57. Jahrgang. Ausgabe Nr. 07/08. Juli/August Arbeitszeitflexibilisierung. CGM trifft den Nerv der Zeit

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1 57. Jahrgang. Ausgabe Nr. 07/08. Juli/August 2011 Arbeitszeitflexibilisierung CGM trifft den Nerv der Zeit

2 VORWORT. INHALTSVERZEICHNIS MAGAZIN DER CHRISTLICHEN GEWERKSCHAFTEN CGM. CGDE. CGBCE. KFG. UNION GANYMED. BIGD. GKH VORWORT [ Einleitende Worte ] Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Wirtschaft nimmt wieder Fahrt auf und die Unternehmen stehen vor neuen Herausforderungen. Schon jetzt klagen Arbeitgeber über einen Mangel an Fachkräften und immense Schwierigkeiten, qualifizierte Mitarbeiter gewinnen zu können. Arbeitgeber werden in Zukunft gezwungen sein, sich verstärkt auf die Forderungen der Mitarbeiter einzulassen, denn die Bedürfnisse der Arbeitnehmer sind ausschlaggebend im Kampf gegen den Fachkräftemangel. Die sogenannte Work-Life-Balance ist für immer mehr Mitarbeiter der ausschlaggebende Punkt, wenn es darum geht, sich für ein Unternehmen zu entscheiden. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie eine Balance zu schaffen zwischen Arbeit und Privatleben sind heute für Arbeitnehmer oft wichtiger als die Frage nach dem Entgelt. Die Lebensumstände, Rollenbilder und Arbeitsbedingungen unterliegen dem Wandel der Zeit. Wir wissen schon heute, dass wir nicht mehr mit Anfang 60 in Rente gehen können. Ebenso existiert das traditionelle Rollenbild von Mann und Frau heute nicht mehr. Ein Grund dafür ist die finanzielle Situation. Abgesehen davon, dass viele Frauen heute nicht mehr zu Hause bleiben, sondern sich beruflich verwirklichen wollen: müssen die meisten Frauen heute arbeiten. Die Gehaltsstrukturen haben sich derart verändert, dass es kaum mehr möglich ist, alleine eine Familie zu ernähren. Die Aussicht auf ein späteres Renteneintrittsalter und eine längere Lebensarbeitszeit lässt den Wunsch nach einer zeitgemäßen Lösung laut werden. Die CGM setzt sich seit langem für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lebensqualität ein. Es sind verschiedene Lösungsmodelle im Sinne der Work-Life-Balance möglich und notwendig. Ob es sich dabei um die Arbeitszeitflexibilisierung, die Gleichstellung zwischen Männern und Frauen im Berufsleben, Angleichung der Entgeltstrukturen und Besetzung von Führungspositionen, neue Regelungen für den Renteneintritt, Weiterbildung und Qualifizierung von Mitarbeitern oder Unterstützung von Jugendförderungsprogrammen handelt - es erfordert neue innovative Ideen, eine Abkehr von altgedienten und auch bewährten Strukturen. Die CGM wird sich mit dieser Thematik intensiv auf ihrem 16. ordentlichen Bundesgewerkschaftstag in Hannover auseinandersetzen. Carolin Hänßler Chefredakteurin DGZ Titelthema Arbeitszeitflexibilisierung CGM trifft den Nerv der Zeit Gewerkschaftsnachrichten CGB WOW-Seminar in Berlin CGB-Maifeier in Schweinfurt Maikundgebung in Immenstadt im Allgäu CGM CGM ehrt langjährige Mitglieder Maiwanderung im Schönbuch BR-Wahl Autostadt Wolfsburg Gemeinsamer ZF-Workshop Zurück zur Basis Ausfahrt in den Schwarzwald Dieter Wünstel ist neuer Vorsitzender Landesvorstand neu gewählt Barthélémy Lemal im Amt bestätigt CGDE Investitionen von sechs Mrd. Euro Außerordentlicher Bundesgewerkschaftstag KFG Wichtige Tipps für Berufskraftfahrer Notrufsysteme in LKWs können Leben retten Jugendseite Ausbildungsbegleitende Hilfen Bund der Steuerzahler kämpft weiter Vorsicht im Netz Politik. Soziales Erklärung von CGM und SHK zur Schwarzarbeit Deutschland einig Unzufriedenheit Wirtschaftskrise Adieu Eine gewerkschaftliche Bilanz Horrorbeiträge in Sicht? Erste Wahlergebnisse Für Ihre Interessen: CGM! Wir Glückwünsche zum 60. Geburtstag Neuer Geschäftsführer Saarland Neuer Geschäftsführer Saarbrücken 50-jährige CGM-Mitgliedschaft Verabschiedung von Peter Kiefer Anschluss an die Renten-Forderung der CGM Tarifabschluss bringt deutliche Entgelterhöhung Tarifeinigung bei Amazone in Hude ver.di kommt zur Einsicht Entgelterhöhung für ArbeitnehmerI Recht Unwirksame Betriebsratswahl Urlaub und Elternzeit Entgeltumwandlung nach 1a BetrAVG Zuvor-Beschäftigung Sozialplanabfindung und Altersstufen Urlaub in der Kündigungsfrist Informationen Ärztebewertung per Mausklick Vorsicht beim Geld abheben Anspruch auf BeschäftigungFRBW FRBW Impressum 02 DGZ. 07/

