Das Contractinglexikon Praxisnahe Antworten zu Rechtsfragen. 18. überarbeitete Ausgabe 2015

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1 Das Contractinglexikon Praxisnahe Antworten zu Rechtsfragen 18. überarbeitete Ausgabe 2015 Verfasser: RA Martin Hack, Rechtsanwälte Günther Partnerschaft, Hamburg Herausgeber: VfW (Birgit Arnold und Norbert Krug) Gabriele Kissel Verlag und Versandbuchhandel, Gernsheim 2015 ISBN-Nr.:

2 VfW-Contractinglexikon Inhaltsverzeichnis 2 Änderungen seit der letzten Aktualisierung A... 9 Abnahmepflicht... 9 Abrechnung der Energielieferung Abrechnungsfrist Abrechnung: Übertragung auf den Lieferanten Abrechnungsfehler Abschlagszahlungen Abtretung als Sicherungsmittel Abtretungsvertrag Abtretung einer Dienstbarkeit Allgemeine Geschäftsbedingungen Andienungsrecht Arealversorgung Aufhebung der Ausschreibung Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge AVBFernwärmeV AVBFernwärmeV als Anlage zum Vertrag notwendig? AVBEltV außer Kraft getreten B Baukostenzuschüsse Betriebsführungs-Contracting Betriebsaufspaltung Betriebskostenabrechnung Beweislast bei Streitigkeiten zur Kostenneutralität Biogasanlagen Bonus-Regelung bei Wärmepreisen Bürgschaft C Contracting-Definitionen D Dienstbarkeiten Eintragung einer Dienstbarkeit Formulierungsvorschlag für eine Dienstbarkeit Direktlieferung an Mieter Drittvollstreckung in die Heizstation... 77

3 VfW-Contractinglexikon Inhaltsverzeichnis 3 E EEG-Umlage Eigentumswohnung Absicherung der Wärmelieferung beim Verkauf der Wohnung 83 Eigentumswohnung Beschluss über die Umstellung auf Wärmelieferung Eigentumswohnungen Eigentümergemeinschaft Eigentumswohnungen Teileigentum am Heizraum Einrohrheizung Einsichtsrecht der Mieter Einspar-Contracting Einstellung der Versorgung Energiedienstleistungen Energiesteuer Mögliche Entlastungen F Forfaitierung G Gebäudeversicherung Gemeinden Geschlossene Verteilernetze Gewerbesteuer und Wohnungsunternehmen H Haftung; Leistungsstörungen Haustürgeschäft Heizkostenverordnung Heizkostenverordnung, Sonderfälle Hydraulischer Abgleich I Individualabreden Insolvenz K Kältelieferung Kostenmiete Änderung nach Umstellung Kostenvergleichsrechner Kreditähnliches Geschäft Kündigung KWK-Anlagen

4 VfW-Contractinglexikon Inhaltsverzeichnis 4 Kundenanlage L Lärmstörungen durch Heizanlagen Lebensdauer von Energietechnik *Legionellenuntersuchung Kostentragung (NEU!) Leerstand von Versorgungsobjekten Leitungsverluste Liberalisierung des Strommarktes Dezentrale Wärme- und Stromversorgung Licht-Contracting Lieferpflicht Lüftungs-Contracting M Mieter als Wärmelieferungskunden Mieterhöhung und -senkung Mietvertrag für den Heizraum Modernisierungsmaßnahmen N *Nachrüstung von Heizkesseln (NEU!) Nahwärmenetze Netzanschluss Netznutzungsentgelte Nutzenergielieferung O Objektnetze Öffentliche Aufträge Öffentliche Bekanntgabe Offenlegung der Kalkulation oder Kosten P Pacht von Wärmeerzeugungsanlagen Pachtmodell für den BHKW-Einsatz Preisänderungsklausel Preisänderungsklausel Änderungen beim Brennstoffeinkauf Preisänderungsklausel BHKW-Einsatz Preisänderungsklausel Ersetzung durch Ausstiegsklausel Preisänderungsklausel Indexänderungen

5 VfW-Contractinglexikon Inhaltsverzeichnis 5 Preisänderungsklausel Umbasierungen Preisangabenverordnung Preishauptabrede Preisindex bei Holzheizungen Preiskontrolle Primärenergiefaktor Projektantenproblematik R Reaktionszeiten bei Versorgungsstörungen Rechtsnachfolge Rohrleitungen und Heizkörper im Wärmelieferungsvertrag? Rückforderungsansprüche S Schätzung Scheinbestandteil Schlichtungsstelle Energie Schriftform Sozialer Wohnungsbau (öffentlich geförderter Wohnraum) Strom-Contracting Stromversorgungsmodelle für Mietshäuser Stromlieferung und Konzessions-Verträge Summenzählermodell T *Technisches Anlagenmanagement (NEU!) Trinkwasserverordnung U Übertragung des Wärmelieferungsvertrages Umlegung eines Investitionskostenzuschusses *Umlegung von Überwachungskosten (NEU!) Umstellung auf Wärmelieferung Umstellung auf Wärmelieferung Information an die Mieter Vorschlag eines Mieteranschreiben Unterschriftenregelung Unterschreiben der AGB V Verbraucher

6 VfW-Contractinglexikon Inhaltsverzeichnis 6 Verbrauchsgüterkauf Verjährung Vertragsgestaltung bei bereits vorhandener Heizstation Vertragslaufzeit Vertragsschluss durch Abnahme von Energie Verweigerung eines Gasanschlusses Vorvertrag W *Wärmelieferung aus Bestandsanlagen (NEU!) Wärmelieferung unter Verwendung von Fernwärme *Wärmelieferungsvertrag mit dem Mieter (NEU!) Wärmelieferverordnung Wärmelieferverordnung und Gewerbemietrecht Wärmemengenzähler für Warmwasserbereitung Wärmemessung: Verzicht auf Wärmemengenzähler? Wärmenetze Wärmepreis Umlage von Messkosten Wärmepreis Zulässige Kalkulationspositionen Wettbewerb durch kommunale Unternehmen Wirtschaftlichkeitsgrundsatz Widerrufsrecht des Energielieferungskunden Z Zahlungsverweigerung Zitterbeschlüsse Zugang von Vertragserklärungen Zwangsversteigerung Zwangsverwaltung Ansprechpartner beim VfW