es geht weiter! Begrüßung durch den Seminarleiter Überleitung zu den Themen des zweiten Seminartages Globalisierungs- Special 9.05 Patentschutz in China Entwicklung des chinesischen Patentrechts Gegenwärtige IP-Situation Schutz durch Anmeldungen Durchsetzungsmöglichkeiten Zusammenarbeit mit chinesischen IP Kollegen Kaffee- und Teepause Minjie Liu Leiterin Münchener Büro, China Sinda Intellectual Property Ltd., München Einspruch-, Nichtigkeitsverfahren, Einwendungen Dritter Übersicht Einspruch Fristen Einspruchsgründe DE, EP Nichtigkeit Nichtigkeitsgründe Verfahrensablauf Beschwerde Kosten Einwendungen Dritter Business Lunch Patentverletzung, Teil 1 Verbotene Handlungen: herstellen, anbieten, in Verkehr bringen, gebrauchen, einführen, besitzen Ausnahmetatbestände, insbesondere Vorbenutzungsrecht und Versuchsprivileg Schutzbereichsbestimmung Prüfung der Verletzung Wortsinngemäße Verletzung, Äquivalente Verletzung und Mittelbare Verletzung Fall aus der Praxis: Verletzungsklage zwischen Apple und Samsung Kaffee- und Teepause Harald J. Mönch Rechtsanwalt und Partner, FASP Finck Sigl & Partner Rechtsanwälte Steuerberater mbb, München Patentverletzung, Teil 2 Ansprüche gegen den Verletzer Unterlassung, Schadenersatz, Auskunft, Vernichtung Das Verletzungsverfahren (Klage) Einstweilige Verfügung Widerspruch und Schutzschrift Abmahnung und Berechtigungsanfrage Zusammenhang mit Einspruch- und Nichtigkeitsverfahren Fall aus der Praxis: Warum wurde das Patent für das Nespresso-Kaffeesystem gekippt? Harald J. Mönch IP-Management im innerbetrieblichen Kontext IP-Strategie, wo wollen wir hin? Handlungsfelder in einer IP-Abteilung Schnittstellen zu anderen Abteilungen DV und Geschäftsprozesse IP Controlling und KPI s Kerstin Single Leiterin Intellectual Property, FESTO AG & Co. KG, Esslingen Zusammenfassung der Ergebnisse des Seminars durch den Seminarleiter und Abschlussdiskussion ca Ende des Seminars Get-together Ausklang des ersten Seminartages in informeller Runde. Management Circle lädt Sie zu einem kommunikativen Umtrunk ein. Entspannen Sie sich in angenehmer Atmosphäre und vertiefen Sie Ihre Gespräche mit Referenten und Teilnehmern!

4 Zum Seminarinhalt Ein topaktuelles Wissen rund um alle wichtigen Patentthemen ist unverzichtbar, wenn Sie eine wirkungsvolle und zugleich effiziente Arbeit rund um das Management Ihrer Patente betreiben wollen. Der Crashkurs Patentrecht macht sowohl Nachwuchskräfte im Patentwesen als auch erfahrene Patentfachleute mit allen aktuell wichtigen Themen rund um das Patentwesen vertraut. Dieser Crashkurs ist daher auch ein ideales Update für Patentfachleute, die ihre Basis für eine erfolgreiche Arbeit in der Patentabteilung auffrischen und vertiefen wollen. In nur zwei Tagen lernen Sie... welche Möglichkeiten Sie haben um, Ihre Erfindungen optimal zu schützen wie Sie die Schutzrechtslage umfassend recherchieren was hinsichtlich Kosten, Dauer und Inhalte beim Anmeldeverfahren zu beachten ist welche Patentstrategie die richtige für Ihr Unternehmen ist welche Anforderungen das Arbeitnehmer- Erfindergesetz stellt wie Sie Ihre Ansprüche durchsetzen und (multinationale) Schutzrechtsverletzungen ahnden Sie haben noch Fragen? Gerne! Rufen Sie mich an oder schreiben Sie mir eine . Gerne berate ich Sie persönlich und beantworte Ihre Fragen zur Veranstaltung. Corinna Schäfer Konferenz Managerin Tel / corinna.schaefer@managementcircle.de Sie fragen, wir antworten! Sie erhalten ca. zwei Wochen vor der Veranstaltung einen Fragebogen, in dem Sie uns Ihre individuellen Fragen mitteilen können. Ihre Praxisfälle können Sie so in das Seminar einbringen und erhalten hier konkrete Tipps von unseren erfahrenen Experten. Selbstverständlich können Sie Ihre Fragen auch im Seminar an das Referententeam herantragen und Lösungen gemeinsam erarbeiten.