3 TITELTHEMA ARBEITSZEITFLEXIBILISIERUNG [ CGM trifft den Nerv der Zeit ] Das Wohl der Arbeitnehmer als oberstes Ziel, eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen immer im Blick, ist sich die CGM ihrer Verantwortung gegenüber den Arbeitnehmern stets bewusst. Alle Welt spricht von tiefgreifenden Veränderungen, die auf dem Arbeitsmarkt zu erwarten sind. Der Fachkräftemangel, die Globalisierung und die Veränderung unserer Lebensumstände erfordern auch eine Erneuerung bzw. Anpassung der Arbeitsbedingungen auf die neuen Bedürfnisse. Das Loslösen von altbewährten Strukturen ist dabei oft eine der größten Herausforderungen. Neuerungen sind für viele Menschen natürlich erst einmal unangenehm. Schließlich hat man sich mit den alten Strukturen arrangiert und sich daran gewöhnt. Dass Neuerungen für die Arbeitnehmer allerdings auch erhebliche Verbesserungen bedeuten können, muss man sich realistisch vor Augen führen. Die Christliche Gewerkschaft spielte bereits vor 13 Jahren Zukunftsmusik, als sie mit dem Arbeitgeberverband Ostmetall am 1. Juni 1998 ein wegweisendes Tarifwerk mit dem bezeichnenden Namen Phönix verabschiedete. Phönix ist die grundlegende Reform der Tarifverträge für die Metall- und Elektroindustrie in den drei Tarifgebieten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Kernpunkte dieses Tarifvertrages sind ein gemeinsamer Entgelttarifvertrag für Arbeiter und Angestellte, eine Jahresarbeitszeitregelung, ein zwingendes Schlichtungsverfahren im Tarifstreit, eine vertraglich gesicherte Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer und ein Altersteilzeitmodell. Richtungsweisend war vor allen Dingen die Jahresarbeitszeitregelung. Das hatte es zuvor nicht gegeben. Die Jahresarbeitszeit von 2000 Stunden ergibt im Schnitt eine 38-Stunden-Woche. Auch der Tarifvertrag mit Jenoptik beweist, wie innovativ und fortschrittlich sich die CGM bereits in der Vergangenheit in der Tarifarbeit bewegte. Seitens der IG Metall (IGM) wurden die richtungsweisenden Tarifverträge in der Öffentlichkeit lautstark abgelehnt und kritisiert, um sie im stillen Kämmerlein dann zu übernehmen und als Innovation der IGM zu verkaufen. Vor allem der Phönix-Tarifvertrag wurde mit nur wenigen kleinen Änderungen von der IGM übernommen. Doch die Verträge liegen vor und der Urheber kann ganz klar ermittelt werden. Die CGM hat von ihrer Kreativität und ihren zukunftsträchtigen Visionen nichts eingebüßt. Für die Arbeitnehmer hat die Jahresarbeitszeit eine erhebliche Verbesserung gebracht. In Anbetracht der wirtschaftlichen Situation, die ständigen Schwankungen unterworfen ist, ebenso wie den veränderten Lebenssituationen fordert die CGM eine weitere Flexibilisierung für den Arbeitsmarkt ein: Arbeitsflexibilisierung ist ein wichtiges Instrument, um Lösungsvorschläge für mehrere Fragestellungen anzubieten. Mit der Einführung eines Lebensarbeitszeitkontos könnten individuelle und flexible Lösungen für junge Familien, die Pflege von Angehörigen und den Renteneintritt erarbeitet und angeboten werden. Langzeitarbeitskonten sind für Arbeitnehmer wie auch für Arbeitgeber ein Gewinn. Gerade bei wirtschaftlichen Schwankungen könnte eine dementsprechende Regelung den Arbeitgeber und damit auch den Arbeitnehmer entlasten. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust aus wirtschaftlichen Gründen würde sich erheblich verringern. Aber die CGM geht noch einen Schritt weiter: Wer sagt denn, dass eine Arbeitswoche 35 oder 38 Stunden haben muss? Es lohnt sich, auch einmal über die Grenzen der bisherigen Strukturen hinaus zu denken und neue strukturelle Möglichkeiten in Betracht zu ziehen. Im Zusammenhang mit den Lebensarbeitszeitkonten wären auch verschiedene neue Modelle für Schichtarbeit möglich. Man könnte die Wochenschichten beispielsweise in Blöcke aufteilen. Gehen wir davon aus dass ein Acht-Stunden-Tag ein Block ist, könnte man nicht mehr nach Wochenstunden oder Schichten sondern flexibel einteilen. Ein Arbeitnehmer könnte vielleicht während der Elternzeit nur drei oder vier Blöcke in der Woche arbeiten, während ein junger und ungebundener Arbeitnehmer sogar mehr Wochenblöcke abarbeiten könnte. Für diese neuen Arbeitsmodelle müssen dann natürlich auch neue und flexible Entgeltsysteme entwickelt werden. Der Arbeitnehmer sollte die Wahl haben zwischen den verschiedenen Modellen. Denkbar ist natürlich ein Grundgehalt, Überstunden werden hierbei auf das Stundenkonto angerechnet. Möglich ist es aber sicher auch, nach Leistung bezahlt zu werden, d.h. wenige Stunden bedeuten weniger Lohn während wiederum mehr Arbeitsstunden auch sofort entgeltlich ausgezahlt werden. Dass flexible Arbeitszeiten keine fernen Zukunftsvisionen mehr sind, zeigt vor allem die TRUMPF GmbH + Co. KG. Der Werkzeugmaschinen- und Laserspezialist geht mit gutem Beispiel voran und führt ein hoch flexibles Arbeitszeitmodell ein. Die Mitarbeiter können alle zwei jahre entscheiden, ob sie ihre Wochenarbeitszeit im Rahmen von 15 bis 40 Stunden erhöhen oder senken wollen. Eine zweite Maßnahme beeinhaltet die Einzahlung von bis zu 1000 Stunden auf ein individuelles Konto, das später für längere Freizeitblöcke oder eine Arbeitszeitreduzierung herangezogen werden kann. Zudem kann bis zu zwei Jahre für die Hälfte des Lohns gearbeitet werden, um später für eine gewisse Zeit arbeitsfrei zu sein und weiterhin die Hälfte des Lohns beziehen zu können. Die CGM fordert auch weiterhin eine Gewinnbeteiligung der Mitarbeiter an ihren Unternehmen. Natürlich müssen rechtliche Grundlagen für diese neuen Strukturen geschaffen werden. Eine Möglichkeit wäre, das Arbeitnehmerteilzeit- und Befristungsgesetz entsprechend zu ändern. Die CGM hat im Bereich Tarifgeschehen bereits mehrmals bewiesen, wie innovativ, richtungsweisend und zukunftsorientiert zum Wohle und Nutzen der Arbeitnehmer gehandelt werden muss. Für die anstehenden Aufgaben ist die CGM bestens gewappnet. Aufgrund des Fachkräftemangels und vielen andern Umständen, die zusammenspielen, hat der deutsche Arbeitsmarkt nun die Chance, sich zielorientiert und zum Vorteil aller zu reformieren. cah DGZ. 07/

4 GEWERKSCHAFTSNACHRICHTEN WOW-SEMINAR IN BERLIN [ Chancengleichheit für Frauen und Männer ] Am 7. und 8. April 2011 veranstaltete die Weltorganisation der Arbeitnehmer (WOW - World Organization of Workers) ein Europa-seminar in Kooperation mit dem Europäischen Zentrum für Arbeitnehmerfragen (EZA). Die Organisation des Seminars wurde vom CGB in Berlin übernommen. Das von der europäischen Kommission geförderte Seminar widmete sich dem Thema Chancengleichheit für Frauen und Männer auf dem Arbeitsmarkt, Kompatibilität von Arbeit und Familienleben. Roel Rotshuizen, Präsident der WOW, konnte anlässlich des zweitägigen Seminars in Berlin mehr als 60 Gewerkschafter aus 13 europäischen Staaten begrüßen. Im Mittelpunkt der Tagung stand die Verbesserung der Balance zwischen Arbeit, Familie und Freizeit, die innerhalb der christlichen Gewerkschaften in der EU ein zentrales Thema ist. Vor allem durch den demografischen Wandel werden immer mehr gut ausgebildete Frauen in allen Berufssparten dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Das ändert die alt hergebrachten Familienstrukturen, die immer noch in der klassischen Familienteilung mit dem Mann als Ernährer der Familie und der Frau als Verwalterin des Hauhaltes verwurzelt ist. Die Diskussion im Rahmen des Seminars hat gezeigt, dass erfreulicherweise gerade die traditionelle Aufteilung im Wandel ist. Umso wichtiger ist es, auch in Deutschland einen modus vivendi zu finden, der einen guten Ausgleich zwischen Arbeit, Familie und Freizeit ermöglicht. Dies wirkt vor allem dem immer stärker um sich greifenden Burn-Out- Syndrom und anderen Zivilisationskrankheiten entgegen. Den Blick auf die Veränderungen in Deutschland angesichts des demografischen Wandels richtete der stellvertretende Bundesvorsitzende der DHV - Die Berufsgewerkschaft e.v. Henning Röders. Er stellte tarifvertragliche Modelle vor, mit denen die gegenwärtigen zentralen Herausforderungen in der Altersvorsorgepolitik bewältigt werden können. Dies sind z.b. tarifvertragliche Lösungen für altersgerechte Arbeitsplätze, intelligente Modelle zur flexiblen Gestaltung der Arbeitszeit im Alter (wie Lebensarbeitszeitkonten oder Altersteilzeitverträge), Regelungen zur Qualifizierung und Weiterbildung älterer Arbeitnehmer/ innen aber auch tarifliche oder betriebliche Regelungen zur Ergänzung der staatlichen Altersvorsorge (wie z. B. Demografiefonds). Von besonderem Interesse für die internationale Delegation von christlichen Gewerkschaftern war die Besichtigung des Unternehmens BIOTRONIK, das sich in der Herstellung von Herzschrittmachern und anderem medizinischen Equipment weltweit einen Namen gemacht hat. Ermöglicht wurde die Besichtigung durch die Kolleginnen und Kollegen der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM), die im Unternehmen den Betriebsrat stellen. Ein Höhepunkt der Betriebsbesichtigung war die Diskussion mit dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Herrn Rogat zum Thema Arbeitsorganisation bei BIOTRONIK. Herr Rogat führte aus, dass das Verhältnis zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zwar nicht weniger von Problemen geprägt ist als bei anderen Unternehmen, Lösungen aber im gegenseitigen Respekt und im Dialog zwischen Betriebsrat und Unternehmensleitung gefunden werden. Der CGB bedankte sich an dieser Stelle nochmals herzlich für die interessanten Einblicke und Diskussionen. Auf Einladung des CGB konnte die WOW den Bundestagsabgeordneten Peter Weiß, Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag als Ehrengast zum Abendessen begrüßen. In seiner Ansprache an die internationalen Tagungsteilnehmer machte Peter Weiß deutlich, dass Frauen und Männer, die Zeit für familiäre Verantwortung und faire Chancen auf Karriere haben wollen, vor allem Partner brauchen - in der Familie, aber auch in der Arbeitswelt. Sie brauchen Mütter und Väter, so Weiß, die sich gemeinsam um Kinder und Haushalt kümmern, Arbeitgeber, die familiäre Verantwortung nicht als Handicap sehen und Gewerkschaften, die spezielle Interessen der Arbeitnehmer mit Familien durchsetzen. Fazit der Tagung ist, dass die Implementierung der Vereinbarkeit von Familie, Freizeit und Beruf ein ständiger Prozess ist und nicht nur ein Ereignis. Trotz richtiger Weichenstellungen gibt es in Deutschland weiterhin erheblichen Handlungsbedarf. Mit den richtigen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und gesellschaftlicher Unterstützung aller gesellschaftlichen Kräfte kann eine positive Entwicklung erreicht werden. Anne Kiesow, Christian Hertzog Bild links: Henning Röders (stellv. DHV-Bundesvorsitzender ) Bild Mitte: Tagungsteilnehmer WOW-Seminar in Berlin Bild rechts: Anne Kiesow (CGB- Bundesgeschäftsführerin) mit Reinhardt Schiller (stellv. CGB-Bundesvorsitzender und Vorstandsmitglied Europäische Organisation von WOW) 04 DGZ. 07/

