Kurzprotokoll über die Sitzung des Kreistags am Öffentlich -

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1 Kurzprotokoll über die Sitzung des Kreistags am Vorsitzender: Schriftführerin: Landrat Wolff Frau Schiller - Öffentlich - TOP 1 Eröffnung und Begrüßung TOP 2 Jahresabschluss 2015 und Entwicklung der Kreissparkasse Göppingen Vorlage: 2016/099 Vom Bericht über den Jahresabschluss 2015 und die Entwicklung der Kreissparkasse Göppingen wird Kenntnis genommen. TOP 3 Kreisentwicklungskonzept Vorlage: 2016/139 Der Kreistag fasst einstimmig folgenden 1. Das Gremium nimmt Kenntnis vom vorgelegten Kreisentwicklungskonzept. 2. Das Kreisentwicklungskonzept soll zur strategischen Orientierung und als Handlungsrahmen dienen. Es soll jährlich aktualisiert und gegebenenfalls neu bewertet werden und ist als lebendiges Papier zu verstehen.

2 - 2 - TOP 4 Finanzkonzept des Landkreises Göppingen Vorlage: 2016/131 Vom Bericht über den Sachstand sowie die unter Ziffer II.4 der Beratungsunterlage beschriebenen Umsetzungsempfehlungen zum Finanzkonzept (Stand: Juni 2016) des Landkreises Göppingen wird Kenntnis genommen. TOP 5 ALB FILS KLINIKEN GmbH - Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 Vorlage: 2016/101 Der Kreistag fasst bei 1 Enthaltung und 54 Ja-Stimmen folgenden Der Kreistag weist die Gesellschafterversammlung der ALB FILS KLINIKEN GmbH an, wie folgt zu beschließen: a) Dem Jahresabschluss der AFK GmbH für das Geschäftsjahr 2015 wird zugestimmt. b) Der Jahresabschluss für das Jahr 2015 der AFK GmbH wird mit einem Bilanzverlust in Höhe von ,62 festgestellt. c) Der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wird für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung erteilt. TOP 6 ALB FILS KLINIKEN GmbH - Bestellung Wirtschaftsprüfer Vorlage: 2016/104 Der Kreistag fasst einstimmig folgenden Der Kreistag weist die Gesellschafterversammlung an, die BAKER TILLY ROELFS AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit Wirtschaftsprüfer Herr Schill, mit Sitz in Stuttgart, zum Abschlussprüfer des Jahresabschlusses 2016 der ALB FILS KLINIKEN GmbH zu bestellen.

3 - 3 - TOP 7 ALB FILS KLINIKEN GmbH - Aktuelles aus den Kliniken Der Kreistag nimmt von den aktuellen Informationen der ALB FILS KLINIKEN GmbH Kenntnis. TOP 8 ALB FILS KLINIKEN GmbH - Klinik-Neubau: Vorstellung Kostenschätzung Der Kreistag nimmt von der Vorstellung der Kostenschätzung zum Klinik-Neubau Kenntnis. TOP 9 Umsetzung des Chancengleichheitsgesetzes Vorlage: 2016/115 Auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses fasst der Kreistag einstimmig den die hauptamtliche Stelle der Gleichstellungsbeauftragten mit einem Stellenumfang von 1,0 zu besetzen. TOP 10 Bericht des Kreisprüfungsamts über die Prüfung der Eröffnungsbilanz zum und Feststellung der Eröffnungsbilanz Vorlage: 2016/112/1 Auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses fasst der Kreistag einstimmig den 1. Vom Bericht des Kreisprüfungsamts über die örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landkreises Göppingen zum (Anlage 2) wird Kenntnis genommen. 2. Die Eröffnungsbilanz des Landkreises Göppingen zum entsprechend Anlage 1 nach Artikel 13 Absatz 5 Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts und 48 LKrO i.v.m. 95b Absatz 1 GemO wird festgestellt.

4 - 4 - TOP 11 Antrag von Herrn Kreisrat Dr. Aziz Jandali auf Ausscheiden aus dem Kreistag und Nachrücken von Herrn Horst Wohlfart Vorlage: 2016/117 Auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses fasst der Kreistag einstimmig den a) den von Herrn Kreisrat Dr. Aziz Jandali angegebenen Grund für sein Aus-scheiden aus dem Kreistag als wichtigen Grund im Sinne des 12 Abs. 1 LKrO anzuerkennen und b) festzustellen, dass bei Herrn Horst Wohlfart kein Hinderungsgrund im Sinne des 24 Abs. 1 LKrO für den Eintritt in den Kreistag vorliegt. TOP 12 Einrichtung des Bildungsgangs "Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen" an der Kaufmännischen Schule Göppingen Vorlage: 2016/127 Auf Empfehlung des Verwaltungsausschusses fasst der Kreistag einvernehmlich pauschal den der Einrichtung des Bildungsgangs Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf-mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen an der Kaufmännischen Schule Göppingen ab dem Schuljahr 2016/2017 gemäß 30 Schulgesetz für Baden-Württemberg zuzustimmen.

5 - 5 - TOP 13 Ersatzbeschaffung des Gerätewagens Gefahrgut des Landkreises Göppingen Vorlage: 2016/093 Auf Vorschlag des Verwaltungsausschusses fasst der Kreistag einvernehmlich pauschal den der Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens-Gefahrgut (GW-G) in Form eines Wechselladerfahrzeuges mit einem entsprechenden Abrollbehälter als Ersatz für das derzeitige Fahrzeug zuzustimmen. Die Beschaffung erfolgt durch den Landkreis. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit der Gemeinde Salach einen entsprechenden Überlassungsvertrag für das genannte Fahrzeug abzuschließen. Die Verwaltung wird ferner beauftragt, ein Wechselladerkonzept im Feuerwehrbereich für den Landkreis Göppingen weiterzuentwickeln. TOP 14 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Vorlage: 2016/095 Auf Vorschlag des Verwaltungsausschusses fasst der Kreistag einvernehmlich pauschal den a) bei Herrn EKHK Roman Schimo einen wichtigen Grund für die vorzeitige Beendigung der Mitgliedschaft als stellvertretendes beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss anzuerkennen, b) die Mitgliedschaft von Herrn EKHK Armin Reutter als beratendes Mitglied zu widerrufen und c) Frau KORin Birgit Sommer als Vertreterin der Polizei zum beratenden Mitglied und Herrn EKHK Armin Reutter zum stellvertretenden beratenden Mitglied im Wege der Einigung zu berufen, d) bei Herrn Volker Landskron gem. 12 Abs. 2 Landkreisordnung einen wichtigen Grund für die vorzeitige Beendigung der Mitgliedschaft als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss anzuerkennen, e) Herrn Eduard Mayer als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied auf Benennung durch den Kreisjugendring Göppingen e.v.im Wege der Einigung zu berufen und f) der Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses auf Benennung durch den Kreisjugendring Göppingen e.v. gem. Ziff. II, Punkt 2. zuzustimmen.

6 - 6 - TOP 15 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Kreistag Gewählt wurde auf die Stelle der Betriebsleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes, Herr Dirk Hausmann. Er hat seine Stelle zum angetreten. TOP 16 Verschiedenes./.