Relevanz aktueller UVP-Verfahren für die Stadtentwicklung Wiens

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1 Relevanz aktueller UVP-Verfahren für die Stadtentwicklung Wiens Christof Schremmer Österreichisches Institut für Raumplanung

2 Themenstellung: Die Entwicklung des Nordostraums von Wien und der Lobautunnel (1) Rückblick auf einen Planungs- und Entscheidungsprozess (2) Die SUPerNOW: SUP und Politik ein neues Verfahren zur Prüfung von Planungsalternativen (3) Neue Rahmenbedingungen: U2, Seestadt und Boom 22. Bezirk (4) Einschätzung der Ergebnisse SUP UVP aus Sicht der Stadtentwicklung (5) Learnings: Anforderungen an das System SUP UVP Verfahrensweisen 2

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4 Ausgangslage 2015: Regierungsübereinkommen 4

5 Rückblick - Zeitachse für Lobautunnel + Stadtstraße + Spange und Seestadt Aspern Erschließungsvorschläge NO Wien 2003 SUP-Varianten ÖV und IV SUP-Empfehlung an Politik Öffentliche Diskussion 2004 Entscheidung Politik: W-NÖ-ASFINAG Projektplanung UVE-Einreichung zur UVP UVP-Verfahren Projektmodifikationen Detailuntersuchungen VwGh 1.Instanz VwGh 2.Instanz Vorbereitung STEP 05 (Bevölkerungsprognosen, Wohnen ) SUPerNOW freiwillige SUP STEP 05 Start Masterplan Seestadt Aspern Planung Phase 1 (Bebauungsplanung, Erschließung etc.) Beginn Bauphase 1 Seestadt Aspern Fertigstellung U2, Busnetz Planung Phase 2 (Bebauungsplanung, Straßenbahn.. ) Start Vergabeverfahren Phase 2 Baubeginn Phase

6 Rückblick - Zeitachse für Lobautunnel + Stadtstraße + Spange und Seestadt Aspern Erschließungsvorschläge NO Wien 2003 SUP-Varianten ÖV und IV SUP-Empfehlung an Politik Öffentliche Diskussion 2004 Entscheidung Politik: W-NÖ-ASFINAG Projektplanung UVE-Einreichung zur UVP UVP-Verfahren Projektmodifikationen Detailuntersuchungen VwGh 1.Instanz VwGh 2.Instanz Vorbereitung STEP 05 (Bevölkerungsprognosen, Wohnen ) SUPerNOW freiwillige SUP STEP 05 Start Masterplan Seestadt Aspern Planung Phase 1 (Bebauungsplanung, Erschließung etc.) Beginn Bauphase 1 Seestadt Aspern Fertigstellung U2, Busnetz Planung Phase 2 (Bebauungsplanung, Straßenbahn.. ) Start Vergabeverfahren Phase 2 Baubeginn Phase 2 Planungsvarianten prüfen?

7 Aktuelle Bevölkerungs- und Erwerbsprognose (ÖROK) für die Ostregion 7

8 Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030 Nordostraum Wien und NÖ Umland 8

9 Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030: Projektanalyse Donaustadt und Floridsdorf Floridsdorf Bevölkerungsentwicklung: Arbeitsplatzentwicklung: Donaustadt Bevölkerungsentwicklung: Arbeitsplatzentwicklung: Arbeitsplatzbedarf:

10 Rückblick STEP 05 : Prioritätszonen der Stadtentwicklung - Phase 1 10

11 Rückblick STEP 05 : Prioritätszonen der Stadtentwicklung - Phase 2 11

12 05: Schwerpunktzonen der wirtschaftlichen Entwicklung 12 12

13 aspern Sommer

14 Untersuchung Planungsvarianten vor Lobautunnel + S1-Spange + Stadtstraße 2 Freudenau-Biberhaufen-Seestadt 3 Innenliegende Variante via Ölhafen 4 Außenvariante Marchfeld 5 Außenvariante Marchfeld-Fischamend 14

15 Untersuchung Planungsvarianten vor Lobautunnel + S1-Spange + Stadtstraße 2 Freudenau-Biberhaufen-Seestadt 3 Innenliegende Variante via Ölhafen 4 Außenvariante Marchfeld 5 Außenvariante Marchfeld-Fischamend Empfehlung der SUP 2004: Innenliegende Variante via Ölhafen, da - Kürzeste Querung Nationalpark - Nutzung bereits industrialisierter Flächen Ölhafen - Effizienteste Erschließung der Siedlungsgebiete im NO Wiens - Höchste Verkehrswirksamkeit und Entlastung des 22. Bezirks - Geringste Bau- und Betriebskosten - Option: Ausführung als Stadtstraße 15