5 GEWERKSCHAFTSNACHRICHTEN CGB-MAIFEIER IN SCHWEINFURT [ Vielfalt statt Einfalt ] Unter diesem Motto hatte der Christliche Gewerkschaftsbund (CGB) zur Maifeier ins Pfarrzentrum St. Killian in Schweinfurt geladen. Die Hundestaffel der freiwilligen Feuerwehr Hofheim eröffnete die Veranstaltung mit einer Leistungsschau. Leiter dieser Hundestaffel ist Alexander Sommer, CGM- Bezirksvorsitzender. Das Motto Vielfalt statt Einfalt ist als klares Bekenntnis zum Gewerkschaftspluralismus zu verstehen, wie auch CGM-Geschäftsführerin Karin Kramer in ihrer Eröffnungsrede noch einmal deutlich machte. Die CGM-Geschäftsführerin führte anschließend mit Witz und Charme durch das Programm. In seiner Funktion als bayrischer Landesvorsitzender der Arbeitnehmer-Union CSA ging Joachim Unterländer MdL in seinem Rede- v.l.n.r.: Michael Demus, Peter R. Lehmann (CGB-Kreisvorsitzender), Stefan Funk (CSU), Manfred Krauß, Alfons Müller, Otto Weißensee, Andrew Göbel, Joachim Unterländer (MdL), Helmut Herschke, Benno Hömer, Gerhard Kirchner, Linus Schneider, Roswitha Veit, Victor Klopf, Karin Kramer (CGM-Geschäftsführerin in Schweinfurt), Paul Lampka, Franz-Josef Schmitt. Foto: Alexander Milkau beitrag auf die Themen: Leiharbeit, Mindestlohn und Rente mit 67 ein. Er forderte, wie auch die CGM, dass Equal Pay mindestens nach drei Monaten für Leiharbeiter gelten sollte. Unterländer ging außerdem auf die Finanzmarktkrise ein und verurteilte die Spekulationen um verschuldete Staaten. Die rasche weltweite Umsetzung einer Finanzmarkt-Transaktionssteuer sei notwendig, um derartigen Spekulationen einen Riegel vorzuschieben. Der CSA-Landesvorsitzende sprach sich vehement gegen Lohndumping und eine Senkung der Arbeitsqualität aus, die mit Inkrafttreten der Arbeitnehmerfreizügigkeit befürchtet wird. Er kritisierte außerdem eine Gesundheitsreform, die lediglich eine Beitragssteigerung im Blickwinkel habe, und forderte, die Pflege generell in den Mittelpunkt der Diskussion zu stellen. Eine Verbesserung der Rahmenbedingungen der Pflege und der Betreuung von Pflegebedürftigen müsse an erster Stelle stehen. Auch die Bezahlung der Pflegekräfte und der Auszubildenden müsse aufgewertet werden. Unterländer forderte zudem, dass die Energiewende ohne Arbeitsplatzverluste bewältigt werden müsse. Anlässlich der Maifeier konnten auch zahlreiche CGB-Jubilare für 60-, 50-, 40- und 25-jährige Mitgliedschaft geehrt werden. CGB-KREISVERBAND ALLGÄU [ Maikundgebung in Immenstadt im Allgäu ] Am veranstaltete der CGB-Kreisverband Allgäu eine Maikundgebung in Immenstadt. Hans Natterer (Blaichach), Beauftragter des CGB, hatte zu diesem Anlass in den Saal des Gasthof Engel in Immenstadt geladen. Der CGB-Beauftragte freute sich, zahlreiche Ehrengäste begrüßen zu können, unter ihnen der Kreisrat und 2. Bürgermeister der Stadt Immenstadt Thomas Wurmbäck. Mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke (Kaufbeuren) konnte der CGB auch einen sehr prominenten Festredner begrüßen. Dieser zeigte sich erfreut darüber, dass der Kundgebung zuerst ein Gottesdienst zum Gedenken an die verstorbenen Mitglieder vorausging. Der Gottesdienst fand in der Bild links: Ehrung langjähriger Mitglieder. v.l.n.r.: Josef Reitemann, Alois Reitebuch, Anneliese Natterer, Bernhard Leibner, Siegfried Herb, Alfons Jörg und Bruno Wolf (Vorsitzender des CGM-Kreis Allgäu) Bild rechts: Hans Natterer (CGB-Beauftragter) dankt Stephan Stracke (MdB) Klosterkirche Sankt Josef unter Leitung von Stadtpfarrer Anton Siegel statt. In seiner Rede hob Stracke hervor, dass das C im Namen des CGB augenfällig nicht nur eine Zugabe, sondern Kompass sei. Der Christliche Gewerkschaftsbund stelle nicht eine Ideologie, sondern den Menschen und seine Würde in den Mittelpunkt. DGZ. 07/

