09:30-11:45 Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss des Hohenloher Kreistags, Franz Geweiler Haus, Waldenburg

Transkript

1 17. Mai 2010 Montag 09:30-11:45 Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss des Hohenloher Kreistags, Franz Geweiler Haus, Waldenburg 12:00-13:45 CDU Kreistagsfraktionssitzung -- Waldenburg, Panoramahotel 14:00-17:00 Kreistags-Sondersitzung -- Waldenburg, Stadthalle 18:50-20:00 Flug LH 18:50Uhr ab Stuttgart- 20 Uhr an Berlin 20:30-23:00 CDU Landesgruppe Baden-Württemberg mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Volker Kauder, Landesvertretung Baden- Württemberg, Tiergartenstr. 15, Berlin 18. Mai 2010 Dienstag 08:00-08:50 Arbeitsfrühstück O2 "Internet und digitale Gesellschaft", Repräsentanz, Pariser Platz 6a, :00-13:00 Sitzung der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU- Bundestagsfraktion,Reichstag 3 N 008, Berlin 14:00-14:45 Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Vorbesprechung zur Fraktionssitzung mit dem Leiter der Rechtsabteilung VDMA Christian Steinberger ; Paul Löbe Haus, E 800, Berlin 15:00-18:30 Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (Reichstag Fraktionssitzungssaal), Berlin 19. Mai 2010 Mittwoch 08:00-09:00 Stiftung Markwirtschaft Wirtschaftsfrühstück, Restaurant Tucher, Pariser Platz, Berlin 09:00-11:15 Plenum Uhr Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro Lesung des von den Fraktionen CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus - Drs. 17/ Antrag der Fraktion DIE LINKE. Kreditausfallversicherungen (CDS) und deren Handel vollständig verbieten RegErkl. ca. 20 Minuten :10 verbundene Debatte 2 Stunden

2 19. Mai 2010 Fortgesetzt Mittwoch 11:30-13:00 Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus, Fraktionssitzungssaal, Reichstag, Berlin 13:00-14:00 Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Vorstandssitzung mit Dr. Uwe Corsepius, Leiter Europapolitik im Bundeskanzleramt, Parlamentarische Gesellschaft 14:00-16:45 Sitzung des Finanzausschusses, Paul Löbe Haus E 400, Berlin 17:00-19:00 Sitzung Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement, Paul Löbe Haus, Berlin 19:00-21:00 Gespräch mit Schüler der Schlossrealschule Gaildorf und Realschule Karlsberg, Marie Elisabeth Lüders Haus, Berlin 20. Mai :00-10:00 Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (Reichstag Fraktionssitzungssaal), Berlin 10:00-15:30 Plenum Uhr Plenum 4. Eidesleistung des Wehrbeauftragten 5. a. Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Qualitätsoffensive in der Berufsausbildung - Drs. 17/ b. Unterrichtung durch die Bundesregierung Berufsbildungsbericht Drs. 17/ c. Antrag der Fraktion der SPD Verordnungsermächtigung in 43 Absatz 2 Berufs-bildungsgesetz entfristen d. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Konsequenzen aus dem Berufsbildungsbericht ziehen - Ehrliche Ausbildungsstatistik vorlegen, gute Ausbildung für alle ermöglichen :10

3 Antrag der Fraktion der SPD Berufliche Bildung als Garant zur Sicherung der Teil-habechancen junger Menschen und des Fachkräfte-bedarfs von morgen stärken verbundene Debatte 75 Minuten 6. Antrag der Fraktion der SPD Für ein modernes Patientenrechtegesetz - Drs. 17/907 - Debatte 75 Minuten Ohne Debatte-Punkte strittige Abstimmungen Weitere Beratungen anschl. Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/ Die Grünen Auseinandersetzung in der Koalition zur Haushalts-konsolidierung 7. Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Europa Die Wachstums- und Beschäftigungs-strategie der Europäischen Union braucht realistische und verbindliche Ziele Debatte 45 Minuten 8. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht :10

4 9. Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der inter-nationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheits-rates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni Drs. 17/ a. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen - Netzsperren in Europa verhindern - Drs. 17/ b. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Keine Internetsperren in EU-Richtlinie aufnehmen Antrag der Fraktion der SPD Sexuellen Missbrauch von Kindern europaweit effektiv bekämpfen - Opferschutz stärken verbundene 11. a. Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Modellversuch Begleitetes Fahren mit 17 in das Dauerrecht überführen - Drs. 17/ b. Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Erwerb von Zweiradführerscheinen erleichtern - Drs. 17/ verbundene :10

