25 Jahre Altlastensanierungsgesetz Hintergrundinformationen, Daten & Fakten zur Pressekonferenz

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1 25 Jahre Altlastensanierungsgesetz Hintergrundinformationen, Daten & Fakten zur Pressekonferenz 25 Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 1 / 19

2 Altlastensanierungsgesetz (ALSAG 1989) Rahmenbedingungen für die Erfassung und Gefährdungsabschätzung von Verdachtsflächen Sanierungsverpflichtung für die in einer Verordnung ausgewiesenen Altlasten Finanzierungsgrundlage für die Untersuchung von Verdachtsflächen und die Sanierung von Altlasten 25 Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 2 / 19

3 Leitbild Altlastenmanagement (2009) 6 Leitsätze zur Neuausrichtung Erfassung historisch kontaminierter Standorte innerhalb einer Generation Durchführung von Maßnahmen (Dekontamination, Sicherung, Beobachtung, Nutzungseinschränkung) an erheblich kontaminierten Standorten ( Altlasten ) innerhalb von zwei Generationen Risikoabschätzungen standort- und nutzungsspezifisch durchführen Auswahl von Maßnahmen kann standort- und nutzungsspezifisch erfolgen, nicht tolerierbare Risiken für menschliche Gesundheit oder Umwelt müssen ausgeschlossen werden Sanierungsmaßnahmen sollen nachhaltig sein und den Umweltzustand dauerhaft verbessern Schaffung besserer Rahmenbedingungen für Nachnutzung und Wiedereingliederung in den Wirtschaftskreislauf 25 Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 3 / 19

4 Weiterentwicklung des Altlastenrechts (ALSAG-neu) eigenständiges Verfahrensrecht raschere Verpflichtung Verantwortlicher beschleunigte Realisierung von Sanierungsprojekten Schutzprinzip ergänzend zum Vorsorgeprinzip differenziertere Ableitung von Sanierungszielen in Abhängigkeit von Gegebenheiten und Nutzung des konkreten Standortes gesicherte Finanzierung 25 Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 4 / 19

5 Finanzierungsbedarf rund 5 6 Mrd. bei Umsetzung standort- und nutzungsbezogener Sanierungsziele (bisheriger Invest: rd. 1,5 Mrd. ) Ausweitung Finanzierungsmodell nach verursachergerechten Kriterien mit Lenkungseffekten Anreize für Brachflächenrecycling (z.b. Deminimis -Förderung bis zu ) deutliche Verlagerung des Sanierungsschwerpunktes von Altablagerungen auf ehemalige Gewerbe- und Industriestandorte Ziel: rund 75 Mio. / Jahr 25 Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 5 / 19

6 Altlastenbeitrag aus ALSAG Einnahmen : rd. 1,18 Mrd. Euro Quelle: BMLFUW Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 6 / 19

7 UFG Förderungsbilanz Altlastensanierung genehmigte Projekte Projektanzahl [Stk] Kosten [Mio. EUR] Förderung [Mio. EUR] Sanierung/Sicherg ,8 765,7 Forschung 34 17,7 13,8 Summe ,5 779,5 durchschnittlicher Förderungssatz 76,5% durchschnittlicher Förderungsbarwert 3,2 Mio. EUR dzt. 99 laufende Förderungsfälle 1989 bis : 23 Projekte mit Kosten von 58,3 Mio. EUR und Förderung von 50,7 Mio. EUR, Abwicklung durch UWF Quelle: BMLFUW Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 7 / 19

8 UFG Altlastensanierung Förderungsausmaß Kategorie gemäß 7 FRL 2008 Wettbewerbsteilnehmer = f. d. Verschmutzung Verantwortlicher = Förderwerber De-minimis -Beihilfe Nicht-Wettbewerbsteilnehmer = f. d. Verschmutzung Ververantwortlicher = Förderwerber Kein für die Verschmutzung Verantwortlicher feststellbar oder zur Übernahme der Kosten verpflichtbar oder Kontamination vor Ende 1959 Quelle: Kommunalkredit Public Consulting 2014 Priorität 1 Priorität 2 Priorität 3 bis zu 65% max. EUR ,- bis zu 60% max. EUR ,- bis zu 55% max. EUR ,- bis zu 65% bis zu 60% bis zu 55% bis zu 95% bis zu 80% bis zu 65% 25 Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 8 / 19

9 UFG Altlastensanierung Quelle: Kommunalkredit Public Consulting Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 9 / 19

10 UFG Altlastensanierung 25 Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 10 / 19

11 Sanierungsverfahren Quelle: Kommunalkredit Public Consulting Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 11 / 19

12 Altstandorte in Österreich Stichdatum 1. Juli Verdachtsflächen + 26 Altlasten Stichdatum Altstandorte Altablagerungen kein Sanierungsbedarf Standorte mit Untersuchungsbedarf 276 Altlasten: Altlasten saniert/gesichert - 65 Sanierungen in Durchführung Quelle: Umweltbundesamt Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 12 / 19

13 Altstandorte: Branchen Anzahl der Altstandorte pro Branche Kfz-Betriebe Metallindustrie Lager-, Umschlagplätze Chem. Industrie Glas-, Keramikindustrie, Nahrungsmittelindustrie Mineralölverarbeitung Quelle: Umweltbundesamt Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 13 / 19

14 Altlasten und Prioritätenklassifizierung Quelle: Umweltbundesamt Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 14 / 19

15 Umwelteffekte 25 Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 15 / 19

16 Europäischer Vergleich Europa (39 Länder) Ca. 2,5 Mio. Standorte, 1,2 Mio. Standorte erfasst sanierungsbedürftig jährliche Ausgaben: 2 30 / Kopf durchschnittlicher Fördersatz: 42 % (25 90 %) Österreich Standorte mit Maßnahmenbedarf Gesamtkosten: 5 6 Mrd EUR jährliche Ausgaben: 4,3 / Kopf durchschnittlicher Fördersatz: 76,5 % Quelle: JRC Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 16 / 19

17 Trends & Herausforderungen raschere Umsetzung bei Untersuchung und Sanierung Standort- und Nutzungsbezug bei Sanierung Große Altstandorte mit komplexem Schadensbild Sichere finanzielle Basis: ca Flächen mit Sanierungsbedarf, notwendige Mittel 5 6 Mrd. Innovative Modelle zur Finanzierung kostengünstige innovative Sanierungsverfahren Brachflächenrecycling 25 Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 17 / 19

18 Brachflächenrecycling Flächenverbrauch in Österreich 22 ha/tag Beitrag von Brachflächen zur Reduktion des Verbrauchs (> 3 ha/tag bzw. bis zu 25 %) große volkswirtschaftliche Ersparnisse (Aufschließung & Infrastruktur) als Synergieeffekt Ziele & Instrumente Risiken & Hürden entschärfen, Marktkräfte wecken Chancengleichheit für Brachflächen & grüne Wiese rechtlich-ordnungspolitische & fördertechnische Anreize Information und Kommunikation Quelle: Janitsch Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 18 / 19

19 Management kontaminierter Standorte 2020 Kontaminierte Standorte sind Planungsroutine Image verändert z.b. bessere Sichtbarkeit und Orientierung durch Vorzeige-/ Leuchtturm -Projekte Risiken sind kontrollierbar, verständlich & kalkulierbar (sicher, ökologisch und ökonomisch) verlässliche Informationen/Daten umfassende Kommunikation Chancen werden genutzt: Rechts- und Planungssicherheit (Rechte & Pflichten) 25 Jahre Altlastensanierung in Österreich 23. Juni 2014 Wien 19 / 19