15. Dezember 2009 Dienstag

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1 15. Dezember 2009 Dienstag 08:00-09:00 Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunales der CDU/CSU- Bundestagsfraktion (Berlin, Jakob Kaiser Haus, EG, Restaurant - 08:00) 09:00-11:45 Sitzung der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU- Bundestagsfraktion (Reichstag 3 N 008 ) TOP 1. Bericht des Vorsitzenden und allgemeine Aussprache 2. Verschiedenes Folgen aus der Finanzkrise -Neuregelung Eigenkapitalregeln; Risiken aus der Dubai Krise BE: MdB Brinkhaus, Dr. h.c. Michelbach -Beteiligung des Normenkontro BE: MdB Tillmann -Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung BE: MdB Dr. Steffel 12:00-13:15 Sitzung der Arbeitsgruppe "Sport und Ehrenamt" der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Berlin, Jakob Kaiser Haus E 212 TOP 1. Bericht des Vorsitzenden 2. Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement 3. Termine, Aufgaben, Planung 4. Vorbereitung Ausschuss 5. Verschiedenes 14:00-14:30 Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Vorbesprechung zur Fraktionssitzung mit Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ; Reichstag Raum: 3 N :30-15:00 CDU Landesgruppe Baden-Württemberg, Berlin,Paul- Löbe-Haus TOP 1. Bericht des Vorsitzenden 2. Fraktionssitzung- Wahlen und Benennungen 3. Sonstiges 15:00-17:15 Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit Wahl des Fraktionsvorstandes (Reichstag Fraktionssitzungssaal) 17:30-18:45 Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Verbaschiedung der ausscheidenden Mitglieder, Parlamentarische Gesellschaft 19:00-23:00 CDU/CSU- Bundestagsfraktion Jahresabschlussfeier, Tipi, Große Querallee, Berlin 16. Dezember 2009 Mittwoch 09:15-12:45 4. Sitzung des Finanzausschusses,Berlin, Paul Löbe Haus E :00-14:45 Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Vorstandssitzung, Parlamentarische Gesellschaft TOP 1. Bericht des Vorsitzenden 2. Arbeitsschwerpunkte Verschiedenes 15:00-17:30 Plenum Plenum 1. Regierungsbefragung Bundestagsbüro 1 - Christian von Stetten EntwurfMdB eines 8. Gesetzes zur Änderung des 1 Bundes-Immissionsschutzgesetzes :14

2 16. Dezember 2009 Fortgesetzt Mittwoch 2.Fragestunde (2 Std.) anschl. Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU und FDP Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan 3. Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EUgeführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008, 1816 (2008) vom 2. Juni 2008, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008, 1897 (2009) vom 30. November 2009 und nachfolgender Resolu-tionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 und dem Beschluss 2009/907/GASP des Rates der Europäischen Union vom 8. Dezember Drs. 17/179 - Debatte 30 Minuten 4. Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streit-kräfte an der EUgeführten Operation "ALTHEA" zur wei-teren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage der Resolution des Sicherheitsrates der Verein-ten Nationen 1575 (2004) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1895 (2009) vom 18. November :30-19:00 Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU- Bundestasgfraktion: Fraktionsoffene Sitzung zu Auswirkungen der Finanzkrise, Reichstag 3 N :14

3 16. Dezember 2009 Fortgesetzt Mittwoch 18:30-22:00 Deutsche Afrika Stiftung Mitgliederversammlung, Dietrich Bonhoeffer Haus, Kirchsaal, Ziegelstr. 30, Berlin 17. Dezember :30-08:45 Bundesverband Deutscher Banken Arbeitsfrühstück, Burgstr. 28, Berlin Thema Strengere Regulierung des Bankensektors 09:00-19:00 Plenum Uhr Plenum 5. - Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen Einsetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes - Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontroll-gremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes (ohne Debatte) (Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis) Kanzlermehrheit erforderlich 6. a. Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Zum Europäischen Rat am 10./11. Dezember 2009 in Brüssel und zur UN- Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen b. Antrag der Fraktion der SPD Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Republik Island zur Europäischen Union c. Antrag der Fraktion der SPD Vorschlag der spanischen Regierung für die Änderung der Verträge in Bezug auf die Übergangsmaßnahmen betreffend die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments - Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme :14