6 GEWERKSCHAFTSNACHRICHTEN Anschließend ging er auf die aktuelle wirtschaftliche Situation ein. Die Menschen seien es, denen die überraschend schnelle Überwindung der Wirtschaftskrise zu verdanken sei, so Stracke. Durch ihren Leistungswillen stehe Deutschland und insbesondere Bayern bei der Wirtschaftsleistung und den Arbeitslosenzahlen hervorragend da. Die Aufwärtsentwicklung sei nicht zuletzt auch dem fairen Umgang der Sozialpartner zu verdanken, die sich sehr verantwortungsvoll verhalten hätten. Die Tarifautonomie und der Wettbewerb der Tarifparteien habe gut funktioniert und sollte auch in Zukunft vom Staat keinesfalls eingeschränkt werden. In Zukunft müsse darauf geachtet werden, dass ein Berufstätiger deutlich mehr Geld bekommt als ein Hartz-IV-Empfänger, um das Lohnabstandsgebot zu stärken. Selbstverantwortung statt Gleichmacherei, Vielfalt statt Einfalt sei die Devise. Zeitarbeit könne für einen bestimmten Personenkreis durchaus eine Chance für die Wiedereingliederung in das Arbeitsleben sein. Auch in Zukunft werde Deutschland vor großen Veränderungen und Herausforderungen stehen. Bedingt durch die Umwälzungen beim Altersaufbau der Bevölkerung müssten bei der medizinischen Versorgung, der Pflege und der Bildung zukunftsträchtige, sozial ausgewogene Lösungen gefunden werden. Mut, Ausdauer, Leistungsbereitschaft und Ideen für die Lösung dieser Aufgaben seien vorhanden, so der Bundestagsabgeordnete. Im Zuge der Veranstaltung konnte der CGM- Kreisvorsitzende Bruno Wolf (Burgberg) elf Mitglieder für langjährige treue Mitgliedschaft in der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) und im Dachverband (CGB) ehren. Die Veranstaltung wurde musikalisch umrahmt von der Burgberger Stubenmusik und beendet mit der Bayern- und Deutschlandhymne. Hans Natterer (CGB-Beauftragter) MAI-VERANSTALTUNG FRIEDRICHSHAFEN/RAVENSBURG [ CGM ehrt langjährige Mitglieder ] Anlässlich des traditionsträchtigen Tag der Arbeit und der Auszeichnung vieler langjähriger Mitglieder hatte der CGM-Bezirksverband Friedrichshafen/Ravensburg am 29. April 2011 ins Gasthaus Adler nach Ailingen geladen. Viele der 80 Jubilare waren der Einladung des Bezirksvorsitzenden Franz Benz gefolgt und freuten sich über die persönliche Auszeichnung mit der silbernen bzw. goldenen Ehrennadel der CGM für 25, 40 oder 50 Jahre Mitgliedschaft. Dies sind Zeiträume, die vor allem in der heutigen Zeit etwas Außergewöhnliches sind und daher besonderen Anlass zur Freude bieten, so Franz Benz. Der neue baden-württembergische CGM- Landesvorsitzende Markus Malm hielt die Gastrede auf der Veranstaltung. Er erinnerte in seiner Rede an die Ursprünge der Arbeitnehmerbewegung 1856 in Australien. Dort versuchte man erstmals einen 8-Stunden-Tag gegenüber dem damals völlig legitimen 12-Stunden-Tag durchzusetzen. In Markus Malm (ganz rechts) mit Jubilaren der Zwischenzeit wird der 1. Mai weltweit gefeiert, beispielsweise auch in China, Japan, Finnland, Vietnam und der Türkei. Malm verwies auch auf den Maiaufruf der CGM: Für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lebensqualität! In der Tat müssen die Arbeitgeber ihre Verantwortung ernster nehmen, die sie gegenüber ihren Mitarbeitern tragen. Es muss ein ausgewogenes Gefüge von Geben und Nehmen entstehen. Nur so kann auf lange Sicht ein gutes und zur Motivation anregendes Arbeitsklima gewährleistet werden, unterstrich der CGM-Landesvorsitzende Markus Malm. BEZIRKSVERBAND HERRENBERG-BÖBLINGEN [ Maiwanderung im Schönbuch ] Getreu dem Motto Das Wandern ist des CGM lers Lust trafen sich viele wanderfreudige CGM-Mitglieder am 1. Mai um 10 Uhr am Parkplatz Braunacker zwischen Waldenbuch und Dettenhausen. Der Bezirksverband Herrenberg-Böblingen hatte zum Tag der Arbeit traditionsgemäß zu einer gemeinsamen Wanderung eingeladen. Der Bezirksvorsitzende Jürgen Stahl freute sich über die zahlreichen Teilnehmer und wünschte in seiner Ansprache allen einen schönen Tag. Das Wetter war dem Be- zirksverband hold und ermöglichte eine angenehme Wanderung durch die sprießende und blühende Natur im Schönbuch. Alt und Jung hatten die Wahl zwischen einer Dreioder Zwölf-Kilometerstrecke. Der Landesvorsitzende von Baden-Württemberg Markus Malm und sein Stellver- 06 DGZ. 07/

7 GEWERKSCHAFTSNACHRICHTEN treter Franz Benz gingen mit gutem Beispiel voran und bewältigten die Zwölf-Kilometerstrecke. Auf die fleißigen Wanderer wartete am Zielpunkt bei der Glashütte königliche Verpflegung mit Speis und Trank. Joachim Gsell und Martin Häberle, Betriebsräte bei Daimler Sindelfingen, kümmerten sich vor Ort um das leibliche Wohl der CGM-Wanderer. Gemeinsam genoss man das Mittagessen und den schönen Nachmittag in geselliger Runde. Betriebsrat Klaus Nuber hatte die Organisation rund um die Maiwanderung übernommen und freute sich über die durchweg positive Resonanz der Veranstaltung. Bild links: Die Organisatoren v.l.n.r.: Klaus Nuber, Joachim Gsell und Martin Häberle Bild rechts: v.l.n.r: Bezirksvorsitzender von Herrenberg-Böblingen Jürgen Stahl, stellvertretender Landesvorsitzender Franz Benz und Landesvorsitzender von Baden-Württemberg Markus Malm Auch in diesem Jahr wird die Anmeldegebühr von fünf Euro der Stiftung für kranke Kinder in Tübingen zukommen. BR-WAHL AUTOSTADT WOLFSBURG [ Anfechtung scheitert an Einschüchterungstaktik ] Am 10. Mai 2011 wurde die mündliche Anhörung in dem Beschlussverfahren zur Anfechtung der Betriebsratswahl in der Autostadt in Wolfsburg fortgesetzt. ten. Ein ehemaliges Mitglied der CGM sagte, dass er jetzt, nach seinem Austritt aus der Gewerkschaft, endlich wieder gegrüßt werde. Diese Vorgehensweise entspricht nicht den Spielregeln der Demokratie. Aufgrund des Druckes der Gegenseite konnte die CGM somit keine Mitgliedschaft nachweisen und musste die Beschwerde zurücknehmen. Das ist deshalb besonders schmerzlich, da die Erfolgsaussichten sehr gut waren. Im ersten Termin wurden die Wahlunterlagen gesichtet. Dazu teilte der Vorsitzende Richter mit, dass eine erhebliche Anzahl von Wahlberechtigten von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht hat. Die Durchführung der Briefwahl sei aus den weiteren Wahlunterlagen im Einzelnen nicht nachvollziehbar dokumentiert. Welche rechtlichen Folgen sich daraus ergeben, habe die Kammer weiter zu beraten. SUDOKU Gemäß 24 Abs. 1 Satz 3 WO ist die Versendung von Briefwahlunterlagen in der Wählerliste kenntlich zu machen. Das ist nicht geschehen. Der Fehler wurde gerügt, da die Möglichkeit der doppelten Stimmabgabe nicht auszuschließen sei. Bis zum zweiten Termin wurde von der CGM verlangt einen Nachweis an Mitgliedern im Betrieb zu erbringen. Leider musste die CGM bei zahlreichen Gesprächen mit Mitarbeitern der Autostadt erkennen, dass die Einschüchterungstaktik der Gegenseite wunderbar funktionierte. Durchweg wurde die Nachweisführung abgelehnt, da die Mitglieder Repressalien des Betriebsrates sowie der Geschäftsleitung der Autostadt fürchte DGZ. 07/