5 Ihr Expertenteam Harald J. Mönch ist Partner bei FASP Finck Sigl & Partner Rechtsanwälte Steuerberater mbb in München. Er ist seit 2002 Rechtsanwalt und zudem seit 2009 Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz mit Schwerpunkten im Wettbewerbs-, Marken- und Patentrecht. Zu den Leistungen von Harald J. Mönch und seinem Team gehören neben der Entwicklung und Optimierung von Anmelde- und Schutzstrategien insbesondere die Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten, außergerichtlich und gerichtlich. Harald J. Mönch, der seine Ausbildung in München, Regensburg, Aderdeen (Schottland) und Sydney (Australien) absolviert hat, ist unter anderem Mitglied der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR). Dr. Kay-Jochen Rinck absolvierte sein Studium mit anschließender Promotion zu Dr.-Ing. Maschinenbau an der TU in Darmstadt zwischen 1988 und Ab 1998 war er als Sachgebietsleiter Destillation bei der Bayer AG in Leverkusen tätig. Anschließend folgte von 2002 bis 2006 eine Ausbildung sowie Tätigkeiten als Patentanwalt in der Kanzlei Andrejewski Honke in Essen. Seit knapp zehn Jahren ist Dr. Kay-Jochen Rinck nun Leiter der Patentabteilung der REHAU AG + Co, Rehau. Minjie Liu studierte zunächst in Shanghai Germanistik und arbeitete anschließend bei der deutschen Auslandshandelskammer in Shanghai. Dort betreute sie die Mitglieder der Auslandshandelskammer. Nach dem Studium der Wirtschaftswissenschaften in Berlin arbeitete sie mehrere Jahre in der Patentabteilung von Siemens und Nokia Siemens Networks an administrativen und kaufmännischen Prozessen. Dabei absolvierte sie Weiterbildungen zur Patentreferentin und zur Projektmanagerin. Seit Ende 2012 leitet sie das Büro der renommierten chinesischen Patentanwaltskanzlei China Sinda in Deutschland. Durch ihre Arbeitserfahrungen in China und in Deutschland ist sie mit den unterschiedlichen Arbeitskulturen in den beiden Ländern vertraut und bildet eine Brücke zwischen deutschen und chinesischen IP-Abteilungen. Kerstin Single, Ing., Dipl.-Ing. (FH), ist seit 1998 bei der Festo AG & Co. KG in Esslingen tätig. Zu ihrer Aufgabe als Patentprofessional und Leiterin der IP-Abteilung gehört als ein Schwerpunkt die Gestaltung und Entwicklung des strategischen und operativen IP-Managements. Weitere Schwerpunkte sind Arbeitnehmererfinderrecht, Vertragsmanagement und DV-Entwicklung. Dr. Andreas Sykora ist promovierter Diplom-Physiker, Patentanwalt, European Patent Attorney und Partner bei Qip Patentanwälte in München. Schwerpunkte seiner Tätigkeit sind das Erlangen und die Betreuung von technischen Schutzrechten, insbesondere im Bereich Computer-implementierter Erfindungen. Er ist Mitglied des Prüfungsausschusses II (C-Teil) für die europäische Eignungsprüfung (EQE) am Europäischen Patentamt. AUCH ALS INHOUSE TRAINING So individuell wie Ihre Ansprüche Inhouse Trainings nach Maß! Zu diesen und allen anderen Themen bieten wir auch firmeninterne Schulungen an. Ihre Vorteile: Kein Reiseaufwand passgenau für Ihren Bedarf optimales Preis-Leistungsverhältnis! Ich berate Sie gerne und erstelle Ihnen ein individuelles Angebot. Rufen Sie mich an. Stefanie Klose Tel.: / stefanie.klose@managementcircle.de