4 von Verhandlungen über Vertragsände-rungen gemäß Artikel 48 EUV d. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beitrittsverhandlungen mit Island aufnehmen e. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rechte des Bundestages nach den Begleitgesetzen zum Vertrag von Lissabon wahren- hier: Einvernehmen mit dem Bundestag vor der Aufnahme von Beitrittsverhand-lungen mit Island herstellen verbundene Debatte 1 ½ Stunden (plus ca. 20 Min. RegErkl.) mglw. strittige Abstimmungen 7. a. 1. Lesung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grund-gesetzes (Artikel 86a und 125d) - Drs. 17/182 - b. 1. Lesung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Drs. 17/181 - c. 1. Lesung des von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes - Ausführung von Bundesgesetzen auf dem Gebiet der Grundsicherung für Arbeitssuchende verbundene Debatte 1 ½ Stunden Ohne Debatte-Punkte strittige Abstimmungen 8. Weitere Wahlen zu Gremien :14

5 a. Gemeinsamer Ausschuss gemäß Artikel 53a des Grund-gesetzes b. Ausschuss nach Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) c. Wahlprüfungsausschuss gemäß 3 Absatz 2 des Wahl-prüfungsgesetzes d. Gremium gemäß 23c Absatz 8 des Zollfahndungs-dienstgesetzes e. Wahlausschuss gemäß 6 Absatz 2 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht (Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis) f. Richterwahlausschuss gemäß 5 des Richterwahlgesetzes (Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis) g. - Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen Einsetzung des Gremiums gemäß Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes - Wahl der Mitglieder des Gremiums gemäß Artikel 13 Absatz 6 des Grundgesetzes h. - Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen Einsetzung des Gremiums gemäß 10a des Finanz :14

6 marktstabilisierungsfondsgesetzes - Wahl der Mitglieder des Gremiums gemäß 10a des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes i. Vertreter der Bundesrepublik Deutschland in der Parla-mentarischen Versammlung des Europarates (zugleich Vertreter in der Versammlung der Westeuropäischen Union) gemäß den Artikeln 1 und 2 des Gesetzes über die Wahl der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates j. Mitglieder des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau k. - Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen Einsetzung des Vertrauensgremiums gemäß 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung - Wahl der Mitglieder des Vertrauensgremiums gemäß 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung (Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis) Kanzlermehrheit erforderlich l. - Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen Einsetzung des Gremiums gemäß 3 des Bundes-schuldenwesengesetzes - Wahl der Mitglieder des Gremiums gemäß 3 des 6 Bundesschuldenwesengesetzes :14

7 (Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis) Kanzlermehrheit erforderlich Weitere Beratungen mit Aussprache anschl. Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der SPD Haltung der Bundesregierung zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer 9. a. Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Menschenrechte weltweit schützen b. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Nein zur Todesstrafe in den USA - Hinrichtung von Mumia Abu-Jamal verhindern c. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Abschiebungen nach Syrien stoppen, Abschiebeab-kommen aufkündigen d. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Unverzügliche Aussetzung des Deutsch-Syrischen-Rückübernahmeabkommens - Drs. 17/68 - e. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gemeinsame menschenrechtliche Positionierung der EU gegenüber den Ländern Lateinamerikas und der Karibik einfordern - Drs. 17/157 - f. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu dem Antrag der Fraktion der SPD :14