8 WEITERBILDUNG [ Gemeinsamer ZF-Workshop ] Angeregt von den Betriebsräten der Firmen ZF Lenksysteme und der ZF Friedrichshafen AG fand ein Workshop zu Go 4 ZF statt. Diese Bezeichnung wird für die neue Struktur verwendet, die der Stiftungskonzern ZF einführt. Die fünf bestehenden Unternehmensbereiche werden in vier Divisionen eingeteilt. Die Unternehmensleitung erhofft durch die Umstrukturierung einen einheitlichen Konzernauftritt, um sich besser auf den Märkten etablieren zu können. Der Workshop wurde durchgeführt, um die Neuerungen besser kennenzulernen und sich in die neue Struktur einarbeiten zu können. Das Seminar fand am 5. Mai 2011 unter der Leitung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CGM Hans Maurer statt. Von Seiten der ZF Lenksysteme nahmen Martin Rott, Andreas Klatt und Walther Heyne, von Seiten der ZF Friedrichshafen AG Robert Baumeister, Helmut Gasser, Hans-Peter Fischer, Gordana Sabo, Hubert Traut und Schorsch Maier an der Veranstaltung teil. Es wurden alle Präsentationen, die Grundsatzvereinbarung und der Tarifvertrag im Unternehmensverbund der ZF AG nach 3 Abs.1 Ziffer 3 BetrVG durchgesprochen und bearbeitet. Trotz einer dezidierten und intensiven Bearbeitung blieben viele Fragen offen, die Martin Rott in einem Protokoll festhielt. Unklare Fragen müssen zeitnah mit dem Arbeitsdirektor beziehungsweise Personalvorstand Herrn Dr. Konstantin Sauer geklärt werden. Für die CGM ist die Weiterbildung und die ständige Erweiterung des Wissensstandes ein zentraler Punkt der Betriebsratsarbeit. Nur wer auf einem hohen Wissenstand ist, kann die Interessen der Mitglieder optimal vertreten, so die Betriebsgruppen im ZF- Unternehmensverbund. Hans-Peter Fischer BEZIRKSVORSTAND FRIEDRICHSHAFEN [ Zurück zur Basis ] Einige Betriebsräte der CGM-Betriebsgruppe ZF Friedrichshafen hatten vom bis einen Wochenendausflug ins Pustertal organisiert. Am frühen Freitagmorgen ging es mit einem 9-Sitzer-Bus über den Arlbergpass. Die Teilnehmer konnten die wunderschöne österreichische Landschaft in vollen Zügen genießen. Nach Zwischenhalten in St. Anton und Brennero kam die CGM-Gruppe am späten Nachmittag in Prags/Braies/Innerprags im Pustertal an. Nachdem das Quartier im Försterhaus der Familie Steinwandter bezogen war, unternahmen einige noch eine längere Wanderung um den Pragser Wildsee, bevor man den Abend gemütlich ausklingen ließ. Am Samstag unternahm die Gruppe einen Ausflug nach Niederndorf, Toblach und Innichen. Die CGM-Teilnehmer hatten Gelegenheit, die Städte und einige Sehenswürdigkeiten zu besichtigen und so manche Südtiroler Leckerei einzukaufen. Den Abend verbrachte man in geselliger Runde bei wunderschönem Panorama im Berggasthof Plätzwiese in 2000 Metern Höhe. Am Sonntag trat die CGM-Gruppe mit schönen Eindrücken und gut erholt die Heimreise an. Die CGM ler waren sich einig, dass man so ein schönes und erholsames Wochenende, eine kleine Auszeit vom stressigen Arbeitsalltag, unbedingt wiederholen muss. Hans-Peter Fischer 08 DGZ. 07/

9 BETRIEBSGRUPPE TOGNUM/MTU [ Ausfahrt in den Schwarzwald ] Am 13. Mai 2011 hatte die CGM-Betriebsgruppe Tognum/MTU einen Ausflug in den Schwarzwald angeboten. Der aktuellen Problematik um die Zukunft der Energieversorgung geschuldet, hatte man eine Besichtigung des Pumpkraftwerks am Schluchsee organisiert. Der Schluchsee, ein Stausee im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, ist der größte See im Schwarzwald. Der Schluchsee ist das Oberbecken des Pumpspeicherkraftwerks Häusern, das zum Schluchseewerk gehört. Zum Schluchseewerk gehören eine Reihe von Stauseen in unterschiedlichen Höhenlagen, die durch Pumpwerke verbunden sind. Häusern ist das älteste Kraftwerk und steht zudem unter Denkmalschutz. Die 27 Teilnehmer der Ausfahrt verfolgten interessiert den halbstündigen Film über die Entstehung und Geschichte des Kraftwerks. Während der einstündigen Führung konnten viele offene Fragen beantwortet werden.die Teilnehmer zeigten sich erstaunt über die Leistung und den enormen Energiegewinn, den dieses Kraftwerk trotz seines Alters vorweisen kann. Nach dem gemeinsamen Mittagessen im Hotel Schwarzwälder Hof in Todtmoos stand die Besichtigung des Bergwerks Hoffnungsstollen ebenfalls in Todtmoos auf dem Programm hatte man hier glitzernde Steine entdeckt und diese für Silber gehalten. Mit Hammer und Meißel rückte die Bevölkerung an und bearbeitete den Felsen, in der Hoffnung reich zu werden. Im Nachhinein stellte sich jedoch heraus, dass diese schimmernden Steine kein Silber sondern lediglich Nickel enthielten. Für die damalige Bevölkerung war Nickel wertlos, damals kannte man das Material noch gar nicht und bis Mitte des 19. Jahrhunderts wurde es als Abfallprodukt betrachtet. Bis 1937 wurde dann aus der Grube zuerst Magnetkieserz und dann Nickelerz abgebaut. Seit 2000 ist der Stollen als Schaubergwerk in Betrieb und begeisterte auch die CGM-Teilnehmer. Zum Abendessen in geselliger Runde machte man noch einmal Halt in Birnau und kehrte in der Markgräflichen Gaststätte ein. Auf der Rückfahrt ließen die Teilnehmer den ereignisreichen Tag noch einmal Revue passieren und zeigten sich begeistert von dem spannenden und informativen Tagesprogramm. Hans-Peter Fischer DGZ. 07/

10 LANDESGEWERKSCHAFTSTAG RHEINLAND-PFALZ [ Dieter Wünstel ist neuer Vorsitzender ] Die Christliche Gewerkschaft Metall Rheinland Pfalz hat am auf ihrem Landesgewerkschaftstag in Edenkoben den Kollegen Dieter Wünstel einstimmig zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Der bisherige Vorsitzende Rudolf Reidt kandidierte nicht mehr für das Amt, gehört dem Vorstand aber weiterhin als Beisitzer an. Als Stellvertreter wurde erneut der Kollege Bernhard Cuidon und erstmalig der Kollege Udo Becker gewählt. Für die Schriftführung ist zukünftig der Kollege Hubert Damm verantwortlich. Der Vorstand wird durch die Kollegen Bernhard Dehm, Veli Aydin, Herbert Weindel, Rudolf Reidt und Silvia Römer als Beisitzer komplettiert. Im Anschluss der Wahl wurde intensiv über das Thema Zeitarbeit diskutiert. Der Landesgewerkschaftstag Rheinland-Pfalz beschloss einstimmig, dass alle Tarifverträge in der Zeitarbeit sofort gekündigt werden sollen, um zu erreichen, dass die Zeitarbeitsbeschäftigten das gleiche Entgelt für gleiche Arbeit ab dem ersten Tag erhalten. v.l.n.r.: Veli Aydin, Hubert Damm, Adalbert Ewen (Bundesvorsitzender), Udo Becker, Silvia Römer, Rudolf Reidt, Dieter Wünstel, Herbert Weindel, Bernhard Cuidon, Bernhard Dehm, Richard Neufang (Landesgeschäftsführer) LANDESVERBAND NORD/KÜSTE [ Landesvorstand neu gewählt ] Am 9. April 2011 fand in Peine der 16. ordentliche Landesgewerkschaftstag des Landesverbandes Nord/Küste statt. An ein Grußwort des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Detlef Lutz schloss sich der Bericht des scheidenden Landesvorsitzenden Udo de Weert an: Nach fast 24 Jahren als Landesvorsitzender, über 50 Jahren CGM-Mitgliedschaft und seit mehreren Jahren nun auch nicht mehr im Arbeitsleben stehend wird es höchste Zeit für einen Führungswechsel, so der Träger der Adam- Stegerwald-Medaille. Nahezu einstimmig wurde Marc Lühring, Betriebsgruppenvorsitzender bei der Volkswagen AG Wolfsburg und Mitglied des Bezirksverbandes Wolfsburg, zum neuen Landesvorsitzenden gewählt und als Beisit- Marc Lüring, Landesvorsitzender Nord/Küste zer im Hauptvorstand nominiert. Der neue Landesvorstand setzt sich weiter zusammen aus den Stellvertretern Wilfried Pröttel und Hans-Joachim Spille, der Schriftführerin Ute Kleiber und den Beisitzern Herbert Bollmann, Johann Frerichs, Christian Heidemann, Sabine Krause, Martin Nolte, Carola Pape, Peter Riese, Clemens Rittel, Kai Römer und Sabrina Timmes. Außerdem gehört der Geschäftsführer Torsten Schöne kraft seines Amtes dem Landesvorstand an. Um an den Märkten erfolgreich bestehen zu können, müssen Unternehmen ihre Saalbild des Landesgewerkschaftstages Nord/Küste Der neu gewählte Landesvorstand mit Geschäftsführer Torsten Schöne (2. v. l.) Betriebszeiten erweitern, um Produktionskosten zu senken und die erforderlichen Bedingungen für Investitionen am Standort Deutschland zu schaffen. Wochenend-, Nacht- und Feiertagsarbeit werden weiter zunehmen. Arbeitszeitsysteme werden in Richtung weitest möglicher Optionalität, insbesondere hinsichtlich Dauer sowie Lage und Verteilung der Arbeitszeit, fortentwickelt. Der demografische Wandel, die sich stetig ausbreitende Branche der Zeitarbeit, der Mangel an Ausbildungsplätzen, Reallohnverzichte: Viele Menschen machen sich Sorgen und haben Angst vor der Zukunft, um den Arbeitsplatz, um die Familie. Im Zeichen des Wandels von Wirtschaft und 10 DGZ. 07/

