Teil A: Kreislaufwirtschaft Bau, Bodenschutz, Abfallarten... 13

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1 Inhaltsübersicht Seite Teil A: Kreislaufwirtschaft Bau, Bodenschutz, Abfallarten I. Kreislaufwirtschaft Bau Welche Ziele hat die Kreislaufwirtschaft Bau? Überblick über Abfallmengen Was sind die mengenmäßig wichtigsten gefährlichen Abfälle in Bayern? Wo verbleiben mineralische Bauabfälle? Rechtsgrundlagen der Verwertung und Beseitigung von Bauabfällen II. Bodenschutzmaßnahmen bei geogenen Belastungen Bei welchen Bodenausgangsgesteinen können geogene Belastungen auftreten? Welche Bodenschutzmaßnahmen hat der Bauunternehmer zu beachten? III. Bauabfall, Abfallregime, Abfallhierarchie, Nebenprodukte, Bodenaushub Was ist (Bau-)Abfall? Warum muss man wissen, wann etwas Abfall ist? Wann wird ein Gegenstand oder Stoff zu Abfall? Was ist bei der Zwischenlagerung von Bauabfällen zu beachten?. 26 Was sind Nebenprodukte? Wer ist für die Einstufung der Stoffe und Gegenstände als Abfall oder Nebenprodukt verantwortlich? Wann sind Stoffe oder Gegenstände keine Bauabfälle mehr? Wann hat Bauabfall ein Verwertungsverfahren durchlaufen? IV. Gefährliche und nicht gefährliche Bauabfälle Welche Abfälle sind gefährlich? Welche Abfälle können sowohl gefährlich als auch ungefährlich sein?

2 Wie ist die Verwertung oder Beseitigung gefährlicher Abfälle nachzuweisen? Was ist das elektronische Nachweisverfahren? Teil B: Entsorgung von Bauabfällen I. Entsorgungsträger für Bauabfälle Wer ist Entsorgungsträger für nicht gefährliche Bauabfälle/Bauschutt? Wer ist Entsorgungsträger für gefährliche Bauabfälle? Was versteht man unter der Überlassungspflicht für Bauabfälle?.. 36 II. Recycling von Bauabfällen Was sind Recycling-Baustoffe? Wie werden Baustoffe recycelt? Hinweis zur Genehmigungspflicht von Anlagen zur Lagerung, Aufbereitung, Verwertung und Beseitigung mineralischer Bauund Abbruchstoffe Rechtliche Regelungen zum Baustoff-Recycling Was regelt der Recycling-Leitfaden? Grundsätze des Baustoff-Recyclings Wo gilt der Recycling-Leitfaden? Wo können Recyclingbaustoffe eingesetzt werden? Welche Voraussetzungen bestehen für den Einsatz von RC-Baustoffen? Welche Klassen von Recycling-Baumaterial gibt es? III. Verfüllung von Bauabfällen in Gruben, Brüchen und Tagebauen Wann gilt der Verfüllungsleitfaden? Welche Verfüllkategorien gibt es? Welche Anforderungen bestehen an das Material bei Nassverfüllung? Welche Anforderungen bestehen an den Bauabfall bei Trockenverfüllung an Standorten der Kategorie A (T A)? Welche Anforderungen bestehen an den Bauabfall bei Trockenverfüllung an Standorten der Kategorie B (T B)?

3 Welche Anforderungen bestehen an den Bauabfall bei Trockenverfüllung in Standorten der Kategorie C (T C)? Woraus ergeben sich die Einstufungen in die Zuordnungswerte Z-0, Z-1.1, Z-1.2 oder Z-2? Wie kann die erforderliche Unbedenklichkeit des Materials nachgewiesen werden? Wie hat die Beprobung zu erfolgen? Was muss bei Anlieferung des Verfüllmaterials/Bauabfalls beachtet werden? Was wird im Rahmen der Eingangskontrolle des angelieferten Bauabfalls durch den Verfüllbetrieb geprüft? Was geschieht mit vom Verfüllbetrieb zurückgewiesenem Abfall?. 52 Wie ist die Annahme des Bauabfalls durch den Verfüllbetrieb nachzuweisen? IV. Deponierung von Bauabfällen Welche Rechtsvorschriften sind bei der Deponierung von Bauabfällen zu beachten? Welche Abfälle dürfen auf Deponien der Klasse DK 0 (Bauschuttbzw. Inertdeponien) beseitigt oder verwertet werden? Welche Baustellenabfälle sind auf DK 0-Deponien nicht zulässig? Was muss vor der Verbringung von Bauabfällen auf Deponien beachtet werden? Was muss bei Beseitigung von Bauabfällen auf Deponien der Klassen DK 1 und DK 2 beachtet werden? Welche Dokumentationspflichten bestehen? V. Einzelfälle der Verwertung und Beseitigung von Bauabfällen Altholz Arsenbelastetes Bodenmaterial Asbest in Bauabfällen Baggergut Bahnschwellen Bauschutt