16 Untersuchung Planungsvarianten vor Lobautunnel + S1-Spange + Stadtstraße 2 Freudenau-Biberhaufen-Seestadt 3 Innenliegende Variante via Ölhafen 4 Außenvariante Marchfeld 5 Außenvariante Marchfeld-Fischamend SUP gegen Variante 1: Gefahr der großflächigen Ausweitung des Siedlungsraumes Empfehlung der SUP 2004: Innenliegende Variante 3 via Ölhafen, da - Kürzeste Querung Nationalpark - Nutzung bereits industrialisierter Flächen Ölhafen - Effizienteste Erschließung der Siedlungsgebiete im NO Wiens - Höchste Verkehrswirksamkeit und Entlastung des 22. Bezirks - Geringste Bau- und Betriebskosten - Option: Ausführung als Stadtstraße 16

17 Potenzielle Erschließungswirkung der Lobautunnelvariante im Verhältnis zur Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030 Floridsdorf Bevölkerungsentwicklung: Arbeitsplatzentwicklung: Donaustadt Bevölkerungsentwicklung: Arbeitsplatzentwicklung: Arbeitsplatzbedarf:

18 Potenzielle Erschließungswirkung der Innenliegenden Variante 3 im Verhältnis zur Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2030 Floridsdorf Bevölkerungsentwicklung: Arbeitsplatzentwicklung: Donaustadt Bevölkerungsentwicklung: Arbeitsplatzentwicklung: Arbeitsplatzbedarf:

19 Zusammenfassung: Erfahrungen aus dem Planungs- und Entscheidungsvorgang seit 2002: Erfahrungen in Hinblick auf die angewendeten Planungs- und Prüfungsverfahren : Das SUP-Verfahren SUPerNOW war inhaltlich und prozedural umfassend angelegt: - Verkehr, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung, Umwelt und Landschaft - alle relevanten Dienststellen und Interessen vertreten (40 TN, 1,5 Jahre) Eine umfangreiche, integrierte Entwicklung und Bewertung von konkreten Planungsalternativen wurde durchgeführt Der Politik wurde 2004 eine eindeutige Empfehlung übergeben Die politische Entscheidung wurde rasch danach getroffen, gegen das SUP-Ergebnis Die Projektentwicklung erfolgte auf Basis der politischen Entscheidung, der Entwurf des STEP 05 wurde angepasst Die ausgewählte Variante weist die höchsten Baukosten, eine ungünstige Erschließungswirkung und hohe Flächeninanspruchnahmen auf Die Projekt-UVP ist verknüpft mit den Teilprojekten Stadtstraße und S1-Spange sowie mit der Städtebau-UVP für die Phasen 2 und 3 der Seestadt Aspern Positive Entscheide der Projekt-UVPs sind Voraussetzung für die weitere Bebaubarkeit in der Seestadt Aspern (und auch für die weiteren neuen Stadtteile) Gesamtdauer: ca. 15 Jahre bis Baubeginn 19

20 Learnings in Bezug auf SUP und UVP im Kontext der Stadtentwicklung: Verfahrensseitig kann das inhaltliche Spektrum und die Aufgabenstellung der Prüfung von Planungsalternativen nur in einem flexiblen und thematisch integrierten Prozess abgebildet werden - SUP dafür grundsätzlich geeignet Relevante Themen wie Verkehr/Mobilität, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung, Umwelt und Landschaft müssen integriert und perspektivisch bearbeitet werden Dabei sollten relevante Stakeholder und Interessen einbezogen werden Das Experiment der SUPerNOW war dazu im Prinzip richtig angelegt, hatte aber bei Weitem zu geringe Ressourcen (auch im Vergleich zur Projektplanung) Die Bewertung der Planungsalternativen sollte der Politik wesentlich intensiver kommuniziert werden als 2004 (Abwägung der Wirkungen, Begleitmaßnahmen) Eine (politische) Entscheidung ist notwendig als Voraussetzung für die weiteren Schritte Projektentwicklung, UVE, UVP, Begleitmaßnahmen Die Projekt-UVP müsste an die Ergebnisse der SUP anschließen und inhaltliche funktionale) Verbesserungen und Optimierungen ermöglichen (Verfahrenskohärenz) Dazu ist es notwendig, SUP-Expertise in eine UVP-Begleitung einzubringen und thematisch integrierte Optimierungsphasen zu ermöglichen Dabei sind ev. zwischenzeitlich eingetretene Änderungen der Grundlagen zu berücksichtigen (Stadtentwicklungsperspektiven, neue Technologien, etc.) 20

21 Auftrag Planungsalternativen prüfen nach 15 Jahren? Was kann man tun? z.b. Expertenkommission zur Lobautunnelvariante 2018: Aktionsprogramm bis zur Eröffnung Ausbaumaßnahmen für ÖV, Fuß- und Radverkehr sowie zur Verkehrsberuhigung im 21./22.Bezirk: Steuerung der Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung im regionalen, Stadtgrenzenübergreifenden Kontext : Planung und Umsetzung parallel zur Fertigstellung des Tunnels; spätestens zur Eröffnung wirksam! 21

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