Arbeitshilfe Umweltschutz in der Flächennutzungsplanung

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1 Arbeitshilfe Umweltschutz in der Flächennutzungsplanung von Ajo Hinzen Arno Bunzel unter Mitarbeit von Stefan Frerichs Anke Rörup Irina Schmolke Herausgegeben vom Umweltbundesamt ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Die Deutsche Bibliothek CIP-Einheitsaufnahme Hinzen, Ajo: Arbeitshilfe Umweltschutz in der Flächennutzungsplanung: Forschungsbericht / von Ajo Hinzen; Arno Bunzel. Unter Mitarb. von Stefan Frerichs [Durchführende Inst.: Büro für Kommunal- und Regionalplanung]. Im Auftr. des Umweltbundesamtes. Berlin: Erich Schmidt, 2000 (Umweltforschungsplan des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Umweltplanung, Ökologie) ISBN Diese Arbeit wurde im Rahmen des Umweltforschungsplans des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Vorhaben Nr im Auftrag des Umweltbundesamtes erstellt. Die in der Veröffentlichung geäußerten Ansichten müssen nicht mit denen des Herausgebers übereinstimmen. Gedruckt auf: Recystar Recycling-Papier aus 100 % Altpapier Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung auch von Teilen außerhalb des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Autor(en) bzw. Herausgeber, Verlag und Herstellungsbetrieb(e) haben das Werk nach bestem Wissen und mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Gleichwohl sind sowohl inhaltliche als auch technische Fehler nicht vollständig auszuschließen. Erich Schmidt Verlag GmbH + Co., Berlin 2000 Druck: KOMAG Berlin-Brandenburg ISBN

3 Inhaltsverzeichnis 1. Einführung Umweltschutz- und -vorsorgeerfordernisse in der Flächennutzungsplanung Stadtentwicklung unter veränderten Rahmenbedingungen Künftige Handlungsfelder der Stadtentwicklung Auswirkungen auf die Flächennutzung und die Umweltverhältnisse Beispiele zur Ökologisierung der Flächennutzungsplanung Rechtliche Grundlagen der Flächennutzungsplanung Aufgaben der Flächennutzungsplanung Erforderlichkeit und Abwägungsgebot Planinhalt Rechtliche Wirkung Bedeutung der Bodenschutzklausel Bedeutung der Eingriffsregelung nach 1a BauGB auf der Ebene der Flächennutzungsplanung Beitrag der Landschaftsplanung zur Flächennutzungsplanung Schutzgebiete nach der FFH-Richtlinie und Europäische Vogelschutzgebiete Umweltschutz im Planverfahren Umweltverträglichkeitsprüfung in der Flächennutzungsplanung Planerläuterung Gemeinsame Flächennutzungsplanung benachbarter Gemeinden Ökologische Grundlagen der Flächennutzungsplanung Kommunale Umweltdatenlage Planungsgrundlagen Boden Wasser Klima Luft Lärm Naturschutz und Landschaftspflege Verfahren und Arbeitsmittel mit Querschnittscharakter Umweltaspekte in Bevölkerungs-, Wohnbau- und Gewerbeflächenbedarfsprognosen Zielfindung zum Freiraumschutz und zur Flächeneinsparung Umweltrelevante Darstellungen und Kennzeichnungen im Flächennutzungsplan Darstellungsgrundsätze Darstellungen Bauflächen und Baugebiete Gemeinbedarfseinrichtungen und -anlagen Verkehrsflächen Flächen für Ver- und Entsorgungsanlagen

4 Inhaltsverzeichnis Grünflächen Flächen für Nutzungsbeschränkungen oder Immissionsschutz Wasserflächen und wasserwirtschaftlich bedeutsame Flächen Flächen für Aufschüttungen, Abgrabungen oder für die Gewinnung von Bodenschätzen Flächen für die Landwirtschaft und Wald Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft Zuordnung von Flächen zum Ausgleich Kennzeichnung: Altlasten Nachrichtliche Übernahmen und Vermerke Erläuterungsbericht und Beipläne Weiterführende Literaturhinweise Stichwortverzeichnis

5 Abbildungs-, Übersichten- und Tabellenverzeichnis Verzeichnis der Abbildungen Abbildung 1: Berücksichtigung des Ökologischen Planungsinstruments Berlin ÖPB im Berliner Flächennutzungsplan-Entwurf Abbildung 2: Flächennutzungsplan- Halle (Ausschnitt) Abbildung 3: Flächennutzungsplan Gemeinde Seebad Heringsdorf (Ausschnitt) Abbildung 4: Flächennutzungsplan Landau in der Pfalz (Ausschnitt) Abbildung 5: Flächennutzungsplan Gemeinde Treuenbrietzen (Ausschnitt) Abbildung 6: Flächennutzungsplan Verwaltungsgemeinschaft Wolfen (Ausschnitt) Abbildung 7: Gebietsentwicklungsplan, Teilabschnitt nördliches Ruhrgebiet (Ausschnitt) Abbildung 8: Ökologischer Beitrag zum Flächennutzungsplan Alsdorf: Planungshinweise für die Flächennutzungsplanung (Ausschnitt) Abbildung 9: Grundlagenplan I Ökologische Raumeinheiten (Ausschnitt) Abbildung 10: Klimafunktionskarte des klimaökologischen Begleitplans Mainz (Ausschnitt) Abbildung 11: Klimaanalyse Stadt Dorsten Planungshinweise (Ausschnitt) Abbildung 12: Gewerbliche Bauflächen und ihre theoretischen Einwirkungsbereiche (Ausschnitt) Abbildung 13: Lärmminderungsplan Nienburg Abbildung 14: Landschaftsplanerisches Gutachten Aachen Vorschläge zur Flächennutzung (Ausschnitt) Abbildung 15: Konzept zur vorsorgenden Umweltplanung und Umweltkontrolle/Landau i.d.pf Abbildung 16: Ablaufschema Nachhaltigkeitsprüfung Abbildung 17: Beiplan Natur und Landschaft zum Flächennutzungsplan Fuhne (Ausschnitt) Verzeichnis der Übersichten Übersicht 1: Vorrang-, Vorbehalts- und Eignungsgebiet nach 7 Abs. 4 ROG Übersicht 2: Integration von Umweltschutz im Aufstellungsverfahren des Flächennutzungsplans Übersicht 3: Umweltrelevante Informationsgrundlagen und Arbeitsmittel für die Flächennutzungsplanung Übersicht 4: Schalltechnische Orientierungswerte Verzeichnis der Tabellen Tabelle 1: Kriterien für die Bewertung des ökologischen Zustandes von Fließgewässern Tabelle 2: Beurteilungsmaßstäbe für die Luftqualität Tabelle 3: Untersuchungsfelder Belastungsgrenzen des Raumes Karlsruhe Tabelle 4: Grundlage der Bewertung zur Ermittlung von Belastungsgrenzen künftiger Siedlungstätigkeit am Beispiel der Stadt Karlsruhe