5 12. Antrag der Fraktion der SPD Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt über ein Individualbeschwerdeverfahren ratifizieren - Drs. 17/ a. 1. Lesung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundeswald-gesetzes - Drs. 17/ b. Unterrichtung durch die Bundesregierung Waldbericht der Bundesregierung Drs. 16/ c. Antrag der Fraktion der SPD Bundeswaldgesetz nachhaltig gestalten - Schutz und Pflege des Ökosystems für heutige und künftige Generationen - Drs. 17/ d. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Das Bundeswaldgesetz novellieren und ökologische Mindeststandards für die Waldbewirtschaftung einführen - Drs. 17/ e. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Bundeswaldgesetz ändern - Naturnahe Waldbewirt-schaftung fördern verbundene 14. Antrag der Fraktion der SPD Naturnahen Wasserhaushalt durch Schutz und Renaturierung von Nass- und Feuchtgebieten fördern - Hochwassergefahren mindern, Klima schützen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen :10

6 Auenschutzprogramm vorlegen verbundene Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen - Drs. 17/ Antrag der Fraktion DIE LINKE. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vorlegen - Drs. 17/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe umfas-sender und detaillierter vorlegen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Handlungsaufträge aus dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verbundene Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze [u.a. Berufsgenossenschaften] - Drs. 17/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schutz der Meere vor Vermüllung und anderen Verschmutzungen - Drs. 17/ :10

7 19. 2./3. Lesung des von den Fraktionen CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung Deutsches Historisches Museum - Drs. 17/1400, 17/ - strittige Abstimmung Lesung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Vereinfachung des Verfahrens nach der Grundstücksverkehrsordnung - Drs. 17/ Antrag der Fraktion DIE LINKE. Unternehmensmitbestimmung lückenlos garantieren - Drs. 17/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Ziele der Bundesregierung in der Weltgesund-heitsorganisation neu ausrichten - Drs. 17/ Antrag der Fraktion DIE LINKE. Für eine immissions- und baurechtliche Privilegierung von Sportanlagen 24. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hofabgabe als Voraussetzung für den Bezug einer Altersrente für Landwirte abschaffen - Drs. 17/ :10

8 25. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Ehegattennachzug ohne Sprachhürden ermöglichen - Drs. 17/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Europäische Bürgerinitiative: Für mehr Bürger-beteiligung in der EU 15:30-16:00 Sitzung des Ausschusses für Immunität, Paul Löbe Haus 4800, Berlin 16:00-17:15 Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung, Paul Löbe Haus 4800, Berlin 17:30-19:00 Gespräch mit Besuchergruppe Bürgerverein im Paul Löbe Haus, Berlin 19:00-23:00 Verleihung des Dr. Rainer Wild Preises, Französische Friedrichstadtkirche, Georges Casalis Saal, Gendarmenmarkt 5, Berlin 21. Mai 2010 Freitag 08:00-09:00 Arbeitsfrühstück Zentralverband des deutschen Handwerks, Parlamentarische Gesellschaft 09:00-16:00 Plenum Uhr Plenum mglw. GO-Debatte zur Aufsetzung der 2./3. Lesung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus 27. a. Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Stabilisierung des Finanzsektors - Eigenkapital-vorschriften für Banken angemessen überarbeiten b. 1. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanz-richtlinie :10

9 21. Mai 2010 Fortgesetzt Freitag - Drs. 17/ c. Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Umsetzung der neu gefassten Banken-richtlinie und der neu gefassten Kapitaladäquanzricht-linie - Drs. 16/ verbundene Debatte 75 Minuten 28. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen - Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiter-entwickeln - Drs. 17/783, 17/ - Antrag der Fraktion DIE LINKE. Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit von Städten, Gemeinden und Landkreisen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gewerbesteuer stabilisieren - nicht abschaffen verbundene Debatte 75 Minuten strittige Abstimmung 29. a. Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP Steuerhinterziehung wirksam und zielgenau bekämpfen b. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen verbundene :10

10 21. Mai 2010 Fortgesetzt Freitag 30. a. Antrag der Fraktion der SPD Das Risiko von Altersarmut durch veränderte renten-rechtliche Bewertungen von Zeiten der Langzeitarbeits-losigkeit und der Niedriglohn-Beschäftigung bekämpfen b. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Schutz bei Erwerbsminderung umfassend verbessern - Risiken der Altersarmut verringern - Drs. 17/ c. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Risiken der Altersarmut verringern - Rentenbeiträge für Langzeiterwerbslose erhöhen verbundene Debatte 45 Minuten Lesung des von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes 32. a. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gute Lehre an allen Hochschulen garantieren - Eine dritte Säule im Hochschulpakt verankern und einen Wettbewerb für herausragende Lehre auflegen - Drs. 17/ b. Antrag der Fraktion DIE LINKE. Qualitätsoffensive für die Lehre starten - Einheit von Forschung und Lehre sichern verbundene 16:32-20:28 Zug 16:32Uhr ab Berlin Hbf.- 20:28Uhr an Würzburg Hbf :10

11 22. Mai 2010 Samstag 09:00-12:30 Bürgerpsrechstunde Wahlkreisbüro, Künzelsau 13:00-16:00 kommunalpolitischer Stammtisch, Hotel Anne-Sophie, Künzelsau 17:30-19:00 Teilnahme am Senioren Bezirksligaspiel SV Morsbach- TSV Michelfeld, Sportplatz Künzelsau- Morsbach :10