11 Gesellschaft bedarf es zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen einer koordinierten und zielorientierten Zusammenarbeit aller Betriebs- und Bezirksgruppen, sowie der Landesvorstände. Ziele und Interessen der Mitglieder müssen aufgenommen, artikuliert, erfolgreich vertreten und durchgesetzt werden. Das heißt, wir müssen bei der Vorbereitung und Fassung von Beschlüssen die Kolleginnen und Kollegen einbinden, so Marc Lühring. Der neue Landesvorsitzende freut sich auf eine moderne, zukunftsorientierte und erfolgreiche Zusammenarbeit mit einem engagierten Team. LANDESGEWERKSCHAFTSTAG SAARLAND [ Barthélémy Lemal im Amt bestätigt ] Am fand in den Räumlichkeiten der Bildungsstätte der Arbeitskammer in Kirkel der 19. ordentliche Landesgewerkschaftstag der Christlichen Gewerkschaft Metall-Saar statt. Als Ehrengäste konnte der CGM-Landesverband unter anderem Peter Müller, den Ministerpräsidenten des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, die Ministerin für Familie, Soziales, Prävention und Sport, Alexander Funk MdB und Adalbert Ewen, den Bundesvorsitzenden der Christlichen Gewerkschaft Metall, begrüßen. Darüber hinaus waren weitere zahlreiche Ehrengäste aus den Gliederungen der einzelnen CGB- Gewerkschaften wie auch aus Justiz und Politik anwesend. Der Landesvorsitzende der Christlichen Gewerkschaft Metall Barthélémy Lemal richtete in seiner Ansprache eine klare politische Botschaft an alle Teilnehmer des Landesgewerkschaftstages. Die CGM ist keine Billiggewerkschaft sondern eine Gewerkschaft, die mitten in der Gesellschaft steht und qualitativ hochwertige Tarifabschlüsse in der Metall- und Elektroindustrie erzielt hat. Darüber hinaus begrüßte er die neuen personellen Maßnahmen der CGM- Geschäftsstelle in Saabrücken und lobte die gute Zusammenarbeit mit den neuen hauptamtlichen Kollegen Achim Leist und Nico Schuler. Bei der Wahl zum neuen Landesvorstand musste sich der amtierende Landesvorsitzende Barthélémy Lemal einer Kampfkandidatur stellen, konnte sich aber gegen seinen Kontrahenten Dieter Tilch von den Fordwerken Saarlouis durchsetzen. Der neue Landesvorstand setzt sich desweiteren unter anderem aus den stellvertretenden Vorsitzenden Dietmar Uffel von ZF Saarbrücken und Alexander Volz von den Boschwerken in Homburg-Saar zusammen. Darüber hinaus wurde die Kollegin Franca Schönhofen von der CGM-Geschäftsstelle Saarbrücken zur Schriftführerin, als Stellvertreter wurde der Kollege Volker Deimling von ZF Saarbrücken gewählt. Beisitzer sind die Kollegen Thomas Grohs (Dillinger Hüttenwerke AG), Markus Dittlinger (Dillinger Hüttenwerke AG), Fernand Alsfasser (Dillinger Hüttenwerke AG), Thomas Dupré (Rexroth-Homburg), Gerhard Köhl (Hans Leffer GmbH), Norbert Schrenk (Saarstahl AG), Stefan Niesen (Saarstahl AG), Leo Huwer (Industriewerke-Saar), Bodo Dittlinger (Rentner) und Peter Trenz (Rentner). Peter Müller (Ministerpräsident des Saarlandes, links) mit Adalbert Ewen (Bundesvorsitzender) Barthélémy Lemal wurde als Landesvorsitzender bestätigt Der im Amt bestätigte Landesvorsitzende Barthélémy Lemal setzte gegen Ende noch einmal eine klare Akzentuierung auf die Zukunft der CGM, man solle sich künftig verstärkt auf die Jugendarbeit konzentrieren und die Gewinnung neuer Betriebe als Hauptziel betrachten, denn letztendlich sei es die Jugend auf welche jeder Interessenverband seine Hoffnungen setzen müsse, so Lemal abschließend. IMPRESSIONEN VON DEN LANDESGEWERKSCHAFTSTAGEN DGZ. 07/

12 NEUE FAHRZEUGE [ Investitionen von sechs Milliarden Euro ] Siemens soll der Deutschen Bahn (DB) neue zukunftssichere Fahrzeuge mit der Bezeichnung ICx bauen und liefern. Damit sollen die ICE-Züge der ersten und zweiten Baureihe der 90er Jahre ersetzt werden. Es wird der größte Auftrag in der Geschichte der Bahn werden. Der Auf- sichtsrat der DB hat der Auftragserteilung an Siemens bereits zugestimmt. Für sechs Milliarden Euro soll eine neue Fahrzeuggeneration von 300 ICx- Zügen entwickelt, erprobt und in den Jahren 2014 bis Ende 2016 in den Verkehr gebracht werden. Die jetzigen technischen Probleme bei Hitze, Kälte und auch mit den Achsen sollen künftig beherrscht werden. Die Zahl der neuen Züge ist so geplant, dass das jetzige Problem, der nicht ausreichenden Zahl an Ersatzzügen, nicht mehr entstehen kann. Der Bahnvorstand erklärte, dass der jetzige Mangel an Ersatzzügen, ausgeschlossen werden muss, denn dadurch entsteht ein Großteil der Verspätungen bei der DB. Darüber hinaus wird die Bahn keinen neuen Zug mehr von der Industrie abnehmen, der nicht erprobt ist und die Qualität bringt, die die Bahn bestellt hat. EINLADUNG [ Außerordentlicher Bundesgewerkschaftstag ] Nach der Satzung der Christlichen Gewerkschaft Deutscher Eisenbahner (CGDE) ist das höchste Organ der CGDE, der Gewerkschaftstag, für die Wahl des Bundesvorsitzenden der CGDE zuständig. Der am auf dem CGDE-Gewerkschaftstag in Homburg zum Bundesvorsitzenden gewählte Kollege Jürgen Ambrosius ist, wie wir bereits mit tiefer Trauer auch in der DGZ bekannt gegeben haben, leider plötzlich und unerwartet verstorben. Die CGDE muss daher einen neuen Bundesvorsitzenden wählen. Ich gebe hiermit bekannt, dass der Bundesvorstand der CGDE den erforderlichen außerordentlichen Gewerkschaftstag zur Wahl eines Bundesvorsitzenden für den Dienstag, 26. Juli 2011 nach Würzburg einberufen hat. Die Tagung findet im Mathias-Ehrenfried- Haus, Bahnhofstraße 4-6, in Würzburg statt. Die Teilnehmer des Gewerkschaftstages (Delegierte und Mitglieder des Bundesvorstandes) erhalten ihre Einladung, aus der sie alle weiteren Informationen entnehmen können, von der Bundesgeschäftstelle in Saarbrücken umgehend zugesandt. Ich bitte herzlich alle Delegierten und Mitglieder des Bundesvorstandes um Ihre Teilnahme. Die Einladung Tagesordnung 1. Begrüßung, Grußworte 2. Gedenken des verstorbenen Bundesvorsitzenden und weiterer verstorbener Mitglieder 3. Annahme der Tagesordnung 4. Wahl eines Wahlvorstandes 5. Bericht des geschäftsführenden Bundesvorsitzenden 6. Neuwahl des Bundesvorsitzenden 7. Ergänzungswahlen zum Bundesvorstand 8. Behandlung von Anträgen, Satzungsänderungen usw. Einreichungsfrist von Anträgen, Satzungsänderungen usw. schriftlich bis 6. Juli 2011 bei der Bundesgeschäftsstelle Eisenbahnstr. 25, Saarbrücken. 9. Verschiedenes 10. Schlusswort des Bundesvorsitzenden Tagesordnung des Gewerkschaftstages wird hiermit satzungsgemäß in unsrem Gewerkschaftsorgan, der DGZ, veröffentlicht. Für den Bundesvorstand der CGDE Rudolf Bruns Geschäftsführender Bundesvorsitzender WICHTIGE INFORMATIONEN DER CGDE Wahl zum Geschäftsführenden Bundesvorsitzenden Die Mitglieder des Bundesvorstandes der CGDE haben den bisherigen stellvertretenden Bundesvorsitzenden Rudolf Bruns (Teltge) zum Geschäftsführenden Bundesvorsitzenden der CGDE gewählt. In einer Ergänzungswahl wurde Heinz Sauer (Leverkusen) zum weiteren gleichberechtigten stellvertretenden Bundesvorsitzen der CGDE gewählt. Die Neuwahl des Bundesvorsitzenden der CGDE wird am 26. Juli 2011 bei einem außerordentlichen Gewerkschaftstag erfolgen. 12 DGZ. 07/

