Inhaltsverzeichnis 2016

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1 1 Amtsblatt des Landkreises Altötting Inhaltsverzeichnis 2016 A Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Pfaffenhofen Gritschstraße 38, Pfaffenhofen - Allgemeinverfügung nach 4 Abs. 5 Düngeverordnung - Vollzug der Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen (Düngeverordnung DüV) vom 5. März 2007 Änderung der Gebührenordnung für Feldgeschworene Vom Änderung der Benutzungssatzung für die Benutzung der Erholungsgebiete Badesee Marktl und Badesee Perach , 133, 140 B Bekanntmachung der Sparkasse Altötting-Mühldorf 14, 17, 19, 36, 57, 60, 68, 84, 113, 132, 146, 175 Beteiligungsbericht 2014 des Landkreises Altötting 23 Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2016 des Zweckverbandes Abfallverwertung Südostbayern (ZAS) Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Erholungsund Tourismusregion Inn-Salzach für das Haushaltsjahr 2016 Einwohnerzahlen am 30. Juni Einwohnerzahlen am 31. Dezember E 24 24

2 2 Gebietsänderung nach der GO; Verordnung zur Änderung des Gebietes der Stadt Burghausen und der Gemeinde Haiming, beide Landkreis Altötting Vom 10. Mai 2016 G 53 Haushaltssatzung 2016 des Landkreises Altötting 50 H Informationsfahrt des Jugendhilfeausschusses 100 I Jugendhilfeausschusssitzung 23, 144 Jahresabschluss 2015 des Kommunalunternehmens Kreiskliniken Altötting- Burghausen J K Kreisausschusssitzung 12, 40, 70, 115, 161 Kreistagssitzung 14, 41, 45, 89, 118, Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Altötting für das Haushaltsjahr 2016 N Ö Öffentliche Bekanntmachung gem. Art. 66 Abs. 2 Satz 4 Bayer. Bauordnung Regionaler Planungsverband Südostoberbayern Bekanntmachung über die Auslegung des Entwurfs zur 12. Teilfortschreibung Verkehr des Regionalplans Südostoberbayern R , 113, 137, 150,

3 3 Schulverband Garching a.d.alz Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Schulverbands Garching a.d.alz - AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Schulverband Garching a.d.alz; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Schulverband Stammham; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Straßen- und Wasserzweckverband von Gemeinden des Landkreises Altötting, Perach; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Schulverband Hauptschule Winhöring-Pleiskirchen; Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Satzung über die Benutzung des Medienzentrums für Schule und Bildung des Landkreises Altötting vom 12. Oktober 2016 Satzung über die Benutzung des Medienzentrums für Schule und Bildung des Landkreises Altötting vom 12. Oktober 2016 Berichtigung der Bekanntmachung S U Umweltausschusssitzung 20, 48, 122 Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Kreiskliniken Altötting Burghausen Anstalt des öffentlichen Rechts des Landkreises Altötting vom Gesetzes über die Vorhaben der Firma Clariant Produkte (Deutschland) GmbH, Werk Gendorf : Änderung der Anlage E12-Mehrzweckanlage MPP durch Flexibilisierung des Tanklagers, Einsatz von neuen Rohstoffen, Herstellung von neuen Stoffen Antrag der Gemeinde Teising auf Erteilung einer Plangenehmigung gemäß 68 WHG für die Geländeabsenkung am Teisinger Bach auf dem Grundstück Fl.Nr. 827/3 der Gemarkung Teising im Rahmen der Errichtung des Geh- und Radweges Teising Tüßling als Ausgleichsmaßnahme für Retentionsraumverlust im Überschwemmungsgebiet Mörnbach/Sickenbach (Gewässerausbau gemäß 67 Abs. 2 Satz 1 i.v.m. 68 WHG) Antrag der Stadt Burghausen auf Erteilung einer Plangenehmigung zur Verlegung des St. Johannser Mühlbaches nach 68 WHG im Bereich der ehemaligen Prechtlmühle in Burghausen Wesentliche Änderung der Anlage E12-MPP-Mehrzweckanlage - durch Flexibilisierung des Tanklagers, Einsatz von neuen Rohstoffen, Herstellung von neuen Stoffen V