6 Für Ihre Fax-Anmeldung: + 49 (0) 61 96/ Wer sollte teilnehmen? Dieses Intensiv-Seminar richtet sich an Leiter und leitende Angestellte aus den Bereichen Forschung & Entwicklung, Produktentwicklung und -planung, Innovationsmanagement sowie der Patent-/Lizenz-/Markenund Rechtsabteilung. Außerdem sind all diejenigen angesprochen, die sich einen Überblick und ein Update über die aktuellen und kritischen Fragen des Patentrechts verschaffen möchten. Ausdrücklich wenden wir uns an Geschäftsführer, die ihr Fachwissen ausbauen und somit für Juristen und Behörden noch kompetentere Gesprächspartner sein möchten. Das Seminar ist insbesondere für Nichtjuristen und auch für Nachwuchskräfte und Quereinsteiger geeignet. Crashkurs Patentrecht Ich/Wir nehme(n) teil am: 4. und 5. April 2016 in München Name/Vorname Position/Abteilung 2 Name/Vorname Position/Abteilung 3 Name/Vorname Position/Abteilung 10 % Termin und Veranstaltungsort 4. und 5. April 2016 in München Novotel München Messe Willy-Brandt-Platz München Tel.: 089/ Fax: 089/ H5563-SB@accor.com Für unsere Seminarteilnehmer steht im Tagungshotel ein begrenztes Zimmerkontingent zum Vorzugspreis zur Verfügung. Nehmen Sie die Reservierung bitte rechtzeitig selbst direkt im Hotel unter Berufung auf Management Circle vor. Die Anfahrtsskizze erhalten Sie zusammen mit der Firma Straße/Postfach PLZ/Ort Telefon/Fax Datum Ansprechpartner/in im Sekretariat: Unterschrift Mit der Deutschen Bahn für 99, zur Veranstaltung. Infos unter: Anmeldebestätigung bitte an: Abteilung Rechnung bitte an: Abteilung Mitarbeiter: BIS ÜBER 1000 Über Management Circle Als anerkannter Bildungspartner und Marktführer im deutschsprachigen Raum vermittelt Management Circle WissensWerte an Fach- und Führungskräfte. Mit seinen 200 Mitarbeitern und jährlich etwa 3000 Veranstaltungen sorgt das Unternehmen für berufliche Weiterbildung auf höchstem Niveau. Weitere Infos zur Bildung für die Besten erhalten Sie unter Anmeldebedingungen Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung. Die Teilnahmegebühr für das zweitägige Seminar beträgt inkl. Business Lunch, Erfrischungsgetränken, Gettogether und der Dokumentation 1.995,. Sollten mehr als zwei Vertreter desselben Unternehmens an der Veranstaltung teilnehmen, bieten wir ab dem dritten Teilnehmer 10% Preisnachlass. Bis zu zwei Wochen vor Veranstaltungstermin können Sie kostenlos stornieren. Danach oder bei Nichterscheinen des Teilnehmers berechnen wir die gesamte Tagungsgebühr. Die Stornierung bedarf der Schriftform. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich. Alle genannten Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. Datenschutzhinweis Die Management Circle AG und ihre Dienstleister (z.b. Lettershops) verwenden die bei Ihrer Anmeldung erhobenen Angaben für die Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen Angebote zur Weiterbildung auch von unseren Partnerunternehmen aus der Management Circle Gruppe per Post zukommen zu lassen. Unsere Kunden informieren wir außerdem telefonisch und per über unsere interessanten Weiterbildungsangebote, die den vorher von Ihnen genutzten ähnlich sind. Sie können der Verwendung Ihrer Daten für Werbezwecke selbstverständlich jederzeit gegenüber Management Circle AG, Postfach 56 29, Eschborn, unter datenschutz@managementcircle.de oder telefonisch unter 06196/ widersprechen oder eine erteilte Einwilligung widerrufen. Anmeldung/Kundenservice Telefon: + 49 (0) 61 96/ Fax: + 49 (0) 61 96/ anmeldung@managementcircle.de Internet: Postanschrift: Management Circle AG Postfach 56 29, Eschborn/Ts. Telefonzentrale: + 49 (0) 61 96/ KP/ZBH Hier online anmelden!