13 RECHTLICHE GRUNDLAGEN [ Wichtige Tipps für Berufskraftfahrer ] Es wurde schon mehrfach von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden über das Urteil des Amtsgerichts Heilbronn berichtet. In diesem Urteil wird von Seiten des Gesetzgebers klar thematisiert, dass das Fahrpersonal mit Be- und Entladetätigkeiten nichts zu tun hat. Das Fahrpersonal sollte sich im eigenen Interesse auch daran halten. Ausreden wie Termindruck oder Arbeitsplatzverlust greifen nicht mehr. maßes bestimmt. Hier geht es in besonderen Fällen auch um Gefängnisstrafen. 3. Aufgrund der Anklageschrift wird die Versicherung den Fahrer in jedem Fall in Haftung nehmen. Zur allgemeinen Information: Die private Haftpflicht kommt dafür nicht auf. Eigene Gesundheitsschäden Wirbelsäulenschäden sind für einige Berufsgruppen anerkannte Berufskrankheiten, so auch für einige Kraftfahrer. Der Fragenkatalog zur Beurteilung ist jedoch sehr umfangreich und kompliziert. Es wird z.b. abgefragt, wie lange und in welchen Neigungswinkel getragen, gehoben, gedrückt und gezogen wurde. Genaue Angaben zu machen ist beinahe unmöglich. Die Rückfrage, warum Tätigkeiten ausgeführt wurden, die nicht zum Aufgabenbereich zählen, muss in jedem Fall beantwortet werden können. Im Gesetzestext des Handelsgesetzbuch 421 und 412 ist der Aufgabenbereich jedoch klar definiert. Es gibt dementsprechend keine rechtlich akzeptable und durchsetzbare Antwort. Für den in diesem Fall erlittenen Gesundheitsschaden kommt niemand auf. Bei entsprechendem Grad der Behinderung kann es zum Führerscheinentzug der alten Klasse 2 kommen. Lediglich die Fahrerlaubnis für den PKW würde weiter gelten. Allerdings denkt die EU Kommission bereits über einen Gesundheitsnachweis für alle Kraftfahrer nach. Das sollte jeder bedenken Der Berufskraftfahrer bewegt sich in Zukunft auf sehr dünnem Eis. Erleidet er einen Wirbelsäulenschaden, droht der Verlust der Fahrerlaubnis. Angestellte Fahrer sollten mit Ihrem Arbeitgeber ruhig und sachlich über dieses Thema sprechen. Der Vorstand der KFG steht jederzeit für Rückfragen zur Verfügung und wird die Problematik auf den Betriebsversammlungen weiter erläutern. Willy Schnieders Bundesvorsitzender der KFG ECALL [ Notrufsysteme in LKWs können Leben retten ] Unfälle durch Übermüdung Aufgrund gestiegener Unfälle, deren Ursache Übermüdung war, werden die Kontrollen auf den Straßen verstärkt: 1. Bußgelder wegen Verstößen sind vom Fahrer selbst als erzieherische Maßnahme zu zahlen, so lauten verschiedene Gerichtsurteile. 2. Bei der Anklage wird dem Fahrer grobe Fahrlässigkeit oder auch Vorsatz unterstellt. Vorsatz ist ein subjektives Tatsbestandsmerkmal, nachdem sich die Höhe des Sraf- Die Kraftfahrergewerkschaft KFG fordert eine gesetzliche Pflicht für die Installierung von Notrufsystemen in allen LKWs, denn es können dadurch viele Leben gerettet werden. Bei Unfällen oder auch bei gesundheitlichen Problemen eines Fahrers, z.b. einem Herzinfarkt, wären GPS gestützte Notrufsysteme, sogenannte ecall-systeme, sehr hilfreich. Per Knopfdruck stellt sich die Verbindung mit einem zentralen Callcenter her, das sofort weitere Maßnahmen einleiten kann. Der Standort des Fahrzeuges kann an die nächstgelegene Rettungsleitstelle übermittelt werden und innerhalb kürzester Zeit können die Rettungskräfte vor Ort sein. Unterstützung bei dieser Art von Hilfe könnte u.a. das französische Unternehmen Inter Mutuelles Assistance (IMA) bieten. Die Aufgabe der IMA besteht darin, mit Informationen sowie medizinischer oder technischer Hilfe rund um die Uhr zur Verfügung zu stehen. Dass ein solches System erfolgreich sein kann, zeigen die Zahlen: Durch den Einsatz von ecall konnten europaweit bislang 2500 Leben pro Jahr gerettet werden. Allerdings scheint es noch Probleme bei der Kompatibilität zu geben. Bislang nehmen nur 14 EU-Länder an einer Umsetzung teil. Die Unterschiede zwischen den Herstellersystemen sowie die Organisation der Rettungsketten und deren Integration in das bestehende Notrufsystem mit der Telefonnummer 112 sind ebenfalls noch zu klären. Außerdem sollte sicher gestellt werden, dass ein solches System nicht gegen einen Aufpreis nur privilegierten Kunden zu Gute kommt. Die Vorstände der KFG sind sich in diesem Punkt einig: Diese Systeme sollten Pflicht in Nutzfahrzeugen werden, um Leben zu retten. Christian Rumpf stellv. Landesvorsitzender KFG NRW DGZ. 07/