4 4 Gesetzes über die Vorhaben der Firma Global Amines Germany GmbH, Werk Gendorf : Änderung der Anlage E04 - Kleinprodukte NA- durch Anlagenbereinigung und Anpassung der Kapazität Verordnung des Landratsamtes Altötting über das Wasserschutzgebiet in den Gemeinden Burgkirchen a.d. Alz und Kirchweidach für die öffentliche Wasserversorgung des Ortsteiles Hirten der Gemeinde Burgkirchen a.d. Alz (Wegerer Quelle) Vollzug der Bienenseuchen-Verordnung; Anordnung der Behandlung von Bienenvölkern gegen Varroatose Gesetzes über die Änderung der Anlage CT 1 Sitrianlage Vorhaben (218) Errichtung und Betrieb Destillationssystem T288, LP4520/5520 Wesentliche Änderung der Anlage E22 V/VM-Silananlage - der Firma Wacker Chemie AG, Werk Burghausen, durch das Vorhaben (033) Prozessoptimierung und Kapazitätssteigerung Wesentliche Änderung der Anlage T02- Kraftwerk/Energieversorgung -, der Firma InfraServ GmbH & Co. Gendorf KG, Werk Gendorf, durch Errichtung eines Rauchgasrezirkulationssystems sowie Einbau von Low-NOx- Brennern am K1 Wesentliche Änderung der Anlage CT 1 Sitrianlage - der Firma Wacker Chemie AG, Werk Burghausen, durch das Vorhaben (220) Optimierung Kreisgassystem Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG) und der EG- Blauzungenbekämpfungs-Durchführungsverordnung; Genehmigung zur freiwilligen Impfung gegen die Blauzungenkrankheit (BT) Gesetzes über die Änderung der Anlage L 07 VAE-Anlage Vorhaben (084) Reaktor R12, LP753e und Abgasverdichter LP1717 Gesetzes über die Vorhaben der Firma Linde Gas Produktionsgesellschaft mbh & Co. KG, Seitnerstr. 70,82049 Pullach: Änderung der Anlage W01 zur Herstellung von Wasserstoff mit Trailerabfüllung in Burghausen, durch Neuerrichtung der Verdichterhalle und Bau einer Trailerabfüllung für 200 und 300bar-Trailer Gesetzes über die Vorhaben der Firma Bruckner Josef GbR, Irngarting 25, Marktl a. Inn: Wesentliche Änderung der Biogasanlage durch Errichtung eines weiteren BHKW und Erhöhung der Gesamtfeuerungswärmeleistung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 972 der Gemarkung Marktlberg Änderung der Anlage CT1 Sitrianlage Vorhaben (218) Errichtung und Betrieb Destillationssystem

5 5 Gesetzes über die Vorhaben der Firma Vinnolit GmbH & Co. KG, Werk Burghausen: Änderung der Anlage J 03 Vinnol-E-Anlage Vorhaben (077) Modernisierung und Weiterentwicklung E-PVC-Betrieb, LP700d Wesentliche Änderung der Anlage E04 Kleinprodukte NA - der Firma Global Amines Germany GmbH, Chemiepark Gendorf, durch Anlagenbereinigung und Anpassung der Kapazität Verordnung des Landratsamtes Altötting über das Überschwemmungsgebiet an der Salzach (Gewässer 1. Ordnung) im Landkreis Altötting auf dem Gebiet der Gemeinde Haiming, der Stadt Burghausen und der Gemeinde Burgkirchen a. d. Alz von Flusskilometer 1,4 bis 21,4 vom Vollzug des Waffengesetzes (WaffG); Allgemeine Ausnahme vom Alterserfordernis für den selbständigen Umgang mit Waffen oder Munition durch Kinder und Jugendliche bei den Schnupperschießen im Rahmen des Ferienprogrammes am des Schützenvereins Inntaler Schützengesellschaft Töging e.v. Gesetzes über die Änderung der Anlage CT 1 Sitrianlage Vorhaben (217) Errichtung und Betrieb Niedersiederchlorierung, LP 18 Vollzug des Waffengesetzes (WaffG); Allgemeine Ausnahme vom Alterserfordernis für den selbständigen Umgang mit Waffen oder Munition durch Kinder und Jugendliche beim Schnupperschießen im Rahmen des Ferienprogrammes des Schützenvereins Alztaler Schützen Emmerting-Hohenwart e.v. am Vollzug des Waffengesetzes (WaffG); Allgemeine Ausnahme vom Alterserfordernis für den selbständigen Umgang mit Waffen oder Munition durch Kinder und Jugendliche beim Schnupperschießen im Rahmen des Ferienprogrammes des Schützenvereins Hubertusschützen Bergham e.v. am Antrag der Fa. Wacker Chemie AG auf Änderung der mit Bescheid vom befristet erteilten wasserrechtlichen beschränkten Erlaubnis zum Zu Tage fördern und Entnehmen von Grundwasser aus dem Brunnen KI/1 auf dem Grundstück Fl.Nr. 2166, Gemarkung Burghausen für die Brauchwasserversorgung des Werkes Burghausen Änderung der Anlage CT 1 Sitrianlage Vorhaben (217) Errichtung und Betrieb Niedersiederchlorierung, LP 18 Innstaustufe Perach; Bau eines Umgehungsgerinnes zur Widerherstellung der Durchgängigkeit auf der rechten Innseite am Kraftwerk Perach und zur Verbesserung der ökologischen Gesamtsituation; Antrag der VERBUND Innkraftwerke GmbH vom auf wasserrechtliche Ge-nehmigung (Plangenehmigung gemäß 68 WHG) Gesetzes über die Änderung der Anlage D 06 Isopropenylacetatanlage