4 Bodenmaterial Epoxidharzhaltige Bauabfälle EPS-Platten mit und ohne Flammschutzmittel HBCD Gemischte Bau- und Abbruchabfälle Gleisschotter Gipshaltige Bauabfälle Gussasphalt Kalksandstein Organikhaltiger Bodenaushub Künstliche Mineralfasern Pech(teer-)haltiger Straßenaufbruch Teil C: Erfassung, Beförderung und Dokumentation von Bauabfällen I. Erfassung von Bau- und Abbruchabfällen II. Anzeige- und Erlaubnisverfahren für die Beförderung Was muss bei der Beförderung von Bauabfällen beachtet werden? Anzeigepflicht für die Beförderung nicht gefährlicher Bauabfälle Welche Abfalltransporte sind anzeigepflichtig? Wie erfolgt das Anzeigeverfahren? Welche Anforderungen stellt die AbfAEV an den Anzeigepflichtigen? Besteht eine Fortbildungspflicht für den Transport nicht gefährlicher Abfälle? Gibt es Ausnahmen von der Anzeigepflicht? Erlaubnispflicht für die Beförderung gefährlicher Bauabfälle. 105 Welche Abfalltransporte sind erlaubnispflichtig? Wie erfolgt das Erlaubnisverfahren? Welche Ausnahmen von der Erlaubnispflicht gibt es? Welche Dokumentationspflichten bestehen? Offene Fragen

5 III. Kennzeichnungspflichten für Fahrzeuge beim Abfalltransport Welche Fahrzeuge sind mit A-Schildern zu versehen? Welche Ausnahmen bestehen von der Kennzeichnungspflicht? IV. Nachweisverfahren und Registerpflichten für Bauabfälle Abfallnachweisverfahren Wer muss Abfall-Nachweise führen? Wie wird der Nachweis geführt? Wie wird die durchgeführte Entsorgung nachgewiesen? Was ist eine Sammelentsorgung? Welche Ausnahmen von der Nachweispflicht gibt es? Was ist das elektronische Abfallnachweisverfahren eanv? Welche Dokumente sind im Rahmen des Nachweisverfahrens im Fahrzeug mitzuführen? Vollzugshilfe zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren Registerpflichten Welche Registerpflichten bestehen? Wie lange sind die im Register eingetragenen Angaben und Belege aufzubewahren? Bayerische Handwerkerregelung zum elektronischen Nachweisverfahren V. Abfallbeförderung durch Entsorgungsfachbetriebe Was kennzeichnet einen Entsorgungsfachbetrieb? Wann ist eine Zusammenarbeit mit einem Entsorgungsfachbetrieb sinnvoll? Teil D: Abfallwirtschaftliche Haftung und Verantwortung I. Haftung für Umweltschäden Umwelthaftungsgesetz Umweltschadensgesetz

6 II. Verantwortung und Haftung für ordnungsgemäße Abfallentsorgung Pflichten im Rahmen der Entsorgung von Bauabfällen, deren Verletzung bußgeldbewehrt oder kostenträchtig sind Wer ist Abfallerzeuger? Ist der Auftragnehmer (Bauunternehmer/Transporteur) und/oder der Auftraggeber (Bauherr) Abfallerzeuger? Abfallerzeugung durch Dulden oder Unterlassen Abfallerzeugung durch Vermischung von kontaminierten Bauschutt mit Erdreich Abfallerzeugung in Dienstverhältnissen Wer ist Abfallbesitzer? Wie lange haftet der Abfallbesitzer? Wann ist eine abfallrechtliche Beseitigungsanordnung verhältnismäßig? III. Abfallwirtschaft und Bau- und Vergaberecht Kostentragung bei Bauabfallentsorgung Wer trägt die Kosten schadstoffbelasteter Böden? Was ist beim Umgang mit Bodenaushub bei der Ausschreibung zu beachten? Hat der Auftragnehmer ein Leistungsverweigerungsrecht, wenn der Auftaggeber eine Nachtragsforderung wegen erheblicher nicht ausgeschriebener Entsorgungsmehrkosten ablehnt? Recyclingbaustoffe im Vergaberecht Besteht ein Anspruch auf den Einsatz von RC-Baustoffen bei öffentlichen Vergaben? Ist Abfallentsorgung besondere Leistung oder Nebenleistung gemäß VOB/C? IV. Umweltstrafrecht Unerlaubter Umgang mit Abfällen ( 326 StGB) Bodenverunreinigung ( 324a StGB) Unerlaubtes Betreiben einer Abfallentsorgungsanlage ( 327 StGB) V. Umsatzsteuerliche Behandlung werthaltiger Abfälle

7 Teil E: Anhang I. Gesetze und Verordnungen in Auszügen Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG (Auszug) Anzeige- und Erlaubnisverordnung AbfAEV (Auszug) Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung von Abfällen in Bayern Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz BayAbfG (Auszug) Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen/Nachweisverordnung NachwV (Auszug) Bundesbodenschutzverordnung BbodSchV (Auszug) Strafgesetzbuch StGB (Auszug) Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen 4. BImSchV) (Auszug) II. Begriffsbestimmungen (alphabetisch geordnet) III. Abkürzungsverzeichnis IV. Literaturverzeichnis