14 JUGENDSEITE JUGEND MIT BISS BERUFSBEGLEITENDE UNTERSTÜTZUNG [ Ausbildungsbegleitende Hilfe ] Habt ihr Probleme, die eure Berufsausbildung gefährden? Ihr könnt jederzeit sogenannte ausbildungsbegleitende Hilfe (abh) erhalten. Die abh zielt auf Jugendliche und junge Erwachsene in der Erstausbildung ab, die lernbeeinträchtigt oder sozial benachteiligt sind. Diese berufsbegleitende Unterstützung gibt es sowohl für kaufmännische als auch für technische Berufe, ebenso für bestimmte Grundfächer wie Mathematik und Deutsch. Solche Maßnahmen werden von den Bildungsträgern übernommen, die im Auftrag der Agentur für Arbeit stehen. Welche das sind, erfahrt ihr direkt bei der Agentur für Arbeit oder bei der für euch zuständigen IHK. Der Unterricht im Rahmen der Hilfe wird zusätzlich zur Ausbildung im dualen System in der Freizeit in speziellen abh-stunden abgehalten. Üblicherweise kommt dort eine Kleingruppe von abh-inanspruchnehmer des gleichen Berufes und desselben Lehrjahres zusammen. Die Lehrer kommen selbst aus den Berufen es sind erfahrene Handwerker, Ausbilder und Lehrer, die schon mindestens drei Jahre Berufserfahrung haben müssen. Doch findet die abh nicht nur im Klassenzimmer statt; oft werden auch lehrreiche Freizeitaktivitäten angeboten. Sozialpädagogische Mitarbeiter unterstützen euch im Rahmen der abh bei Problemen im Beruf, aber auch im Privatleben, denn es wird auch mit euren Eltern oder eurem sozialen Umfeld zusammengearbeitet. Sie fördern und helfen euch bei Lernproblemen und Prüfungsangst. Außerdem begleiten sie euch, wenn ihr nicht übernommen werdet, und geben Hilfestellung und Tipps für eure Bewerbungen. Bei Interesse könnt ihr euch an die Bundesagentur für Arbeit wenden. por ERSTSTUDIENKOSTEN [ Bund der Steuerzahler kämpft weiter! ] Der Bund der Steuerzahler (BdSt) kämpft für alle Studenten, die für ihren ersten Uni- oder FH-Abschluss pauken, nun beim Bundesfinanzhof. Die obersten deutschen Steuerrichter sollen klären, ob Kosten für ein Erststudium als vorweggenommene Werbungskosten bei der Steuer geltend gemacht werden können. Damit könnten Kosten für Bücher, Studiengebühren, Prüfungsgebühren oder Kosten, die im Rahmen eines Praktikums anfallen, festgestellt und beim Berufseinstieg steuermindernd gegengerechnet werden. Das Verfahren ist beim Bundesfinanzhof unter dem Aktenzeichen VI R 15/11 anhängig. Gegenwärtig werden Aufwendungen für ein Studium, das direkt im Anschluss an das Abitur, den Wehr- oder Zivildienst oder ein soziales Jahr aufgenommen wurde, steuerlich nur als Sonderausgaben berücksichtigt. Dabei sind maximal Euro im Kalenderjahr absetzbar, erklärt der Bund der Steuerzahler. Im Unterschied zu Werbungskosten können Sonderausgaben nur im Jahr ihres Entstehens berücksichtigt werden. Ein Vortrag auf spätere Jahre ist hingegen nicht möglich. Dies hat zur Folge, dass die Kosten für das Studium im Regelfall steuerlich un- genutzt verpuffen, denn die meisten Studenten haben während der Studienzeit nur geringe oder gar keine Einnahmen. Betroffene Studenten sollten auf jeden Fall bereits jetzt Belege, Studienquittungen und sonstige Nachweise über die Kosten für das Studium aufbewahren. Unter Umständen können auch die Kosten für eine Studentenbude bei der Steuer angesetzt werden, wenn der Student noch eine weitere Wohnung bei den Eltern oder dem Partner besitzt. por Bund der Steuerzahler Deutschland e.v. 14 DGZ. 07/

15 JUGENDSEITE DATENSCHUTZ IM WEB 2.0 [ Vorsicht im Netz ] Immer mehr verlagert sich das soziale Leben ins Internet. So hat nicht nur die den Brief großteils abgelöst, sondern soziale Kontakte werden immer mehr über die sogenannten Social Networks gepflegt. Auch Einkäufe kann man mittlerweile online tätigen, und um mit anderen zusammen ein Spiel zu spielen, benötigt man nur noch einen Internetanschluss. Um am sozialen Leben im Internet teilzunehmen, ist es jedoch fast immer nötig, sich zu registrieren und seine persönlichen Daten anzugeben. Das reicht von der -Adresse über die wahre Adresse bis hin zu Konto- und Kreditkartendaten. Doch was passiert mit diesen empfindlichen Daten, und wie gut sind sie eigentlich geschützt? Nach dem größten Hackerangriff der Geschichte auf Sony, bei dem von Millionen von Nutzern die Daten gestohlen wurden, sowie die Pannen bei Apple, Amazon und Facebook stellt sich diese Frage öfter und stärker denn je. Gegen solche Lecks und Pannen haben die Verbraucher kaum Möglichkeiten sich zu schützen. Man sollte die bestmöglichen Sicherheitsvorkehrungen treffen und vorsichtig mit seinen Daten umgehen. Tipps dafür haben wir hier für euch zusammengestellt: Weniger ist mehr Die beste Möglichkeit, seine Daten zu schützen ist, sie einfach nicht herauszugeben. Gebt also nur absolut notwendige Daten an. Dabei müsst ihr nicht einmal euren vollen, richtigen Namen angeben. Kürzt euren Nachnamen mit dem ersten Buchstaben ab und schreibt so wenig wie möglich in Profilangaben etc. In einem normalen Social Network wie MeinVZ oder Facebook ist es nicht nötig, einen Lebenslauf zu präsentieren. Haltet auch an das Motto So viel wie nötig, so wenig wie möglich. Einstellungen vornehmen Vertraut nicht auf die Voreinstellungen der Seite. Eure erste Aktivität in einem Social Network sollte sein, einzustellen, wer welche Informationen sehen kann. Am besten ist dabei, ein Profil für nicht angemeldete Personen und Personen, die nicht eure Freunde sind, komplett zu verweigern. Dinge wie Telefon- und Handynummern sowie Kontaktdaten bei Messenger sollten gar nicht erst eingetragen werden und die E- Mail-Adresse für keinen sichtbar sein. Wer mit euch kommunizieren will, kann dies schließlich über die Plattform selbst tun. Die richtigen Freunde Achtet darauf, welche Personen ihr als Freunde annehmt, schließlich können diese dann eure Profilinformationen einsehen! Wenn ihr eine Person nicht oder kaum kennt, könnt ihr auch schlecht einschätzen, wie mit euren Daten umgegangen wird. Auf Andere achten Was ihr veröffentlicht und zeigt, könnt ihr steuern. Doch was ist mit den Anderen? Es muss auch nur ein Kumpel ein Bild von der Party letzte Nacht auf sein Profil stellen und schon sieht man euch auf einem mitunter peinlichen Bild, ohne dass ihr davon erfahrt. Achtet darauf, dass auch Personen in eurem Umfeld nicht zu viel über euch preisgeben. Sich richtig präsentieren Es ist auch wichtig, dass ihr darauf achtet, wie ihr euch in eurem Profil präsentiert. Mittlerweile nutzen auch Firmen und Unternehmen die Netzwerke. Sie suchen mit Personensuchprogrammen nach ihren Bewerbern und Mitarbeitern um mehr über sie zu erfahren. Also passt auf, dass keine peinlichen oder anstößigen Bilder von euch zu sehen sind und welchen Gruppen ihr beitretet. Wenig zugreifen lassen In Social Networks gibt es Applikationen, zum Beispiel Spiele, Quiz und Möglichkeiten zur Gestaltung des Profils. Diese greifen aber in den allermeisten Fällen auf Profilinformationen zu und verwenden diese für ihre Zwecke. Daher sollte man sich gar nicht erst darauf einlassen. Außerdem empfehlen wir, Anfragen von solchen Apps, die über eure Freunde kommen, gleich zu sperren, da ihr damit sonst regelrecht zugespamt werden könnt. Zuletzt noch ein Tipp: Sucht euch hin und wieder selbst im Internet. Dabei könnt ihr altbekannte Suchmaschinen oder spezielle Personensuchmaschinen wie yasni.de oder spock.com verwenden. So könnt ihr euch einen Überblick verschaffen, wie viel von euch im Internet frei zugänglich ist und eventuell Abhilfe schaffen. MAIL AN: jugend@cgm.de Schickt uns eure Meinung, Inhalte für diese Seite, Kritik & Ideen. Wir sind gespannt. DGZ. 07/