6 6 Vorhaben (028) Kapazitätserweiterung (Reaktor 4 inkl. Aufarbeitung), LP19c Verordnung des Landratsamtes Altötting über das Überschwemmungsgebiet am Reischachbach (Gewässer 3. Ordnung, ausgebauter Wildbach) im Landkreis Altötting auf dem Gebiet der Gemeinden Erlbach, Reischach, Winhöring und Perach sowie der Stadt Neuötting, vom Oberlauf im Ortsteil Fuchshub der Gemeinde Reischach bis zur Mündung in den Inn bei Neuötting Gesetzes über die Änderung der Anlage L 16 Mehrzweckanlage Polymertechnikum Vorhaben (028) Integration von Teilanlagen der Anlage L*11 in die Anlage L16 Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes und der Geflügelpest-Verordnung; Anordnung zur Aufstallung von Geflügel im Landkreis Altötting Wesentliche Änderung der Anlage J 03 Vinnol-E-Anlage - der Firma Vinnolit GmbH & Co. KG, Werk Burghausen, durch das Vorhaben (077) Modernisierung und Weiterentwicklung E-PVC-Betrieb, LP700d Vollzug des Tiergesundheitsgesetzes, der Geflügelpest-Verordnung sowie der Viehverkehrsverordnung; Verbot von Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art Antrag der Stadt Altötting auf Erteilung einer auf drei Jahre befristeten beschränkten Erlaubnis zur Benutzung des Inns durch Einleiten des in der Kläranlage Alt-/Neuötting behandelten Abwassers Berichtigung; Antrag der Stadt Altötting auf Erteilung einer auf drei Jahre befristeten beschränkten Erlaubnis zur Benutzung des Inns durch Einleiten des in der Kläranlage Alt-/Neuötting behandelten Abwassers Gesetzes über die Änderung der Anlage G 12 Vinna-Anlage Vorhaben (080) Ausbau VAM-Logistik, LP1728, LP1414/ W Wasserbeschaffungsverband Mehring; Änderungsordnung zur Beitragsordnung des Wasserbeschaffungsverbandes Mehring Wasserzweckverband Inn Salzach, Haiming; Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr

7 7 Z Zweckverband Erholungs- und Tourismusregion Inn-Salzach; 12. Ordentliche Zweckverbandsversammlung Zweckverband Erholungs- und Tourismusregion Inn-Salzach; 13. Ordentliche Zweckverbandsversammlung a.inn; Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2016 a.inn; 18. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung Zweckverband Erholungs-und Tourismusregion Inn-Salzach; 14. Ordentliche Zweckverbandsversammlung Berichtigung: a.inn; 18. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung a.inn; ZWECKVEREINBARUNG mit der Verwaltungsgemeinschaft Kirchweidach a.inn; ZWECKVEREINBARUNG mit der Verwaltungsgemeinschaft Kraiburg a.inn a.inn; ZWECKVEREINBARUNG mit der Großen Kreisstadt Bad Reichenhall a.inn19. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung Zweckverband Erholungs-und Tourismusregion Inn-Salzach; 15. Ordentliche Zweckverbandsversammlung