8 Menschenrechte als entwicklungspolitische Quer-schnittsaufgabe fortführen - Drs. 17/107, 17/ - g. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Menschenrechte in Sri Lanka stärken - Drs. 17/124, 17/ - verbundene Debatte 75 Minuten strittige Abstimmungen 10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Anhebung und bedarfsgerechte Ermittlung der Kinder-regelsätze - Drs. 17/23, 17/ - Debatte 30 Minuten strittige Abstimmung 11. Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streit-kräfte an der EUgeführten Operation Atalanta zur Bekämp-fung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008, 1816 (2008) vom 2. Juni 2008, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008, 1897 (2009) vom 30. November 2009 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 und dem Beschluss 2009/907/GASP des Rates der Europäischen Union vom 8. Dezember Drs. 17/179, 17/ - Debatte 45 Minuten namentliche Abstimmung 12. a. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Innovationskraft 8 von kleinen und mittleren Unternehmen durch Steuergutvorschrift :14 für

9 Forschung stärken - Drs. 17/130 - b. Antrag der Fraktion der SPD Innovative KMU stärken - ein nachhaltiges steuerliches FuE-Förderkonzept vorlegen verbundene Debatte 30 Minuten strittige Abstimmungen 13. a. Antrag der Fraktion der SPD Studienpakt für Qualität und gute Lehre jetzt durch-setzen - Drs. 17/109 - b. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Forderungen aus dem Bildungsstreik aufnehmen und die soziale Spaltung im Bildungssystem bekämpfen - Drs. 17/119 - c. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Konsequenzen aus dem Bildungsstreik ziehen - Bildungsaufbruch unverzüglich einleiten - Drs. 17/131- verbundene Debatte 30 Minuten 14. a. Antrag der Fraktion der SPD Übertragung der bundeseigenen Seengewässer auf die neuen Länder b. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Keine Privatisierung von Äckern, Seen und Wäldern verbundene Debatte 30 Minuten 15. a. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Keine Kopfpauschale - für eine solidarische Kranken-versicherung :14

10 b. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Für eine solidarische und nachhaltige Finanzierung des Gesundheitswesens c. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Praxisgebühr und andere Zuzahlungen abschaffen - Patientinnen und Patienten entlasten verbundene Debatte 30 Minuten 16. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Moratorium für Stuttgart 21 - Wirtschaftlichkeit des Großprojektes vor Baubeginn sicherstellen - Drs. 17/125, 17/ - Debatte 30 Minuten strittige Abstimmung 17. a. 1. Lesung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines... Gesetzes zur Änderung des Aufent-haltsgesetzes (Altfallregelung) b. 2./3. Lesung des von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes - Drs. 17/34 (neu), 17/ - c. Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Für ein umfassendes Bleiberecht - Drs. 17/19, 17/ - verbundene Debatte 30 Minuten strittige Abstimmungen :14

11 20:00-23:00 Jahresabschlussfeier der CDU Landesgruppe Baden- Württemberg, Landesvertretung Baden- Württemberg, Tiergartenstr. 15, Berlin 18. Dezember 2009 Freitag 08:00-09:00 Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Arbeitsfrühstück des Geschäftsführenden Vorstands, Reichstag 1 S :00-14:30 Plenum Uhr Plenum 18. Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streit-kräfte an der EUgeführten Operation "ALTHEA" zur wei-teren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1895 (2009) vom 18. November Drs. 17/180, 17/ - Debatte 45 Minuten namentliche Abstimmung Lesung des von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes - Drs. 17/156 - Debatte 1 Stunde 20. Antrag der Fraktion der SPD Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen Debatte 30 Minuten 21. a. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Bundesweite und bedarfsgerechte Finanzierung der Frauenhäuser :14

12 18. Dezember 2009 Fortgesetzt Freitag b. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Grundrechte schützen - Frauenhäuser sichern verbundene Debatte 30 Minuten ZP Antrag der Fraktion der SPD Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit erhalten Debatte 30 Minuten 15:35-16:30 Flug LH 336; 15:35Uhr ab Berlin Tegel- an 16:30Uhr an Nürnberg 18:00-21:00 Richtfest "Grüner Baum", Ochsengasse, Bad Mergentheim :14